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Welche Strafen drohen Jugendlichen und Erwachsenen bis 21 Jahre bei Verurteilung wegen einer Straftat?
Welche Strafen drohen Jugendlichen und Erwachsenen bis 21 Jahre bei Verurteilung wegen einer Straftat?
| 22.01.2024 von Rechtsanwalt Sören Grigutsch
Das Jugendstrafrecht hat das Ziel, insbesondere der wiederholten Begehung von Straftaten durch junge Menschen entgegenzuwirken (vgl. § 2 Abs.1 Jugendgerichtsgesetz). Aus diesem Grund steht der Erziehungsgedanke im Vordergrund des Verfahrens …
Amtsgericht München: 208.000 Euro Geldstrafe bei Diebstahl von Kalbsleber im Supermarkt?
Amtsgericht München: 208.000 Euro Geldstrafe bei Diebstahl von Kalbsleber im Supermarkt?
| 10.04.2024 von Rechtsanwalt Michael Voltz
Im Jahr 2018 verurteilte das Amtsgericht München einen 58-jährigen Mann zu einer Geldstrafe von insgesamt 208.000,00 € . Diese setzte sich zusammen aus 260 Tagessätzen à 800,00 € (AG München Urteil v. 10.01.2018 - 864 Ds 238 Js 223135/17). …
Arbeitsrecht: Vier neue Regelungen für 2024
Arbeitsrecht: Vier neue Regelungen für 2024
| 10.01.2024 von Rechtsanwalt Sebastian Agster
Inflationsausgleichs-Prämie läuft aus Bis Ende 2024 haben Arbeitgeber noch die Möglichkeit, ihren Mitarbeitern eine steuerfreie Prämie bis zu 3.000 Euro für den Inflationsausgleich auszuzahlen. Die Inflationsausgleichs-Prämie gibt es seit …
Insolvenzgeld: wichtige Infos für Arbeitnehmer
Insolvenzgeld: wichtige Infos für Arbeitnehmer
| 09.01.2024 von Rechtsanwalt Sebastian Agster
Der Arbeitgeber ist insolvent und zahlt deswegen keinen Lohn? Für Arbeitnehmer ist ein derartiges Ereignis ein Schock. Schließlich keimen Existenzängste auf, weil Beschäftigte aufgrund laufender Kosten auf die Zahlung des Entgelts …
Bitcoin ETF weckt dubiose Geschäftemacher auf den Plan
Bitcoin ETF weckt dubiose Geschäftemacher auf den Plan
| 03.01.2024 von Rechtsanwalt Dr. Marc Maisch
Der erste in den USA zugelassene Bitcoin ETF könnte bereits im Januar starten und versetzt viele Anleger in Verzückung. Bislang gab es solche Finanzinstrumente nur auf der Basis von Futures. Der Unterschied: diese ETFs investieren nicht …
Grenzabstand von Pflanzen in der Nachbarschaft in Bayern
Grenzabstand von Pflanzen in der Nachbarschaft in Bayern
| 02.01.2024 von Rechtsanwältin Sarah Schörghuber
Nach Art. 47 Abs. 1 BayAGBGB kann der Eigentümer eines Grundstücks verlangen, dass auf einem Nachbargrundstück nicht Bäume, Sträucher oder Hecken, Weinstöcke oder Hopfenstöcke in einer geringeren Entfernung als 0,50 m oder, falls sie über 2 …
Schwere Vergewaltigung bei dem „bei sich führen“ einer Gaspistole - Anwalt Sexualstrafrecht
Schwere Vergewaltigung bei dem „bei sich führen“ einer Gaspistole - Anwalt Sexualstrafrecht
| 23.12.2023 von Rechtsanwalt Sören Grigutsch
Kürzlich wurde ein Mann wegen schwerer Vergewaltigung verurteil, da die Vergewaltigung in einem Auto stattfand und sich in dem Auto auch eine Gaspistole befand. Was ist eigentlich eine Vergewaltigung? Eine Vergewaltigung liegt vor, wenn …
Abstandsverstöße von LKW auf ​Autobahnen - Besonderheiten der Verteidigung
Abstandsverstöße von LKW auf ​Autobahnen - Besonderheiten der Verteidigung
| 18.12.2023 von Rechtsanwalt Christian Steffgen
Der Mindestabstand von Kraftfahrzeahrzeugen wird durch § 4 StVO gesetzlich bestimmt. Der Abstand zu einem vorausfahrenden Fahrzeug muss nach Absatz 1 in der Regel so groß sein, dass auch dann hinter diesem gehalten werden kann, wenn es …
KEYLESS-GO UND EINBRUCHDIEBSTAHL
KEYLESS-GO UND EINBRUCHDIEBSTAHL
30.11.2023 von Rechtsanwalt Dr. Andreas Schlegelmilch LL.M.
