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Abmahnung Rasch Rechtsanwälte für Universal Music GmbH wegen The Lateness of the Hour
Abmahnung Rasch Rechtsanwälte für Universal Music GmbH wegen The Lateness of the Hour
| 23.10.2012 von Rechtsanwalt Matthias Hechler M.B.A.
Die Anwaltskanzlei Rasch aus Hamburg mahnt im Auftrag des Rechteinhabers Universal Music GmbH das illegale Anbieten des Musikalbums „The Lateness of the Hour" des Künstlers Alex Claire in Internettauschbörsen ab. Der Rechteinhaber fordert …
Anrechnung von fiktivem Einkommen bei Kindesunterhalt – Bundesverfassungsgericht konkretisiert Anforderungen
Anrechnung von fiktivem Einkommen bei Kindesunterhalt – Bundesverfassungsgericht konkretisiert Anforderungen
| 23.10.2012 von KUCKLICK dresdner-fachanwaelte.de
Väter oder Mütter, die ihren Kindern keine Betreuung leisten, weil sie nicht mehr zusammenleben und sich das gemeinsame Kind nun ausschließlich im Haushalt des anderen Elternteils befindet, sind grundsätzlich zum Barunterhalt verpflichtet. …
Radfahren unter erheblichem Alkoholeinfluss führt nicht nur zum Führerscheinentzug - positive MPU
Radfahren unter erheblichem Alkoholeinfluss führt nicht nur zum Führerscheinentzug - positive MPU
| 22.10.2012 von Rechtsanwalt Michael Bauer
Radfahren unter Alkohol kann nicht nur zum Entzug der Fahrerlaubnis führen, sondern auch zur Untersagung fahrerlaubnisfreie Fahrzeuge zu führen BayVGH München, Aktenzeichen: 11 C 09.2200 - Urteil vom 08.02.2010 Wird ein Fahrrad von einem …
Kürzung des Weihnachtsgeldes
Kürzung des Weihnachtsgeldes
| 22.10.2012 von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
In Krisenzeiten sparen viele Firmen am Weihnachtsgeld. Diese Praxis ist jedenfalls dann unzulässig, wenn der Arbeitnehmer einen Anspruch auf das Weihnachtsgeld hat. Auch wenn das Weihnachtsgeld im Arbeitsvertrag nicht ausdrücklich geregelt …
Haftung der Vorstands- und Gesellschaftsmitglieder in Kroatien
Haftung der Vorstands- und Gesellschaftsmitglieder in Kroatien
| 22.10.2012 von Rechtsanwalt Savin Vaic
Die Regierung Kroatiens hat bemerkt, dass es sich eingeführt hat, oft neue Gesellschaften mit beschränkter Haftung zu gründen, um Zahlungsverpflichtungen gegenüber dem Staat und den Arbeitern zu umgehen. Das allgemeine Steuergesetz zielt …
Kein Arbeitsverhältnis auch bei 4-jähriger Arbeitnehmerüberlassung
Kein Arbeitsverhältnis auch bei 4-jähriger Arbeitnehmerüberlassung
| 22.10.2012 von MAYR Kanzlei für Arbeitsrecht GbR
Das Landesarbeitsgericht Berlin-Brandenburg hat entschieden, dass auch nur bei vorübergehender Arbeitnehmerüberlassung kein Arbeitsverhältnis mit dem Entleiher zustande kommt. § 1 des Arbeitnehmerüberlassungsgesetzes (AÜG) regelt, dass …
Längere Haftung für unterlassene Baugrunduntersuchung
Längere Haftung für unterlassene Baugrunduntersuchung
| 22.10.2012 von Rechtsanwältin Jutta Lüdicke
Unterlässt ein erfahrener Bauträger die Untersuchung des Baugrundes, trotz Anhaltpunkte für eine Baugrundproblematik, und entstehen später wegen falscher Gründung Risse am Bauwerk, so unterliegt der diesbezügliche Gewährleistungsanspruch …
Forderungseintreibung in Tschechien, Teil 2:  Gerichtliche Möglichkeiten
Forderungseintreibung in Tschechien, Teil 2: Gerichtliche Möglichkeiten
| 22.10.2012 von Rechtsanwältin Dr. jur. Yvetta Skrdlik
Vor der Zwangsvollstreckung - also der zwangsweisen Eintreibung der offenen Geldforderung aus einem Gerichtsurteil mit Hilfe eines tschechischen Gerichtsvollziehers - müssen, wenn außergerichtliche Maßnahmen erfolglos waren, gerichtliche …
Zur Nachbearbeitungspflicht des Versicherers für notleidende Versicherungsverträge
Zur Nachbearbeitungspflicht des Versicherers für notleidende Versicherungsverträge
| 22.10.2012 von Rechtsanwalt Heiko Effelsberg LL.M.
