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Der Immobilienkauf in Spanien: Die rechtliche Bedeutung des privatschriftlichen Vertrages
Der Immobilienkauf in Spanien: Die rechtliche Bedeutung des privatschriftlichen Vertrages
| 18.07.2012 von Rechtsanwalt Robert Engels
Die folgende Abhandlung erläutert die Problematiken eines Immobilienkaufs oder -verkaufs für deutsche Käufer oder Verkäufer einer in Spanien gelegenen Immobilie. Zu beachten sind dabei, neben steuerlichen Aspekten, die von der deutschen …
Chefarzt vor Gericht. Vorwurf: Betrug und Bankrott: Was lief schief?
Chefarzt vor Gericht. Vorwurf: Betrug und Bankrott: Was lief schief?
| 18.07.2012 von Rechtsanwalt Hermann Kulzer M.B.A.
Ein Beispiel, wie es nicht laufen darf, betrifft einen ehemaligen Chefarzt, der die Chancen des Insolvenzrechts nicht kannte oder nutzte und seinen Neustart mit Urkundenfälschung, Verschleiern und Verschieben versuchte. Dies scheiterte. Der …
Weitere aktuelle wettbewerbsrechtliche Abmahnung der Firma „Paolas Schnäppchenparadies“
Weitere aktuelle wettbewerbsrechtliche Abmahnung der Firma „Paolas Schnäppchenparadies“
| 18.07.2012 von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
Wir hatten bereits in der letzten Woche von einer wettbewerbsrechtlichen Abmahnung der Firma „Paolas Schnäppchenparadies", Inhaberin Paola Dietze, 04838 Doberschütz, berichtet. Nun wurden uns zwei weitere Abmahnungen vorgelegt. Auch hierbei …
Achtung! Die sogenannte Button-Lösung- Stichtag 01.08.2012
Achtung! Die sogenannte Button-Lösung- Stichtag 01.08.2012
| 18.07.2012 von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
Das Gesetz zum besseren Schutz der Verbraucherinnen und Verbraucher zum besseren Schutz vor Kostenfallen im elektronischen Geschäftsverkehr: Es ist am 16. 05. 2012 im Bundesgesetzblatt veröffentlicht worden und tritt nun zum 01.08.2012 in …
Legal Highs - wirklich legal?
Legal Highs - wirklich legal?
| 18.07.2012 von Rechtsanwalt Ulli Herbert Boldt
Unter dem Namen Legal Highs werden in letzter Zeit verstärkt Drogen als Kräutermischungen, Reiniger oder Badesalze verkauft. Jedoch werden die Stoffe in der Regel nicht als Badezusatz, sondern zum Drogenkonsum verwendet. Ob der Erwerb und …
Mit Debcon GmbH zurück in die Zukunft?
Mit Debcon GmbH zurück in die Zukunft?
| 18.07.2012 von Rechtsanwalt Daniel Baumgärtner
Sollte man die Debcon GmbH und deren Lösungsvorschlag, mit 1.21 Gigawatt in eine belastungsfreie Zukunft zu reisen, akzeptieren? Unsere Kanzlei hat nicht schlecht gestaunt, als unser Mandant uns ein solches Schreiben vorgelegt hat. Zunächst …
Abmahnung von Waldorf Frommer für "Lostprophets - Weapons"
Abmahnung von Waldorf Frommer für "Lostprophets - Weapons"
| 18.07.2012 von Rechtsanwalt Matthias Lederer
Nach wie vor werden regelmäßig Abmahnungen wegen der Verletzung von Urheberrechten in Tauschbörsen ausgesprochen. Die Kanzlei Waldorf Frommer aus München geht aktuell im Auftrag der Sony Music Entertainment Germany GmbH gegen …
Fareds Abmahnung - Anders und Fahrenkrog - Gigolo
Fareds Abmahnung - Anders und Fahrenkrog - Gigolo
| 18.07.2012 von Rechtsanwalt Björn Wrase
Fareds - Abmahnung wegen Urheberrechtsverletzung und Aufforderung zur Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung. Musiktitel: Anders und Fahrenkrog - Gigolo Die Fareds Rechtsanwaltsgesellschaft aus Hamburg spricht Abmahnungen wegen …
Abmahnung Waldorf Frommer für Warner Bros. - die Reise zur geheimnisvollen Insel
Abmahnung Waldorf Frommer für Warner Bros. - die Reise zur geheimnisvollen Insel
| 18.07.2012 von Rechtsanwalt Matthias Hechler M.B.A.
