1.015 Ergebnisse für Coronavirus
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30.03.2020
von Rechtsanwalt & Notar Dipl.-Jur. Thomas Seidel
… kommen, würde dies unter das sogenannte Betriebsrisiko des Unternehmers fallen. Ist der Arbeitnehmer infolge des Coronavirus daran gehindert, seine vertraglich geschuldete Arbeit zu leisten, erhält der Arbeitnehmer gemäß § 615 Satz 3 BGB …
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30.03.2020
von Rechtsanwältin Maike Pia Pfeffer
Kreuzfahrt abgebrochen oder abgesagt wegen Covid-19 – welche Rechte haben Sie als Passagier in der Corona-Krise? Viele Kreuzfahrt Passagiere fragen sich, welche Rechte sie haben, wenn eine Kreuzfahrt wegen des Coronavirus von vornherein …
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31.03.2020
von Rechtsanwalt und FA f. VerwR Diplom-Verwaltungswirt (FH) Christian Thome
… Betriebe zur Eindämmung des Coronavirus) erlassene Verbot der Ladenöffnung abgelehnt. Die Antragstellerin betreibt mehrere Einzelhandelsmärkte mit gemischtem Angebot, das auch aus dauerhaft verfügbaren Artikeln besteht. Es handelt sich teilweise …
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30.03.2020
von Rechtsanwalt Joachim Germer
… dass Ausführungsfristen geändert werden können, nach Behinderungsanzeige. Im Falle des Coronavirus wäre Absatz 2 einschlägig: (2) 1. Ausführungsfristen werden verlängert, soweit die Behinderung verursacht ist: c) durch höhere Gewalt oder andere für …
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30.03.2020
von Rechtsanwalt Guido Lenné
… Was ist in der aktuellen Krisensituation anders? Zurzeit stellt sich im Zusammenhang mit dem Coronavirus die Frage, ob ein Rückgang von Aufträgen und die damit verbundenen Umsatzeinbußen es dem Arbeitgeber erlauben, seine Mitarbeiter in Zwangsurlaub …
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30.03.2020
von Rechtsanwalt Olaf Möhring
Corona-Verordnung NRW: Ist die Geschäftsschließung verfassungswidrig? Die seit 23. März 2020 in Nordrhein -Westfalen geltende Verordnung zum Schutz vor Neuinfizierungen mit dem Coronavirus SARS-CoV-2, kurz: Corona-Schutzverordnung …
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30.03.2020
von Rechtsanwalt Dr. jur. Fatih Dogan LL.M
Die Finanzverwaltung in der Türkei hat nach der Erklärung des Coronavirus (Covid-19) zur Pandemie durch die Weltgesundheitsorganisation und nach der Erhöhung der Infektionsfälle auch steuerliche Maßnahmen eingeleitet, um die Existenz …
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30.03.2020
von Rechtsanwalt Sascha C. Fürstenow
Gesetzes zur Abmilderung der Folgen der COVID-19-Pandemie im Zivil-, Insolvenz- und Strafverfahrensrecht Die mit der COVID-19-Pandemie notwendig gewordenen Maßnahmen zur Eindämmung haben drastische Auswirkungen auf Unternehmen und Bürger, …
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30.03.2020
von Rechtsanwalt Michael Stamm
Coronavirus: Anspruch auf Entschädigung bei Tätigkeitsverbot oder Geschäftsschließung auch für Unternehmer oder Selbständige/Freiberufler Neben den vielen anderen staatlichen Hilfen, die jetzt vom Bund oder dem jeweiligen Bundesland …
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29.03.2020
von Rechtsanwalt Joachim Thiele
Derzeit werden in NRW Häftlinge aus den JVA entlassen bzw. verschont durch Verschiebung des Haftantritts, soweit rechtlich vertretbar, um aufgrund der Corona-Krise (COVID-19-Pandemie) die Gefängnisse zu entlasten. Der Justizminister in NRW, …
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29.03.2020
von Rechtsanwalt Alexander Hufschmid
Kitas und Schulen sind geschlossen – Eltern müssen derzeit entweder selbst zu Hause ihre Kinder betreuen oder aber auf zusätzliche Kosten eine andere Betreuungsmöglichkeit in Anspruch nehmen. Auch ordnen immer mehr Arbeitgeber Kurzarbeit …
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29.03.2020
von Rechtsanwalt Alexander Weigert
Konzerte, Fußballspiele, Theatervorstellungen und Musicals: Veranstaltungen aller Art wurden und werden deutschlandweit wegen des Coronavirus abgesagt. Verbraucher bekommen meist Ihr Geld für die erworben Tickets und Eintrittskarten zurück …
