1.389 Ergebnisse für Behinderung
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09.06.2011
von Miriam Heilig anwalt.de-Redaktion
… einer möglichst geringen gegenseitigen Behinderung und Gefährdung aller Verkehrsteilnehmer vielmehr als „ähnliche Fortbewegungsmittel“ i. S. d. § 24 Abs. 1 StVO behandelt werden müssen. Dementsprechend wurden auch die gesetzlichen Regelungen …
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07.06.2011
von Rechtsanwalt Ralph Sauer
… werden. Voraussetzung für die Anwendbarkeit des Sonderkündigungsschutzes ist der Grad der Behinderung, der gemäß § 2 SGB IX wenigstens 50 betragen muss. Weiter genießen den Sonderkündigungsschutz Arbeitnehmer mit einem Grad der Behinderung …
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09.05.2011
von Sandra Voigt anwalt.de-Redaktion
… desselben Unternehmens kein anderer Arbeitsplatz mehr zur Verfügung steht. Im zugrunde liegenden Streitfall war eine Arbeitnehmerin im öffentlichen Dienst als Altenpflegerin tätig. Bei ihr wurde eine Behinderung mit dem Grad 40 festgestellt …
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29.04.2011
von Sandra Voigt anwalt.de-Redaktion
Jede werdende Mutter hofft auf ein gesundes Kind. Daher sind regelmäßige Besuche beim Arzt Pflicht. Denn bereits auf den ersten Ultraschallfotos kann der Gynäkologe Anzeichen für eine Behinderung erkennen. Das Oberlandesgericht (OLG) Hamm …
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21.02.2024
von Rechtsanwalt Hermann Kulzer M.B.A.
… zu betrachten. Risikomanagement ist allerdings nicht eine Behinderung des Unternehmens und des Geschäftsführers. Es ist eine Bereicherung und erschließt Chancen und bewahrt das Unternehmen langfristig vor Schaden. 10 Gründe für ein Risikomanagement …
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18.04.2011
von Rechtsanwälte Löbbecke, Gövert, Behler und Partner
… benachteiligt oder bevorzugt werden. Niemand darf wegen seiner Behinderung benachteiligt werden. Die Diskriminierungsverbote des Allgemeinen Gleichbehandlungsgesetzes finden dementsprechend wegen des höherrangigen Verfassungsgesetzes …
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05.04.2011
von GKS Rechtsanwälte
… Im vom LAG zu entscheidenden Fall hatte sich ein berufserfahrener Diplom-Ingenieur (FH), bei dem eine Behinderung mit einem Grad von 80 anerkannt worden war, mehrmals bei einem mittelständischen Messtechnikunternehmen mit knapp 150 Mitarbeitern …
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24.03.2011
von Esther Wellhöfer anwalt.de-Redaktion
… 15 S 56/04) . Ergeben sich die Streitigkeiten nach dem Einzug, kann er das Mietverhältnis kündigen. Behinderung und Gesundheit Fragen zu Behinderungen sind in aller Regel diskriminierend und daher unzulässig. Wie schnell die Grenze …
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03.03.2011
von Rechtsanwalt Andreas Engler
Behinderung: Gemäß § 2 I SGB IX ist ein Mensch behindert, wenn die Körperliche Funktion, die Geistige Fähigkeit, die Seelische Gesundheit, länger als sechs Monate, vom Lebensalter typischen Zustand abweicht UND hierdurch die Teilhabe …
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28.01.2011
von Rechtsanwalt Dr. jur. Hans Wilhelm Busch
… aufgrund dieser Behinderung geltend. Das OLG Karlsruhe stellte zunächst fest, dass der Anwendungsbereich des AGG eröffnet sei. Der Abschluss einer Versicherung betrifft den Zugang zur Versorgung mit Gütern und Dienstleistungen …
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25.01.2011
von Rechtsanwalt Florian Sievers
… als die Konkurrenz, führt nicht zu einer ernsthaften Behinderung der Marktchancen der Mitbewerber. Eine spürbare Beeinträchtigung der Verbraucher war dem Gericht auch nicht erkennbar. Schließlich sah das Gericht in der Nichtbeachtung …
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13.02.2020
von Rechtsanwalt Christian Fuhrmann
… ist eine existenzielle Gefahr für den Betroffenen, alternativ können körperliche Behinderungen und die damit notwendige Mobilität einen Grund darstellen. Ebenso atypische Sachverhalte, die nicht die Regel darstellen. Entscheidend …
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12.01.2011
von LENHART LEICHTHAMMER Rechtsanwälte
… im Verkehrszentralregister. Kommt es hierdurch zur Behinderung anderer, werden 80 Euro verhängt. Eine Missachtung kann ferner schadensersatzrechtliche sowie versicherungsrechtliche Konsequenzen nach sich ziehen. Aber nur, wer tatsächlich beim …
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11.01.2011
von Rechts- und Fachanwalt Axel Dreyer LL.M.
