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03.12.2021
von Rechtsanwalt Markus Schneckener
Bundesarbeitsgericht, Urteil vom 13. Oktober 2021 – 5 AZR 211/21 – Aufgrund der aktuellen Corona-Fallzahlen ist wieder in der Diskussion, ob ein weiterer Lockdown zu befürchten ist. Für Arbeitgeber stellt sich bei einem vollständigen …
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23.09.2022
von Rechtsanwalt Markus Schneckener
Besonderer Kündigungsschutz während Schwangerschaft und Elternzeit Den meisten Eltern ist bekannt, dass die werdenden Mütter während der Schwangerschaft und Eltern, die sich in Elternzeit befinden einen besonderen Kündigungsschutz genießen. …
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02.12.2021
von Rechtsanwalt Stefan Schröder
Arbeitsrecht-Urlaub Im Bereich des Urlaubsrechtes hat sich in den letzten Jahren aufgrund der Eingriffe des EuGH in das deutsche Urlaubsrecht viel getan. Die aktuelle Entwicklung zum Urlaubsrecht befasst sich mit dem Verfall der …
30.11.2021
von Rechtsanwalt Ulrich Kerner
Arbeitgeber muss Kurieren Fahrrad und Smartphone stellen Urteil des Bundesarbeitsgerichts vom 10.11.2021 Digitalisierung verändert die Arbeitswelt. So fassen neue Arbeitsform Fuß, unter ihnen die sogenannten crowdworker und die …
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26.11.2021
von Rechtsanwalt Dr. Tobias Schmitt
Der Gesetzgeber hat „3G am Arbeitsplatz" beschlossen (§ 28b Infektionsschutzgesetz). Seit dem 24. November 2021 dürfen Arbeitgeber und Beschäftigte Arbeitsstätten bis auf Weiteres nur betreten, wenn sie geimpft, genesen oder getestet sind …
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18.11.2021
von Rechtsanwalt Dr. Tobias Schmitt
(aktuelle Rechtsprechung) Fehlverhalten von Arbeitnehmern kann Arbeitgeber teuer zu stehen kommen, vor allem wenn der Arbeitnehmer seinen Arbeitgeber direkt und vorsätzlich schädigt. Beispiele hierfür sind Diebstahl, Betrug, Unterschlagung …
16.11.2021
von Rechtsanwalt Ulrich Kerner
Im Fall eines befristeten Arbeitsvertrages endet das Arbeitsverhältnis mit Eintritt des Befristungsdatums, ohne dass es einer Kündigung bedarf. Da eine Kündigung nicht ausgesprochen wird, greifen auch die allgemeinen und besonderen …
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16.11.2021
von Rechtsanwalt Helge Olaf Käding
Immer mehr Bundesländer reagieren auf die vierte Covid-Welle auch mit Einschränkungen im Bereich des Amateursports. Noch trifft es in erster Linie die Hallensportarten. Sollten die Zahlen aber weiter drastisch steigen – was mathematisch …
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15.10.2021
von Rechtsanwalt und Notar Thorsten Hatwig
Es kommt häufig vor, dass nach Erhalt einer Arbeitgeberkündigung oder auch nach dem Ausspruch einer Kündigung durch einen Arbeitnehmer (sogenannte Eigenkündigung) dieser krank wird. Hier stellt sich häufig die Frage, ob ein Arbeitgeber …
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12.10.2021
von Rechtsanwalt Thomas Pfeiffer
Landesarbeitsgericht Nürnberg, Urteil vom 18.03.2021 – 4 Sa 413/20 Wird ein Betrieb beispielsweise aufgrund der Corona-Krise übergangsweise geschlossen, entfallen schlagartig die Einnahmemöglichkeiten. Die Kosten – insbesondere auch die …
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29.09.2021
von Rechtsanwalt Dipl.Verw.wirt (FH) Ulrich Gewert
Kündigung und Krankfeiern Regelmäßig kommt es vor, dass ein Mitarbeiter kündigt und im Anschluss eine Krankschreibung (Arbeitsunfähigkeitbescheinigung) einreicht, die exakt die Länge der Kündigungsfrist umfasst. Hier liegt der Verdacht …
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23.09.2021
von Rechtsanwalt Dr. Jonas Krainbring
Arbeitsgericht Oldenburg Urteil vom 25.05.2021 - 6 Ca 141/21 Auf Seiten der Arbeitgeber besteht häufig der Wunsch, einmalige Sonderzuwendungen mit einer Rückzahlungsvereinbarung zu verknüpfen. Der Arbeitnehmer soll nicht kurz nach Erhalt …
