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EqualPay
EqualPay
05.04.2023 von Rechtsanwalt Sebastian Schabbehard
Bundesarbeitsgericht, Urteil vom 16.02.2023, 8 AZR 450/21 Wann haben Frauen das Recht, das gleiche Gehalt zu bekommen wie Männer? In der Presse und der einschlägigen Literatur kommt man nicht umhin, über das Urteil des …
Bundesarbeitsgericht geht gegen Lohndiskriminierung vor
Bundesarbeitsgericht geht gegen Lohndiskriminierung vor
| 17.03.2023 von Rechtsanwalt Ulrich Kerner
Der Equal Pay Day ist ein Aktionstag, um das Bewusstsein für das geschlechtsspezifische Lohngefälle zu schärfen und fällt in Deutschland seit seiner Einführung im Jahr 2009 in den Monat März. Aktuell beträgt der Gender Pay Gap 18 %, so dass …
Ein menschenunwürdiger Arbeitsplatz – Schimmel, Kälte und Mäusekot
Ein menschenunwürdiger Arbeitsplatz – Schimmel, Kälte und Mäusekot
| 15.03.2023 von Rechtsanwalt Maximilian Wittig
Thüringer Landesarbeitsgericht, Urteil vom 29.06.2022 – 4 Sa 212/21 „Die Beklagte hat die Klägerin menschenunwürdig (...) beschäftigt.“ Aufgrund dieser Feststellung stand für das Thüringer Landesarbeitsgericht fest, dass die Klägerin nicht …
Zum Inhalt eines zugestellten Schreibens muss der Empfänger Stellung nehmen
Zum Inhalt eines zugestellten Schreibens muss der Empfänger Stellung nehmen
| 24.02.2023 von Rechtsanwalt Ulrich Kerner
Urteil des Thüringer Landesarbeitsgerichts vom 07.12.2022 (Az. 4 Sa 123/21) Manche Schriftstücke müssen ihren Empfänger im Original erreichen. Das gilt zum Beispiel für Kündigungen, die dem Schriftformgebot unterliegen. Hier ist außerdem …
Anwalt für Urlaub und Urlaubsanspruch - Urlaub bleibt bestehen!
Anwalt für Urlaub und Urlaubsanspruch - Urlaub bleibt bestehen!
| 10.01.2023 von Rechtsanwalt Sven Diel
Das Urteil des Bundesarbeitsgerichts zum Thema Urlaubsanspruch ist da - und es ist ein Sieg für die Arbeitnehmer! In diesem Artikel erfährst du, was das Urteil genau bedeutet und wie du dich i n Zukunft verhalten solltest, wenn es um deinen …
Ausschlussfristen: Fahrlässige Körperschäden müssen nicht ausgenommen sein
Ausschlussfristen: Fahrlässige Körperschäden müssen nicht ausgenommen sein
| 06.01.2023 von Rechtsanwalt Ulrich Kerner
Urteil des Bundesarbeitsgerichts vom 24.05.2022, Az. 9 AZR 461/21 Ausschlussfristen sind ein häufig genutztes Instrument im Arbeitsrecht. Sie dienen dazu, die von dem Gesetzgeber festgelegten, langen Verjährungsfristen abzukürzen. Statt im …
Anspruch auf Weihnachtsgeld / Rückzahlung Weihnachtsgeld
Anspruch auf Weihnachtsgeld / Rückzahlung Weihnachtsgeld
| 06.01.2023 von Rechtsanwalt Markus Schneckener
Alle Jahre wieder... Anspruch auf Weihnachtsgeld / Rückzahlung Weihnachtsgeld, ... insbesondere bei Beendigung des Arbeitsverhältnisses Mit der November- oder Dezemberabrechnung erhalten viele Arbeitnehmer ein 13. Monatsgehalt, …
EuGH stärkt Arbeitnehmerrechte beim Urlaub
EuGH stärkt Arbeitnehmerrechte beim Urlaub
| 05.12.2022 von Rechtsanwalt Ulrich Kerner