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02.05.2024
von Rechtsanwalt Dr. Pascal Johann
… Die Pflicht zur Zahlung dieser Beiträge ist nicht, auch nicht temporär, ausgesetzt. Praxistipp: Grundsätzlich können Sie eine Stundung der Sozialversicherungsbeiträge beantragen. Der GKV-Spitzenverband hat nun speziell zum „Coronavirus …
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29.03.2020
von Rechtsanwalt Jan Bergmann
In letzter Zeit erreichen uns zahlreiche Anfragen, ob eine fristlose Kündigung des Arbeitgebers aufgrund des Coronavirus zulässig ist. Die Antwort darauf lautet: Nein. Zwar ist die Möglichkeit einer Kündigung durchaus gegeben …
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29.03.2020
von Rechtsanwalt Sascha Borowski
Kann ein Verbraucher das von ihm aufgenommene Darlehen (bspw. für die Eigentumswohnung, eine fremdvermietete Immobilie oder für das Kfz.) nicht weiter bedienen, weil infolge der Corona-Pandemie die Einnahmen geringer sind oder sogar …
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28.03.2020
von Rechtsanwalt Fabian Bödecker
… auf das Coronavirus die Aufklärung über Erkrankungsrisiken sowie die Vornahme von ausreichenden Hygienemaßnahmen. Darf ich aus Furcht ins Home-Office? Nur wenn ein echte Gefährdung vorliegt, darf ein Arbeitnehmer der Arbeit fernbleiben. Denn …
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28.03.2020
von Rechtsanwalt Stephan Schneider
… teilweise individuelle Regelungen. Typisch ist allerdings ein Ausschluss für behördliche Wiederherstellungs- oder Betriebsbeschränkungen. Die behördliche Anordnung zur Betriebsschließung aufgrund des Coronavirus würde also unter …
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30.03.2020
von Rechtsanwältin Tanja Fuß MPA
Update 2 zu Coronavirus und den rechtlichen Folgen im Arbeitsrecht und Vertragsrecht – Schutz von Mietern vor Kündigungen wegen Zahlungsverzugs, Aussetzung von Zahlungen bei langfristigen Verträgen bei Verbrauchern und Kleinstunternehmen …
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28.03.2020
von Rechtsanwalt Benjamin Grunst
… 1 IfSG. Dabei stehen ihnen vor allem die Maßnahmen nach den §§ 29 bis 31 IfSG zur Verfügung. Zu den übertragbaren Krankheiten in diesem Sinne gehört auch die durch das neue Coronavirus SARS-CoV-2 verursachte Viruserkrankung COVID-19 …
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28.03.2020
von Rechtsanwältin Birte Raguse
Der in der aktuellen Situation aufgrund einer Infektion mit dem Coronavirus oder aber einem unmittelbaren Kontakt zu einem nachweislich Infizierten unter behördlich angeordneter Quarantäne stellt sich die Frage, in welcher Höhe …
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28.03.2020
von Rechtsanwalt Sascha Borowski
Infolge der flächendeckenden Schließung von privaten wie auch öffentlichen Einrichtungen, wurden alle kulturellen Veranstaltungen bis Ostern 2020 abgesagt. Für die ohnehin oft freischaffenden und selbständigen Künstler ist dies fatal. I. …
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27.03.2020
von Rechtsanwalt Gunnar Stark
Die Corona-Krise ist spätestens mit den neuen Allgemeinverfügungen der Bundesländer zum Vollzug des Infektionsschutzgesetzes (IfSG) auch im Straf- und Ordnungswidrigkeitenrecht angekommen. Die schnelle Verbreitung des Coronavirus (SARS-CoV …
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27.03.2020
von Rechtsanwalt Joachim Thiele
… der Zugang zu anwaltlicher Hilfe in keiner Situation verweigert werden, dies folgt bereits aus dem Wertekanon des Grundgesetzes. In Berlin, wo besonders strenge Regeln gelten, wurde in § 14 der Verordnung zur Eindämmung des Coronavirus für …
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27.03.2020
von Rechtsanwältin Aleksandra Kuhn
… gelten rückwirkend für den Zeitraum ab dem 1. März 2020: „§ 67 SGB II Vereinfachtes Verfahren für den Zugang zu sozialer Sicherung aufgrund des Coronavirus SARS-CoV-2; Verordnungsermächtigung (1) Leistungen für Bewilligungszeiträume …