2.630 Ergebnisse für Medizinrecht

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Neue Kooperationsformen für Ärzte Teil 1: Die Ärztepartnerschaft nach dem PartGG sowie die Netzwerk-
Neue Kooperationsformen für Ärzte Teil 1: Die Ärztepartnerschaft nach dem PartGG sowie die Netzwerk-
| 04.03.2009 von Rechtsanwälte für Berufsunfähigkeit Ostheim & Klaus PartmbB
Seit dem Gesundheitsmodernisierungsgesetz im Jahre 2004 haben sich dich Möglichkeiten der beruflichen Kooperation zwischen Ärzten zu ihren Gunsten vervielfacht. In diesem Beitrag soll die Möglichkeit der Ärztepartnerschaft kurz vorgestellt …
Freistellung des angestellten Arztes von der Haftung gegenüber Dritten
Freistellung des angestellten Arztes von der Haftung gegenüber Dritten
| 13.10.2009 von Rechtsanwälte für Berufsunfähigkeit Ostheim & Klaus PartmbB
Der Anspruch des angestellten leitenden Arztes gegen den Krankenhausträger im Innenverhältnis von Schadensersatzansprüchen Dritter freigestellt zu werden, wird schon dann fällig, wenn der Arzt im Außenverhältnis die Rechtsverteidigung gegen …
Befristung eines Arbeitsvertrags nach § 57b Abs. 1 Satz 2 HRG
Befristung eines Arbeitsvertrags nach § 57b Abs. 1 Satz 2 HRG
| 23.09.2009 von Rechtsanwalt Martin J. Warm
Das Bundesarbeitsgericht hat in einer neuen Entscheidung feststellt, dass Befristungen nach dem § 57b Abs. 1 Satz 2 Hochschulrahmengesetz (HRG) für längstens sechs Jahre abgeschlossen werden dürfen. Nach § 57b Abs. 1 Satz 2 HRG in der bis …
VG Ansbach folgt: Verkürzung des Genesenenstatus unwirksam
VG Ansbach folgt: Verkürzung des Genesenenstatus unwirksam
| 12.02.2022 von Rechtsanwalt Robert Nebel
Nachdem das Verwaltungsgericht Osnabrück bereits die Verkürzung des Genesenenstatus für unwirksam erklärt hat (wir haben hierzu berichtet, siehe hier ), folgt nun auch das bayerische Verwaltungsgericht Ansbach. Entscheidung zu Gunsten der …
Tecxos GmbH und brandt.legal Abmahnung erhalten? Kostenlose Ersteinschätzung
Tecxos GmbH und brandt.legal Abmahnung erhalten? Kostenlose Ersteinschätzung
| 29.09.2020 von Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.
Diesmal berichten wir über eine Abmahnung von der Tecxos GmbH und brandt.legal Rechtsanwälten wegen wettbewerbswidrigen Inverkehrbringens von KN95 Schutzmasken. Vorab: Wenn Sie eine Abmahnung von brandt.legal und der Tecxos GmbH erhalten …
PKV: Betrieb eines Seminarzentrums führt zur Einordnung als gemischte Anstalt
PKV: Betrieb eines Seminarzentrums führt zur Einordnung als gemischte Anstalt
| 10.11.2011 von Rechtsanwalt Heiko Effelsberg LL.M.
In zwei jetzt veröffentlichten (VersR 2001, 1382 ff.) Beschlüssen vom 28.01.2011 und 04.04.2011 (Az. 10 U 1120/10) hat sich das OLG Koblenz mit den Kriterien zur Einordnung eines Krankenhauses als gemischte Anstalt i. S. d. § 4 Abs. 5 MB/KK …
Notfallsanitäter-Prüfung: Wie soll das Fachgespräch aussehen?
Notfallsanitäter-Prüfung: Wie soll das Fachgespräch aussehen?
| 16.03.2018 von Rechtsanwalt Guido C. Bischof
Werdende Notfallsanitäterinnen und Notfallsanitäter müssen sich bei jedem Fallbeispiel der praktischen Prüfung auch einem Fachgespräch stellen. In dem Fachgespräch soll der Prüfling sein Handeln erläutern und begründen sowie die …
Achtung Krebsgefahr – Medikament gegen Sodbrennen unter Verdacht
Achtung Krebsgefahr – Medikament gegen Sodbrennen unter Verdacht
| 15.09.2022 von Rechtsanwalt Joachim Cäsar-Preller
Für Menschen, die unter Sodbrennen leiden, ist die Nachricht ein Schock. Zantac oder Zantic mit dem Wirkstoff Ranitidin zählte zu den beliebtesten Medikamenten gegen Sodbrennen. Nun steht es unter Verdacht, das Krebsrisiko zu erhöhen. In …
Arzt und Zahnarzt: Nachvertragliches Wettbewerbsverbot in BAG-Verträgen
Arzt und Zahnarzt: Nachvertragliches Wettbewerbsverbot in BAG-Verträgen
| 17.03.2014 von Rechtsanwalt Dr. Ronny Jänig LL. M.
