190 Ergebnisse für Berufung
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13.06.2018
von Rechtsanwalt H.- Wolfram Lehnert
… sozialadäquaten Exzess reagiert. Beruft sich beispielsweise eine Arbeitnehmerin auf vermeintliche Rechte nach dem AGG und wird ihr dann durch Führungskräfte etwa nahegelegt, über die berufliche Zukunft nachzudenken, ihre arbeitsvertraglichen …
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11.05.2018
von Rechtsanwalt H.- Wolfram Lehnert
… berufen. Hat der kündigen der Arbeitgeber das Arbeitsverhältnis dagegen mit ordentlicher Frist gekündigt und ist diese Kündigung wegen des tariflichen Ausschlusses des ordentlichen Kündigungsrechts unwirksam, kann in dieser Kündigung nich t …
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17.12.2018
von Rechtsanwalt Christian Fiehl
… den Versicherungsnehmer ordnungsgemäß belehrt hat. Beantwortet der Versicherungsnehmer die Fragen aber vorsätzlich, das heißt willentlich und wissentlich falsch, dann kann er sich später nicht darauf berufen, er sei nicht ordnungsmäßig …
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17.04.2018
von Rechtsanwältin Ilka Schmalenberg
… der bestgeeignetste Bewerber war. 4. Was ist erlaubt? Eine unterschiedliche Behandlung von Bewerbern ist rechtlich zulässig, wenn sie aufgrund von „wesentlichen und entscheidenden beruflichen Anforderungen notwendig und angemessen“ ist. So …
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16.04.2018
von Rechtsanwältin Sabine Küchler LL.M. Eur.
… sich auch nicht darauf berufen, dass die Patientin mit der Leistungserbringung wie geschehen einverstanden gewesen wäre, da dies dem Schutzzweck des Einwilligungserfordernisses bei ärztlichen Eingriffen widerspräche. Der Krankenhausträger …
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12.03.2018
von Rechtsanwalt Christian Fiehl
… Zugeständnisse zugunsten der Mieter. Für manche Vermieter ist dies schwer nachzuvollziehen, doch Mieter, die in einer fremden Wohnung leben, dürfen sich laut Bundesverfassungsgericht ebenso auf die Eigentumsgarantie des Grundgesetzes berufen …
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05.02.2018
von Rechtsanwalt Christian Fiehl
… keine Aussicht auf Erfolg um die Versicherten davon abzuhalten Ihre Rechte wahrzunehmen. Fehlende Erfolgsaussichten? Häufig wird durch die Versicherungsunternehmen vorgeschoben, die Bank könne sich auf eine sog. Gesetzlichkeitsfiktion berufen …
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15.01.2018
von Rechtsanwalt Thomas Linhardt
… Ausschüttungen an die Anleger unter Berufung auf die §§ 171, 172 Abs. 4 des Handelsgesetzbuches (HGB) zurück. Nach diesen Vorschriften gelten die Einlagen der Kommanditisten in dem Umfang als nicht geleistet …
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05.01.2018
von Rechtsanwalt Christian Fiehl
… Berufung darauf keinen oder einen verminderten Zins bezahlt. Der Genussscheininhaber ist über das Bestehen oder den Umfang seines Anspruchs im Ungewissen, die Gesellschaft dagegen unschwer in der Lage, die erforderliche Rechenschaft …
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18.09.2017
von Rechtsanwältin Anna Watzlawik
Kündigung durch Arbeitgeber – Welche Stolperfallen gibt es? In der Regel wird ein Arbeitsverhältnis vom Arbeitnehmer beendet, weil er eine Arbeitsstelle mit besseren Konditionen findet oder sich beruflich neu orientieren möchte …
Berufsunfähigkeit – Versicherungsschutz und Existenzsicherung – Berufsunfähigkeitszusatzversicherung
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15.08.2017
von Rechtsanwalt Christian Fiehl
… durch Krankheit voraussichtlich dauernd außerstande ist einer beruflichen Tätigkeit nachzugehen. Verweigert der Versicherer im Falle einer Berufsunfähigkeit tatsächlich die Leistung stehen Versicherungsnehmer regelmäßig nach dem Ende …
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15.08.2017
von Rechtsanwältin & Avvocato Maryam Mamozai Maître en droit
… grundsätzlich nicht ersetzt, höchstens wenn das Fahrzeug beruflich nachweislich unbedingt notwendig war und selbst in jenem Fall meist nur mit Abzügen; Nutzungsausfallentschädigung Eine Nutzungsausfallentschädigung wird je nach Fahrzeuggröße meist …
