16.263 Ergebnisse für Zuständigkeit
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13.05.2024
von Rechtsanwältin Stephanie Bröring
… ein Zustand unter dem viele Genesene auch noch Monate nach ihrer akuten Corona-Erkrankung leiden. Für die Erkrankung an Long Covid gibt es zur Beurteilung des Grades der Behinderung nach der Versorgungsmedizinischen Verordnung (VersMedV …
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14.02.2018
von AdvoAdvice Partnerschaft von Rechtsanwälten mbB Tintemann Klevenhagen Rohrmoser
… eines Titels vor oder während der Vollstreckungshandlung zu überprüfen. Dafür sind die Vollstreckungsgerichte zuständig. Deshalb kann die Zwangsvollstreckung oft nur gerichtlich durch eine Vollstreckungsabwehrklage gemäß § 767 ZPO …
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13.02.2018
von Rechtsanwalt Fabian Bagusche LL.M.
… und diese im vertraglich geschuldeten Zustand halten. Dazu gehört regelmäßig auch die Bereitstellung von Versorgungsleistungen wie Strom, Wasser oder auch Heizung. Der Vermieter darf diese Leistungen daher nicht einfach unterbrechen. Das gilt selbst dann …
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28.03.2024
von Rechtsanwalt Thomas Feil
… die nicht genau zugeordnet werden kann. Sie sollten allerdings, falls Sie eine unbekannte Abbuchung entdecken, zuerst einmal versuchen nachzuvollziehen wo und wie der Kreditkartenumsatz eventuell zustande gekommen sein könnte. Dabei ist jedoch …
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27.06.2016
von Rechtsanwältin Sandra Guenther
… und vorrangig mildere Maßnahmen (z.B. Übertragung des alleinigen Aufenthaltsbestimmungsrechts bei gemeinsamem Sorgerecht) prüfen. Einen Antrag auf Erteilung des alleinigen Sorgerechts kann man beim zuständigen Familiengericht stellen …
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09.02.2022
von Rechtsanwalt Daniel Loschelder
… von Sekretariats- und Schreibdienste" tätig. Über die Masche der ProConsepta GmbH berichten wir hier: ProConcepta GmbH Abwehr der Forderungen der Limitimus SL Rechnungen, die auf Forderungen beruhen, die auf die oben beschriebene Weise zustande gekommen …
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23.07.2019
von Rechtsanwalt Daniel Lehnert
… durch die Staatsanwaltschaft (diese ist die zuständige Behörde für den gesamten Strafvollzug) kann gemäß § 109 StVollzG Bln in einem Kammerverfahren geklagt werden auf Erteilung der Maßnahme Grundsätzlich steigern vor allem eine „gute Führung“ innerhalb …
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08.12.2008
von Rechtsanwalt Hermann Kulzer M.B.A.
… Auftragsverhältnis zwischen Makler und Kaufinteressent zustande. Es entsteht auch nicht durch die bloße Übersendung eines Verkaufsprospektes, das einen Hinweis auf die bei Erfolg fällige Maklerprovision enthält. Der Käufer kann nicht schon …
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22.06.2023
… einen unbefristeten Aufenthaltstitel in Deutschland? Antrag auf Aufenthalt Eine Aufenthaltserlaubnis und auch ein unbefristeter Aufenthaltstitel sind bei der zuständigen Ausländerbehörde zu beantragen. Dafür ist zuerst einmal ein formloser …
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15.09.2022
… erhalten – Bezahlen oder nicht? Zahlt man das Verwarnungsgeld nicht bzw. zeigt sich damit nicht einverstanden, wird ein Bußgeldverfahren bei der zuständigen Bußgeldstelle eingeleitet und man erhält einen entsprechenden Bußgeldbescheid …
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04.06.2019
von Rechtsanwalt Fabian Sachse
… die Einstellungsbeschwerde abgelehnt wurde. Die gerichtliche Entscheidung muss innerhalb eines Monats nach Bekanntgabe der abgelehnten Beschwerde erfolgen. Zuständig für das Klageerzwingungsverfahren ist das Oberlandesgericht, in dessen Bezirk …
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16.02.2018
von Wellmann & Kollegen Rechtsanwälte
… künstlerischen oder heimatgeschichtlichen Gründen ein öffentliches Interesse bestehe (Kulturdenkmäler gem. § 2 Abs. 1 DenkmalschutzG - BW) Das zuständige Landratsamt erließ dennoch gegen den Betroffenen einen auf §§ 21, 27 Abs. 1 Nr. 1 …
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14.02.2018
von Rechtsanwalt Thomas Walther
… bei der Räumung in diesem traurigen Zustand war. Gelingt ihm das nicht, muss er dem Voreigentümer womöglich Schadensersatz leisten. Die Umgehung des gesetzlichen Räumungsverfahrens kann den neuen Grundeigentümer also teuer zu stehen kommen …
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29.05.2020
von Rechtsanwältin Imke Weidenbach LL.M.