Der Provisionsanspruch des Versicherungsvertreters entfällt bei Nichtausführung des Geschäfts durch den Versicherer, wenn und soweit die Nichtausführung des Geschäfts - also die Kündigung des Versicherungsvertrags - auf Umständen beruht, …
Kreditaufnahme statt Unterhaltszahlung?
Kreditaufnahme statt Unterhaltszahlung?
| 22.10.2012 von Sandra Voigt anwalt.de-Redaktion
Ein Elternteil kann von seinem studierenden Kind grundsätzlich nicht die Aufnahme eines Bildungskredits verlangen und so seiner Unterhaltspflicht entgehen. Verdienen die Eltern zu viel Geld, kann ein Student kein BAföG beantragen. Die …
Eindeutige Anzeige – Maklerprovision fällig
Eindeutige Anzeige – Maklerprovision fällig
| 22.10.2012 von Christian Günther anwalt.de-Redaktion
Die Provision beim Immobiliengeschäft kann schneller fällig sein als gedacht. Der eindeutige Provisionshinweis in der Anzeige reicht – ein schriftlicher Maklervertrag ist nicht immer Voraussetzung. Die Suche nach einer neuen Immobilie …
Reparatur mit Gebrauchtteilen zulässig
Reparatur mit Gebrauchtteilen zulässig
| 22.10.2012 von Christian Günther anwalt.de-Redaktion
Die Reparatur des eigenen Fahrzeugs darf ausnahmsweise bis zu 30 Prozent mehr kosten als die Beschaffung eines vergleichbaren Ersatzwagens. Dabei sind nicht ausschließlich nur Neuteile zu verbauen. Schadensersatz nach einem Verkehrsunfall …
Abmahnung Rasch Rechtsanwälte für Universal Music GmbH wegen Life In A Beautiful Light
Abmahnung Rasch Rechtsanwälte für Universal Music GmbH wegen Life In A Beautiful Light
| 22.10.2012 von Rechtsanwalt Matthias Hechler M.B.A.
Die Anwaltskanzlei Rasch aus Hamburg mahnt im Auftrag des Rechteinhabers Universal Music GmbH das illegale Anbieten des Musikalbums „Life In A Beautiful Light" des Künstlers Amy MacDonald in Internettauschbörsen ab. Der Rechteinhaber …
MPC Jüngerhans-Schiffe: Vorsicht Verjährung bei Schadensersatzansprüche
MPC Jüngerhans-Schiffe: Vorsicht Verjährung bei Schadensersatzansprüche
| 22.10.2012 von Rechtsanwalt Dr. Ralf Stoll
Der Schiffsfonds MPC Jüngerhans-Schiffe beteiligt sich an den Containerschiffen MS Antares J, MS Auriga J, MS Corona J und MS Crux J. Da die Einnahmen der Schiffe nicht wie erhofft und prognostiziert flossen, musste der Schiffsfonds MPC …
Mangelhaftes Kfz: Abbruch einer Internetauktion zulässig?
Mangelhaftes Kfz: Abbruch einer Internetauktion zulässig?
| 19.10.2012 von Sandra Voigt anwalt.de-Redaktion
Immer mehr Menschen kaufen bequem über das Internet ein. Ein Nachteil dabei ist aber, dass man die Ware vorher nicht begutachten kann. Daher besteht häufig die Gefahr, dass man viel Geld für einen Gegenstand ausgibt, der schlimmstenfalls …
Abmahnung der Kanzlei Zimmermann & Decker für Tonpool Medien GmbH „XAVAS – Schau nicht mehr zurück"
Abmahnung der Kanzlei Zimmermann & Decker für Tonpool Medien GmbH „XAVAS – Schau nicht mehr zurück"
| 19.10.2012 von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
Aktuelle Abmahnung der Kanzlei Zimmermann & Decker vom 16.10.2012 im Auftrag der Tonpool Medien GmbH an dem Musikalbum „XAVAS - Schau nicht mehr zurück" Uns liegt eine Abmahnung der Kanzlei Zimmermann & Decker vom 16.10.2012 im …
Hundebeissvorfall! Was ist nun zu beachten?
