107.363 Ergebnisse
Suche wird geladen …
|
24.09.2012
von Rechtsanwältin Erika von Heimburg
Mofas sind einsitzige Fahrräder mit Hilfsmotor, deren Geschwindigkeit 25 km/h nicht überschreiten darf. Für ein Mofa benötigt man keinen Führerschein. Man muss 15 Jahre oder älter sein. Allerdings benötigt man eine Mofaprüfbescheinigung (§ …
|
24.09.2012
von Rechtsanwalt Philipp Adam
Das Finanzgericht Düsseldorf hat mit einem Urteil vom 01.06.2012, Aktenzeichen: 1 K 2723/10 U , entschieden, dass der 2010 eingeführte reduzierte Mehrwertsteuersatz für Hotels keine Anwendung findet, wenn Zimmer an Prostituierte für die …
|
24.09.2012
von Rechtsanwalt Martin J. Warm
Zahlt ein Mieter nach einem Mieterhöhungsverlangen dreimal vorbehaltlos die erhöhte Miete, kann dies als konkludente Zustimmung zur Mieterhöhung zu werten sein. Der Vermieter kann dann keine schriftliche Zustimmung mehr verlangen. Die …
|
24.09.2012
von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
1) Die Möglichkeit der Befristung von Arbeitsverträgen regelt sich nach dem Teilzeitbefristungsgesetz (TzBfG). Hier wird unterschieden zwischen Befristungen ohne Sachgrund [S. 29] und Befristungen mit Sachgrund [S. 30 ]. 2) Ein Arbeitgeber …
|
24.09.2012
von Rechtsanwalt Björn Wrase
Fareds-Abmahnung - Urheberrechtsverletzung über Internettauschbörsen Mit Abmahnung vom 20.7.2012 spricht die Fareds Rechtsanwaltsgesellschaft aus Hamburg Abmahnungen wegen einer Urheberrechtsverletzung über Internettauschbörsen aus. …
|
24.09.2012
von Dr. Wachs Rechtsanwälte
Die Kanzlei Rasch Rechtsanwälte geht derzeit im Rahmen einer Abmahnung wegen Urheberrechtsverletzung gegen Internetanschlussinhaber vor, denen zur Last gelegt wird, das Musikwerk Max Herre Hallo Welt im Internet Dritten zum Tausch angeboten …
|
24.09.2012
von Rechtsanwalt Robin Neuwirth
Im Rahmen eines Mandats wurde mir eine Abmahnung der Kanzlei Waldorf Frommer aus München vorgelegt. Der Mandantschaft wird vorgeworfen, den Film „Hotel Lux" den Nutzern einer Tauschbörse illegal zum Herunterladen angeboten zu haben. In der …
|
24.09.2012
von Rechtsanwalt Matthias Hechler M.B.A.
Die Rechtsanwälte Schulenberg und Schenk aus Hamburg mahnen im Auftrag des Rechteinhabers MIG Film GmbH das illegale Anbieten des Filmes „Memorial Day" in Internettauschbörsen ab. Der Rechteinhaber fordert die Abgabe einer strafbewehrten …
|
24.09.2012
von Rechtsanwalt Dr. Thomas Schulte
Die SAM AG (Swiss Manangement Group AG) mit Sitz in der Schweiz, befindet sich seit dem 24.08.2012 in Liquidation (Abwicklung). Der bereits bekannte Hintergrund für die Abwicklungsverfügung der Schweizer Finanzmarktaufsicht FINMA war das …
|
24.09.2012
von Rechtsanwalt Dr. Ralf Stoll
Droht dem Schiffsfonds BS Invest Chemikalientanker Flottenfonds die finanzielle Havarie? Einer Meldung der Fondszeitung (Ausgabe 19/2012) zufolge sind die Schiffe des 2006 aufgelegten Fond von der Insolvenz bedroht. Das Sanierungskapital …
|
24.09.2012
von AKH-H Aslanidis, Kress & Häcker-Hollmann
Die Hiobsbotschaften für betroffene HCI Schiffsfonds Anleger nehmen kein Ende. Wie das Fondstelegramm in dessen aktuellen Ausgabe berichtet, mussten abermals zwei Schiffsgesellschaften wegen Zahlungsunfähigkeit Insolvenz anmelden. Im …
|
24.09.2012
von Rechtsanwalt Guido Lenné
Lohnt sich der Aufwand bei der geringen Bearbeitungsgebühr überhaupt? Meine Bank hat auf das Musterschreiben eine Absage gesendet. Was stimmt denn nun? Zahlt meine Rechtsschutzversicherung? Kann mir die Bank das Darlehen kündigen? Gibt es …
|
