2.511 Ergebnisse für Verfassung
Suche wird geladen …
|
10.01.2022
von Jochen Jüngst LL.M.
… Dienstleistungen "an sich" erlaubt. Es erscheint allerdings fraglich, ob eine Anrufung der Gerichte zu einer zeitnahen Aufhebung der Regelung führen kann. Der Hessisches Verwaltungsgerichtshof ist dem Verfasser nicht gerade als entscheidungsfreudig …
|
01.06.2023
von Rechtsanwalt Michael Giesen
… lassen. Die Persönlichkeitsrechte einzelner Kameraden werden mit Füssen getreten. Vorgesetzte verfassen Sammelemails an ihre Teileinheiten oder Hörsäle und benennen dort offen die Soldaten, die noch nicht geimpft sind - teilweise auch unter …
|
12.07.2022
von Rechtsanwalt Christian Steffgen
… Scooter als Elektrokleinstfahrzeuge gem. § 1 Abs. , § 9 i.V.m. §§ 10 bis 13 eKV. Überwiegend verhängt die Rechtsprechung demzufolge Fahrverbote. Der Verfasser, Rechtsanwalt und Fachanwalt für Verkehrsrecht und Strafrecht Christian Steffgen …
|
03.01.2022
von Rechtsanwalt Martin Lehmann-Waldau
… Der Vorteil: anders als in anderen Bereichen brauchen Sie keine vertragliche Regelung, etwa im Sinne einer Scheidungsfolgevereinbarung. Sie können die Frage Ihrer Erbfolge einseitig regeln. Nötig dazu ist lediglich das Verfassen …
|
02.01.2022
von Rechtsanwalt Christian Keßler
… Christian Keßler (Diese Informationen erfolgen nicht im Rahmen eines konkreten Vertragsverhältnisses. Der Verfasser übernimmt keinerlei Gewähr für die Aktualität, Korrektheit, Vollständigkeit oder Qualität der bereitgestellten Informationen …
|
30.12.2021
von Rechtsanwalt Christian Keßler
… Vertragsverhältnisses. Der Verfasser übernimmt keinerlei Gewähr für die Aktualität, Korrektheit, Vollständigkeit oder Qualität der bereitgestellten Informationen. Haftungsansprüche gegen den Verfasser, welche sich auf Schäden materieller oder ideeller …
|
30.12.2021
von Rechtsanwalt Bertram Petzoldt
… kann. Wird diesem nicht abgeholfen, bleibt schließlich der Gang vor das Sozialgericht. In dem Verfahren müsste sodann der „alte“ Kündigungssachverhalt aufgeklärt werden. Der Verfasser dieses Beitrages macht den Rechtsanwalts-Job seit 23 Jahren …
|
30.12.2021
von Rechtsanwalt Christian Steffgen
… zwar kein Anspruch auf Kurzarbeitergelt. Hieraus ergibt sich jedoch nach der Urteilsbegründung keine arbeitsrechtliche Zahlungspflicht des Arbeitgebers. Der Verfasser, Rechtsanwalt Christian Steffgen verfügt bundesweit über 20 Jahre …
|
21.01.2023
von Rechtsanwalt Christian Keßler
… Ihr Rechtsanwalt Christian Keßler Besuchen Sie meine Webseite . (Diese Informationen erfolgen nicht im Rahmen eines konkreten Vertragsverhältnisses. Der Verfasser übernimmt keinerlei Gewähr für die Aktualität, Korrektheit, Vollständigkeit …
|
22.12.2021
von Rechtsanwalt Christoph Scholze
… als angemessene Vergütung hätte entrichten müssen, wenn er die Erlaubnis zur Nutzung des verletzten Rechts eingeholt hätte. Urheber, Verfasser wissenschaftlicher Ausgaben ( § 70 ), Lichtbildner ( § 72 ) und ausübende Künstler ( § 73 ) können …
|
12.11.2022
von Rechtsanwalt Daniel Baumgärtner
… den Widerspruch begründen: Hohes Alter (im Zusammenhang mit körperlicher Verfassung) Hier muss aber differenziert werden, da sich das Alter bei jedem Menschen unterschiedlich auf die körperliche Verfassung auswirkt, kann erst in Verbindung …
|
21.12.2021
von Rechtsanwalt Dr. Wolfgang Gottwald
… ist in der amerikanischen Verfassung, beziehungsweise im First Amendment ausdrücklich garantiert. Der Kongress, so heißt es dort, darf kein Gesetz erlassen, welches die Freiheit der Rede einschränkt. Bestimmte Schranken enthält …
|
03.01.2022
von Rechtsanwalt Dr. Rustem Karimullin LL.M., MCIArb
… derzeit die russische Zentralbank – bestimmt. Der Verfasser verfügt über eine langjährige Erfahrung von Vertretung ausländischer Investmentfonds und Unternehmen in den Direktorenraten von russischen AOs und Gemeinschaftsunternehmen - als Mitglied oder Gesellschaftssekretär des Direktorenrates.
