2.534 Ergebnisse für Verfassung

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Das Wichtigste zur Verfassungsbeschwerde
anwalt.de-Ratgeber
Das Wichtigste zur Verfassungsbeschwerde
| 08.04.2022
… die Verfassungsbeschwerde bereits in der sogenannten Paulskirchenverfassung von 1849, die jedoch bereits kurz nach ihrem Inkrafttreten politisch scheiterte. Lediglich die Idee von Grundrechten fand auch in den nachfolgenden Verfassungen Niederschlag …
Vermächtnis bei Zuwendung eines einzelnen Gegenstandes
Vermächtnis bei Zuwendung eines einzelnen Gegenstandes
| 01.04.2022 von Rechtsanwalt Christian Keßler
… womöglich wollte. Ihr Rechtsanwalt Christian Keßler (Diese Informationen erfolgen nicht im Rahmen eines konkreten Vertragsverhältnisses. Der Verfasser übernimmt keinerlei Gewähr für die Aktualität, Korrektheit, Vollständigkeit oder Qualität …
Motorradunfall - Mithaftung bei fehlender Schutzkleidung
Motorradunfall - Mithaftung bei fehlender Schutzkleidung
| 31.03.2022 von Rechtsanwalt Christian Steffgen
… und bei Überlandfahrten. Der Verfasser des Berichts, Rechtsanwalt und Fachanwalt für Verkehrsrecht und Strafrecht besitzt selbst seit 22 Jahren den Motorradführerschein. Die Anwaltskanzlei ist im Bereich von Unfallabwicklung, Fahrerlaubnis, Strafrecht und Ordnungswidrigkeiten spezialisiert. Eine Ersteinschätzung per e-mail oder Telefon wird angeboten.
Sexualstraftaten: Ist Angriff die bessere Verteidigung?
Sexualstraftaten: Ist Angriff die bessere Verteidigung?
| 31.03.2022 von Rechtsanwalt Thomas Heimbürger
… stellt. 3. Fazit: Frühestmöglicher Beginn der anwaltlichen Verteidigung, sorgfältige Prüfung ob eine Einlassung abgegeben wird und welches Ziel damit erreicht werden soll und vor allem: Niemals aufgeben! Der Verfasser Rechtsanwalt Thomas Heimbürger ist Partner der Kanzlei Heimbürger & Partner und Fachanwalt für Strafrecht
Legal Highs – Neue psychoaktive Stoffe – Strafbarkeit?
Legal Highs – Neue psychoaktive Stoffe – Strafbarkeit?
| 30.03.2022 von Rechtsanwalt Thomas Heimbürger
… Shop Betreiber von NpS von besonderer Bedeutung. Der Verfasser ist Partner der Kanzlei Heimbürger & Partner und Fachanwalt für Strafrecht
Abmahnung der Toolport GmbH durch Rechtsanwälte Schlömer & Sperl erhalten?
Abmahnung der Toolport GmbH durch Rechtsanwälte Schlömer & Sperl erhalten?
| 28.03.2022 von Rechtsanwalt Timm Drouven
… günstigere - modifizierte- Unterlassungserklärung verfassen. Dr. Wallscheid & Drouven Rechtsanwälte | Fachanwälte Für eine kostenlose Ersteinschätzung können Sie uns gerne telefonisch unter 0251 20 86 80 30 kontaktieren. Alternativ können …
Negative Bewertungen kaufen? Saubere Alternative!
Negative Bewertungen kaufen? Saubere Alternative!