Die Gesellschaftsverträge von ärztlichen Berufsausübungsgemeinschaften (BAG) enthalten (fast) immer sogenannte nachvertragliche Wettbewerbsverbote. Diese sollen aus Sicht der BAG sicherstellen, dass im Fall des Ausscheidens eines Arztes aus …
Urlaub trotz Krankengeld?
Urlaub trotz Krankengeld?
| 27.07.2021 von Rechtsanwältin Vicky Jennifer Paesen
Sicherlich hat sich der ein oder andere schon die Frage gestellt, ob man in den Urlaub fahren darf, wenn man Krankengeld bezieht. Da der Krankengeldbezug i.d.R. erst nach 6 Wochen eintritt, liegt wohl eine länger andauernde Erkrankung vor. …
EEG nach dem Energiesammelgesetz für die öffentliche Hand
EEG nach dem Energiesammelgesetz für die öffentliche Hand
| 22.01.2019 von Rechtsanwalt Jasper Stein LL.M.
Unternehmen der öffentlichen Hand sollten aufgrund des Energiesammelgesetzes ihr Energiemanagement dahingehend prüfen, ob die Weiterleitung von Strom an Dritte ordnungsgemäß erfolgt. Aufgrund der letztmaligen Novelle des EEG durch das …
Untätigkeitsklage bei Nichtbescheidung von Antrag und Widerspruch
Untätigkeitsklage bei Nichtbescheidung von Antrag und Widerspruch
| 25.10.2023 von Rechtsanwalt Gerd Klier
Behörden und Sozialversicherungen müssen gesetzlichen Frist einhalten Besonderheit im Sozialrecht Die Untätigkeitsklage ist eine Besonderheit im Sozialrecht. Diese Klage kann man bei dem für seinen Wohnort zuständigen Sozialgericht …
Schlechte Bewertung bei jameda. Was tun?
Schlechte Bewertung bei jameda. Was tun?
| 04.04.2017 von Rechtsanwältin Sarah Op den Camp
Bewertungsportale wie jameda sind nach der Rechtsprechung des BGH zulässig. Ein Arzt muss sich also eine Listung und Bewertung auf einem Online-Portal gefallen lassen, auch wenn er sich selbst dort nicht registriert hat. Bedeutet dies im …
Chefarzt kann wegen unzulässiger Privatliquidation außerordentlich gekündigt werden
Chefarzt kann wegen unzulässiger Privatliquidation außerordentlich gekündigt werden
| 03.05.2013 von Rechtsanwalt Mathias Wenzler
Im Krankenhaus angestellte Chefärzte sind in der Regel vertraglich berechtigt, in eigenem Namen Privatpatienten zu behandeln und diesen gegenüber abzurechnen. Der Abrechnung liegt wie bei jedem Arzt die Gebührenordnung für Ärzte (GOÄ) …
Darf der Arzt nach Absage eines Termins eine Stornogebühr verlangen? Nein!
Darf der Arzt nach Absage eines Termins eine Stornogebühr verlangen? Nein!
| 28.06.2017 von Rechtsanwältin & Fachanwältin Phoebe Fleur Herp
Wer sich einer Schönheitsoperation unterzieht, muss wie bei jedem ärztlichen Eingriff einen Behandlungsvertrag mit dem Arzt oder der Klinik schließen. Sieht dieser in seinen Allgemeinen Geschäftsbedingungen vor, dass bei einer kurzfristigen …
Private Unfallversicherung und Diabetes
Private Unfallversicherung und Diabetes
| 29.04.2022 von Rechtsanwalt Stephan Schneider
Diabetes-Patienten sind bei Unfällen besonderen Risiken ausgesetzt, da selbst bei kleinen Verletzungen Wundheilungsstörungen auftreten können. In schwerwiegenden Fällen kann es zu einer schwerer Infektion und der Amputation von Gliedmaßen …
Ist die Verschiebung elektiver Operationen wegen der Corona-Pandemie verhältnismäßig? – Teil 2 –
Ist die Verschiebung elektiver Operationen wegen der Corona-Pandemie verhältnismäßig? – Teil 2 –
| 02.04.2020 von Rechtsanwalt Prof. Dr. univ. Arsène Verny M.E.S.
