2.353 Ergebnisse für Verein
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06.09.2023
von Rechtsanwalt Dr. Matthias Brauer LL.M.
… von Stiftungen, Vereinen und Genossenschaften sind zwar ebenfalls verpflichtet, im Krisenfall einen Insolvenzantrag zu stellen, machen sich bei Zuwiderhandlung allerdings nicht strafbar, sondern haften lediglich für die Schäden. Für …
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06.09.2023
von Oliver Behrendt LL.M.
… gravierende Änderungen. Weitgehend von der Öffentlichkeit unbemerkt ist die neue Möglichkeit, Anbauvereinigungen („Cannabis Social Clubs“) nicht nur als Vereine, sondern auch als Genossenschaften zu organisieren. Nach § 1 Nr. 13 CanG …
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05.09.2023
von Rechtsanwalt Jens Reime
… Mitglieder aus verschiedenen EWR-Mitgliedstaaten. Gründung: Die EWIV wird durch eine Satzung gegründet, ähnlich einem Verein, und im Handelsregister des Sitzstaates eingetragen. Notarielle Beurkundung ist erforderlich. Kapitalausstattung: Die EWIV …
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04.09.2023
von Rechtsanwalt Daniel Krug
… Sachverhalt zu Grunde: Der Generalbundesanwalt beim Bundesgerichtshof (GBA) ermittelte gegen den Betroffenen wegen Verdachts der Gründung und der mitgliedschaftlichen Beteiligung an einer terroristischen Vereinigung. Im Rahmen …
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01.09.2023
von Rechtsanwalt Joachim Kerner
… vom 19.07.2021. Auch hier ging es um eine WhatsApp-Gruppe. Arbeitgeber war ein gemeinnütziger Verein, der u.a. im Bereich der Flüchtlingshilfe tätig war. Der Kläger beteiligte sich an der besagten WhatsApp-Chatgruppe mit dem Namen …
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01.09.2023
von Rechtsanwalt Stephan Steinwachs
… Kommentatoren nicht wirklich die genaue Definition einer "kriminellen Vereinigung" verstehen. Stattdessen assoziieren sie den Begriff oft pauschal mit Themen wie organisierter Kriminalität. Es ist unerlässlich, zu verstehen, was der Begriff "kriminelle …
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31.08.2023
von Rechtsanwalt Dr. Florian Gaibler
… zweiwöchige Karibik-Kreuzfahrt. Am ersten Tag der Reise stellte sich bei Ankunft auf dem Schiff heraus, dass 500 der 560 Passagiere zu einer Reisegruppe eines Schweizer Folklorevereins gehörten. Die Reederei wies den Reiseleiter dieses Vereins …
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31.08.2023
von Oliver Behrendt LL.M.
… Anbauvereinigungen erteilt werden. Anbauvereinigungen sind eingetragene, nicht-wirtschaftliche Vereine, deren Zweck der gemeinschaftliche Eigenanbau und die Weitergabe von Cannabis und Vermehrungsmaterial (Samen und Stecklinge) zum Eigenkonsum …
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31.08.2023
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
… Wenn Sie in der Vergangenheit zu einer Abmahnung des Vereins eine Unterlassungserklärung abgegeben hatten und nun wegen Verstößen gegen diese Erklärung eine Vertragsstrafe zahlen sollen, dann unterstütze ich gern auch Sie im Hinblick auf die Verteidigung …
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30.08.2023
von Rechtsanwältin Ina Ruhoff
… an Oberschenkeln, Bauch, Hüften, Armen und Po erzielt werden“ und „Auch Problemzonen mit Cellulite werden deutlich geglättet! “. Ablehnung der Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung Der später klagende Verein, zu dessen satzungsmäßigen …
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30.08.2023
… TÜV (Technischer Überwachungsverein) oder bei der zuständigen Dekra (Deutscher Kraftfahrzeug-Überwachungs-Verein) anmelden. Die Prüfung umfasst ca. 20 Fragen, für deren Beantwortung man 20 bis 30 Minuten Zeit hat. Dies erfolgt meist …
29.08.2023
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
Mir wurden wieder einmal Unterlagen zu einem Verfahren des Vereins Verband Sozialer Wettbewerb e.V. zur Prüfung vorgelegt. Wenn Sie auch Post von dem Verein erhalten haben, berate ich gern auch Sie. Zu der Abmahntätigkeit des Vereins …
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25.08.2023