Die Kanzlei Waldorf Frommer mahnt im Auftrag des Rechteinhabers Warner Bros. Entertainment GmbH das illegale Anbieten des Films „Die Reise zur geheimnisvollen Insel" in Internettauschbörsen ab. Die Rechtsanwälte fordern die Abgabe einer …
Freibad: Aufsichtspflicht für fremde Kinder?
Freibad: Aufsichtspflicht für fremde Kinder?
| 26.11.2019 von anwalt.de-Redaktion
Gerade im Hochsommer führt - insbesondere für Kinder - kein Weg an dem erquickenden Nass im Freibad vorbei. Allerdings können auch im Freibad einige tückische Gefahren lauern. Insoweit kann der Erholungswert des Besuchs im Schwimmbad gerade …
RAe informieren über Abwicklung des KanAm Grundinvest und mögliche Schadensersatzansprüche
RAe informieren über Abwicklung des KanAm Grundinvest und mögliche Schadensersatzansprüche
| 18.07.2012 von CLLB Rechtsanwälte Cocron, Liebl, Leitz, Braun, Kainz, Sittner Partnerschaft
16.07.2012 - Trotz Immobilienverkäufen für rund eine Milliarde Euro ging der Immobilienfonds KanAm Grundinvest in Liquidation. Die Abwicklung des Fonds soll bis 2016 abgeschlossen sein. Die Fondsgesellschaft will in diesem Zusammenhang ihre …
Entscheidung des OLG Dresden macht Opfern, die K 1 - Anlage erworben haben, Mut
Entscheidung des OLG Dresden macht Opfern, die K 1 - Anlage erworben haben, Mut
| 18.07.2012 von Rechtsanwältin Kerstin Bontschev
In seiner Entscheidung vom 03.11.2011 hat das Oberlandesgericht Dresden - Az.: 5 U 0906/11 - die Entscheidung des erstinstanzlichen Gerichts (Landgerichts Görlitz) bestätigt und die Berufung des Anlageberaters zurückgewiesen. Nach dem …
Atlantic Schiffsfonds - Schadensersatz in der Krise und bei Insolvenz
Atlantic Schiffsfonds - Schadensersatz in der Krise und bei Insolvenz
| 18.07.2012 von Rechtsanwalt Dr. Ralf Stoll
Die Krise der Schifffahrt macht keinen Bogen vor Atlantic Schiffsfonds. Was können die betroffenen Anleger unternehmen? Die Krise der Schifffahrt führte allein in den letzten 12 Monaten zur Insolvenz von 100 Schiffsfonds. Und auch die …
Zur Anzeigepflicht des Versicherungsnehmers
Zur Anzeigepflicht des Versicherungsnehmers
| 18.07.2012 von Sandra Voigt anwalt.de-Redaktion
Ein Verstoß gegen die Anzeigepflicht liegt nicht vor, wenn dem Versicherungsnehmer bei Vertragsschluss Gesundheitsfragen zu schnell vorgelesen wurden und er deshalb unvollständige Angaben gemacht hat. Wer eine Versicherung abschließen …
Nachbar muss Pflanzenüberhang kappen
Nachbar muss Pflanzenüberhang kappen
| 18.07.2012 von Esther Wellhöfer anwalt.de-Redaktion
Überhängende Pflanzen und Wurzeln auf Nachbars Grundstück sind oft Auslöser heftiger Streitigkeiten. So gerieten auch zwei Münchner in Streit, weil Thujen und Eiben über eine Sichtschutzwand ragten. Um unnötigen Streit zwischen Nachbarn zu …
Tierhalterhaftung gilt auch beim Tierarzt
Tierhalterhaftung gilt auch beim Tierarzt
| 17.07.2012 von Esther Wellhöfer anwalt.de-Redaktion
Die Haftung des Halters für sein Tier ist sehr umfassend. Selbst wenn er aufgrund der Umstände nicht auf sein Tier einwirken kann, muss er für Schäden aufkommen, zum Beispiel beim Tierarzt. Mit einem folgenreichen Hundebiss hatte sich das …
Offene WLAN-Hotspots sind zulässig
Offene WLAN-Hotspots sind zulässig
| 17.07.2012 von Christian Günther anwalt.de-Redaktion
Hotspot-Betreiber müssen keine Nutzerdaten aufzeichnen. Gesetzlich sind Anbieter freier Internetzugänge dazu zwar befugt, aber nicht verpflichtet. Ein Haftungsrisiko bei Missbrauch bleibt dennoch. Die unterschiedliche Vorgehensweise zweier …
Zur Haftung der Gesellschafter von Publikumsgesellschaften
Zur Haftung der Gesellschafter von Publikumsgesellschaften
| 17.07.2012 von Rechtsanwalt Heiko Effelsberg LL.M.
