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Nordcapital Schiffsportfolio 5 GmbH & Co. KG: Sanierungsversuch droht zu scheitern
Nordcapital Schiffsportfolio 5 GmbH & Co. KG: Sanierungsversuch droht zu scheitern
| 18.02.2015 von Rechtsanwalt Jan Finke
Die Anleger des Schiffsportfolio 5 wurden mit Schreiben der Nordcapital Treuhand GmbH & Cie. KG vom 15.01.2015 erneut aufgefordert, der Fondsgesellschaft ein Nachrangdarlehen zu gewähren. Doch kann dieses Darlehen die Fondsgesellschaft …
Waldorf-Frommer Abmahnung für Universal Film GmbH wegen des Films "The Homesman"
Waldorf-Frommer Abmahnung für Universal Film GmbH wegen des Films "The Homesman"
| 18.02.2015 von Rechtsanwalt Christian Mauritz LL.M.
„The Homesman“ ist ein US-amerikanischer Western von und mit Tommy Lee Jones, der im Dezember 2014 in Deutschland veröffentlicht wurde. Kommerziell eher mäßig erfolgreich erzählt er die Geschichte eines dem Alkohol verfallenen …
Urheberrechtliche Abmahnung des Herrn Benjamin Thorn durch Pixel Law Rechtsanwälte vom 10.02.2015
Urheberrechtliche Abmahnung des Herrn Benjamin Thorn durch Pixel Law Rechtsanwälte vom 10.02.2015
| 18.02.2015 von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
Abmahnung des Herrn Benjamin Thorn durch Pixel Law Rechtsanwälte vom 10.02.2015 wegen der unberechtigten Verwendung eines Lichtbildes im Internet Uns wurde am 17.02.2015 eine aktuelle Abmahnung des Herrn Benjamin Thorn, ausgesprochen durch …
Selbstbestimmung bis zum Schluss – mit einer Vorsorgeberatung rechtzeitig die Weichen stellen
Selbstbestimmung bis zum Schluss – mit einer Vorsorgeberatung rechtzeitig die Weichen stellen
| 18.02.2015 von Rechtsanwalt Daniel Siegl
Mit einer Vorsorgevollmacht können Sie selbst entscheiden, wer Ihre Angelegenheiten regeln soll, wenn Sie selbst nicht mehr in der Lage dazu sind. Sie können also eine Person Ihrer Wahl als Stellvertreter beauftragen, um für Sie zu handeln, …
Crowdfinanzierung - die Auswirkungen des Kleinanlegerschutzgesetzes auf die Finanzierung von Startups
Crowdfinanzierung - die Auswirkungen des Kleinanlegerschutzgesetzes auf die Finanzierung von Startups
| 18.02.2015 von Rechtsanwalt Dr. Michael Demuth
Gründer und ihre Startups müssen auch in Fragen der Finanzierung innovativ sein. In Zeiten restriktiver Kreditvergabe durch Banken und untergetauchten Investoren auf dem Venture Capital-Markt hat sich mit der Crowdfinanzierung ein neues …
Online-Bewertungen im Internet – Segen oder Fluch?
Online-Bewertungen im Internet – Segen oder Fluch?
| 18.02.2015 von Wellmann & Kollegen Rechtsanwälte
Online-Bewertungen sind Texte, mit denen Internetnutzer Einschätzungen zu Produkten, Dienstleistungen und Organisationen abgeben. Sie gehören heute zum Alltag in der digitalen Welt des Internets. Online-Bewertungen können den Ausschlag für …
OLG München entscheidet: Alleinhaftung des Spurwechslers
OLG München entscheidet: Alleinhaftung des Spurwechslers
| 18.02.2015 von Rechtsanwalt Martin Ellinger
Das OLG München hat zur Alleinhaftung des Spurwechslers bei örtlichem und zeitlichem Zusammenhang zwischen Kollision und Spurwechsel wie folgt entschieden: Ereignet sich eine Kollision zweier Kfz in einem unmittelbaren zeitlichen und …
Ist der Widerruf von Kreditverträgen missbräuchlich oder verwirkt?