24.09.2012
von Rechtsanwältin Dr. Petra Brockmann
Bremen, 21.09.2012. Leider kein Einzelfall: Auch beim Sachwert Rendite-Fonds Holland 43 von MPC droht die Insolvenz, sollte die weitere Finanzierung nicht sichergestellt werden. Dies teilte die Fondsgesellschaft den Kommanditisten mit …
|
24.09.2012
von Esther Wellhöfer anwalt.de-Redaktion
Mit einer privaten Arbeitslosigkeitsversicherung werden Risiken bei einem Jobverlust zusätzlich abgesichert. Sie wird oft als Sicherheit im Zusammenhang mit einem Darlehen abgeschlossen. Eine private Arbeitslosigkeitsversicherung deckt die …
|
21.09.2012
von Christian Günther anwalt.de-Redaktion
Die weltweiten Auseinandersetzungen zwischen Apple und Samsung vor Gerichten zeigen es deutlich: Auf geistiges Eigentum verzichten, heißt eigene Marktanteile vernichten. Das Produktdesign ist dabei mindestens so hart umkämpft wie die in ihm …
|
21.09.2012
von Pia Löffler anwalt.de-Redaktion
Die kommende Pflegereform soll den Fokus auf die Verbesserung der Situation von über 1,2 Millionen Demenzkranken in Deutschland legen. Pünktlich zum Weltalzheimertag, der sich seit 1994 am 21. September jährt, behandelt am heutigen Tag der …
|
21.09.2012
von Christian Günther anwalt.de-Redaktion
Ein nach Datenmenge oder Zeit abgerechneter Internetanschluss kann zu Kostenexplosionen führen. Dabei treffen Nutzer wie Anbieter Pflichten. Notfalls muss Letzterer die Verbindung kappen. Neben Flatrates gibt es immer noch nach Nutzung …
|
14.06.2023
von Avukat Melis Ersöz Koca LL.M.
Internationale Wirtschaftsbeziehungen vermehren sich und Schuldenverhältnisse werden täglich komplexer. In diesem Kontext ergeben sich einige Fragen: Wie kann ein Gläubiger seine Forderung in der Türkei geltend machen und durchsetzen? Wenn …
|
21.09.2012
von Rechtsanwalt und Fachanwalt Dr. iur. Eckhart Jung
Seit 1.7.2012 kann ein Wechselkennzeichen an zwei Fahrzeuge vergeben werden. Gleichzeitig darf es jedoch nur an einem Fahrzeug benutzt werden. Den Fahrzeugen werden Kennzeichen mit fortlaufender Erkennungsnummer zugeteilt; sie bestehen aus …
|
21.09.2012
von Rechtsanwalt Dr. Roger Blum
Die Fristen für die Hauptuntersuchung (umgangssprachlich meist TÜV genannt) beträgt für PKWs, LKWs bis 3,5 t, Motorräder sowie Anhänger grundsätzlich 24 Monate. Bei neu zugelassenen PKWs und neu zugelassenen Anhängern bis 750 kg beträgt der …
|
21.09.2012
von Rechtsanwalt H.- Wolfram Lehnert
Zu den formellen Anforderungen, die an eine Heizkostenabrechnung im Mietverhältnis zu stellen sind, hat sich der Bundesgerichtshof (BGH) in einer kürzlich veröffentlichten, bemerkenswerten Entscheidung geäußert. Danach genügt es für eine …
|
21.09.2012
von Rechtsanwalt Sebastian Steineke
Stürzt ein Baum auf einen geparkten Pkw, muss der Grundstückseigentümer den Schaden bezahlen, wenn er den Baum nicht durch einen Fachmann ausreichend hat kontrolliert lassen. Dies entschied das Landgericht Magdeburg. Im zugrunde liegenden …
|
21.09.2012
von Rechtsanwalt Özkan Akkoc
Welche Rechte dem Leasingnehmer zustehen Bei einem Leasing-Vertrag kauft der Leasinggeber das Fahrzeug bei einem Händler. Sodann schließt der Leasinggeber mit dem Leasingnehmer einen Leasing-Vertrag über das gekaufte Fahrzeug ab. Darin wird …
|
21.09.2012
von Sandra Voigt anwalt.de-Redaktion
Ein Arbeitsunfall liegt nicht vor, wenn sich jemand um den Hund eines Nachbarn oder Freundes kümmert und hierbei von dem Tier verletzt wird. Wenn man ein Haustier hat, kann man z. B. nicht einfach übers Wochenende in den Urlaub fahren. …