2.511 Ergebnisse für Verfassung
Suche wird geladen …
|
17.11.2021
von Rechtsanwalt Dr. Thorsten Kahl
… wie das Opfer hat oder hatte. Das Übereinkommen schreibt vor, dass die Gleichstellung in den Verfassungen und Rechtssystemen der Unterzeichnerstaaten verankert sein muss und sämtliche diskriminierenden Vorschriften abzuschaffen sind. Außerdem …
|
16.11.2021
von Rechtsanwältin Dr.- Ing. Sabine Haselbauer
… auf die Bestimmung der Parteien: : „Der Notar wird angewiesen, die Umschreibung im Grundbuch erst zu veranlassen, wenn ihm die Kaufpreiszahlung zu seiner Gewissheit nachgewiesen ist“, veranlassen…“ (Hervorhebung durch Verfasser) Das hat zu Folge …
|
22.06.2023
von Rechtsanwalt Robin Nocon
… Wenn allerdings Arzthelferin, Kellner oder Kollege beim Namen genannt werden, drohen für den Verfasser der Online-Bewertung rechtliche Konsequenzen nach der Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO). Und selbst wenn der Name etwa in der Google-Rezension …
|
10.11.2021
von Rechtsanwalt Nikolaus Sochurek
… 28). Wir sind der Auffassung, dass Vermittler nicht wegen einem KWG Verstoß in die Haftung genommen werden können. Der Verfasser führte bereits unzählige Rechtsstreitigkeiten im Zusammenhang mit Vermittlerhaftung bei KWG Verstößen …
|
04.02.2022
von Jochen Jüngst LL.M.
… explizit klar, dass weder das Prostitutionsgesetz (ProstG) noch das Prostituiertenschutzgesetz (ProstSchG) etwas an der Beurteilung prostitutiver Betriebe auf Grundlage der eingeschränkten Typisierungslehre geändert haben. Der Verfasser führt …
|
08.11.2021
von Rechtsanwalt Bodo Michael Schübel
… wörtlich unter anderem folgendes auf Rz 33 – 40 der Beschlussgründe an (Fetthervorhebungen durch den Verfasser): Insoweit geht der Senat in Kenntnis des Vorabentscheidungsersuchens des Obersten Gerichtshofs (Österreich) (- C-300/21 -) davon …
|
08.11.2021
von Rechtsanwalt Dr. Artur Kühnel
… stillschweigend gebilligt wird. Eine bestimmte Auslegungsmethode oder gar eine reine Wortinterpretation schreibt die Verfassung nicht vor. Der Wortlaut des Gesetzes zieht im Regelfall keine starre Auslegungsgrenze. Legt man dies zugrunde …
|
04.11.2021
von Rechtsanwalt Fabian Heyse
… folgende Optionen, gegen die Abmahnung vorzugehen: • Sie können vom Rechtsanwalt ein Schreiben verfassen lassen, in dem ihre Sicht des Vorfalls geschildert wird. • Sie können verlangen, dass eine unrichtige Abmahnung aus der Personalakte …
|
29.10.2021
von Rechtsanwalt Christian Steffgen
… würden. Dies würde dem Verein sowohl nach Außen als auch innerhalb der Mitarbeiterstruktur und bei Neugewinnung von Mitarbeitern und Flüchtlingen schaden. Gegen das Urteil wurde die Revision zum Bundesarbeitsgericht zugelassen. Der Verfasser …
|
26.10.2021
von Rechtsanwalt Timm Drouven
… insbesondere eine für den Abgemahnten günstigere –modifizierte- Erklärung verfassen. Profitieren Sie von unserer Erfahrung Wir, die Rechtsanwälte der Kanzlei Dr. Wallscheid und Drouven RAe Partnerschaft mbB, verfügen -insbesondere als Fachanwälte …
|
14.06.2023
von Rechtsanwalt Dr. Christian Hoffmann
… Wenn Sie Ihre Antwort schnell und sicher verfassen möchten, können Sie die (kostenpflichtige) Vorlage auf meiner Homepage nutzen. Dafür beantworten Sie in dem Formular einfach einige Fragen zu Ihrem Fall. Sofort danach können Sie Ihr fertiges Schreiben …
|
25.10.2021
von Rechtsanwalt Christian Steffgen
… Urteil vom 31.08.2021entschiedenen Fall nicht vorher eine Abmahnung vorgenommen haben (Landesarbeitsgericht Schleswig-Holstein, Urteil vom 31.08.2021- 1 Sa 70 öD/21 ). Der Verfasser, Rechtsanwalt Christian Steffgen verfügt bundesweit über 20 …
|
19.08.2023
von Rechtsanwalt Peter Koch
… einzelne Fall erfordert fachbezogenen Rat unter Berücksichtigung seiner konkreten Umstände. Ohne detaillierte Beratung kann keine Haftung für die Richtigkeit übernommen werden. Vervielfältigung und Verbreitung nur mit schriftlicher Genehmigung des Verfassers.
|
08.02.2024
von Rechtsanwältin Darja Hannekum LL.M.
