107.276 Ergebnisse
Suche wird geladen …
|
09.01.2013
von Dr. Sonntag Rechtsanwälte
Elternunterhalt kommt immer dann in Betracht, wenn die Eltern in einem Heim untergebracht sind und die Kosten hierfür durch die eigenen Einkünfte der Eltern nicht gedeckt sind. Dann können die Kinder in Anspruch genommen werden. Im Fall, …
|
09.01.2013
von Rechtsanwalt Robin Schmid
Zum Jahresanfang 2013 ist die Düsseldorfer Tabelle, welche eine Richtlinie für den unterhaltsrechtlichen monatlichen Unterhaltsbedarf ausweist, geändert worden. An der Tabelle selbst, den so genannten Einkommensstufen (Nettoeinkommen des …
|
09.01.2013
von Rechtsanwältin Virabell Schuster
(1) Es liegt eine urheberrechtliche Abmahnung der Frau Gabi Schmidt aus Beilstein vor. Frau Gabi Schmidt wird anwaltlich vertreten durch die pixel.Law Rechtsanwälte aus Berlin. Frau Gabi Schmidt ist gemäß den Angaben in der Abmahnung als …
|
09.01.2013
von Rechtsanwalt Kai Jüdemann
Die Münchener Kanzlei Waldorf Frommer Rechtsanwälte nimmt Anschlussinhaber im Auftrag der Sony Music Entertainment Germany GmbH auf Unterlassung und Zahlung in Anspruch. Hintergrund sind behauptete Urheberrechtsverletzungen im Rahmen der …
|
09.01.2013
von Rechtsanwalt Jörg Schwede
Der Bundesgerichtshof hat mit seinem Urteil vom 13.12.2012 (Az. I ZR 217/10) seine Rechtsprechung zur Zulässigkeit des sog. Keyword-Advertising, bei dem Internetnutzern anhand eines mit der Marke identischen oder verwechselbaren …
|
09.01.2013
von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
Anscheinend wurde die Kanzlei Fareds durch einen neuen Rechteinhaber beauftragt, etwaige Urheberrechtsverletzungen an dem Filmwerk „Recoil" zu verfolgen. Uns wurde am 07.01.2013 eine aktuelle Abmahnung der NGN Prima Productions Inc. zur …
|
08.01.2013
von Christian Günther anwalt.de-Redaktion
Onlinehändler dürfen ihr Angebot mit fremden Markennamen in Keywords bei Internetsuchmaschinen bewerben, selbst wenn sie diese Produkte nicht anbieten. Die Treffer dürfen die Marken aber nicht nennen. Die Verwendung passender Wörter, um …
|
08.01.2013
von Rechtsanwältin Astrid Weinreich
Astrid Weinreich, Fachanwältin für Familienrecht Hamburg, www.astrid-weinreich.de, weist auf eine Entscheidung des Oberlandesgerichts Dresden hin. Härtescheidung: Kein Trennungsjahr erforderlich Bedroht ein Ehepartner den anderen massiv, …
|
08.01.2013
von Christian Günther anwalt.de-Redaktion
Hat die Bank die Anlage nicht doch vorrangig wegen der an sie fließenden Provisionen vermittelt? Wer das als Anleger wissen will, hat später mehr Chancen auf Rückabwicklung und Schadensersatz. Banken erhalten für die erfolgreiche …
|
08.01.2013
von GKS Rechtsanwälte
Es geht los: Mit dem Start in das neue Jahr 2013 ist auch der erste Fall bekannt geworden, in dem ein Facebook-Nutzer von einem Anwalt abgemahnt wurde, weil er die „Teilen-Funktion" genutzt hat, ohne sich über den Inhalt zu informieren - …
|
08.01.2013
von Rechtsanwalt Dr. Henning Hartmann
Es gibt mehrere Situationen, in denen die Teilkasko wichtig ist. Bei Diebstahl: Teilkasko Wenn Ihnen z. B. Ihr Fahrzeug gestohlen wird, greift grundsätzlich die Teilkaskoversicherung ein. Diese ersetzt den Schaden bis zum Zeitwert des …
|
08.01.2013
von Rechtsanwalt und Fachanwalt Dr. iur. Eckhart Jung
Beim erstmaligen Erwerb des Führerscheins wird dieser nur „auf Probe" erteilt, und zwar beträgt die Probezeit 2 Jahre. Welche Konsequenzen haben Verkehrsverstöße während dieses Zeitraums? Nach dem ersten Verkehrsverstoß wird ein …
