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Wie muss man eine Kündigung eigentlich unterschreiben?
Wie muss man eine Kündigung eigentlich unterschreiben?
| 26.10.2023 von Rechtsanwalt Max van der Leeden
Für die Kündigung eines Arbeitsverhältnisses ist Schriftform erforderlich. Das ist den allermeisten bekannt. Doch was bedeutet eigentlich „Schriftform“ und wie muss man eine Kündigung unterschreiben? Genügt ein einzelner Strich mit einem …
Party machen während Krankschreibung - fristlose Kündigung droht!
Party machen während Krankschreibung - fristlose Kündigung droht!
| 25.01.2023 von Rechtsanwalt Max van der Leeden
Meldet sich ein Arbeitnehmer für 2 Tage krank und nimmt dann in dieser Zeit an einer „Party“ teil, kann von einer vorgetäuschten Arbeitsunfähigkeit ausgegangen werden. Eine fristlose Kündigung kann dann gerechtfertigt sein. Das hat das …
Die Inflationsausgleichsprämie ist da – 3.000 EUR steuerfrei!
Die Inflationsausgleichsprämie ist da – 3.000 EUR steuerfrei!
| 09.11.2022 von Rechtsanwalt Max van der Leeden
Jetzt ist es amtlich: Ab dem 26.10.2022 können Arbeitgeber ihren Mitarbeitern steuer- und sozialversicherungsfrei einen Betrag bis zu 3.000 EUR gewähren. Das sieht die sogenannte Inflationsausgleichsprämie vor, die die Bundesregierung …
Kirche kündigt Kirchenmusiker wegen Leihmutter
Kirche kündigt Kirchenmusiker wegen Leihmutter
| 02.10.2022 von Rechtsanwalt Max van der Leeden
Auch Kirchen sind manchmal Arbeitgeber. Wenn kirchliche Mitarbeiter gekündigt werden, gelten dabei besondere Spielregeln. Stichwort: Kirchliches Arbeitsrecht. Dabei spielen immer wieder die besonderen Loyalitätspflichten eine Rolle, wie ein …
Keine Zielvereinbarung - Klage auf Schadensersatz!
Keine Zielvereinbarung - Klage auf Schadensersatz!
| 02.09.2022 von Rechtsanwalt Max van der Leeden
Es kommt relativ häufig vor, dass in einem Arbeitsvertrag eine Regelung zu einer Zielvereinbarungsprämie aufgenommen wird. Häufig kommt es dann im laufenden Arbeitsverhältnis vor, dass schlicht versäumt wird, die Ziele zu definieren, sprich …
Diskriminierende Stellenanzeige bei eBay-Kleinanzeigen – Unternehmen muss 7.800 EUR Entschädigung bezahlen
Diskriminierende Stellenanzeige bei eBay-Kleinanzeigen – Unternehmen muss 7.800 EUR Entschädigung bezahlen
| 03.08.2022 von Rechtsanwalt Max van der Leeden
Immer wieder befassen sich die Arbeitsgerichte mit Entschädigungsklagen wegen einer diskriminierenden Stellenanzeige. Das Landesarbeitsgericht Schleswig-Holstein hatte jüngst mit Urteil vom 21.06.2022 einen solchen Fall entschieden (2 Sa …
Krankenhaus kündigt einer Hebamme, weil sie aus der Kirche ausgetreten ist
Krankenhaus kündigt einer Hebamme, weil sie aus der Kirche ausgetreten ist
| 31.07.2022 von Rechtsanwalt Max van der Leeden
Normalerweise würde wohl niemand auf die Idee kommen, dass der Arbeitgeber berechtigt ist, einem Arbeitnehmer zu kündigen, weil er aus der katholischen Kirche ausgetreten ist. Dabei sei angemerkt, dass es im Jahr 2021 in Deutschland knapp …
Besuch im Fitnessstudio während der Krankschreibung rechtfertigt fristlose Kündigung
Besuch im Fitnessstudio während der Krankschreibung rechtfertigt fristlose Kündigung
| 08.07.2022 von Rechtsanwalt Max van der Leeden
Das Arbeitsgericht Siegburg hat mit Urteil vom 17.03.2022 - 5 Ca 1849/21 die Kündigungsschutzklage eines Auszubildenden (Azubi) wegen einer fristlosen Kündigung abgewiesen. Die fristlose Kündigung des Ausbildungsbetriebes wurde in diesem …
Lügendetektor am Arbeitsgericht?
