2.534 Ergebnisse für Verfassung

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Mit Cannabis am Steuer erwischt. Führerschein/ärztliches Gutachten/MPU - Teil 2
Mit Cannabis am Steuer erwischt. Führerschein/ärztliches Gutachten/MPU - Teil 2
| 16.08.2022 von Rechtsanwalt Björn Schüller
… und deren Schutzsphären . Solche Verhaltensweisen sind der Verfassung nicht zuträglich, sie stehen vielmehr in feindlicher Richtung, denn sie erodieren die Grundrechte und das elementare Verhältnismäßigkeitsprinzip durch wissenschaftliche Anarchie …
Widerspruch – was Sie wissen und beachten müssen!
anwalt.de-Ratgeber
Widerspruch – was Sie wissen und beachten müssen!
| 19.05.2022
… zu fordern. So können Sie eine fundierte Begründung verfassen. Fügen Sie außerdem Nachweise bei, z. B. Kontoauszüge, ärztliche Atteste oder Fotos. Je ausführlicher die Begründung ist, desto höher sind die Chancen eines erfolgreichen …
GmbH-Verkauf & Steuern
GmbH-Verkauf & Steuern
| 19.05.2022 von Rechtsanwalt Dr. Boris Jan Schiemzik
… ROSE & PARTNER – Hamburg, Berlin, München, Frankfurt a.M., Köln Dr. Boris Jan Schiemzik , Fachanwalt für Handels- und Gesellschaftsrecht Der Verfasser dieses Artikels, Dr. Boris Jan Schiemzik von ROSE & PARTNER ist Fachanwalt für …
Jameda und der Wahrheitsgehalt - Darf Jameda sich weigern, Bewertungen zu löschen?
Jameda und der Wahrheitsgehalt - Darf Jameda sich weigern, Bewertungen zu löschen?
| 20.08.2022 von Rechtsanwalt Dr. Thomas-Johannes Jochheim
Immer häufiger erlebe ich, dass Jameda sich weigert, Tatsachenbehauptungen zu löschen. Dies selbst dann, wenn der Verfasser der Bewertung für deren Wahrheit keine Beweise vorlegen kann. Statt der Löschung versieht Jameda die Bewertung …
Immobilienkauf in Italien
Immobilienkauf in Italien
| 16.05.2022 von Rechtsanwalt Dr. Thomas Brenner
… übersetzt werden, oder es wird eine Dritte Person mit dem Kauf bevollmächtigt, möglich ist auch über einen Südtiroler Notar zu arbeiten, diese können den Vertrag zweisprachig verfassen, ganz egal ob sich die Immobilie in Südtirol …
Erfolg: CO.NET Verbrauchergenossenschaft eG zahlt Mandantin überfällige Geschäftsanteile samt Zinsen
Erfolg: CO.NET Verbrauchergenossenschaft eG zahlt Mandantin überfällige Geschäftsanteile samt Zinsen
| 12.05.2022 von Rechtsanwalt Jens Reime
… IN 47/22 (Fax: 04182 297 100). Dafür verfasste das Gericht per Schreiben vom 29.04.2022 eine Auflage, wonach die Genossenschaft binnen 10 Tagen eine Vermögensaufstellung sowie eine Liste mit Gläubigern und Schuldnern zu verfassen hätte …
Vorstand der Genossenschaft - Abberufung, Suspendierung und Kündigung
Vorstand der Genossenschaft - Abberufung, Suspendierung und Kündigung
| 29.09.2022 von Rechtsanwalt Dr. Ronny Jänig LL. M.
… von Aufsichtsrat, Mitgliederversammlung und Vertreterversammlung. ROSE & PARTNER – Hamburg, Berlin, München, Frankfurt a.M., Köln Dr. Ronny Jänig, LL.M. (Durham), Fachanwalt für Handels- und Gesellschaftsrecht Der Verfasser dieses Artikels, Dr …
Kann ein Brief oder eine Postkarte ein Testament sein?
Kann ein Brief oder eine Postkarte ein Testament sein?
| 09.06.2022 von Rechtsanwältin Cordula Alberth
… Es wird ein ernstlicher Testierwille verlangt, und es muss sich aus dem Schreiben ergeben, dass der Verfasser dieses Schreiben rechtsverbindlich als Testament angesehen hat. Ob ein ernstlicher Testierwille vorlag, muss durch Auslegung ermittelt werden.
