398 Ergebnisse für DPMA
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08.01.2024
von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
… Stuttgart“, welche unter der Nummer 009602954 hier beim DPMA eingetragen ist. Auch wird die Verletzung von Wort-Bildmarken an dem Emblem des VfB Stuttgarts gerügt. Schließlich sei die Bezeichnung „VfB Stuttgart“ auch als Geschäftsbezeichnung …
05.01.2024
von Rechtsanwältin Wiebke Mecklenburg
Ein großer Schritt ist geschafft, das Markenamt hat Ihre Marke geprüft und eingetragen. Ihr individuelles Kennzeichen ist somit entweder im Register des Deutschen Patent- und Markenamtes (DPMA) oder des europäischen Markenamtes (EUIPO …
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13.12.2023
von Rechtsanwalt Dirk Dreger
… DPMA unter der Registernummer: DE 293721, insbesondere für Gesellschaftsspiele eingetragen. Ebenso besteht eine Eintragung einer gleichlautenden Unionsmarke unter der Registernummer 002734267. Durch das Anbieten eines Spiels …
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04.12.2023
von Rechtsanwalt Lars Rieck
… und Markenamt (DPMA), während für die gesamte Europäische Union das Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum (EUIPO) zuständig ist. Doch welche Kosten sind mit einer Markenanmeldung verbunden? In diesem Artikel erfahren …
29.11.2023
von Rechtsanwalt Dr. Marc Laukemann
… Suchmaschine eingibt. Dies zeigt Ihnen bereits sehr gut, ob Sie eine gute Wahl getroffen haben. Darüber hinaus bieten auch das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) sowie das Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum …
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16.11.2023
von Rechtsanwalt Lars Rieck
… bis zu drei Klassen beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) lediglich 750 € betragen. Die DMSV UG veranschlagt also 550 € für ihre Dienstleistung, die lediglich aus der Einreichung des Verlängerungsantrags besteht – ohne jegliche konkrete …
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15.11.2023
von Rechtsanwalt Lars Rieck
… eine erfolgreiche Markenanmeldung in Deutschland beschrieben. Verschiedene Markenarten Es gibt verschiedene Arten von Marken, die beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) angemeldet werden können: Wortmarke : Schutz für Schriftzeichen …
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25.09.2023
von Patentanwalt Arkadius Dalek
… Nach der Bewilligung des Förderantrags, kann das Patent, die Marke oder das Design, das gefördert werden soll, nun beim nationalen Amt, wie dem Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) eingereicht werden. Aber auch europäische Patente, Marken …
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25.09.2023
… eindeutig zuordnen können. Anders als im Urheberrecht –hier entsteht das Recht schon mit Erschaffung des Werkes – muss im Markenrecht die angemeldete Marke in das Register des Deutsches Patent- und Markenamts (DPMA) eingetragen werden. § 4 …
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19.09.2023
von Rechtsanwalt Stefan Roth
… Klassifikation umfasst insgesamt 45 Klassen, von denen 34 Waren und 11 Dienstleistungen betreffen. III. Zahlen und Fakten Nachfolgend ein Überblick über die jeweiligen Kosten: 1. DPMA (Deutsches Patent- und Markenamt) für eine Anmeldung …
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13.09.2023
von Rechtsanwältin Katrin Freihof
… wir sind inselreif“ Im Urteil des Bundespatentgerichts München ging es um die Anmeldung der Wortfolge „ABI wir sind inselreif“ beim DPMA in den Klassen 16, 24 und 25. Diese Anmeldung wurde aufgrund von fehlender Unterscheidungskraft abgelehnt und gem …
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14.09.2023
von Rechtsanwalt Stefan Roth
… jedoch als so genannte „Marke“ geschützt werden. Gemäß § 4 Nr. 1 MarkenG entsteht dieser Schutz insbesondere durch eine Eintragung/Anmeldung beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA). Durch eine solche Eintragung genießt Ihr Name …
30.08.2023