EuGH, Urteil vom 22.09.2022 (Az. C-120/21) Das europäische Urlaubsrecht sieht vor, dass die Mitgliedstaaten die erforderlichen Maßnahmen treffen, damit jeder Arbeitnehmer einen bezahlten Mindestjahresurlaub von vier Wochen erhält (Art. 7 …
Bindung an die Schlussformel im Arbeitszeugnis
Bindung an die Schlussformel im Arbeitszeugnis
| 09.11.2022 von Rechtsanwalt Ulrich Kerner
Der Anspruch auf Erteilung eines Arbeitszeugnisses resultiert aus Paragraph 109 der Gewerbeordnung. Das Arbeitszeugnis muss wahrheitsgemäß Auskunft geben, zugleich aber von verständigen Wohlwollen getragen sein. Möchte der Arbeitnehmer ein …
Sittenwidrig niedriges Gehalt und Üblichkeit der Tarifvergütung
Sittenwidrig niedriges Gehalt und Üblichkeit der Tarifvergütung
| 22.10.2022 von Rechtsanwalt Ulrich Kerner
Im Arbeitsverhältnis ist oftmals ein strukturelles Ungleichgewicht angelegt. Das bedeutet, dass der Arbeitgeber die faktische Macht der Vertragsgestaltung hat und der Arbeitnehmer diesen Vertrag lediglich noch „abnicken“ kann. Was die Höhe …
BAG: Pflicht zur Arbeitszeiterfassung
BAG: Pflicht zur Arbeitszeiterfassung
| 30.09.2022 von Rechtsanwalt Ulrich Kerner
Das Bundesarbeitsgericht hat mit einem aktuellen Beschluss die Linie seines ersten Urteils nach dem sogenannten Stechuhr-Urteil des EuGH im Jahr 2019 geändert. Der EuGH hatte mit Urteil vom 14.05.2019 geurteilt, dass eine arbeitgeberseitige …
EuGH - 22.09.2022: ab sofort keine Verjährung des Urlaubs
EuGH - 22.09.2022: ab sofort keine Verjährung des Urlaubs
| 25.09.2022 von Rechtsanwalt Dipl.Verw.wirt (FH) Ulrich Gewert
Der EuGH hat entschieden, dass ohne Aufklärung und Hinweis des Arbeitgebers an den Arbeitnehmer der Urlaubsanspruch nicht verjähren kann. Sofern ein Arbeitgeber seine Arbeitnehmer nicht aktiv auf den möglichen Verfall von Urlaub hingewiesen …
Urlaub: EuGH vom 22.09.2022, Fehlende Unterrichtung der Arbeitnehmer über Urlaubsansprüche hindert die Verjährung
Urlaub: EuGH vom 22.09.2022, Fehlende Unterrichtung der Arbeitnehmer über Urlaubsansprüche hindert die Verjährung
| 22.09.2022 von Rechtsanwalt Markus Schneckener
In seiner heutigen Entscheidung (C-120/21) hat der Europäische Gerichtshof (EuGH) nochmals die Rechtsposition von Arbeitnehmern gestärkt. Bereits im Jahr 2018 hatte der EuGH [Eu­ro­päi­scher Ge­richts­hof, Ur­tei­le vom 06.11.2018, C-684/16 …
BAG - 13.09.2022 : gesetzliche Pflicht zur Arbeitszeiterfassung !
BAG - 13.09.2022 : gesetzliche Pflicht zur Arbeitszeiterfassung !
| 13.09.2022 von Rechtsanwalt Dipl.Verw.wirt (FH) Ulrich Gewert
Das Bundesarbeitsgericht (BAG) hat entschieden: alle Unternehmen sind schon heute verpflichtet, die Arbeitszeit ihrer Mitarbeiter zu erfassen. Anlass der Grundsatzentscheidung war ein Streit um die Kompetenzen eines Betriebsrats im Rahmen …
Die Abfindungszahlung - kurz erklärt
Die Abfindungszahlung - kurz erklärt
| 11.09.2022 von Rechtsanwalt Dipl.Verw.wirt (FH) Ulrich Gewert
Die Energiekrise sorgt für steigende Insolvenzen bei Unternehmen. Kündigungen, Lohnreduzierungen und Abfindungsverhandlungen vor und nach Gerichtsververfahren nehmen zu. Ist die Höhe der Abfindungzahlung im Gesetz geregelt ? Die rechtliche …
Widerruf von Home Office – wann ist es möglich?