| 22.06.2023 von Rechtsanwalt Robin Nocon
… bzw. Rezension. Perfiderweise sind gerade diese Bewertungen besonders schwer (für Rechtslaien) angreifbar gestaltet. Denn gerade die Verfasser dieser unlauteren Bewertungen wissen, wie man eine Bewertung abzufassen hat, damit …
Encro-Chat-Daten: 5. Strafsenat des Bundesgerichtshofs verneint Beweisverwertungsverbot
Encro-Chat-Daten: 5. Strafsenat des Bundesgerichtshofs verneint Beweisverwertungsverbot
| 25.03.2022 von Rechtsanwalt Thomas Heimbürger
… Encro-Chat ist jedenfalls in einem wesentlichen Punkt deutlich erschwert worden. Verfasser: Rechtsanwalt Thomas Heimbürger, Partner der Kanzlei Heimbürger HP Partner
Reputationsrecht - Hass! Polizei veranstaltet "Aktionstage"
Reputationsrecht - Hass! Polizei veranstaltet "Aktionstage"
| 24.03.2022 von Rechtsanwalt Dr. Thomas Schulte
… im Internet (ZMI)“ mit rund 200 Beamten unter dem Dach des BKA hat zum 1. Februar ihre Arbeit aufgenommen, um laut eigenen Aussagen “eine konsequente Strafverfolgung der Verfasser solch strafbarer Inhalte durch die zuständigen …
Weinrecht: Sektflasche ohne Folienumkleidung ist unzulässig
Weinrecht: Sektflasche ohne Folienumkleidung ist unzulässig
| 22.03.2022 von Rechtsanwalt Christian Steffgen
… des Umweltfreundlichkeit Rechnung getragen. Das Urteil ist noch nicht rechtskräftig. Der Verfasser Rechtsanwalt Christian Steffgen ist im Weinrecht spezialisiert. Die Kanzlei berät und vertritt in arbeitsrechtlichen, handelsrechtlichen …
kostenlose Unfallregulierung- bundesweit
kostenlose Unfallregulierung- bundesweit
| 20.03.2022 von Rechtsanwalt Sinan Akcakaya
… Versicherung und dem Gutachter. Wir prüfen sämtliche Ihnen zustehenden Ansprüche (Reparaturkosten, Nutzungsausfall, Mietwagenkosten, Schmerzensgeld etc.) 3. Durchsetzung Ihrer Ansprüche Wir verfassen ein individuell gestaltetes …
Die wahre Heldin ihrer Generation: Ruth Bader Ginsburg, die berühmte Supreme-Court-Richterin
Die wahre Heldin ihrer Generation: Ruth Bader Ginsburg, die berühmte Supreme-Court-Richterin
| 15.03.2022 von Rechtsanwältin Hanna Grade
… Veränderungen in der Gesellschaft der USA bewirkt und die Grundlagen, Grundsätze der amerikanischen Verfassung verteidigt. Unter anderen – die grundlegende Entscheidung im Bereich der Abtreibungsrechte der Frauen in den USA - Roe v. Wade …
Linkabbieger haftet, wenn er gegen die Rückschaupflicht verstößt - OLG München vom 06.10.2021
Linkabbieger haftet, wenn er gegen die Rückschaupflicht verstößt - OLG München vom 06.10.2021
| 15.03.2022 von Rechtsanwalt Christian Steffgen
… dass der Beklagte gegen seine beim Abbiegen gemäß § 9 Abs. 1 StVO zu beachtenden Pflichten verstoßen habe. Demzufolge hätte der Beklagte das Klägerfahrzeug sehen müssen, wenn er seiner Rückschaupflicht nachgekommen wäre. Der Verfasser des Berichts …
Gesellschafterversammlung in der GmbH
Gesellschafterversammlung in der GmbH
| 11.05.2022 von Rechtsanwalt Dr. Boris Jan Schiemzik
… werden gefasst und schließlich über die Entlastung der Geschäftsführer entschieden. ROSE & PARTNER – Hamburg, Berlin, München, Frankfurt a.M., Köln Dr. Boris Jan Schiemzik, Fachanwalt für Handels- und Gesellschaftsrecht Der Verfasser
Anleger Deutsche Lichtmiete Holding AG - was ist jetzt zu beachten durch die Erwerber der Partizipationsscheine?
Anleger Deutsche Lichtmiete Holding AG - was ist jetzt zu beachten durch die Erwerber der Partizipationsscheine?
