84 Ergebnisse
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14.07.2021
von Rechtsanwalt Lars Hämmerling
Immer wieder erreichen uns Anfragen von Mandanten, die ihren Vertrag mit der United Media AG vorzeitig kündigen wollen. Was steckt dahinter und ist eine vorzeitige Kündigung möglich? Über die United Media AG Die United Media AG gehört zur …
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27.05.2021
von Rechtsanwalt Finn Streich
Wird ein Bauvertrag gekündigt, stellt sich häufig die Streitfrage, welche Leistungen der Auftraggeber dem Auftragnehmer zu vergüten hat. Diese Problematik stellt sich insbesondere dann, wenn ein Auftragnehmer zur Erfüllung des Bauvertrages …
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25.05.2021
von Rechtsanwalt Finn Streich
Die Situation kennt jeder: Ein verlockendes oder günstiges Angebot, welches nur noch wenige Tage gilt oder eine Reservierung, die nur kurzfristig ausgesprochen werden kann. Situationen gibt es viele, in denen man unter Entscheidungsdruck …
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21.05.2021
von Rechtsanwalt Finn Streich
Werkvertragsrecht Jeder Auftragnehmer kennt den Fall: Der Auftraggeber zahlt zögerlich und teilweise überhaupt nicht, weshalb sich dem Auftragnehmer die Frage stellt, ob er Werklohnklage erheben soll. Darüber hinaus hat der Auftragnehmer …
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04.05.2021
von Rechtsanwalt Finn Streich
Es kommt drauf an! Dass einem Verbraucher bei einem Bauvertrag mit einem Unternehmer gesetzlich ein Widerrufsrecht zusteht, dürfte zwischenzeitlich weitgehend bekannt sein. Dieses Widerrufsrecht kann der Verbraucher binnen 14 Tagen, …
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13.04.2021
von Rechtsanwalt Finn Streich
Die Kündigung im Baurecht kann erhebliche Tücken und Risiken mit sich bringen, wenn eine solche VOB-Kündigung nicht wirksam ausgesprochen wird. Diese Schritte müssen Sie als Auftraggeber beachten Vor Ausspruch der Kündigung ist eine …
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16.03.2021
von Rechtsanwalt Finn Streich
Im Werkvertragsrecht gilt bekanntlich die fünfjährige Gewährleistungsfrist bei Bauwerken, die mit dem Tag der Abnahme zu laufen beginnt. Der Ablauf dieser Verjährungsfrist kann durch verschiedene rechtliche Maßnahmen gehemmt werden, das …
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02.03.2021
von Rechtsanwalt Finn Streich
Immer wieder werden Entscheidungen veröffentlicht, wonach sogenannte Kombi - Sicherheiten im Werkvertragsrecht unwirksam sind. Was steckt dahinter? Zunächst zur Begriffsklärung: Unter Kombi – Sicherheiten versteht man Bürgschaften, die nach …
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15.02.2021
von Rechtsanwalt Finn Streich
Klarstellender Beschluss des BGH Nach der Zuständigkeitsregelung der Senate des Bundesgerichtshofs fällt das Kaufrecht in den Zuständigkeitsbereich des V. Senats, das Werkvertragsrecht in den des VII. Senats. Um eine widersprüchliche …
Vereinbarung über die Erstellung eines Internetauftrittes mit der MADSACK ONLINESERVICE – Kündigung?