Hundebeissvorfall! Was ist nun zu beachten?
| 05.11.2019 von Rechtsanwältin Christine Frey
Bei einem Hundebeissvorfall ist zunächst zu unterscheiden, ob (1.) Ihr Hund und/oder Sie selbst gebissen wurden oder (2.) Ihr Hund gebissen hat? 1. Sie oder Ihr Hund wurden gebissen Ist Ihr Hund verletzt worden, so können Sie die …
Zitat und Plagiat: zwischen Schlamperei und Täuschungsabsicht
Zitat und Plagiat: zwischen Schlamperei und Täuschungsabsicht
| 19.10.2012 von Pia Löffler anwalt.de-Redaktion
Nach diversen Fällen von Plagiarismus bei Doktorarbeiten hatte man gehofft, dass sich das Thema erledigt hat. Denn er wurde ermüdend, der öffentliche Streit um vergessene Fußnoten und leitende Täuschungsabsichten. Und doch erhitzt der Fall …
Kinderlärm vom Schulhof ist hinzunehmen
Kinderlärm vom Schulhof ist hinzunehmen
| 19.10.2012 von Rechtsanwalt Philipp Adam
Das Verwaltungsgericht Koblenz hat mit Urteil vom 27.09.2012, Aktenzeichen: 7 K 985/11.KO, entschieden, dass Kinderlärm, der von einem Schulhof ausgeht, hinzunehmen ist. Im vorliegenden Fall beschwerte sich ein Ehepaar über den Kinderlärm, …
Abmahnung durch die Rechtsanwälte Waldorf Frommer iAv. Tele-München: „Looper“
Abmahnung durch die Rechtsanwälte Waldorf Frommer iAv. Tele-München: „Looper“
| 19.10.2012 von Rechtsanwalt Kai Jüdemann
Die Münchener Kanzlei Waldorf Frommer Rechtsanwälte nimmt Anschlussinhaber im Auftrag der Tele-München Fernseh-GmbH & Co. Produktionsgesellschaft auf Unterlassung und Zahlung in Anspruch. Hintergrund sind behauptete …
Immobilienrecht - Leistungsbeschreibung und Pauschalpreis
Immobilienrecht - Leistungsbeschreibung und Pauschalpreis
| 19.10.2012 von Rechtsanwalt Dr. Thomas Schulte
Infoveranstaltung am 11.10.2012 zu dem Themenschwerpunkt mit rechtlicher Diskussion „Funktionale Leistungsbeschreibung und Pauschalpreis - keine Chance für Mehrvergütung?" in der Immobilienbranche. Veranstaltungsleiter Dr. Thomas Schulte - …
Möglicher Richtungswechsel in der Rechtsprechung zur Haftung des Anschlussinhabers
Möglicher Richtungswechsel in der Rechtsprechung zur Haftung des Anschlussinhabers
| 19.10.2012 von Rechtsanwältin Katrin Freihof
Ein Urteil des Landgerichts Köln könnte einen Richtungswechsel in der bisherigen Rechtsprechung zur Störerhaftung von Anschlussinhabern und damit einen Lichtblick für W-LAN-Inhaber bedeuten. Wer gegen geltendes Recht verstößt, muss als …
Vorsatz im Bußgeldverfahren – Jetzt wird es teuer: Doppelte Regelgeldbuße, längere Fahrverbote!
Vorsatz im Bußgeldverfahren – Jetzt wird es teuer: Doppelte Regelgeldbuße, längere Fahrverbote!
| 19.10.2012 von KUCKLICK dresdner-fachanwaelte.de
Innerorts 80 km/h statt 50 km/h, nach Abzug einer Toleranz also 27 km/h zu schnell. Das gibt nach Bußgeldkatalog normalerweise 100,00 EUR Geldbuße und drei Punkte in Flensburg. Damit die Tat als „Normalfall" eingestuft werden kann, müssen …
Verzicht auf Erstattung von Reisekosten für Lehrkräfte
Verzicht auf Erstattung von Reisekosten für Lehrkräfte
| 19.10.2012 von MAYR Kanzlei für Arbeitsrecht GbR
Das Bundesarbeitsgericht (BAG, Urteil vom 16. Oktober 2012 - 9 AZR 183/11) hat entschieden, dass eine Genehmigung von Klassenfahrten nicht davon abhängig gemacht werden kann, ob die teilnehmenden Lehrkräfte auf die Erstattung ihrer …