… Aufführungs- und mechanische Vervielfältigungsrechte (GEMA) zuständig ist. Doch wie können nun private Videos mit Musik unterlegt werden? Ohne Urheberrechte zu verletzen? Es gibt auch Künstler, die sich für freie Inhalte stark machen …
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15.06.2022
… Schritt das zuständige Bauamt anfragen und einen Termin vereinbaren. Stellt sich sodann heraus, dass eine Baugenehmigung erforderlich ist, ist die Einschaltung eines Architekten sinnvoll, der bei der Erstellung der genehmigungspflichtigen …
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03.01.2024
… oftmals anhören, dass sie vielleicht zu empfindlich sind, man doch gehört habe, dass man es nur gut mit ihnen meine, und es sich insgesamt um das kommunikative Lebensrisiko eines jeden handele, für das die Arbeitsgerichte nicht zuständig seien …
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02.04.2022
von Rechtsanwältin Stephanie Bröring
Menschen sind behindert, wenn ihre körperliche Funktion, geistige Fähigkeit oder seelische Gesundheit mit hoher Wahrscheinlichkeit länger als sechs Monate von dem für das Lebensalter typischen Zustand abweichen und daher ihre Teilhabe …
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30.10.2018
von Rechtsanwältin Cordula Alberth
… aus über das Internet beim jeweils zuständigen Jugendamt angefordert werden. Die Negativbescheinigung bestätigt immer nur den Zustand im Zeitpunkt ihrer Ausstellung. Deshalb kann es erforderlich sein, wenn seitdem bereits ein längerer Zeitraum …
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04.04.2023
von Rechtsanwalt Bernfried Rose LL. M.
… zuständigen Amtsgerichts gestellt. Erforderlich sind Angaben zum Antragsteller, zu etwaigen Miterben und zum Erblasser. Außerdem muss die Erbenstellung durch Dokumente nachgewiesen werden. Wie wird die Erbfolge gegenüber dem Grundbuchamt …
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14.02.2023
… in einem zum vertragsgemäßen Gebrauch geeigneten Zustand zu überlassen und sie während der Mietzeit in diesem Zustand zu erhalten hat“. Nach dem gültigen Mietrecht trägt daher grundsätzlich der Vermieter die Pflicht zur Renovierung bei Auszug, denn …
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10.09.2012
von Rechtsanwalt Anton Bernhard Hilbert Mediator (DAA)
Gehören Bauteile im räumlichen Bereich der Eigentumswohnung zum Sonder- oder zum Gemeinschaftseigentum? Von der Beantwortung dieser Frage hängt ab, wer für Entscheidungen über Reparatur oder Austausch zuständig ist - die Gemeinschaft …
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26.04.2017
von Rechtsanwalt Jan-M. Dudwiesus
… jetzt deutlich ausgeweitet. Wichtig ist allerdings, dass Sie als Betroffene rechtzeitig den Unterhaltsvorschuss beim zuständigen Jugendamt beantragen und zuvor ggfs. klären lassen, ob Ihr Kind überhaupt einen Anspruch auf Unterhaltsvorschuss hat …
Anwalt gegen Schufa einschalten, Eintrag löschen, Eintrag widerrufen, Rechtsschutzversicherung zahlt
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04.01.2021
von Rechtsanwalt Patrick P. de Backer
… dass der Kunde – wegen den viele Anfragen in einem kurzen Zeitraum – wohl dringend Geld benötigt, aber letztendlich dann doch kein Kreditvertrag zustande kam und das kann dann – nach der Logik der Schufa – wohl nur daran liegen, dass der Kunde wohl …
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08.02.2023
von Rechtsanwalt Daniel Loschelder
… Das insbesondere, wenn sie auf die oben genannte Weise zustande gekommen sind. Unsere Kanzlei hat in den letzten Jahren unzählige Mandanten gegen solche Machenschaften vertreten und konnte diese vor hohen Zahlungen bewahren. Dies spiegelt …