733 Ergebnisse für Europäische Marke
Suche wird geladen …
|
09.01.2021
von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Dipl.-Kfm. Sebastian Günnewig , DSB (TÜV)
… da diese Marke einerseits eingetragen ist (IR-Marke 528 189, Europäische Gemeinschaftsmarke 120576 und 7462922) und zum anderen eine hohe Bekanntheit (90 %) genießt. Der Vorwurf Ein Ebay-Händler hat seine Produkte mit „Swarovski“ beworben …
|
24.01.2019
von Patentanwalt Dr. Johannes Gierlich
… und Dienstleistungen für den Zeitraum von 11.04.2012 bis 10.04.2017 in der Europäischen Union nachweisen. In dem nun ergangenen Urteil stellte das Amt nun fest, dass McDonald’s für den relevanten Zeitraum die Benutzung der Marke …
|
23.01.2019
von Rechtsanwalt Philipp Muffert
… liegt bei 90 %) und steht für gute Qualität. Neben der hohen Bekanntheit genießt die Marke auch durch die Eintragung in das Markenregister einen Schutz (IR-Marke 528 189, Europäische Gemeinschaftsmarke 120576 und 7462922). Der Vorwurf …
|
21.01.2019
von Rechtsanwältin Claudia Heumann
… der tatsächliche Produzent, sondern gemäß § 4 Abs. 2 gilt auch derjenige als Hersteller, der das Produkt in den Geltungsbereich des Abkommens über den europäischen Wirtschaftsraum einführt. Solange Großbritannien noch Mitglied der EU …
|
21.01.2019
von Rechtsanwalt Helge Petersen
… Schutz möglich. Voraussetzung für einen europäischen Schutz ist die Eintragung der Marke als Unionsmarke beim Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum (EUIPO). Dagegen ist nach dem Madrider Markenabkommen (MMA) auch möglich …
|
19.04.2020
von Rechtsanwalt Thomas Ritter
… als solcher nicht ausgeschlossen ist. [...] Die Waren der Klägerin können auf der Grundlage des unstreitigen Sachverhalts als solche von besonderer Natur im Sinne der angeführten Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofs angesehen werden …
|
11.12.2018
von Rechtsanwalt Dr. Danjel-Philippe Newerla
… Die Grundlage der Abmahnung ist dabei nicht das deutsche Markenrecht, sondern die europäische Unionsmarkenverordnung (UMV). Hintergrund ist, dass sich die FC Bayern München AG auf eine sogenannte Unionsmarke als Rechtsgrundlage beruft …
|
28.11.2018
von Rechtsanwalt Knud J. Steffan
… Ziel der Klage ist, dass festgestellt wird, dass die Volkswagen AG grundsätzlich den Geschädigten Schadensersatz schuldet. So heißt es unter anderem: „Es wird festgestellt, dass Käufern von Fahrzeugen der Marken/Hersteller Volkswagen …
|
21.11.2018
von Rechtsanwalt Daniel Atzbach MBA
Das heutige Markenrecht in der EU basiert auf einem Nebeneinander von nationalen Marken und Unionsmarken und dementsprechend auf einem Nebeneinander der EU-Markenrechtsrichtlinie (MRL) und dem darauf beruhenden deutschen Markengesetz …
|
06.11.2018
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
… geschützt. In diesem Zusammenhang wird auf verschiedene Marken (CTM 10496735 und CTM 10496685) und ein europäisches Patent (EP 2 136 891 B1) verwiesen. Des Weiteren wird darauf aufmerksam gemacht, dass die „ILLOOMS“ aufgrund ihrer Eigenart …
|
02.11.2018
von Rechtsanwältin Claudia Heumann
… der europäischen Union begrenzt. Treten weitere Staaten hinzu, dehnt sich der Schutz direkt aus. Endet aber die Mitgliedschaft eines Staates in der Europäischen Union, so entfällt auch der Schutz der Unionsmarke …
|
02.11.2018
von Rechtsanwalt Daniel Atzbach MBA
… eingetragen hat, ist sie nicht mehr verfügbar. Aus diesem Grund sollte der Markenanmelder vor der Anmeldung nach Marken suchen, die mit seiner Marke konkurrieren bzw. kollidieren könnten. In der Europäischen Union (EU) gibt es schließlich über …
|
29.10.2018
von Rechtsanwalt Timm Drouven
… europäischen Ländern stammen. Wir haben über Abmahnungen von Lubberger Lehment für die VW AG schon des Öfteren berichtet: https://www.anwalt.de/rechtstipps/abmahnung-von-volkswagen-vw-und-lubberger-lehment-erhalten_117856.html https …
|
23.10.2018
von Rechtsanwalt Dr. Walter Späth
… Oktober 2018) dürfte es etwa ca. 30.000 Patienten für med. Cannabis in Deutschland geben, in 1-2 Jahren könnte die Patientenzahl bereits die Marke von 100.000- 200.000 Patienten „knacken“. Langfristig werden Schätzungen zufolge zwischen …
|
02.10.2018
von Rechtsanwalt Norman Buse LL.M.