|
08.01.2013
von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
Beachten: Klagefrist 3 Wochen. Die Kündigungsschutzklage ist eine Feststellungsklage. Der Antrag lautet z.B.: „Es soll festgestellt werden, dass das Arbeitsverhältnis des Arbeitnehmers mit dem Arbeitgeber durch die Kündigung vom ... nicht …
|
08.01.2013
von Rechtsanwalt Matthias Lederer
Nach Erhalt einer Abmahnung folgt stets die Aufforderung, eine Unterlassungserklärung abzugeben. Mit einer solchen Erklärung verpflichtet sich der Erklärende, eine beanstandete Handlung in Zukunft nicht (mehr) vorzunehmen. Im Falle von …
|
08.01.2013
von Esther Wellhöfer anwalt.de-Redaktion
Dank der einheitlichen Auslandsverschreibung sollen Patienten nach dem Willen der Europäischen Kommission leichter ärztliche Rezepte im EU-Ausland einlösen können. Mit der Richtlinie 2011/24/EU soll die grenzüberschreitende …
|
08.01.2013
von Christian Günther anwalt.de-Redaktion
In Berichten über die Trennung des Ehepaar Wulffs ist immer wieder die Rede von einer sogenannten Trennungsvereinbarung. Zu Beginn des neuen Jahres sollen beide sie vor einem Rechtsanwalt in Hannover unterzeichnet haben. Eine Aussage über …
|
08.01.2013
von Rechtsanwalt Philipp Adam
Das Landessozialgericht Rheinland-Pfalz hat mit einem Urteil vom 27.09.2012, Aktenzeichen: L 4 U 225/10 , entschieden, dass in der gesetzlichen Unfallversicherung ein versicherter Wegeunfall nicht vorliegt, wenn der von der Wohnung der …
|
08.01.2013
von Rechtsanwalt Philipp Obladen
Uns liegen zwischenzeitlich mehrere Abmahnungen der Kanzlei Beyerlein Rechtsanwälte aus Birkenau vor. Die Kanzlei vertritt die Bären-Apotheke Thomas Jürgens e. K. Abgemahnt werden Onlinehändler, die verschiedene alternative …
|
08.01.2013
von Rechtsanwältin Birgit Schmutz
In der Vergangenheit wurden insb. landwirtschaftliche Anwesen häufig an einen Übernehmer übergeben und für unverheiratete Geschwister ein Zimmer mit freier Kost und Übernahme von Wart und Pflege im Krankheitsfall bzw. im Alter notariell …
|
08.01.2013
von Rechtsanwalt Jörg Schwede
Das Oberlandesgericht Hamm hat in einem Beschluss vom 02.10.2012 (Az. I-15 W 231/12) deutlich gemacht, dass ein Testament nur dann als „eigenhändig geschriebenes Testament" und damit als formgültig anzusehen ist, wenn es auf einer …
|
08.01.2013
von Dr. Sonntag Rechtsanwälte
Bei einem Verkehrsunfall im Ausland ist für die Beurteilung der Frage, wer Schuld hat, das am Unfallort geltende Recht maßgebend. Dies gilt auch dann, wenn alle Unfallbeteiligten deutsche Staatsangehörige sind und sich die Haftungsfolgen im …
|
08.01.2013
von Rechtsanwältin Virabell Schuster
Es liegt eine weitere wettbewerbsrechtliche Abmahnung der Frau Claudia Morgan aus Magdeburg vor. Frau Claudia Morgan wird wieder anwaltlich vertreten durch Rechtsanwalt Volker Jakob aus Endbach. Laut Angaben in der Abmahnung handelt Frau …
|
08.01.2013
von Rechtsanwalt Robin Schmid
Aufgrund der Novellierung des Familienrechts wurde das Unterhaltsrecht im Jahr 2008 grundlegend geändert. Vor allem bei dem so genannten Ehegattenunterhalt (nachehelicher Unterhalt) wurde das Prinzip der Eigenverantwortung nach der …
|
08.01.2013
von Rechtsanwalt Heiko Effelsberg LL.M.
Dass ein Versicherungsnehmer auch durch fehlerhaftes Verhalten nach Eintritt des Versicherungsfalls seinen an sich bestehenden Versicherungsschutz gefährden und vollständig verlieren kann, ist den wenigstens Versicherungsnehmern bewusst. …