Während der Beschluss der Bundeskanzlerin und der 16 Regierungschefinnen und Regierungschefs der Bundesländer keine normative Wirkung entfaltet, haben einige Bundesländer Verordnungen und Anordnungen erlassen, welche die Verschiebung …
Kein Schmerzensgeld für Erben wegen lebenserhaltender Maßnahmen
Kein Schmerzensgeld für Erben wegen lebenserhaltender Maßnahmen
| 18.05.2019 von Rechtsanwältin Lisette Greiner
Der BGH hat mit seiner Entscheidung vom 02.04.2019 (Az. VI ZR 13/18) eine Entscheidung des OLG München gekippt, das dem klagenden Sohn € 40.000,00 Schmerzensgeld zugesprochen hatte. Der schwerkranke Vater war äußerungs- und …
Zahlung für Coronateststellenbetreiber bleiben aus - Anwalt hilft gegen die KV
Zahlung für Coronateststellenbetreiber bleiben aus - Anwalt hilft gegen die KV
| 31.10.2023 von Rechtsanwältin Claudia Schindler
Eine Wirklichkeit erreicht nun auch die Medien. Die Corona-Teststellen in Berlin werden offenbar systematisch zugrunde gerichtet. Viele BetreiberInnen warten seit Monaten auf die Erstattung der Kosten durch die dafür zuständige …
Schadensersatz bei kurzfristiger Absage eines Termins in einer Praxis
Schadensersatz bei kurzfristiger Absage eines Termins in einer Praxis
| 23.04.2007 von Speckhardt & Coll. Rechtsanwälte
Führt ein Arzt eine Bestellpraxis und ist dies dem Patienten bekannt, so verpflichtet ihn die kurzfristige Absage eines Termins zum Schadensersatz. Auf ein Verschulden des Patienten kommt es dabei nicht an (AG Viersen, Urteil vom 30.12.2005 …
Versicherungsrecht - Arzthaftungsrecht - querschnittsgelähmter VN gewinnt gegen Versicherung
Versicherungsrecht - Arzthaftungsrecht - querschnittsgelähmter VN gewinnt gegen Versicherung
| 25.11.2013 von Rechtsanwalt Dr. Dirk Christoph Ciper LL.M.
Oberlandesgericht Celle - vom 18. April 2012 Versicherungsrecht - Arzthaftungsrecht: Querschnittsgelähmter Versicherungsnehmer gewinnt zum zweiten Mal gegen seine Rechtsschutzversicherung, OLG Celle, Az. 8 U 38/07. Chronologie: Der Kläger …
Fehlerhafte OP-Methode bei Bandscheibenprothese
Fehlerhafte OP-Methode bei Bandscheibenprothese
| 28.11.2013 von Rechtsanwalt Dr. Dirk Christoph Ciper LL.M.
Landgericht Düsseldorf - vom 05. Januar 2011 Fehlerhafte OP-Methode bei Bandscheibenprothese - LG Düsseldorf, Az.: 3 O 39/08 Chronologie: Die Klägerin befand sich aufgrund von Rückenschmerzen in längerer orthopädischer Behandlung. Im Jahre …
Behandlungsfehler: Neurologische Ausfallerscheinungen nach verspäteter Bandscheibenoperation
Behandlungsfehler: Neurologische Ausfallerscheinungen nach verspäteter Bandscheibenoperation
| 12.08.2015 von Rechtsanwalt Dr. Dirk Christoph Ciper LL.M.
Landgericht Mosbach - vom 27. Juli 2015 Behandlungsfehler: Neurologische Ausfallerscheinungen nach verspäteter Bandscheibenoperation; 60.000,- Euro; LG Mosbach, Az. 1 O 59/13 Chronologie: Die Klägerin bemerkte im Februar 2010 starke …
Medizinrecht - Arzthaftungsrecht: Nichterkennen einer Jochbeinfraktur
Medizinrecht - Arzthaftungsrecht: Nichterkennen einer Jochbeinfraktur
| 20.02.2014 von Rechtsanwalt Dr. Dirk Christoph Ciper LL.M.
Landgericht Neuruppin - vom 09. Februar 2014 Medizinrecht - Arzthaftungsrecht - Behandlungsfehler: Nichterkennen einer Jochbeinfraktur, LG Neuruppin, Az.: 3b O 66/13 Chronologie: Der Kläger zog sich bei einem Sportunfall …