Erneut beschäftigen wir uns mit der Hausratversicherung und dem versicherten Einbruchdiebstahl. Das Oberlandesgericht Düsseldorf hat mit Urteil vom 25.11.2022 (4 U 92/21) einen Fall entschieden, in dem es unter anderem um den Diebstahl …
Rechtssicherheit bei der Nutzung von Domains: Teil 1. Anmeldung und Rechtsdurchsetzung
Rechtssicherheit bei der Nutzung von Domains: Teil 1. Anmeldung und Rechtsdurchsetzung
29.11.2023 von Rechtsanwalt Dr. Marc Laukemann
von Rechtsanwalt Dr. Marc Laukemann* Sie haben ein neues Unternehmen gegründet und möchten nun auch online durchstarten. Die Wahl des richtigen Domainnamens ist eine Herausforderung. Neben SEO-Aspekten ist es wichtig, auch rechtliche …
Arbeitsrecht: Schikanöse Aufgaben für Arbeitnehmer unzulässig
Arbeitsrecht: Schikanöse Aufgaben für Arbeitnehmer unzulässig
| 21.11.2023 von Rechtsanwalt Sebastian Agster
LAG Köln entschied über schikanöse Arbeits-Bedingungen Manche Arbeitgeber haben den Drang, ihren Mitarbeitern das Leben zur Hölle zu machen. Einen kuriosen Fall hierzu entschied das Landes-Arbeitsgericht (LAG) Köln (7 Sa 1597/04). Ein …
Faulenzerei im Homeoffice? Arbeitgeber trägt Beweispflicht!
Faulenzerei im Homeoffice? Arbeitgeber trägt Beweispflicht!
| 03.04.2024 von Rechtsanwalt Sebastian Agster
Egal ob Homeoffice oder Präsenzarbeit: Der Arbeitnehmer hat seine geschuldete Arbeitsleistung zu erbringen. Dafür erhält er sein Entgelt . Geht der Arbeitgeber allerdings davon aus, der Arbeitnehmer würde im Homeoffice nur faulenzen, trägt …
Betriebsrat-Vergütung: mehr Rechtssicherheit dank Empfehlung der Experten-Kommission
Betriebsrat-Vergütung: mehr Rechtssicherheit dank Empfehlung der Experten-Kommission
| 17.11.2023 von Rechtsanwalt Sebastian Agster
Nach Unsicherheiten durch widersprüchliche Rechtsprechung der Strafgerichte und Arbeitsgerichte herrscht nun Klarheit : Die Arbeitsgerichte hatten recht. Der Bundesgerichtshof (BGH) urteilte im Januar 2023 zur Strafbarkeit, wenn …
Vorladung, Anklage, Hausdurchsuchung Vorwurf Drogenhandel – Fachanwalt für Strafrecht
Vorladung, Anklage, Hausdurchsuchung Vorwurf Drogenhandel – Fachanwalt für Strafrecht
| 22.01.2024 von Rechtsanwalt Sören Grigutsch
Den Weg zur Apotheke selbst nicht geschafft und einfach mal kurz bei einem Freund ein wenig was eingekauft? Oder einfach mal einem Freund ein bisschen was gegen Schmerzen gegeben – oder doch schon mit Drogen gehandelt? Nicht immer denkt man …
Strafbarkeit in Verbindung mit Hawala Banking Organisation
Strafbarkeit in Verbindung mit Hawala Banking Organisation
| 15.11.2023 von Rechtsanwalt Benjamin Grunst
Kreditkarte funktioniert im Ausland mal wieder nicht? Schnell ein wenig Geld gebraucht? Die Familie heutzutage ist oftmals in der Welt verstreut – immer wieder ist es notwendig Freunden oder Verwandten im Ausland Geld zu „schicken“. Dies …
Verbraucherschutz warnt vor „Hot Chip Challenge“
Verbraucherschutz warnt vor „Hot Chip Challenge“
| 13.11.2023 von Rechtsanwalt Dominik Wawra
Verbraucherschützer beobachten momentan einen gefährlichen Trend unter jungen Konsumenten: die „Hot Chip Challenge“. In drei Bundesländern ist der Kauf des extrem scharfen Tortilla-Chips nun auch für volljährige Personen verboten. Um was …
