16.261 Ergebnisse für Zuständigkeit
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04.08.2021
von Rechtsanwalt Lutz Arnold
… makaber es klingt - nicht „dauerhaft“ oder langfristig in diesem Zustand leben. Mit einer Patientenverfügung, die nun einmal inhaltlich das Einstellen lebensverlängernder Maßnahmen vorgibt, ist auch die Gefahr einer jahrelangen „Hängepartie …
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16.07.2021
von Christian Günther anwalt.de-Redaktion
… der Hersteller durch die EU ermöglichen. Wie die Auswertung erfolgt, etwa bei der HU-Prüfung oder bei Verkehrskontrollen, ist jedoch noch unklar. Autobahn GmbH und FBA für Bundesautobahnen zuständig Zwei neue Stellen kümmern sich künftig um …
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20.11.2012
von Rechtsanwalt Anton Bernhard Hilbert Mediator (DAA)
… Zugelassene Untersuchungsstellen Die Untersuchungen einschließlich der Probeentnahmen dürfen nur von öffentlich zugelassenen Untersuchungsstellen durchgeführt werden. Eine Liste der zugelassenen Untersuchungsstellen wird von den zuständigen …
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12.05.2015
von Rechtsanwältin Anna Katharina Kastner
… der Rechnung gebeten werden. Kommt er dem nicht nach oder lässt sich die Unsicherheit noch immer nicht aufklären, haben Patienten(-halter) die Möglichkeit, sich an die jeweils zuständige Landestierärztekammer zu wenden. Der Tierarzt …
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10.03.2022
von Rechtsanwältin Stephanie Bröring
… noch lange nach der Genesung anhalten. Zu den häufigsten Symptomen von Long Covid zählt auch das Fatigue-Syndrom, ein Zustand chronischer Erschöpfung, unter dem viele Genesene auch noch Monate nach ihrer akuten Corona-Erkrankung leiden …
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07.10.2023
von Rechtsanwalt Christian Schilling
… Planungsvertrag zustande. Der Küchenbauer hat keinen Anspruch auf Zahlung eines Planungshonorars, wenn seine Planung eine nicht realisierbare Insel-Lösung vorsieht (OLG Karlsruhe, Urteil vom 17. Juli 2020 – 14 U 193/19) Aufforderung …
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24.02.2024
von Rechtsanwalt Felix Kirk
Nachdem das Versorgungsamt den Widerspruch nicht abgeholfen hat, besteht die Möglichkeit, gegen den Widerspruchsbescheid binnen einer Frist von einem Monat Klage vor dem zuständigen Sozialgericht zu erheben. Bei der Klagebegründung …
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21.02.2019
von Ferdinand Mang anwalt.de-Redaktion
… sollte nicht vorgetäuscht werden, da dies von den zuständigen Behörden überprüft wird. In Frankreich dauert das Verfahren zwischen neun und fünfzehn Monaten, allerdings nur, wenn kein pfändbares Vermögen vorhanden ist. Ist pfändbares Vermögen vorhanden, muss …
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15.02.2018
von Christian Günther anwalt.de-Redaktion
… ist aber, dass man als Azubi auch einen Arbeitsplatz im Bereich der Schichtarbeit hat. Ausnahme bei unnötigen Wartezeiten Ein Betrieb darf zudem Jugendliche bis 21:00 Uhr beschäftigen, wenn er das der zuständigen Aufsichtsbehörde anzeigt – allerdings nur …
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28.05.2020
von Rechtsanwältin Sabrina Diehl
… durch das zuständige Gericht ausgewählt und beauftragt. Es handelt sich zumeist um einen Arzt desselben Fachgebiets, in welchem der beschuldigte Arzt, oder das Krankenhaus tätig war. Der Sachverständige erhält eine Vergütung. Befangenheit …
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14.04.2024
von Rechtsanwalt Daniel Loschelder
… in das Firmenverzeichnis www.fa-24.com kommt erst zustande, nachdem der Kunde in einem Telefonat gegenüber eine(m/r) Mitarbeiter(in) der Firmenauskunft P.U.R. GmbH den von ihm gewünschten Vertragsabschluss bestätigt. Dieser Vertragsabschluss …
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19.05.2021
von Rechtsanwältin Valentina Stankovic geb. Momcilovic LL.M. Freiburg
… Dokumentation. Es ist sehr wichtig zu betonen, dass das zuständige Innenministerium auch monatelang über einen Antrag entscheiden kann, sodass eine optimale Frist sehr schwer zu bestimmen ist. Die Gebühr der zuständigen Behörde des Innenministeriums …