| 10.03.2022 von Rechtsanwältin Kerstin Bontschev
… Vermögensarreste erlassen und diese vollzogen. Diesen Vermögensarresten liegt der Verdacht zugrunde, dass die Beschuldigten im Zuge der Veräußerung von Partizipationsscheinen bewusst irreführende Angaben hinsichtlich der wirtschaftlichen Verfassung
Texte kopieren und übernehmen – Reicht Quellenangabe? | Textklau
Texte kopieren und übernehmen – Reicht Quellenangabe? | Textklau
| 22.06.2023 von Rechtsanwalt Robin Nocon
… Herkunft). So weit, so klar. Kaum anders ist es beim Text-Diebstahl bzw. Textklau. Wesentlicher Unterschied allenfalls: Einen guten Text zu verfassen, dürfte regelmäßig schwieriger und aufwendiger sein als Tomaten anzupflanzen. Zitatrecht …
Völkerrecht einfach erklärt: Alles zu Zweck, Grundsätzen und Regelungen
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Völkerrecht einfach erklärt: Alles zu Zweck, Grundsätzen und Regelungen
| 10.03.2022
… wie eine Verfassung zu verstehen. Verstößt ein Staat gegen gesetztes Völkerrecht, treffen ihn unter Umständen Sanktionen. Dabei handelt es sich oftmals um Strafen wirtschaftlicher Art, wie beispielsweise Ein- und Ausfuhrverbote, die den betroffenen …
Ihr Anspruch auf Entschädigung - Datenschutzrechtsverstoß bei der BREBAU GmbH
Ihr Anspruch auf Entschädigung - Datenschutzrechtsverstoß bei der BREBAU GmbH
| 22.08.2022 von Rechtsanwalt Michael Lams
… die sexuelle Orientierung und über den Gesundheitszustand . Auch hat die BREBAU GmbH Anträge Betroffener auf Transparenz über die Verarbeitung ihrer Daten bewusst konterkariert.“ (Hervorhebungen durch der Verfasser) II. Wie erfahre ich, ob …
Keine Vorfinanzierung der Reparatur des Unfallschadens durch Inanspruchnahme eigener Vollkasko notwendig:
Keine Vorfinanzierung der Reparatur des Unfallschadens durch Inanspruchnahme eigener Vollkasko notwendig:
| 03.03.2022 von Rechtsanwalt Joachim Kerner
… frei zu stellen, könne diese Sichtweise nicht ändern. Dies könne nämlich dazu führen, dass der Geschädigte später eine Feststellungsklage erheben müsse, um eben diesen Schaden geltend zu machen ( Zusatz des Verfassers: Prämienschäden können …
Ausbildungszeugnis - was Sie wissen und beachten müssen!
anwalt.de-Ratgeber
Ausbildungszeugnis - was Sie wissen und beachten müssen!
| 03.03.2022
… Unzufrieden mit dem Ausbildungszeugnis – was ist zu tun? Ist der Auszubildende mit seinem Zeugnis unzufrieden, hat er mehrere Möglichkeiten, um dagegen vorzugehen. Zum einen kann er das Gespräch mit dem Verfasser des Zeugnisses …
Drohung mit negativer Bewertung – Tief durchatmen!
Drohung mit negativer Bewertung – Tief durchatmen!
| 22.06.2023 von Rechtsanwalt Robin Nocon
… Konkret: Eine negative Bewertungs-Kampagne starten (eigene Fake-Bewertungen unter lauter Pseudonymen, Ermuntern von unbeteiligten Bekannten zwecks Verfassen von Fake-Bewertungen etc.). Revanche-Drohung oft auch rechtswidrig Abstand nehmen …
Kündigung wegen Verweigerung von Corona Schnelltests?
Kündigung wegen Verweigerung von Corona Schnelltests?
| 02.03.2022 von Rechtsanwalt Ansgar Dittmar
… Persönlichkeitsrecht des Arbeitnehmers werde nicht übermäßig eingegriffen. Dieses schütze allgemein vor der Erhebung und Weitergabe von Befunden über den Gesundheitszustand, die seelische Verfassung und den Charakter des/der Arbeitnehmer:in. Insofern müsse …
Lizenzvertrag - was Sie wissen und beachten müssen!
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Lizenzvertrag - was Sie wissen und beachten müssen!
| 01.03.2022
… Verträgen geregelt werden müssen. Form & Inhalt – wie sieht ein Lizenzvertrag aus? Ein Lizenzvertrag kann formfrei geschlossen werden, allerdings empfiehlt es sich, ihn schriftlich zu verfassen. Folgende Inhalte sollten typischerweise …
Betreuungsverfügung - was Sie wissen und beachten müssen!
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Betreuungsverfügung - was Sie wissen und beachten müssen!
| 10.02.2023
… erforderlich, aber äußerst empfehlenswert, die Betreuungsverfügung schriftlich zu verfassen. Die Betreuungsverfügung bestimmt nicht die gewünschte medizinische Versorgung wie die Patientenverfügung und sie räumt im Gegensatz zur Vorsorgevollmacht …