Online-Banking: Betrüger werden immer überzeugender
Online-Banking: Betrüger werden immer überzeugender
| 13.11.2023 von Rechtsanwalt Dr. Marc Maisch
Immer wieder tauchen neue Methoden des Betrugs auf, die eine Bedrohung für Kunden verschiedener Banken darstellen. Mit diesem Betrag zeigt wir auf, warum Kriminelle derzeit besonders gute Chancen haben und wie man Phishing erkennen und sich …
Steuerlast bei der Abfindung – Die Fünftelregelung
Steuerlast bei der Abfindung – Die Fünftelregelung
09.11.2023 von Rechtsanwalt Dr. Martin Kupka
Wenn das Arbeitsverhältnis einvernehmlich durch einen Aufhebungsvertrag oder im Rahmen eines Kündigungsschutzprozesses durch einen Vergleich beendet wird, ist es oft mit einer Abfindungszahlung an den Arbeitnehmer verbunden. Obwohl die …
Tupfer bei Operation vergessen - 4.000 Euro Schmerzensgeld
Tupfer bei Operation vergessen - 4.000 Euro Schmerzensgeld
| 09.11.2023 von Rechtsanwalt Christoph Theodor Freihöfer
Tupfer bei Operation vergessen – Vergleich über 4.000 Euro Es kommt nicht selten vor, dass Fremdkörper bei einer Operation vergessen werden. So auch im Fall unserer Mandantin. Im Rahmen einer gynäkologischen Operation wurde ein Tupfer bei …
Betriebsräte bei VW klagen erfolgreich gegen Gehaltskürzungen
Betriebsräte bei VW klagen erfolgreich gegen Gehaltskürzungen
| 08.11.2023 von Rechtsanwalt Sebastian Agster
Der Strafsenat am Bundesgerichtshof (BGH) fällte ein Urteil bezüglich der Gehälter bei den VW-Betriebsräten. Allerdings geschah das nicht im Gleichklang mit dem Bundes-Arbeitsgericht (BAG). Dennoch kürzte der Automobilkonzern die Gehälter. …
Überstunden mit Gehalt abgelten – nur selten wirksam möglich
Überstunden mit Gehalt abgelten – nur selten wirksam möglich
| 28.10.2023 von Rechtsanwalt Dr. Martin Kupka
Pauschale Überstundenabgeltung durch reguläres Gehalt meist unwirksam In vielen Arbeitsverträgen steht, dass alle Überstunden mit dem Gehalt abgegolten sind. Diese Regelung ist jedoch oft nicht zulässig. In diesem Artikel erklären wir, wie …
Untersuchungshaft – Was tun? Verhaltenstipps für Inhaftierte und Angehörige
Untersuchungshaft – Was tun? Verhaltenstipps für Inhaftierte und Angehörige
| 26.10.2023 von Rechtsanwalt Claus Erhard
Verhaltenstipps für Inhaftierte in Untersuchungshaft Wenn Sie sich in Untersuchungshaft befinden, sind Sie in einer Ausnahmesituation. Hier sind Ratschläge, wie Sie sich während dieser schwierigen Zeit am besten verhalten sollten: Machen …
Das ungeschriebene Gesetz der Altersdiskriminierung
Das ungeschriebene Gesetz der Altersdiskriminierung
| 25.10.2023 von Rechtsanwalt Dr. Wolfgang Gottwald
Die Generation der Boomer kommt so langsam ins Rentenalter. Leider erhalten nicht wenige von ihnen, wie man als Anwalt für Arbeitsrecht immer wieder mitbekommt, fünf oder zehn Jahre vor dem Eintritt ins Rentenalter eine Kündigung von ihrem …
Motel One Datenleck bin ich betroffen prüfen
Motel One Datenleck bin ich betroffen prüfen
| 16.10.2023 von Rechtsanwältin Anja Appelt
Datenleck Motel One: Prüfung und Schadensersatz Was war passiert? Am 07. Juli 2023 wurde bekannt, dass es bei der Hotel-Gruppe Motel One zu einem Datenleck gekommen ist. Anfang Oktober sind dann mehrere TByte Daten, sowie Millionen Dateien …