Lügendetektor am Arbeitsgericht?
| 10.07.2022 von Rechtsanwalt Max van der Leeden
Einen interessanten Fall hatte das Landesarbeitsgericht Düsseldorf mit Urteil vom 19.01.2022 – 12 Sa 705/21 zu entscheiden: In dem Kündigungsschutzverfahren ging es um einen Busfahrer, der im öffentlichen Personennahverkehr eingesetzt …
Arbeitnehmer wird nach Schlaganfall gekündigt und bekommt keine Entschädigung
Arbeitnehmer wird nach Schlaganfall gekündigt und bekommt keine Entschädigung
| 07.02.2024 von Rechtsanwalt Max van der Leeden
Das Bundesarbeitsgericht hat mit Urteil vom 02.06.2022 (8 AZR 191/21) die Klage eines Arbeitnehmers auf Entschädigung nach § 15 Abs. 2 AGG endgültig abgewiesen. Was war geschehen? Der Arbeitnehmer war als Hausmeister beim Arbeitgeber …
Krankenschwester bekommt kein Schmerzensgeld vom Arbeitgeber bei Corona-Infektion
Krankenschwester bekommt kein Schmerzensgeld vom Arbeitgeber bei Corona-Infektion
| 26.05.2022 von Rechtsanwalt Max van der Leeden
Das Arbeitsgericht Siegburg hat mit aktuellem Urteil die Klage einer Krankenschwester gegen den Arbeitgeber auf Zahlung von Schmerzensgeld nach einer Corona-Infektion im Betrieb abgewiesen (Urteil vom 30.03.2022 - 3 Ca 1848/21). Was war …
Was kommt nach dem Jurastudium?
Was kommt nach dem Jurastudium?
| 12.01.2024 von Rechtsanwalt Max van der Leeden
Spannende Frage für alle Jura-Absolventen! Ich möchte an dieser Stelle einen interessanten Podcast empfehlen: "Irgendwas mit Recht" von Rechtsanwalt Marc Ohrendorf. Der Podcast ist auch für "alte Hasen" interessant. Am Besten einfach mal …
Recht kurios – Arbeitgeber haftet für die Kosten einer abgesagten Hochzeitsfeier
Recht kurios – Arbeitgeber haftet für die Kosten einer abgesagten Hochzeitsfeier
| 20.04.2022 von Rechtsanwalt Max van der Leeden
Eine ungewöhnliche Entscheidung hat das Landesarbeitsgericht München mit Urteil vom 14.02.2022 – 4 Sa 457/21 getroffen. Der Arbeitgeber wurde auf Schadensersatz von knapp 5.000 EUR verurteilt. Nach Ansicht des Landesarbeitsgerichts München …
Genügt eine eingescannte Unterschrift unter einem befristeten Arbeitsvertrag?
Genügt eine eingescannte Unterschrift unter einem befristeten Arbeitsvertrag?
| 16.04.2022 von Rechtsanwalt Max van der Leeden
Immer wieder interessante Entscheidungen kommen von dem Landesarbeitsgericht (LAG) Berlin-Brandenburg. In einer brandaktuellen Entscheidung vom 16.03.2022 – 23 Sa 1132/21 ging es um die Frage, ob eine eingescannte Unterschrift unter einem …
Muss für Bereitschaftszeiten einer ausländischen Pflegekraft der gesetzliche Mindestlohn bezahlt werden?
Muss für Bereitschaftszeiten einer ausländischen Pflegekraft der gesetzliche Mindestlohn bezahlt werden?
| 06.04.2022 von Rechtsanwalt Max van der Leeden
Das Bundesarbeitsgericht (BAG) hat mit Urteil vom 24.06.2021 (5 AZR 505/20) eine höchst interessante Entscheidung erlassen. In dieser Entscheidung ging es darum, ob eine nach Deutschland entsandte ausländische Pflegekraft den gesetzlichen …
Muss bei einem Aufhebungsvertrag eine Bedenkzeit eingeräumt werden?
Muss bei einem Aufhebungsvertrag eine Bedenkzeit eingeräumt werden?
| 24.01.2024 von Rechtsanwalt Max van der Leeden
Eine äußerst spannende Frage hat das Bundesarbeitsgericht (BAG) mit Urteil vom 24.02.2022 (6 AZR 333/21) entschieden. Es ging in diesem Fall um die Frage, ob dem Arbeitnehmer bei Unterzeichnung eines Aufhebungsvertrages eine Bedenkzeit …
Kann man wegen eines gefälschten Impfausweises gekündigt werden?