GmbH-Verkauf
GmbH-Verkauf
| 12.05.2022 von Rechtsanwalt Dr. Boris Jan Schiemzik
… beantworten wir auf dem YouTube-Kanal von ROSE & PARTNER. ROSE & PARTNER – Hamburg, Berlin, München, Frankfurt a.M., Köln Dr. Boris Jan Schiemzik , Fachanwalt für Handels- und Gesellschaftsrecht Der Verfasser dieses Artikels, Dr …
Abmahnung der Frau Christine Müller durch Kanzlei Sievers & Kollegen erhalten?
Abmahnung der Frau Christine Müller durch Kanzlei Sievers & Kollegen erhalten?
| 06.05.2022 von Rechtsanwalt Timm Drouven
… Unterlassungs- und Verpflichtungserklärung zu verfassen. Abmahnung erhalten? Ihr Vorteil ist unsere Spezialisierung: erfahrene Fachanwälte beraten Sie bundesweit, durchgehend persönliche Ansprechpartner, Kostentransparenz von Anfang an, z. B …
Der gescheiterte Leitsatz. Oder: Warum Verträge von Pfando nur in Ausnahmefällen rechtlich zu beanstanden sind
Der gescheiterte Leitsatz. Oder: Warum Verträge von Pfando nur in Ausnahmefällen rechtlich zu beanstanden sind
| 06.05.2022 von Rechtsanwalt Roland Marschner
… gegen § 34 Abs. 4 GewO unwirksam, wenn die von dem Mieter vertraglich zu erbringenden Leistungen über einen Nutzungsersatz für das Fahrzeug hinausgehen.“ Die Unterstreichung stammt vom Verfasser dieses Textes, weil das Wörtchen …
Schlechte Bewertungen im Internet prüfen und löschen lassen
Schlechte Bewertungen im Internet prüfen und löschen lassen
| 03.05.2022 von Rechtsanwalt Matthias Lederer
… in denen Bewertungen zulässig oder eben unzulässig sind. Bewertungen, die über Bewertungsportale abrufbar sind, führen immer dazu, dass zwei Positionen aufeinandertreffen. Für den Verfasser der Bewertung spricht in vielen Fällen das Recht …
Beamtenversorgung und Renten
Beamtenversorgung und Renten
| 30.04.2022 von Rechtsanwalt Peter Koch
… fachbezogenen Rat unter Berücksichtigung seiner konkreten Umstände. Ohne detaillierte Beratung kann keine Haftung für die Richtigkeit übernommen werden. Vervielfältigung und Verbreitung nur mit schriftlicher Genehmigung des Verfassers.
Abmahnung – wie kann der Betriebsrat helfen?
anwalt.de-Ratgeber
Abmahnung – wie kann der Betriebsrat helfen?
| 29.04.2022
… auf Entfernung der Abmahnung aus der Personalakte oder das Recht, eine eigene Gegendarstellung zu verfassen, die zur Abmahnung in die Personalakte gelegt wird. Der Betriebsrat hilft dabei, die Rechtmäßigkeit einzuschätzen und eine sinnvolle …
Grundrechte: Welche gibt es und wie gelten sie?
anwalt.de-Ratgeber
Grundrechte: Welche gibt es und wie gelten sie?
| 02.05.2022
… des damaligen preußischen Königs Friedrich Wilhelm IV. nie in Kraft. Die Reichsverfassung von 1871 enthielt dagegen keine Grundrechte mehr. Erst die Weimarer Verfassung nahm sie als nicht zwingende Zielsetzungen für den Gesetzgeber wieder …
Hohes Lebensalter bei Wohnungskündigung nicht zwingend eine besondere Härte:
Hohes Lebensalter bei Wohnungskündigung nicht zwingend eine besondere Härte:
| 27.04.2022 von Rechtsanwalt Joachim Kerner
… Kategorisierung der nach § 574 Abs. 1 Satz 1 BGB abzuwägenden Interessen dar. Das Landgericht habe nämlich außer Acht gelassen, „dass sich das hohe Alter eines Menschen je nach Persönlichkeit und körperlicher sowie psychischer Verfassung
Kündigungen des Arbeitsverhältnisses mit Corona-Bezug
Kündigungen des Arbeitsverhältnisses mit Corona-Bezug
| 22.04.2022 von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Jens Usebach LL.M.