Ist der Widerruf von Kreditverträgen missbräuchlich oder verwirkt?
| 18.02.2015 von Rechtsanwalt Gerald Freund
Hierauf gibt es eine klare Antwort: NEIN! Viele Verbraucher nutzen derzeit die Möglichkeit, sich durch Widerruf von nach derzeitiger Marktlage zu teuren, zu hoch verzinsten Darlehen zu lösen. Obwohl diese Verträge häufig bereits vor vielen …
AGB-Klausel für Buchungspostengebühren bei privaten Girokonten unzulässig
AGB-Klausel für Buchungspostengebühren bei privaten Girokonten unzulässig
| 18.02.2015 von SH Rechtsanwälte
Der Bundesgerichtshof hat mit Urteil vom 27.01.2015 eine Klausel für Buchungsposten bei privaten Girokonten für unwirksam erklärt. Ein Verbraucherschutzverband hat gegen eine Bank auf Unterlassen der Verwendung folgender Klausel geklagt: …
LG Tübingen und die Rechtsprechung zur Stornobekämpfung
LG Tübingen und die Rechtsprechung zur Stornobekämpfung
18.02.2015 von Rechtsanwalt Kanzlei Kai Behrens
Am 11.04.2014 entschied das Amtsgericht Tübingen, dass Provisionsvorschüsse nicht zurückgezahlt werden müssen, wenn die Nachbearbeitung nicht ausreichend ist. Dem schloss sich nunmehr das Landgericht Tübingen mit Beschluss vom 02.02.2015 an …
Sind Eheverträge sinnvoll?
Sind Eheverträge sinnvoll?
| 18.02.2015 von Rechtsanwältin und Scheidungsanwalt Dr. Alexandra Kasten
Kurz vor der Hochzeit denken die wenigsten daran, einen Ehevertrag abzuschließen. Denn an eine mögliche Scheidung möchte in dem Moment keiner denken. Sinnvoll ist ein Ehevertrag aber für viele Paare. Ein Ehevertrag kann auch noch während …
ACI Dubai Fonds VII: OLG Hamm verneint deliktische Haftung
ACI Dubai Fonds VII: OLG Hamm verneint deliktische Haftung
| 18.02.2015 von Rechtsanwalt Daniel Blazek
Stein des Anstoßes für die über 250 Zivilverfahren, die Anleger gegen den Geschäftsführer der Komplementärin und seinen in Dubai tätigen Sohn größtenteils über zwei Instanzen führten, war eine Strafanzeige eines ehemals erfolgreichen …
Trunkenheitsfahrt mit dem Fahrrad
Trunkenheitsfahrt mit dem Fahrrad
| 17.06.2019 von Rechtsanwalt Florian Schmidtke
Betrunken mit dem Fahrrad zu fahren, kann nicht nur gefährlich sein, sondern auch teuer werden und letztendlich sogar zum Entzug des Führerscheins führen. Wer mit über 1,6 Promille Fahrrad fährt, macht sich einer Trunkenheit im Verkehr gem. …
Geschlossener Immobilienfonds „Rundling“: OLG Stuttgart bestätigt Urteil des LG Stuttgart gegen Bonnfinanz
Geschlossener Immobilienfonds „Rundling“: OLG Stuttgart bestätigt Urteil des LG Stuttgart gegen Bonnfinanz
| 18.02.2015 von AKH-H Aslanidis, Kress & Häcker-Hollmann
In einem von der Kanzlei Hänssler und Häcker-Hollmann geführten Verfahren hat das Oberlandesgericht Stuttgart zugunsten des vertretenen GeSoBau1 Anlegers entschieden und die Bonnfinanz AG zu Schadensersatz und Rückabwicklung einer …
Das Testament - zur Wahl der richtigen Form
Das Testament - zur Wahl der richtigen Form
| 18.02.2015 von Rechtsanwalt Dipl. RPfl. (FH) Ernst Scharr
Um was es sich bei einem Testament handelt, ist weitläufig bekannt. Weniger bekannt sind häufig die formellen Anforderungen für eine ordnungsgemäße Errichtung. Das Gesetz unterscheidet grundsätzlich zwischen dem sog. „öffentlichen …
Grobe Behandlungsfehler bei Anwendung einer Neulandmethode
Grobe Behandlungsfehler bei Anwendung einer Neulandmethode
| 18.02.2015 von Rechtsanwalt Dr. Hans-Berndt Ziegler
Das OLG Hamm hat mit Urteil vom 25.02.2014 – 26 U 157/12 – entschieden, wenn ein Arzt nicht die Therapie der ersten Wahl, den so genannten „goldenen Standard“, sondern die Therapie der zweiten Wahl anwendet, darin ein Behandlungsfehler …