von Rechtsanwalt Johannes Richard
… Wenn wir die angeforderten Informationen nicht erhalten, bleiben Ihre Angebote weiterhin inaktiv. Mitteilung des Rechteinhabers: Das Design wurde von uns bei der DPMA eingetragen. ASIN:(betroffeAsin) Art der Beschwerde: Designnutzungsrecht Art …
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24.08.2023
von Rechtsanwältin Wiebke Mecklenburg
… Verwechslungsgefahr (Kollisionsrecherche). Grundsätzlich muss eine Markenanmeldung nicht von einer Kanzlei vorgenommen werden. Der Antrag zur Markenanmeldung beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) oder dem Amt der Europäischen Union …
06.05.2024
von Rechtsanwalt Daniel Loschelder
… Anmeldung der Marke beim zuständigen Markenamt Step : Entrichtung der Anmeldegebühren Step : Prüfung der Markenanmeldung durch das DPMA Step : Eintragung der Marke in das Markenregister = Startzeitpunkt des Markenschutzes Step : Abwarten …
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06.05.2024
von Rechtsanwalt Daniel Loschelder
… prüfen. Die Eintragungsfähigkeit einer Marke bestimmt sich nach absoluten und relativen Schutzhindernissen des Deutsche Patent- und Markenamts (DPMA). Um als Marke eintragungsfähig zu sein, muss das entsprechende Zeichen nicht nur …
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03.08.2023
von Rechtsanwältin Katrin Freihof
… Marken. Die Dauer der Anmeldung einer Marke variiert je nach Art der Marke. Insbesondere unterscheidet sich das Verfahren zur Anmeldung einer deutschen Marke beim Deutschen Patent- und Markenamt ( DPMA ) von dem einer Unionsmarke …
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03.08.2023
von Rechtsanwalt Dr. Michael Metzner
… sich die eigentliche Anmeldung beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) oder dem Europäischen Amt für Geistiges Eigentum (EUIPO) an. In diesem Rahmen sind die amtlichen Formulare auszufüllen und einzureichen, die Gebühren zu enrichten. Bei Erfolg …
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14.04.2024
von Rechtsanwalt Daniel Loschelder
… sichern und Ihre Marke in Deutschland anmelden möchte, erfolgt die Eintragung beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA). Im Zuge der Eintragung der Marke erwirbt der Inhaber das Monopol an der Marke für die geschützten Waren bzw. Dienstleistungen zu nutzen …
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14.04.2024
von Rechtsanwalt Daniel Loschelder
… zum Beispiel das Deutsche Patent- und Markenamt, kurz DPMA, in der europäischen Union das Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum, kurz EUIPO, und für eine internationale Marke die Weltorganisation für geistiges Eigentum, kurz WIPO. Good to …
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14.04.2024
von Rechtsanwalt Daniel Loschelder
… und sicherzustellen, dass die beabsichtigte Marke nicht bereits von anderen Unternehmen registriert oder verwendet wird. Wenn Sie als Unternehmer Ihre Marke beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) anmelden möchten, ist es wichtig …
03.07.2023
von Rechtsanwalt Otto Freiherr Grote LL.M.
… FirmaSchmidt Spiele GmbH ist unter Registernummer 293721 eine Deutsche Wortmarke „Mensch ärgere dich nicht“ beim DPMA eingetragen. Was wird gefordert? Zum Einen verlangen die abmahnenden Rechtsanwälte die Abgabe einer strafbewehrten …
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14.04.2024
von Rechtsanwalt Daniel Loschelder
… denn Firmennamen genießen als Unternehmerkennzeichen einen ähnlichen Schutz wie eine Marke Markenrecht Recherche DPMA Eine Markenrecht Recherche DPMA ist immer dann empfehlenswert, wenn man herausfinden möchte, ob beim DPMA eine deutsche …
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25.06.2023
von Rechtsanwalt Prof. Dr. Hans-Hermann Dirksen
… und Markenamt (DPMA) geschützt werden. Für Europa beim EU Intellectual Property Office (EUIPO). Durch die Registrierung als eingetragenes Design erhält der Inhaber exklusive Rechte an dem Design und kann es gegen unbefugte Nutzung verteidigen. Um für …