… eine sofortige Überprüfung statt, soweit die Beschwerde ausreichend begründet ist. Doch wann liegt bei der Verwendung von Google-Ads eine Markenrechtsverletzung vor? Aus dem Interflora-Urteil des Europäischen Gerichtshofs vom 22.09.2011 ( Az.: C-323/09 …
|
28.09.2018
von Rechtsanwalt Dr. Malte Marquardt LL.M.
… mit Neuwagen oder Ersatzteilen, sondern auch mit dem Markenrecht führen: Denn mit dem Wegfall des bisherigen Vertrages kann das Recht entfallen, die Marken von BMW in gleicher Art wie bisher zu nutzen. Es gibt bereits diverse Urteile …
|
14.09.2018
von Rieck & Partner Rechtsanwälte mbB
Die dänische Kanzlei Rödstenen verschickt derzeit durch den Rechtsanwalt Rasmus Lindhardt Jensen Abmahnungen an Poké Bowl-Restaurants. Sie vertritt dabei die in Dänemark eingetragene Gesellschaft MyPoké Holding ApS und deren europäische …
|
12.09.2018
von Rechtsanwalt Dr. Stephan Schenk
… Bekleidungsstücke; Schuhwaren sowohl als deutsche als auch als internationale Marke eingetragen. Darüber hinaus stehen der Willy Bogner GmbH & Co KG Werktitelrechte aus dem Filmtitel „Feuer und Eis“ und dem entsprechenden englischen Filmtitel …
|
11.09.2018
von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Dipl.-Kfm. Sebastian Günnewig , DSB (TÜV)
… die zugunsten der Abmahnerin eingetragene europäische Marke „black forest“ verletzt zu haben, indem sie ein ähnliches Zeichen ohne Lizenz der Markeninhaberin für Textilien verwendete. Die Abmahnerin vertreibt unter dieser Marke …
|
06.09.2018
von Rechtsanwalt Christian Heitmann M.C.L.
… unzählige verbraucherfreundliche Gerichtsentscheidungen zugunsten von Dieselbesitzern gibt. Beinahe täglich ergehen hierzu weitere Urteile, die den betroffenen Besitzern von Fahrzeugen der Marken VW, Audi, Skoda, Seat und Porsche Recht geben …
|
28.08.2018
von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
… der Markenrechtsverletzung an der Marke „black forest“, welche als europäische Marke unter der Kennnummer 013593711 für die Pferdesporthaus Loesdau GmbH & Co. KG eingetragen ist. Unserer Mandantschaft wird vorgeworfen, Textilien …
|
21.08.2018
von Rechtsanwalt Helmut Dreschhoff
… sind. Auch bei betroffenen Herstellern steht teilweise noch nicht eindeutig fest, welche Automodelle manipuliert wurden. Von der VW-Manipulation ist vor allem der Dieselmotor-Typ EA 189 betroffen. In Europa wurde dieser Motor ab 2008 verbaut, auch in Marken …
|
20.08.2018
von Rechtsanwalt Dr. Herwin Henseler
… und Bloggern. Um auf der sicheren Seite zu stehen, markieren nun zahlreiche Influencer einfach jeden Post mit dem Begriff „Werbung“. Sogar Bilder mit Freunden oder Marken, von denen sie nicht gesponsert werden, tragen den Titel Werbung …
|
14.08.2018
von Rieck & Partner Rechtsanwälte mbB
Taylor Wessing mahnte im Auftrag der FC Bayern München AG den Verkauf von gefälschter Markenkleidung auf der Plattform eBay ab. Da sich die FC Bayern München AG im vorliegenden Fall auf eine sog. Unionsmarke, also quasi eine EU-Marke …