|
27.12.2021
von Rechtsanwalt Robin Nocon
… zum Verfasser der Kommentare auch die feige und „treue“ Gefolgschaft zur entsprechenden Unterlassung aufgefordert werden. Das kann dann erstmal auf die sanfte Art und Weise probiert werden. Fruchtet das nicht, darf es dann auch gerne mal …
|
02.12.2021
von Rechtsanwalt Timm Drouven
… des Urheberrechtes prüfen zu lassen. Dieser ist aufgrund seiner Erfahrung in der Lage, den Vorwurf und die Berechtigung der Forderungen zu prüfen und sodann ggf. eine für den Abgemahnten günstige –modifizierte – Unterlassungserklärung zu verfassen …
|
30.11.2021
von Rechtsanwältin Anasheh Losch LL.M.
Sind Sie oder Ihr Unternehmen von einer negativen Google-Bewertung betroffen, kann Ihnen durchaus ein Recht auf Löschung gegenüber dem Verfasser bzw. Google zustehen. Durch eine negative Bewertung kann das allgemeine Persönlichkeitsrecht …
|
29.11.2021
von Rechtsanwalt Hans-Joachim Boers
… deutlich machen. Themenschwerpunkte sind beispielsweise, welche Informationen für den behandelnden Arzt von besonderem Interesse sind, wie konkrete Formulierungen beim Verfassen von Patientenverfügung und Vorsorgevollmacht aussehen …
|
27.11.2021
von Rechtsanwalt Christian Steffgen
… Die Tarifvertragsparteien können die Anzahl der Verlängerungen oder die Höchstdauer der Befristung abweichend von § 14 Abs. Satz 1 und Abs. 2a Satz 1 TzBfG festlegen. Der Verfasser, Rechtsanwalt Christian Steffgen verfügt bundesweit über 20 …
|
24.11.2021
von Rechtsanwalt Clemens Maximilian Schneegans
… tragen. Letztere sind ebenfalls von der Erstattungsfähigkeit erfasst. 7. Abweichende Rechtsprechung Der Verfasser erlaubt sich ergänzend auf die bemerkenswert anschauliche Entscheidung des AG Kerpen, Urteil vom 02.03.2012 - 104 C 257/11 …
|
23.11.2021
von Rechtsanwalt Wilhelm Segelken
… von der Nichtzulassungsbeschwerde vertretenen Ansicht ist der bei Grundrechtsverletzungen eingreifende Subsidiaritätsgrundsatz damit nicht auf das Verhältnis zwischen Verfassungs- und Fachgerichtsbarkeit beschränkt, sondern gilt auch dann …
|
20.02.2022
von Rechtsanwalt Bernfried Rose LL. M.
… Das selbst geschriebene Testament ist nur mit einer Unterschrift wirksam. Die Unterschrift lässt den Verfasser erkennen und schließt den Text ab. Auch wenn nicht der volle Name verwendet werden muss, um den Autor eindeutig zu identifizieren …
|
23.02.2024
von Rechtsanwalt Wolfgang Benedikt-Jansen
… Paul Kirchhof veröffentlicht, das die rechtliche Zulässigkeit der Null- und Negativzinspolitik aus verfassungs- und europarechtlicher Perspektive untersucht. Es kommt zu dem Ergebnis, dass ein nicht gerechtfertigter Eingriff …
|
19.11.2021
von Jochen Jüngst LL.M.
… Es ist zu erwarten, dass der Kläger den Instanzenzug ausschöpfen wird und Berufung einlegt. Der Verfasser führt aktuell Verfahren vor den Verwaltungsgerichten Hamburg und München zum Thema.
|
22.06.2023
von Rechtsanwalt Robin Nocon
… An dieser Stelle ein differenziertes Fazit – fern ab des üblichen „Hau drauf": Die Mehrheit der „Freundschaftsbewertungen“-Verfasser dürfte regelmäßig keinerlei böse Intention haben. Auch viele der die Google-Bewertungen anfordernden (Jung …