… wenn die Löschung die Grundrechte des Verfassers berücksichtigt und sachlich gerechtfertigt ist. Eine sachliche Rechtfertigung fehlt, wenn es sich um eine legitime Meinungsäußerung handelt. Meinungsfreiheit schützt grundsätzlich das Recht …
|
22.06.2023
von Rechtsanwalt Robin Nocon
… wenn es sich schlicht um ein Versehen handelte. Dann dürfte es genügen, den Verfasser der Google-Bewertung auf das Missgeschick hinzuweisen bzw. via Google darauf hinweisen zu lassen. Tipp für Rezensenten: Vorsicht bei fehlender Beweismöglichkeit! Für …
|
22.10.2021
von Rechtsanwalt Timm Drouven
… zu verfassen, sofern die Sach- und Rechtlage überhaupt die Abgabe einer solchen Erklärung erfordert. Wir, die Rechtsanwälte der Kanzlei Dr. Wallscheid und Drouven PartG, verfügen - insbesondere als Fachanwälte für gewerblichen Rechtsschutz …
|
21.10.2021
von Rechtsanwältin Alexandra Lederer LL.M. (Miami)
… und ist verboten. Dies gilt insbesondere dann, wenn es sich um höchstpersönliche Inhalte handelt, die der Intimsphäre des Verfassers zuzuordnen sind. Vergleichbar ist dies zum Beispiel mit dem Weiterleiten von Intimfotos. Rechtsfolgen: Welche …
20.10.2021
von Rechtsanwalt Lars Hämmerling
… Bei einer unzulässigen Bewertung kann der Verfasser auf Unterlassung abgemahnt werden. Sollte dies nicht zielführend sein, können ggf. auch gerichtliche Schritte eingeleitet werden. Ein Anwalt kann außerdem auf ggf. bestehende …
|
20.10.2021
von Rechtsanwalt Steffen Dietrich
… abweichende Veränderung der körperlichen Verfassung. Hierbei ist es unerheblich, ob diese Veränderung bei dem Betreffenden Schmerzempfindungen auslöst. Stellt die Verabreichung von Alkohol durch einen Dritten eine Körperverletzung dar …
|
20.10.2021
von Rechtsanwalt Peter Koch
… dem Kenntnisstand zum Zeitpunkt der Veröffentlichung. Eine individuelle Beratung wird dadurch nicht ersetzt. Jeder einzelne Fall erfordert fachbezogenen Rat unter Berücksichtigung seiner konkreten Umstände. Ohne detaillierte Beratung kann keine Haftung für die Richtigkeit übernommen werden. Vervielfältigung und Verbreitung nur mit schriftlicher Genehmigung des Verfassers.
|
16.03.2022
von Rechtsanwalt Robin Nocon
… nicht nur gegen die Verfasser dieser Hasskommentare vorgegangen, sondern hat darüber hinaus auch Strafbefehle für jene Personen beantragt, die die Kommentare „geliked“ haben. Die „Likes“ hätten in concreto den Straftatbestand des § 140 StGB …
|
19.10.2021
von Rechtsanwältin Meryem Katrin Buz
… die zu beanstandende Bewertung zu melden und im besten Fall auch die Löschung zu erwirken, dies ist aber mit einem Prüfverfahren und einigen Wochen Geduld verbunden. Dabei wird die oder der Verfasser zunächst kontaktiert, bevor Jameda unter …
|
18.10.2021
von Rechtsanwalt Lars Hämmerling
… genau betrachtet werden. Bei Bewertungen ist oft auch deren Inhalt entscheidend. Falsche Behauptungen, Schmähkritik oder Vergleichbares können für eine unzulässige Bewertung sprechen. Der Verfasser einer unzulässigen Bewertung kann ggf …
|
17.10.2021
von Rechtsanwalt Peter Koch
… detaillierte Beratung kann keine Haftung für die Richtigkeit übernommen werden. Vervielfältigung und Verbreitung nur mit schriftlicher Genehmigung des Verfassers.