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27.01.2021
von Rechtsanwalt Lars Hämmerling
Sie haben auch eine Vereinbarung über die Erstellung eines Internetauftrittes mit der MADSACK ONLINESERVICE geschlossen, die eine Mindestvertragslaufzeit von 48 Monaten hat? Sie möchten den Vertrag vorzeitig kündigen? Wie Ihnen geht es …
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05.12.2023
von Rechtsanwalt Kay Ole Johannes
„Ergotherapeut Dominik L. ist sich ziemlich sicher: Er und mindestens fünf weitere Selbstständige aus Barsinghausen sind Betrügern aufgesessen. Sie haben bei der Firma H.J. Jäger GmbH Anzeigen auf einer Erste-Hilfe-Tafel gebucht, die an …
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06.11.2020
von Rechtsanwalt Lars Hämmerling
Die Euroweb Internet GmbH bietet ihren Kunden und Kundinnen in Deutschland, Österreich und in der Schweiz Internetsystemverträge an, also Verträge über die Erstellung und Betreuung von Internetseiten. Es fällt hierbei auf, dass die Verträge …
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14.10.2020
von Rechtsanwalt Lars Hämmerling
Die WN Online-Service GmbH & Co. KG bietet Verträge über die Erstellung und Betreuung von Internetpräsenzen an (sog. Internetsystemverträge). Hierbei ist auffällig, dass die WN Online-Service offiziell zur EUROWEB GROUP …
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18.08.2020
von Rechtsanwalt und Notar Dr. Ernst J. Hoffmann
Wenn Ihr Vertragspartner (sei es ein Verkäufer, ein Käufer, ein Handwerker, ein Kunde, ein Mieter etc.) seine Leistung nicht zum vereinbarten Zeitpunkt (Fälligkeit) erfüllt, so setzen Sie ihn durch eine schriftliche Mahnung in Verzug. Sehr …
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23.04.2020
von Rechtsanwalt Lars Hämmerling
Die Euroweb Internet GmbH und die United Media AG bieten in Deutschland, Österreich und der Schweiz Verträge über die Erstellung und Betreuung von Internetpräsenzen an. Auffällig ist hierbei, dass die Euroweb Internet GmbH und die United …
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20.04.2020
von Rechtsanwalt Finn Streich
Problemaufriss/Zusammenfassung: Das Widerrufsrecht besteht für Bauverträge, die dem neuen Werkvertragsrecht seit dem 01.01.2018 unterliegen. Hierbei handelt es sich überwiegend um Bauverträge, die einen erheblichen Umfang aufweisen oder z. …
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08.04.2020
von Rechtsanwalt Finn Streich
Der Bundesgerichtshof (BGH) hat am 30.01.2020 unter dem Aktenzeichen VII ZR 33/19 darüber entschieden, welche Voraussetzungen der Entschädigungsanspruch nach § 642 BGB hat. Bei diesem Entschädigungsanspruch handelt es sich um eine …
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07.04.2020
von Rechtsanwalt Finn Streich
Lieferverzug und Leistungsbefreiung: Das sollten Sie unbedingt wissen! Die Rechtsberatung unserer Kanzlei ist zwischenzeitlich davon geprägt, offene Fragestellungen im Baurecht in Bezug auf das Coronavirus zu beantworten. Eine der …
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03.09.2019
von Rechtsanwalt Marco Massolle
Gemäß § 291 StGB wird mit Freiheitsstrafe bis zu 3 Jahren oder Geldstrafe u. a. bestraft, wer die Zwangslage eines anderen dadurch ausbeutet, dass er sich für eine Leistung Vermögensvorteile gewähren lässt, die in einem auffälligen …
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31.08.2019
von Rechtsanwalt Finn Streich
Das OLG Brandenburg hat entschieden: Das Oberlandesgericht Brandenburg hat entschieden, dass der Unternehmer keine Vertragsstrafe an den Auftraggeber zu entrichten hat, wenn der Unternehmer den Fertigstellungstermin nicht schuldhaft …
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30.07.2019
von Rechtsanwalt Finn Streich
Es ist zwischenzeitlich gefestigte Rechtsprechung und in der Baupraxis auch bekannt, dass der Bauunternehmer auch ohne entsprechende Auftragserteilung einen Anspruch auf seine Vergütung hat. Dies ergibt sich aus dem im BGB verankerten …
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05.03.2021
von Rechtsanwalt Dr. Severin Riemenschneider LL.M. Eur.
Landgericht Frankfurt erlässt einstweilige Verfügung gegen United Media Die Euroweb Group und ihre Tochterunternehmen, etwa die United Media AG, sind berüchtigt für ihre aggressiven Methoden bei der Kundenakquise. Zahlreiche Personen …
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18.01.2019
von Rechtsanwalt Finn Streich
Der Vertrag wird rückabgewickelt – dies sind die Gefahren Auch im Rahmen des Abschlusses von Werkverträgen besteht für jeden Unternehmer und Handwerker die Gefahr, dass der Vertrag mit seinem Kunden widerrufen werden kann. Ein Werkvertrag …
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23.12.2017
von Rechtsanwalt Stefan Musiol
Das RankNet-MMV-Leasing-Vertragskonstrukt ist rechtlich unwirksam. Laut MMV Leasing sind über 200 entsprechende „Verträge“ betroffen, die nunmehr wohl endgültig als Scheinverträge anzusehen sind. Die bekannte MMV Leasing GmbH ist über ihre …