8.921 Ergebnisse für Oberlandesgericht
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03.05.2018
von Rechtsanwalt Dr. Henning Hartmann
… erst 17 Jahre alten Klägers angemessen. Das Oberlandesgericht hat sodann gegen die Höhe des Schmerzensgeldes keine Einwendungen erhoben. Mit Recht habe das Landgericht auf die schwere Behinderung abgestellt, die der zum Unfallzeitpunkt 17 …
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02.05.2018
von Rechtsanwalt Rolf Siburg LL.M.
… und Apothekerbank („apoBank“) hat in vielen Fällen bei der Vergabe von Krediten an Gewerbetreibende insbesondere an Ihre Zielgruppe, Ärzte und Apotheker, Gebühren und Entgelte erhoben, die nach der Rechtsprechung von Oberlandesgerichten („OLG …
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02.05.2018
von Rechtsanwalt Helmut Dreschhoff
… auch das Oberlandesgericht Köln (Mehr hierzu unter https://www.diesel-gate.com/olg-koeln-abgasskandal/). Mit einem aktuellen Urteil bestätigte das OLG Köln, dass mit einem Software-Update ein Rechtsverlust einhergehe. Wer ist der richtige …
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30.04.2018
von Rechtsanwalt Simon Bender
… die Erfolgsaussichten von betroffenen Fahrzeuginhabern. Mit der oberlandesgerichtlichen Entscheidung ist es anderen Oberlandesgerichten verwehrt, gleichgelagerte Fälle nicht zum BGH zuzulassen. Dies erhöht den Druck auf Autohändler und Hersteller …
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28.04.2018
von Rechtsanwalt Joachim Laux
… das gestreckte Bein anzuheben. Zudem zeigten sich Lähmungen beim Heben und Senken der Füße. Der Patient war von da an nur noch mit Gehilfen und Rollstuhl mobil. Die Entscheidung des Oberlandesgerichts Hamm Das OLG Hamm verurteilte – anders …
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27.04.2018
von Rechtsanwalt Guido Kluck
… zurückgeführten Darlehen als ausreichend angesehen (vgl. XI ZR 501 /15, Rn. 41).“ Allerdings steht das Landgericht Berlin mit dieser Ansicht „relativ alleine“ da. So hatte das Oberlandesgericht Frankfurt mit Urteil vom 10. Januar 2018 (AZ: 17 U 134 …
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26.04.2018
von Rechtsanwalt Jan Finke
… Das Oberlandesgericht Stuttgart entschied, dass der Sparkasse kein Kündigungsrecht und auch nicht die Aufhebung oder Anpassung des Vertrages (etwa nach § 313 BGB) zustehe. Nach § 488 Abs. 3 BGB hatte die Sparkasse als Darlehensnehmerin zunächst …
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26.04.2018
von Gräf & Centorbi Rechtsanwaltsgesellschaft mbH
… in seinem Beschluss vom 08.05.2007, Az. VIII ZR 19/05. Dieser Rechtsprechung angeschlossen hat sich, neben vielen anderen Gerichten, auch das Oberlandesgericht Hamm in seinem Urteil vom 07.02.2013, Az. 28 U 94/12. Auch das Landgericht Düsseldorf …
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25.04.2018
von Rechtsanwalt Helmut Dreschhoff
… ist wie das zuständige Oberlandesgericht Hamm in dem Berufungsverfahren urteilt. Das Landgericht Arnsberg stellte nämlich eine Wertersatzpflicht des Verbrauchers fest. Handeln Sie jetzt! Um einen Verlust Ihrer Rechte zu vermeiden …
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21.04.2018
von Rechtsanwalt Peter Elias LL.M.