… an Verfassungstreue insoweit aufbringen müssen, als sie nicht darauf ausgehen dürfen, den Staat, die Verfassung oder deren Organe zu beseitigen, zu beschimpfen oder verächtlich zu machen. Das gilt gleichermaßen für den dienstlichen …
Einrichtungsbezogene Impfpflicht: Gericht bestätigt Freistellung ungeimpfter Mitarbeiter
Einrichtungsbezogene Impfpflicht: Gericht bestätigt Freistellung ungeimpfter Mitarbeiter
| 21.04.2022 von Rechtsanwalt Marco Atmaca
… sind, wie ein Arbeitsgericht einen entsprechenden Sachverhalt werten kann, mehr jedoch noch nicht. Aus Sicht des Verfassers ist es durchaus möglich, dass ähnlich gelagerte Verfahren vor anderen Kammern auch anders entschieden werden können, denn …
Verkehrsunfall - Wann erhält man den Schaden auch ohne Reparatur ?
Verkehrsunfall - Wann erhält man den Schaden auch ohne Reparatur ?
| 21.04.2022 von Rechtsanwalt Christian Steffgen
… in einer markengebundenen Werkstatt als "erforderliche" Kosten anzusehen sein. Der Verfasser des Berichts, Rechtsanwalt und Fachanwalt für Verkehrsrecht und Strafrecht ist Vertragsanwalt der GTÜ in Augsburg und Stuttgart. Die Anwaltskanzlei ist im Bereich von Unfallabwicklung, Fahrerlaubnis, Strafrecht und Ordnungswidrigkeiten spezialisiert.
Abmahnung der Kalypso Media Group GmbH durch die Nimrod Rechtsanwälte erhalten?
Abmahnung der Kalypso Media Group GmbH durch die Nimrod Rechtsanwälte erhalten?
| 20.04.2022 von Rechtsanwalt Timm Drouven
… den Abgemahnten möglichst günstige Erklärung verfassen. Kanzlei Dr. Wallscheid & Drouven Rechtsanwälte | Fachanwälte Erfahrene Fachanwälte beraten Sie bundesweit! Durchgehend persönliche Ansprechpartner! Kostentransparenz von Anfang …
Freier Waffenbesitz- und Erwerb in der Ukraine
Freier Waffenbesitz- und Erwerb in der Ukraine
| 19.04.2022 von Rechtsanwalt Sergej Petrusenko
… gesellschaftlichen Wert zu schützen,gestützt auf die Bestimmungen des Artikels 65, erster Teil der Verfassung der Ukraine, wonach der Schutz des Vaterlandes, der Unabhängigkeit und der territorialen Integrität der Ukraine Pflicht der Bürger …
Untersuchung der Dienstfähigkeit – Bundesverfassungsgericht schafft Klarheit
Untersuchung der Dienstfähigkeit – Bundesverfassungsgericht schafft Klarheit
| 17.04.2022 von Rechtsanwalt Peter Koch
… detaillierte Beratung kann keine Haftung für die Richtigkeit übernommen werden. Vervielfältigung und Verbreitung nur mit schriftlicher Genehmigung des Verfassers.
Schlechte Bewertung erhalten? DAS sollte immer Ihr erster Schritt sein.
Schlechte Bewertung erhalten? DAS sollte immer Ihr erster Schritt sein.
| 20.04.2022 von Rechtsanwalt Dr. Thomas-Johannes Jochheim
… daher sicher wissen, was genau Sie tun können? Die Antwort hierauf ist: Lassen Sie sich zunächst vom Plattformbetreiber (z.B. Google, Jameda oder Kununu) nachweisen, dass der Verfasser Sie überhaupt bewerten durfte. Sie haben das Recht …
Online-Bewertungen: strafrechtliche Grenzen und Möglichkeiten sich dagegen zu wehren
Online-Bewertungen: strafrechtliche Grenzen und Möglichkeiten sich dagegen zu wehren
| 13.04.2022 von Rechtsanwalt Dr. Timo Westermann
… zunächst lieber vermeiden wollen, können Sie den Verfasser entweder über die rechtlichen Folgen seines Vorhabens aufklären oder eine außergerichtliche Einigung (bestenfalls mit Unterstützung eines Rechtsanwaltes) anstreben …