… zu beenden. In diesem Fall liegt nicht nur eine gezielte Behinderung nach § 4 Nr. 10 UWG vor, sondern auch eine irreführende und damit nach § 5 Abs. 1 UWG unlautere geschäftliche Handlung. Im Fall des Abwerbens durch ehemalige Mitarbeiter …
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05.01.2011
von Rechtsanwalt Fachanwalt für Verkehrsrecht Sven Skana
… es dem Busverkehr ermöglichen soll, ohne Behinderung nach links abzubiegen. In Anbetracht dessen war anzunehmen, dass der Betroffene weder den Querverkehr noch andere Linienbusse gefährden konnte, so dass eine Unterschreitung …
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14.12.2010
von Rechtsanwältin Dr. Brigitte Glatzel
Menschen sind schwerbehindert, wenn bei ihnen ein Grad der Behinderung von wenigstens 50 vorliegt. Behindert ist jemand, wenn seine körperliche Funktion, geistige Fähigkeit oder seelische Gesundheit mit hoher Wahrscheinlichkeit länger …
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09.12.2010
von KUCKLICK dresdner-fachanwaelte.de
… bei oben genannten Wetterverhältnissen kostet künftig 40 Euro statt bisher 20 Euro. Bei Behinderung anderer Verkehrsteilnehmer fallen 80 Euro statt bisher 40 Euro an. Damit ist auch ein Eintrag eines Punktes im Verkehrszentralregister verbunden …
11.11.2010
von Esther Wellhöfer anwalt.de-Redaktion
Wer mit seinem Wagen im Halteverbot steht, kann auch dann abgeschleppt werden, wenn keine konkrete Behinderung des Fahrzeuges ausgeht. Zu diesem Urteil gelangte das Verwaltungsgericht Berlin. Demnach geht von einem falsch parkenden Wagen …
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15.10.2010
von Miriam Heilig anwalt.de-Redaktion
Nach einem Urteil des Verwaltungsgerichts (VG) Berlin kann die Polizei ein Auto, das im Halteverbot geparkt wurde, auch dann abschleppen lassen, wenn keine konkrete Behinderung davon ausgeht. Im zugrunde liegenden Fall hatte der Kläger …
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05.10.2010
von Rechtsanwalt Mathias Henke
… der ethnischen Herkunft, des Geschlechts, der Religion oder Weltanschauung, einer Behinderung, des Alters oder der sexuellen Identität zu verhindern oder zu beseitigen. Beschäftigte dürfen daher nicht wegen einer der genannten Gründe benachteiligt …
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13.09.2010
von anwaltsbüro47 - Rupp Zipp Meyer Wank - Rechtsanwälte
… untersagen und reichte bei Google Markenbeschwerde ein. Im Gegenzug begehrte der Händler gerichtlichen Schutz: Er wollte weiterhin mit dem Markennamen werben. Das Gericht sah in der Markenbeschwerde eine gezielte Behinderung des Händlers …
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02.08.2010
von Rechtsanwalt Peter Koch
… ist, dass die Erwerbsfähigkeit wegen Krankheit oder Behinderung erheblich gefährdet oder gemindert ist und durch die beantragte Leistung die Gefährdung voraussichtlich abgewendet werden oder die Erwerbsfähigkeit wesentlich gebessert oder wiederhergestellt …
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20.07.2010
von Rechtsanwalt Thomas Schulze
Seit dem 18.08.2006 ist das Allgemeine Gleichbehandlungsgesetz (AGG) in Kraft getreten. Danach sind Benachteiligungen aus Gründen der Rasse, der ethnischen Herkunft, des Geschlechts, der Religion oder der Weltanschauung, der Behinderung …
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12.07.2010
von MWW Rechtsanwälte | Dr. Psczolla - Zimmermann PartG mbB
… kämen nicht in Betracht, da der Verkehr über den offiziellen Sponsor der WM (FIFA) nicht in die Irre geführt werde, auch eine Behinderung der FIFA durch die Markenanmeldungen sei nicht ersichtlich. Bewertung: Die Entscheidung zeigt nochmals …