Geschlossene Fonds in der Rechtsform der Gesellschaft bürgerlichen Rechts („GbR" oder auch „BGB-Gesellschaft") waren in den 1990er und frühen 2000er Jahren ein beliebtes Mittel, um öffentliche Förderungen im Rahmen der Kapitalanlage mit in …
Verzicht auf Anordnung eines Fahrverbots bei Existenzgefährdung eines selbstständigen Handwerkers
Verzicht auf Anordnung eines Fahrverbots bei Existenzgefährdung eines selbstständigen Handwerkers
| 17.07.2012 von Rechtsanwalt Steffen Bußler
Das Amtsgericht Strausberg, Urteil vom 30.05.12, Az. 14 OWi 282 Js-OWi 3933/11 (113/11), hatte einen Fall zu entscheiden, bei dem der Betroffene (ein Fliesenleger) beim Führen eines Kraftfahrzeuges mit einer Atemalkoholkonzentration von …
Anordnung der Beseitigung eines Geräteschuppens im Landschaftsschutzgebiet rechtmäßig
Anordnung der Beseitigung eines Geräteschuppens im Landschaftsschutzgebiet rechtmäßig
| 17.07.2012 von Rechtsanwalt Philipp Adam
Mit einem Beschluss vom 5. Juni 2012, Aktenzeichen: 8 A 10594/12.OVG hat das Oberverwaltungsgericht Rheinland-Pfalz entschieden, dass die Stadt Mainz zu Recht die Beseitigung einer im Landschaftsschutzgebiet errichteten Gerätehütte verlangt …
Tipps für den Immobilienkauf auf den Balearen (Mallorca, Ibiza, Formentera, Menorca)
Tipps für den Immobilienkauf auf den Balearen (Mallorca, Ibiza, Formentera, Menorca)
| 17.07.2012 von Anwalt Armin Gutschick
Heutzutage können sich viele Menschen ihren Traum von einer Immobilie auf den Balearen (Mallorca, Ibiza, Formentera und Menorca) erfüllen. Dank guter Flugverbindungen sind die balearischen Inseln schnell zu erreichen und die Sonne scheint …
Beerdigungskosten treffen nicht zwingend nur den Erben
Beerdigungskosten treffen nicht zwingend nur den Erben
| 17.07.2012 von Rechtsanwalt/Steuerberater Andreas Keßler
Die Pflicht, für die Bestattung eines Verstobenen zu sorgen, trifft den Totenfürsorgeberechtigten, in der Regel die nächsten Angehörigen. Diese müssen aber nicht zwingend Erben sein. Hieraus können Probleme entstehen, die jetzt zu mehreren …
Kopie eines Testamentes reicht ausnahmsweise!
Kopie eines Testamentes reicht ausnahmsweise!
| 17.07.2012 von KUCKLICK dresdner-fachanwaelte.de
Das Oberlandesgericht (OLG) Naumburg hat mit einem Beschluss vom 29.03.2012 (Az.: 2 Wx 60/11) in einer Ausnahmekonstellation entschieden, dass ein Erbrecht, das ausschließlich durch die Kopie eines Testamentes belegt ist, anzuerkennen sei. …
Unverlangte Werbe-E-Mail (Spam) - Herabsetzung des Streitwerts
Unverlangte Werbe-E-Mail (Spam) - Herabsetzung des Streitwerts
| 17.07.2012 von Rechtsanwalt Björn Wrase
Das Amtsgericht Mühlheim setzte den Streitwert für eine Klage, die die Zusendung von unverlangten Werbe-E-Mails zum Gegenstand hatte, auf 500,00 Euro fest. Das Amtsgericht Mühlheim führte insbesondere aus, dass für die Bemessung des …