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12.06.2017
von Rechtsanwalt Siegfried Reulein
… erfolgreich auf einen Ausschlusstatbestand berufen und muss daher Kostenschutz für ein Vorgehen erteilen. Rechtsanwalt Reulein hat in der Vergangenheit bereits mit vorstehender Argumentation Kostenschutz für Mandanten …
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12.06.2017
von Rechtsanwalt Siegfried Reulein
… nicht auf diese Folgen berufen, wenn er sich den Kredit aufgrund fehlerhafter Angaben „erschlichen“ hat. Die Bank kann infolge der fehlerhaften Prüfung auch keine Ansprüche wegen Pflichtverletzungen des Kunden (z. B. Zahlungsverzug) geltend …
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28.05.2017
von Rechtsanwalt Christian Fiehl
… Berufung eingelegt hat, in jedem Fall setzten die unterinstanzlichen Richter eine wegweisende Marke. 3. Gegenstand des Streits war die auch vorliegend verwandte folgende Wendung: „Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von zwei Wochen …
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18.05.2017
von Rechtsanwalt Ulrich Schmelmer
… Im Zuge der Trennung und Scheidung hat sich die Ehefrau auf die Unwirksamkeit des Ehevertrages berufen und Ansprüche auf Zahlung von Ehegattenunterhalt geltend gemacht. Die Entscheidung des BGH Der BGH bestätigte die Sittenwidrigkeit und somit …
Rückabwicklung von Beteiligungen an geschlossenen Fonds (Immobilienfonds, Schiffsfonds, Medienfonds)
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26.04.2017
von Rechtsanwältin Sarah Op den Camp
… hinzuhalten, um sich unter Umständen dann auf eine Verjährung zu berufen. 4. Wir beraten Sie gerne, wie in diesem Falle weiter vorzugehen ist und prüfen für Sie, ob Ihre Forderung gegebenenfalls bereits verjährt ist.
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15.04.2017
von Rechtsanwalt Christian Fiehl
Die Bausparkassen berufen sich auf die jüngste BGH Entscheidung zur Kündigung von Bausparverträgen und meinen, nun sei für Sie ein Ende der Klagen auf Feststellung der Unwirksamkeit der ausgesprochenen Kündigung in Sicht. Ein Irrtum …
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05.06.2024
von Rechtsanwalt Georg Sandtner
… Beeinträchtigung eine weniger belastende Stellung angenommen hat, ist regelmäßig auf den zuvor ausgeübten Beruf abzustellen. Unser Tipp Da der Versicherungsnehmer darlegungs- und beweispflichtig ist, dass der Auslöser für …
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31.03.2017
von Rechtsanwältin Sarah Op den Camp
… Stand befinden. Die Verwendung von unwirksamen AGB-Klauseln kann nicht nur dazu führen, dass Sie sich im Rahmen eines Rechtsstreits nicht auf die entsprechende Norm berufen können, sondern geben gegebenenfalls auch Anlass zur Abmahnung …
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24.03.2017
von Rechtsanwalt Bernhard Löwenberg
… ein Antrag nach § 35 BtMG (Drogentherapie) gestellt werden soll eine Gesamtstrafenbildung in Betracht kommt bei offener Bewährung die Staatsanwaltschaft Berufung eingelegt hat eine Unterbringung nach § 64 StGB droht (Entziehungsanstalt …
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07.03.2017
von Rechtsanwältin Maraike Schätzlein
… ein soziales aber kein rechtliches bzw. leibliches Elternteil ist. Somit kann er sich nicht auf das Elternrecht berufen. Zudem ist Art. 8 EMRK nicht verletzt, da das europäische Adoptionsüberkommen die Möglichkeit der Adoption eines Kindes …
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29.01.2017
von Rechtsanwalt Dr. Christopher Lieb LL.M.
… greifen. So ist der BGH der Auffassung, dass ein Aufsichtsratsmitglied, welches über beruflich erworbene Spezialkenntnisse verfügt, einem erhöhten Sorgfaltsmaßstab unterliegt, sofern sein Spezialgebiet betroffen ist. Sofern …
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12.09.2016
von Dr. Scholz & Weispfenning Rechtsanwälte
… den Verfügungsberechtigten oder die Mieterin bzw. den Mieter zu gewerblichen oder beruflichen Zwecken mitbenutzt wird, insgesamt jedoch die Wohnnutzung mit über 50 % der Fläche überwiegt und Räume nicht baulich verändert wurden. Es stellt …