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02.03.2016
von Christian Günther anwalt.de-Redaktion
… und Mutter unterschiedlichen Gesetzen unterfallen, ist das Einkommensteuergesetz vorrangig anzuwenden. Das jeweils einschlägige Gesetz bestimmt insbesondere, welches Gericht beim Streit über die Kindergeldberechtigung zuständig ist. So …
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08.06.2022
von Rechtsanwalt Daniel Loschelder
… durch die ProConcepta GmbH aus Flawil Abwehr der Forderungen der Global Media GmbH Forderungen der Global Media GmbH, die auf die oben beschriebene Weise zustande gekommen sind, lassen sich abwehren. Es bestehen zahlreiche Anhaltspunkte, welche …
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16.04.2015
von Krau Rechtsanwälte Fachanwalt Notar
… von Entscheidungen, öffentlichen Urkunden und gerichtlichen Vergleichen in einer grenzübergreifenden Nachlasssache; Zuständig ist das Gericht, in dessen Bezirk der Erblasser seinen gewöhnlichen Aufenthalt hatte – allerdings kann auch hier der Erblasser …
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26.01.2023
von Rechtsanwalt Harald Stehr Fachanwalt
… nicht so selten vor, dass ein anfänglicher Anfangsverdacht sich im Sande verläuft oder der konkrete Vorwurf schlicht weg nicht beweisbar ist. Der Strafverteidiger wird sodann bei der zuständigen Staatsanwaltschaft beantragen …
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05.07.2022
… verursacht hat. Zunächst muss jedoch der Vermieter für die Kosten der Beseitigung aufkommen, damit der vertragsgemäße Zustand der Wohnung wiederhergestellt wird. Hat ein Nachbar den Schaden verursacht und Sie als Mitmieter leiden darunter …
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12.02.2024
von Rechtsanwältin Corinna Ruppel LL.M.
… zuständigen Nachlassgericht. Es ist nicht ausreichend, schlichtweg die Auszahlung des Pflichtteils einzufordern, ohne den Betrag berechnet zu haben. Ausnahmen und Sonderfälle beim Pflichtteilsanspruch Angehörige mit Anspruch …
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22.06.2023
… Gesundheit eines Kindes oder eines Jugendlichen schadet oder diese bedroht.“ Liegt ein solcher Verdacht vor, sollten Sie dies – zum Wohle des Kindes – umgehend dem zuständigen Jugendamt melden. Sie können das auch anonym vornehmen. Meist …
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24.06.2011
von Rechtsanwalt Holger Hesterberg
… und Glauben unwirksam sein. Der Vertrag, der mit der GWE-GmbH zustande gekommen sein soll, enthält bei reiner Bestätigung bestehender öffentlich zugänglicher Daten nach Auffassung des Verfassers keinerlei Gegenleistung und dürfte daher …
Warum verschleppen über 50 % aller Geschäftsführer die Insolvenz und gefährden damit ihre Existenz ?
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21.05.2024
von Rechtsanwalt Hermann Kulzer M.B.A.
… neue Rechtsprechung zur Haftung. 5. Geschäftsführer scheuen sich, spezialisierte Berater zu konsultieren Es ist wichtig zu beachten, dass Geschäftsführer gesetzlich verpflichtet sind, einen Insolvenzantrag beim zuständigen Gericht zu stellen …
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07.11.2016
von Rechtsanwältin & Notarin Astrid Siebe LL.M.
… auf die Rückforderung verzichtet werden könnte. Diese Gründe sollten Sie dann gegenüber dem Dienstherrn in Ihrem eigenen Interesse dokumentieren. Denn das für diese Verfahren zuständige Landesamt für Besoldung und Versorgung (LBV) hat …
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23.05.2016
von Rechtsanwältin Fachanwältin Denise Himburg
… an die Rechtsprechung des für das Urheberrecht zuständigen I. Zivilsenats des BGH an, die durch zwei Entscheidungen repräsentiert wird, die unter den Bezeichnungen „Schloss Tegel“ (I ZR 99/73) und „Friesenhaus“ (I ZR 54/87) bekannt geworden sind. Danach …
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31.07.2006
von anwalt.de-Redaktion
… in Privathaushalten problematisch war, und erhält Lohnfortzahlung im Krankheits- oder Mutterschaftsfall, die wiederum dem Arbeitgeber in Höhe von 70% bzw. 100% erstattet wird.Für die Anmeldung ist bundesweit die Minijobzentrale in Essen zuständig …