762 Ergebnisse für Drogen
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12.08.2015
von Rechtsanwalt Philipp Adam
Das Verwaltungsgericht Neustadt hat mit einem Urteil vom 06.08.2015, Aktenzeichen: 4 K 309/15.NW , entschieden, dass einem Diskothekenbetreiber, in dessen Club mit Drogen gehandelt wurde, zu Recht die Gaststättenerlaubnis entzogen wurde …
16.04.2024
von Rechtsanwalt Sören Grigutsch
… die Strafandrohung, wenn bewaffnet Handel mit Drogen betrieben wird. Auch die Menge der Drogen beeinflusst die Höhe der angedrohten Strafe. Welche Strafe droht für bewaffneten Drogenhandel? Wer bewaffnet Handel mit Betäubungsmitteln treibt, hat gem. §§ 29 …
14.04.2023
von Rechtsanwalt Benjamin Grunst
… Verbotsvorschriften und Strafnormen im Zusammenhang mit Betäubungsmitteln / Drogen. Hierzu gehören insbesondere Delikte nach dem Betäubungsmittelgesetz (BtMG), wo vor allem die §§ 29, 29a, 30, 30a BtMG zahlreiche Strafandrohungen enthalten …
14.02.2017
von Rechtsanwalt Fachanwalt für Verkehrsrecht Sven Skana
… Hierfür ist unerheblich, ob die Drogen vor oder während der Arbeitszeit konsumiert wurden. Der beklagte Lkw-Fahrer hatte am Wochenende im privaten Umfeld Amphetamin und Methamphetamin („Chrystal Meth) konsumiert. Als er am darauffolgenden …
06.04.2016
von Rechtsanwalt Philipp Adam
… nach dem Ergebnis der Hauptverhandlung für das Gericht fest, dass der bereits mehrfach vorbestrafte Angeklagte im November 2014 eine Bekannte, das spätere Opfer, im Westpfalzklinikum in Kaiserslautern aufsuchte. Um an Geld für Drogen …
30.11.2015
von Rechtsanwaltskanzlei Sabine Hermann
… oder zum Nachweis des Konsums illegaler Drogen, DNA-Analysen zur Identitätsfeststellung oder auch die Auswertung elektronisch gespeicherter Daten in Fällen sogenannter Cyberkriminalität. Auch dafür zögen Ermittlungsbehörden und Gerichte regelmäßig …
21.11.2021
von Rechtsanwältin Dr. Sabine Veronika Berndt
… dokumentierten Tatsachen begründet werden, sofern die Dringlichkeit nicht offensichtlich ist. Gemessen an diesem Maßstab ist die bei einem Nachweis von Drogen und Alkohol typischerweise bestehende Gefahr der Nachweiserschwerung …
28.02.2024
von Rechtsanwalt Oliver Schüler
… dass dabei eine Drogen- oder Trunkenheitsfahrt entdeckt wird. Gleichzeitig wird auf diesem Weg der Schaden sofort erfasst. Bis es soweit ist, rate ich jedem lieber zu lange als zu kurz zu warten. Denn mit den modernen Möglichkeiten der Technik, wird eine Fahrflucht oft aufgeklärt.
03.03.2023
von Rechtsanwalt Christian Steffgen
In einer Polizeikontrolle wird in der Regel beim Verdacht einer Verkehrsstraftat wegen Drogen, Trunkenheit oder Medikamentenmißbrauch der Führerschein beschlagnahmt. Die Polizei darf den Führerschein etwa bei einer BAK von über 1,1 …
16.05.2024
von Rechtsanwalt Isaak Schumann
… verurteilt wurde, ohne jemals im Gefängnis gewesen zu sein. Gerade Betäubungsmittelkonsumenten, die immer wieder mit geringen Mengen Drogen erwischt werden, ansonsten aber nicht straffällig werden, müssen oft selbst nach etlichen …
05.03.2023
von Rechtsanwältin Şölen Izmirli
… Möglichkeit ist der Entzug der Fahrerlaubnis. Einen solchen Entzug können Gerichte anordnen, wenn man beispielsweise mit Alkohol oder Drogen am Steuer erwischt wurde. Hierbei muss man den Ablauf einer Sperrfrist von mindestens einem halben Jahr …
04.07.2015
von Rechtsanwalt Dr. jur Shahryar Ebrahim-Nesbat
… Hier fahndet die Polizei wegen illegaler Einreise. Im Norden an der Grenze Deutschland-Niederlande fahndet die Polizei nach illegaler Einfuhr von Drogen. Die Masse von Verfahren wird von der Staatsanwaltschaft (zum Beispiel in Traunstein …
14.02.2018
von anwalt.de-Redaktion
… ein Fahrzeug führt, obwohl er wegen Alkohol oder Drogen dazu nicht sicher in der Lage ist, kann nach § 316 Strafgesetzbuch (StGB) mit Freiheitsstrafe von bis zu einem Jahr bestraft werden. Bei Gefährdung anderer Personen oder teurer Sachen sind gem …
23.08.2017
von anwalt.de-Redaktion
… Eine besondere Ausbildung oder Einführung ist für sie nicht erforderlich. Der Begleiter muss aber selbst fahrtüchtig sein. Für ihn gilt jedenfalls die 0,5-Promille-Grenze und er darf nicht unter dem Einfluss von Drogen oder Ähnlichem stehen …
25.07.2023
von Rechtsanwalt Guido C. Bischof
… der begründeten Einschätzung beifügen und auf diese verweisen (Rn. 32 der o. g. Entscheidung). Was ist im Fall eines Konsum von Cannabis oder anderen Drogen zu beachten? Ob im Fall eines vorbestehenden Suchtmittelkonsums oder einer vorbestehenden …
04.02.2024
von Rechtsanwältin Dr. Kirsten Horn
… sollte die Produktion übernehmen. Der Arbeitgeber hegte den Verdacht, der Arbeitnehmer könnte Drogen konsumieren. Mit Schreiben vom 25.01.2021 forderte er ihn wegen des Verdachts auf Drogenkonsum unter Darstellung seiner Verdachtsmomente …
24.05.2024
von Rechtsanwalt Daniel Loschelder
… auch gesperrt werden, wenn Werbung für gefährliche Produkte oder Dienstleistungen geschaltet wird. Dazu gehören unter anderem chemische Drogen, Waffen, Sprengstoffe und Zubehör für den Drogenkonsum. Werbetreibende müssen sicherstellen …
06.08.2023
von Rechtsanwalt Martin Loibl
… Drogen oder die Begehung einer Straftat sein. Die Beweislast liegt beim Arbeitgeber. Der Verdacht einer schwerwiegenden Pflichtverletzung stellt einen in der Person des Arbeitnehmers liegenden Grund zur Verdachtskündigung dar – so …