Kann man wegen eines gefälschten Impfausweises gekündigt werden?
| 24.02.2022 von Rechtsanwalt Max van der Leeden
In den letzten Wochen gibt es zahlreiche Anfragen von Arbeitnehmern, die aufgrund eines gefälschten Impfausweises oder eines falschen digitalen Impfzertifikates vom Arbeitgeber (fristlos) gekündigt wurden. Die betroffenen Personen stehen …
Bundesarbeitsgericht ändert Rechtsprechung zu Ausschlussklauseln – Haftung wegen Vorsatz
Bundesarbeitsgericht ändert Rechtsprechung zu Ausschlussklauseln – Haftung wegen Vorsatz
| 21.02.2022 von Rechtsanwalt Max van der Leeden
Das Bundesarbeitsgericht hat die bisherige Rechtsprechung zu Ausschlussklauseln mit Urteil vom 26.11.2020 (BAG vom 26. November. 2020 – 8 AZR 58/20) in einem wichtigen Punkt geändert. Diese Rechtsprechung hat erhebliche Auswirkungen auf …
Impfpflicht im Pflege- und Gesundheitsbereich ab 15.03.2022 - darf der Arbeitgeber kündigen?
Impfpflicht im Pflege- und Gesundheitsbereich ab 15.03.2022 - darf der Arbeitgeber kündigen?
| 03.02.2022 von Rechtsanwalt Max van der Leeden
Bis zum 15.03.2022 müssen Beschäftigte in Krankenhäusern und im Pflegebereich nachweisen, dass sie gegen Corona geimpft oder genesen sind. Am 10.12.2021 wurde bekanntlich eine einrichtungsbezogene Impfpflicht für Beschäftigte in Kliniken, …
Krankschreibung während Kündigungsfrist – keine Lohnfortzahlung
Krankschreibung während Kündigungsfrist – keine Lohnfortzahlung
| 06.10.2021 von Rechtsanwalt Max van der Leeden
Das Bundesarbeitsgericht (BAG) hat mit Urteil vom 08.09.2021 (5 AZR 149/21) ein für die Praxis sehr wichtiges Urteil zu einer Krankschreibung während der Kündigungsfrist gesprochen. Das BAG sah in der Entscheidung den Beweiswert der …
Darf Arbeitgeber Rückkehr aus Home-Office erzwingen?
Darf Arbeitgeber Rückkehr aus Home-Office erzwingen?
| 06.10.2021 von Rechtsanwalt Max van der Leeden
Das Landesarbeitsgericht München (LAG München) hat in einem aktuellen Urteil vom 26.08.2021 (3 SaGA 13/21) entschieden, dass der Arbeitgeber berechtigt ist, einem Arbeitnehmer aus dem Home-Office zurück in das Büro zu holen. Das …
Insolvenzverfahren bei Adler Modemärkte AG - Standorte in Kolbermoor, Traunreut und Unterhaching betroffen?
Insolvenzverfahren bei Adler Modemärkte AG - Standorte in Kolbermoor, Traunreut und Unterhaching betroffen?
| 06.10.2021 von Rechtsanwalt Max van der Leeden
Mit Beschluss des Amtsgerichts Aschaffenburg (Aktenzeichen 651 IN 7/21) vom 01.07.2021 wurde über das Vermögen der Adler Modemärkte AG wegen Zahlungsunfähigkeit und Überschuldung das Insolvenzverfahren eröffnet. Das Insolvenzgericht hat ein …
Personalabbau bei der RENOLIT SE (Zweigniederlassung Thansau) in Rohrdorf-Thansau
Personalabbau bei der RENOLIT SE (Zweigniederlassung Thansau) in Rohrdorf-Thansau
| 03.08.2021 von Rechtsanwalt Max van der Leeden
Die RENOLIT SE (Zweigniederlassung Thansau) hat mit dem Gesamtbetriebsrat am 05.07.2021 einen Interessenausgleich abgeschlossen. Zudem erfolgte mit dem Betriebsrat am 05.07.2021 der Abschluss eines Sozialplans. Es ist vorliegend eine …
Rezension: Vertragsgestaltung im Arbeitsrecht (Hrsg. Frank Maschmann u.a., C.H. Beck Verlag, 2020)
Rezension: Vertragsgestaltung im Arbeitsrecht (Hrsg. Frank Maschmann u.a., C.H. Beck Verlag, 2020)
| 12.11.2020 von Rechtsanwalt Dr. Péter Csingár
Als Anwalt halte ich mich fachlich auf dem Laufenden und lese regelmäßig Neuerscheinungen in der Fachliteratur. Ist eine Rezension eines Fachbuches für Vertragsgestaltung für Arbeitnehmer nützlich? Lohnt es sich überhaupt ein Fachbuch zu …