Widerruf von Home Office – wann ist es möglich?
| 04.09.2022 von Rechtsanwalt Ulrich Kerner
Widerruf von Home Office – wann ist es möglich? Urteil des Bundesarbeitsgerichts vom 08.02.2022 (1 AZR 233/21) Nicht immer ist Arbeitnehmern bewusst, dass zwar die meisten wesentlichen Konditionen ihres Arbeitsvertrags – das Gehalt, die …
Keine „Anscheinsvollmacht“ für Betriebsratsvorsitzenden
Keine „Anscheinsvollmacht“ für Betriebsratsvorsitzenden
18.07.2022 von Rechtsanwalt Ulrich Kerner
Urteil des Bundesarbeitsgerichts vom 08.02.2022 ( 1 AZR 233/21) Betriebsvereinbarungen sind Verträge zwischen Arbeitgeber und Betriebsrat und behandeln häufig die Themen Arbeitszeitmodelle, mobiles Arbeiten und Spezifikationen des …
Gehaltsansprüche taktisch verspielt!
Gehaltsansprüche taktisch verspielt!
| 14.07.2022 von Rechtsanwalt Ole Krämer
Bundesarbeitsgericht, Urteil vom 19.01.2022 - 5 AZR 346/21 Trotz einer unwirksamen Kündigung muss ein Arbeitgeber nur knapp 50 % der nach Ablauf der Kündigungsfrist bis zum Urteil angelaufenen Vergütung nachzahlen. Der Grund hierfür war ein …
DRINGEND:   Neue Freibeträge für die                 P-Kontobescheinigung ab 01. Juli 2022
DRINGEND: Neue Freibeträge für die P-Kontobescheinigung ab 01. Juli 2022
| 13.07.2022 von Rechtsanwalt Markus Schneckener
Ab dem 01.07.2022 traten die neuen Pfändungsfreigrenzen in Kraft. Danach erhöht sich der monatliche pfändungsfreie Grundfreibetrag für alleinstehende Personen um ca. 78,00 € im Monat. Dieser automatische Pfändungsschutz von 1.340 Euro je …
Neue Pfändungsfreigrenzen ab 1.7.2022
Neue Pfändungsfreigrenzen ab 1.7.2022
12.07.2022 von Rechtsanwalt Markus Schneckener
Am 25. Mai 2022 wurden die neuen Pfändungsfreigrenzen bekannt gegeben. Sie gelten seit dem 1.7.2022. Danach erhöht sich der monatliche pfändungsfreie Grundfreibetrag für alleinstehende Personen von 1.252,64 € auf jetzt 1.330,16 € und damit …
Coronatest kann für Arbeitnehmer verpflichtend sein
Coronatest kann für Arbeitnehmer verpflichtend sein
19.06.2022 von Rechtsanwalt Markus Schneckener
Nun sind erste Entscheidungen des Bundesarbeitsgericht wegen der Verpflichtung von Arbeitnehmern zur Durchführung und Vorlage von Corona-Tests ergangen. Mit Urteil vom 01.6.2022, Az. 5 AZR 28/22 entschied das Bundesarbeitsgericht , dass …
Insolvenzrecht und Urlaubsanspruch
Insolvenzrecht und Urlaubsanspruch
16.06.2022 von Rechtsanwalt Markus Schneckener
Urlaubsabgeltungsanspruchs bei Inanspruchnahme der Arbeitsleistung durch den starken vorläufigen Insolvenzverwalter Das Bundesarbeitsgericht hat in seiner Entscheidung vom25. November 2021, Aktenzeichen 6 AZR 94/19, entschieden, dass in der …
Längere Unterbrechung hindert Anspruch auf Corona-Prämie nicht
Längere Unterbrechung hindert Anspruch auf Corona-Prämie nicht
14.06.2022 von Rechtsanwalt Ulrich Kerner
Landesarbeitsgericht Berlin-Brandenburg vom 24.03.2022 (Az. 5 Sa 1708/21) Die gesetzlich geregelte Corona Prämie nach § 150a Abs. 1 SGB XI soll für bestimmte Beschäftigtengruppen eine Anerkennung ihrer Arbeit während der Pandemie …
Bundesrat stimmt Erhöhung des Mindestlohns auf 12 € zu. Auch für Minijobber!
Bundesrat stimmt Erhöhung des Mindestlohns auf 12 € zu. Auch für Minijobber!
| 14.06.2022 von Rechtsanwalt Markus Schneckener
Ab dem 1.10.2022 wird in Deutschland ein gesetzlicher Mindestlohn von 12 Euro brutto pro Stunde eingeführt. Dies hat der Bundestag bereits in seiner Sitzung vom 3.6.2022 beschlossen. Diesem Gesetz musste auch der Bundesrat zustimmen. Dieses …