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09.09.2021
von Rechtsanwalt Dr. jur. Jan-Hendrik Simon
Das Bundesarbeitsgericht hatte sich aktuell mit dem Beweiswert einer ärztlichen Krankschreibung auseinanderzusetzen. Nach der Entscheidung kann der Beweiswert einer solchen Krankschreibung erschüttert sein, wenn diese genau für die …
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08.09.2021
von Rechtsanwalt Dipl.Verw.wirt (FH) Ulrich Gewert
Mir wurde gekündigt. Und jetzt? Was können Arbeitnehmer dagegen unternehmen? Grundsätzlich gilt: Nicht jede ausgesprochene Kündigung ist rechtmäßig. Dieser Artikel infromiert zunächst über die fristgerechte und ordentliche Kündigung eines …
30.08.2021
von Rechtsanwalt Ulrich Kerner
Urlaub dient Arbeitnehmern dazu, Zeit selbstbestimmt verbringen zu können. Das bedeutet jedoch nicht, dass Arbeitnehmer vollständig frei in ihrer Entscheidung sind, wie sie diese Zeit verbringen. Das Bundesurlaubsgesetz spricht von …
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20.08.2021
von Rechtsanwalt Dr. Tobias Schmitt
„Aller guten Dinge sind drei“ sagt der Volksmund, aber er hat nicht immer recht. Weit verbreitet – aber falsch – ist z. B. die Annahme, dass der Arbeitgeber immer erst drei Abmahnungen aussprechen muss, bevor er kündigen kann. Der folgende …
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26.01.2022
von Rechtsanwältin Susanne Schäfer
Unwirksamkeit der Dienstvereinbarung über ein vereinfachtes Beteiligungsverfahren bei den personellen Maßnahmen nach NPersVG – nicht ordnungsgemäße Beteiligung des Personalrats - Unwirksamkeit der Befristung Die § 65 Niedersächsisches …
23.07.2021
von Rechtsanwalt Ulrich Kerner
Urteil des Bundesarbeitsgerichts vom 29.04.2021, 8 AZR 276/20 Mitunter begehen Arbeitnehmer in Arbeitsverhältnissen schwere Pflichtverletzungen, die dem Bereich des Strafrechts zuzuordnen sind. Hierbei kann es sich unter anderem um …
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15.11.2021
von Rechtsanwalt Dr. Tobias Schmitt
(aktuelle Rechtsprechung - Update unten 15.11.2021) Das offene Tragen religiöser Symbole am Arbeitsplatz ist ein immer wiederkehrender Anlass für arbeitsrechtliche Auseinandersetzungen. In Deutschland entzündet sich der Streit regelmäßig am …
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08.06.2021
von Rechtsanwalt Thomas Pfeiffer
Landesarbeitsgericht Köln, Urteil vom 12.04.2021 – 2 SaGa 1/21 Maskenpflicht und Homeoffice bestimmen derzeit unseren Alltag. Was aber gilt, wenn ein Mitarbeiter seine Aufgaben nicht vollständig von zu Hause aus erbringen kann, ein …
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06.06.2021
von Rechtsanwalt Daniel Rink
Corona hat dazu geführt, dass Arbeitnehmer:innen in Kurzarbeit sind und Kurzarbeitergeld beziehen. Das LAG Düsseldorf musste sich mit der Frage beschäftigen, ob der Umfang der Kurzarbeit den Anspruch auf Erholungsurlaub beeinflusst. Worum …
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19.05.2021
von Rechtsanwalt Dr. Jonas Krainbring
Urteil des Bundesarbeitsgerichts vom 27.04.2021 – 2 AZR 342/20 Immer häufiger wird der datenschutzrechtliche Auskunftsanspruch im arbeitsgerichtlichen Verfahren als prozesstaktisches Mittel von Arbeitnehmern eingesetzt. Wie weit der …
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30.04.2021
von Rechtsanwalt Ulrich Kerner
Die Corona Pandemie hat in Bezug auf das Homeoffice einiges durcheinandergebracht. Zuvor wurde dieses eher seltene Gut gewöhnlich tageweise an interessierte Arbeitnehmer verteilt. Diese erfreuten sich sodann an den ersparten Arbeitswegen …
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23.04.2021
von Rechtsanwalt Daniel Rink
Will Ihnen Ihr Arbeitgeber „wegen Corona“ oder wegen seiner wirtschaftlichen Einbuße aufgrund von Corona kündigen? Auch hierbei muss Ihr Arbeitgeber das Kündigungsschutzgesetz beachten muss. Allenfalls kommt hier eine betriebsbedingte …