Kinder haben Anspruch auf Auskunft des Samenspenders
Kinder haben Anspruch auf Auskunft des Samenspenders
| 18.02.2015 von Rechtsanwälte Brandt, Weinreich & Abel
An die 100.000 Kinder in Deutschland sind per Samenspende gezeugt. Viele fragen sich, wer ist mein leiblicher Vater? Muss ein Kind erst ein bestimmtes Alter haben, um mehr über seine Herkunft zu erfahren? Diese Frage hat der BGH (Urteil vom …
„Saphirblau“- Rechteinhaberin lässt durch Waldorf Frommer abmahnen
„Saphirblau“- Rechteinhaberin lässt durch Waldorf Frommer abmahnen
| 18.02.2015 von Rechtsanwalt Fabian Heyse
Im Auftrag der Tele München Fernseh GmbH + Co Produktionsgesellschaft mahnt die Münchner Kanzlei Waldorf Frommer Anschlussinhaber wegen Urheberrechtsverletzungen an dem Zweiten Film „Saphierblau“ zur Buchreihe „Liebe geht durch alle Zeiten“ …
Verluste aus der Veräußerung eines Aktienzertifikates können nur teilweise Berücksichtigung finden
Verluste aus der Veräußerung eines Aktienzertifikates können nur teilweise Berücksichtigung finden
18.02.2015 von Rechtsanwältin Kerstin Bontschev
Welcher Sachverhalt lag der Entscheidung des Finanzgerichts Düsseldorf vom 06.08.2014 zugrunde? Die Kläger sind verheiratet gewesen und haben im Jahr 2007 Lock in Bull Zertifikate zu einem Kurswert von 225.000,00 €, zzgl. 2.250,00 € …
Kündigung wegen erschlichenen Pfandbons durch gefälschte Etiketten wirksam
Kündigung wegen erschlichenen Pfandbons durch gefälschte Etiketten wirksam
| 18.02.2015 von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
Schon wieder ein Pfandbon als Kündigungsgrund - ein Beitrag von Fachanwalt für Arbeitsrecht Alexander Bredereck, Berlin und Essen, zum Urteil des Landesarbeitsgerichts Rheinland-Pfalz, Urteil vom 27. November 2014 – 5 Sa 420/14 –, juris. …
Sasse & Partner Abmahnung für die Splendid Film GmbH: "A Good Man - Gegen Alle Regeln"
Sasse & Partner Abmahnung für die Splendid Film GmbH: "A Good Man - Gegen Alle Regeln"
18.02.2015 von Rechtsanwalt Kai Jüdemann
Der Elite-Soldat Alexander (Steven Seagal) beschließt, ein ruhiges Leben fernab vom Kriegsgeschehen zu führen, nachdem seine Karriere auf einer Mission im Irak in einem Desaster endete, als ein kleines Mädchen in seinen Armen starb. Er …
„Recht auf Vergessenwerden" und Verstoß gegen Persönlichkeitsrechte durch Suchergebnisse auf Google und Co
„Recht auf Vergessenwerden" und Verstoß gegen Persönlichkeitsrechte durch Suchergebnisse auf Google und Co
| 04.02.2021 von Rechtsanwalt Carsten Herrle
Schon mehrfach traten in der Vergangenheit Mandanten mit dem Anliegen heran, für die Entfernung bestimmter Inhalte oder Äußerungen über sie auf Internetseiten Sorge zu tragen. Meist geht es dabei um unwahre und verleumderische Behauptungen …
Im Unterhalt mehr Selbstbehalt
Im Unterhalt mehr Selbstbehalt
| 17.02.2015 von Rechtsanwältin Jutta Beukenberg
Seit Jahresbeginn 2015 ist die „Düsseldorfer Tabelle“ neu gefasst. Die Selbstbehaltsätze wurden angepasst. Von der Neuerung sind Unterhaltspflichtige und Unterhaltsberechtigte gleichermaßen betroffen. Es hat sich der zu berücksichtigende …
Änderungen bei „Minijobbern“ - das sollten Sie beachten
Änderungen bei „Minijobbern“ - das sollten Sie beachten
| 17.02.2015 von Melzer Penteridis Kampe Rechtsanwälte PartGmbB
Die in § 8 Abs. 1 SGB IV geregelte geringfügige Beschäftigung („Minijob“) wird unterteilt in die sogenannte - Entgeltgeringfügigkeit (450-Euro-Job, § 8 Abs. 1 Nr. 1 SGB IV) und die - kurzfristigen Beschäftigungen (Zeitgeringfügigkeit, § 8 …