… Geltendmachung weist für den Prinzipal erhebliche Tücken auf, bereits schon bei der nachvollziehbaren Darlegung der zurückverlangten Zahlungen. Das Oberlandesgericht Frankfurt am Main hat in der Sache 6 U 214/16 mit Beschluss vom 17.08.2017 angekündigt …
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20.04.2018
von Rechtsanwalt Martin Javitz
… nun das Oberlandesgericht Saarbrücken widersprochen (OLG Saarbrücken, Urteil vom 01.06.2017 – 4 U 33/16). Das OLG bestätigt damit eine Rechtsprechung des BGH aus dem Jahr 1970. Auch wenn Familienmitglieder den sonst von ihnen zu benutzenden Pkw …
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20.04.2018
von Rechtsanwalt Markus Klamert
… des Oberlandesgerichts Köln, die eine durchschnittliche Lebenslauf Leistung der 2,0 l Dieselmaschine mit 500.000 km angenommen haben. Dies führt dazu, dass die bisher ausgeurteilte Nutzungsentschädigung nur noch halb so hoch ist wie bisher. Wer nun nicht gegen …
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20.04.2018
von Rechtsanwalt Holger Bernd
… Die beklagte Beraterin ging erfolgreich in Berufung: Das Oberlandesgericht (OLG) Frankfurt lehnt die Klage ab (Az.: 24 U 156/14). Zur Begründung gaben die Richter an, dass sich in den Scheinen Hinweise auf die Risiken der Anlage …
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20.04.2018
von Johannes Schaack anwalt.de-Redaktion
… bei der Revision Das einflussreiche Medienunternehmen ging in Berufung und hatte vor dem Oberlandesgericht (OLG) Köln mehr Erfolg. Allerdings störten sich die Richter nicht an der generellen Werbefilterfunktion von „Adblock Plus“, sondern …
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19.04.2018
von Rechtsanwalt Holger Bernd
… Versicherten. Das Landgericht (LG) Dortmund hatte in erster Instanz zugunsten des Versicherten entschieden (Urteil vom 6.2.2014 - 2 O 421/11 ). Der Versicherer war jedoch in der Berufung vor dem Oberlandesgericht (OLG) Hamm erfolgreich …
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19.04.2018
von Rechtsanwalt Talip Öz
… Die Hauptverhandlung findet im ersten Rechtszug vor dem Oberlandesgericht (OLG) oder Landgericht (LG) statt. Dem Beschuldigten wird ein Verbrechen vorgeworfen. Das Verfahren kann zu einem Berufsverbot führen. Es kommt, zwecks Vorbereitung …
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17.04.2018
von Rechtsanwalt Johannes Haun
Das Oberlandesgericht (OLG) Köln hat jetzt als erstes Berufungsgericht in Deutschland die Rechtsprechung zur Manipulation der Dieselfahrzeuge (VW Abgasskandal), die zugunsten der Verbraucher ergangen ist, gestärkt. Aufgrund der Tatsache …
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16.04.2018
von Rechtsanwältin Sabine Küchler LL.M. Eur.
… durch, bei der es zu einem Einriss im Bereich der Rektumschleimhaut kam. Der vertraglich zur Operation verpflichtete Chefarzt war bei dem Eingriff als Anästhesist anwesend. Entscheidung Das Oberlandesgericht Hamm (Urteil vom 15.12.2017, Az.: 26 U …
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13.04.2018
von Rechtsanwältin Anna O. Orlowa LL.M.
… und im Wege einer einvernehmlichen Verfahrensbeendigung (Settlement) ergangen. Gegen den zuletzt ergangenen Bußgeldbescheid hat das betreffende Unternehmen Einspruch eingelegt, über den nun das Oberlandesgericht Düsseldorf entscheiden wird. Folgen …
Clerical Medical und Scottish Widows Ltd.: Vorsicht mit dem Fragebogen zur steuerlichen Ansässigkeit
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12.04.2018
von Rechtsanwalt Tobias Pielsticker
… und vertreten und dabei auch wegweisende Gerichtsentscheidungen des Bundesgerichtshofes und verschiedener Oberlandesgerichte zugunsten der Versicherungsnehmer herbeiführen können. Die Rechtsanwälte betreuen auch aktuell viele Betroffene …
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11.04.2018
von Rechtsanwältin Judith Weidemann
… Glaubhaftmachung und damit für einen vorzeitigen Auskunftsanspruch aus? Dies hatte das Brandenburgische Oberlandesgericht in seinem Beschluss vom 22.08.2017 (Aktenzeichen: 9 WF 187/17) zu entscheiden. In dem Fall, mit dem sich das Oberlandesgericht …
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11.04.2018
von Rechtsanwalt Holger Bernd
… keine Zeugen Im Streitfall hatte eine Mutter gegen ihren Sohn und dessen Ehefrau auf Urkundenfälschung und Diebstahl von knapp 60.000 Euro aus einem Schließfach geklagt. Nachdem das Oberlandesgericht Braunschweig zugunsten der Klägerin …
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22.03.2019
von L&P Luber Pratsch Rechtsanwälte Partnerschaft
Unklare Antragsfragen gehen zu Lasten des Versicherers und schließen eine Anfechtung wegen arglistiger Täuschung daher aus. Das Oberlandesgericht Düsseldorf hat mit Urteil vom 30.05.2017 (I-4 U 41/16) festgestellt, dass unklare …
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11.04.2018
von Rechtsanwalt Dr. Martin Heinzelmann LL.M.
… das Kaufmängelgewährleistungsrecht rückabzuwickeln. Laut einem Beschluss des Oberlandesgericht Köln dürfte das Software-Update alleine nicht vor Klagen betroffener Autobesitzer schützen, welche über einen Rücktritt vom Kaufvertrag ihren Diesel …