von Rechtsanwalt Lars Rieck
… im eigenen Namen zu verfolgen. Der Verein hat in der Vergangenheit deshalb zahlreiche Abmahnungen an Unternehmen versendet. Darin wurden diverse Wettbewerbsverstöße behauptet und Ansprüche des Vereins auf Unterlassung, Beseitigung …
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23.08.2023
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
… Gerügt wird insoweit, dass im Zusammenhang mit der Werbung für verschiedene Qualitätssiegel bzw. Testsiegel angegeben wird, diese seien durch einen unabhängigen Verein ausgezeichnet worden, obwohl diese Auszeichnungen auf der Internetseite …
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21.08.2023
von Rechtsanwalt Dr. Stephan Schenk
… Vertragsstrafen deren Berechtigung und/oder Höhe nach unserer Auffassung nicht gerechtfertigt sind. Es ist ohnehin fraglich inwieweit der Verein überhaupt Vertragsstrafen geltend machen darf. So ist Verbraucherschutzverein gegen unlauteren …
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21.08.2023
von Rechtsanwältin Jêle Coskun
… Unter dem Begriff ist der eigene freiwillige, unentgeltliche und gemeinnützige Einsatz zu verstehen. Hierunter fallen ehrenamtliche, soziale, und gesellschaftliche Engagements in gemeinnützigen Organisationen oder Vereinen. Engagierte …
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20.08.2023
von Rechtsanwalt Johannes Nelkenstock
Die Gründung eines eigenen Cannabis Clubs (Anbauvereinigung) ist kein Hexenwerk. Dieser Guide soll einen Überblick über die verschiedenen Schritte bieten, die bis zum eingetragenen Verein notwendig sind. 1. Erstellung einer Satzung Zentral …
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11.06.2024
von Rechtsanwalt Dr. Philipp Dominik LL.M. Oec.
… wenn die Kassenärztliche Vereinigung (KV) die Vergütung von Leistungen nach der Coronavirus-Testverordnung (TestV) im Rahmen einer Plausibilitätsprüfung einbehält, Leistungen kürzt, bereits ausgezahlte Leistungen zurückfordert …
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16.08.2023
von Rechtsanwältin Ljubica Tomic
… das Recht zur Nutzung des Grundstücks erworben hat. Ausgenommen von dieser Regel sind Personen, deren Status durch das Sportgesetz bestimmt wird, sowie Vereine, landwirtschaftliche Organisationen, Wohnungsbaugesellschaften und soziale …
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14.08.2023
von Rechtsanwalt Dr. Gerrit W. Hartung
… nicht geschlossenen Personenkreis eine Teilnahmemöglichkeit besteht oder es sich um gewohnheitsmäßig veranstaltete Glücksspiele in Vereinen oder sonstigen geschlossenen Gesellschaften handelt, stellt das Oberlandesgericht Dresden heraus. Das Verbot …
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10.08.2023
von Rechtsanwalt Dirk Dreger
… das Weiterveräußerungsverbot auf Internetplattformen. Die ATGB der Bayer 04 Leverkusen Fußball GmbH enthalten ein Weiterveräußerungsverbot, welches das Anbieten von Eintrittskarten über nicht vom Verein autorisierte Zweitmarktplattformen verbietet …
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08.08.2023
von Rechtsanwältin Vera Zambrano née Mueller
… Grenzen und führt oft zur Vereinigung von Paaren aus verschiedenen Ländern und sogar unterschiedlichen Kontinenten. Solche Beziehungen führen oft zu Ehen mit Kindern, die in verschiedenen Ländern der Welt leben oder in verschiedene Kontinente …
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08.08.2023
von Rechtsanwältin Ina Ruhoff
… Wenn eine Mitgliedschaft in einem Verband oder einer Vereinigung besteht, mit dem bzw. mit der ein Gesamt- oder Pauschalvertrag besteht, können konkrete Meldefristen zur vorherigen Anmeldung bestehen. Von dieser Meldefrist musss Sie jedoch der Verband bzw …
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07.08.2023
von Rechtsanwalt Johannes Nelkenstock
… ermöglichen. Ob dieses Datum eingehalten werden kann, bleibt abzuwarten. Trotzdem deuten alle Zeichen in Richtung einer baldigen Entkriminalisierung und daher stellt sich für viele Interessierte die Frage, ob die Gründung eines Vereins …