2.537 Ergebnisse
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01.10.2018
von Rechtsanwalt Christian Steffgen
Motorradunfälle verursachen bei den Fahrern oder Beifahrern oft erhebliche Verletzungen. Daher ist es wichtiger, einen in Personenschadens recht erfahrenen Rechtsanwalt zu konsultieren. Idealerweise ist dieser selbst Motorradfahrer oder …
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28.09.2018
von Rechtsanwalt Christian Steffgen
Durch das 50. StÄG vom 04.11.2016 (BGBl und I 2460) wurde § 177 StGB – Sexueller Übergriff/sexuelle Nötigung/Vergewaltigung – insgesamt neu gefasst und umgestaltet. Verfolgtes gesetzgeberisches Hauptziel war, die sexuelle Selbstbestimmung …
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22.09.2018
von Rechtsanwalt Christian Steffgen
Das Verwaltungsgericht München hat im Beschluss vom 17.08.2017 eine fristlose Entlassung gemäß § 55 Abs. 5 SG eines Soldaten, dem vorgeworfen wurde, dass er an einem Diebstahl beteiligt war, als nicht rechtmäßig erachtet. Der Soldat war …
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19.09.2018
von Rechtsanwalt Christian Steffgen
Das Verwaltungsgericht Greifswald hat mit Urteil vom 19.07.2018 6 A 6/18 H die Entlassung eines Soldaten aufgehoben, der im Zuge dienstlicher Ermittlungen angab, Drogen konsumiert zu haben. Er wurde aus der Bundeswehr entlassen. Nach § 75 …
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17.09.2018
von Rechtsanwalt Christian Steffgen
Fortschritte in der Messtechnik führen zunehmend zu verbesserten, zuverlässigen technischen Systemen. Ein mitunter im Einzelfall wirksames Mittel der Verteidigung ist es, dass der Mandant keine Angaben zur Fahrereigenschaft macht und einen …
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14.09.2018
von Rechtsanwalt Christian Steffgen
64 % aller Autofahrer nutzen ihr Handy während sie am Steuer sitzen (Quelle: dekra-infoportal.de). Das Kraftfahrtbundesamt registrierte 2015 363.417 Verstöße, somit täglich fast 1000. Der Gesetzgeber hat § 3 StVO mit Wirkung zum 19.10.2017 …
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13.09.2018
von Rechtsanwalt Christian Steffgen
Neben Geschwindigkeitsverstößen und Handyverstößen handelt es sich bei Abstandsverstößen um die häufigsten Verstöße im Bußgeldrecht. Der einzuhaltende Sicherheitsabstand richtet sich insbesondere nach den gefahrenen Geschwindigkeiten …
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12.09.2018
von Rechtsanwalt Christian Steffgen
Ihnen wird eine Geschwindigkeitsüberschreitung vorgeworfen und Sie haben einen Anhörungsbogen oder einen Bußgeldbescheid erhalten? Häufig hört man, dass man vor Gericht aufgrund der neuen Messverfahren ohnehin keine Chance hat, sich gegen …
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07.01.2023
von Rechtsanwalt Martin J. Haas
Da wir sehr viele Rückfragen zu diesem Themenbereich erhalten haben, erlaube ich mir für Rechtssuchende folgende Hinweise zu veröffentlichen, um Sie auch ggf. in Ihrem Fall die richtigen Entscheidungen treffen zu lassen. Dabei ersetzen die …
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07.09.2018
von Rechtsanwalt Simon Bürgler
Wird eine Arbeitnehmerin oder ein Arbeitnehmer innerhalb eines Unternehmens gemobbt, kommt dem dortigen Betriebsrat eine zentrale Rolle zu. Als Interessenvertretung der Beschäftigten hat er auch die (psychische) Gesundheit der Arbeitnehmer …
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31.08.2018
von Rechtsanwalt Martin J. Haas
Die freundliche Dame der Verwaltung sagt, das geht leider nicht. Eine vorzeitige Beendigung sei angeblich nicht möglich. Die Beteiligungsdauer sei einzuhalten. 15 oder sogar 20 oder 25 Jahre müsse der Anleger schon warten. Bei vielen …
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30.08.2018
von Rechtsanwalt Martin J. Haas
Aufgrund der immer älter werdenden Gesellschaft und der hervorragenden medizinischen Versorgung entsteht das Problem, dass Menschen im gehobenen Lebensalter und mit konstanter Gesundheit regelmäßig nicht in der Lage sind, sich angemessen zu …
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27.08.2018
von Rechtsanwalt Martin J. Haas
Leider doch nicht. Sie müssen noch warten. Es traten (wieder einmal) Komplikationen auf. Welche? Die Antwort des Vermittlers lautet: „ ... - zu kompliziert, eine behördliche Genehmigung fehlte, sonst, wäre ja ausbezahlt worden ...“ Die …
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20.08.2018
von Rechtsanwalt Martin J. Haas
Transparenz und Sicherheit – der Witz des Jahrhunderts. Bei diesen Geschäften sind Sie (am Ende der Geschäftsverbindung) immer zu 75- 89 % der Verlierer und im Regelfall ist die toll designte Metatrader4 Website ein intransparentes …
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07.08.2018
von Rechtsanwalt Martin J. Haas
Die Vermittlungs- und Beratungsgesellschaft ATOS UG (eingetragen beim Amtsgericht Düsseldorf unter dem Aktenzeichen HRB 72254) war nach den Feststellungen des Insolvenzverwalters als vertragsgebundener Vermittler nach § 2 Abs. 10 KWG unter …
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06.08.2018
von Rechtsanwalt Alexander Meyer
Die Rückabwicklung von Lebensversicherungen wegen fehlerhafter Widerrufsbelehrungen ist für viele Verbraucher eine sehr lukrative Möglichkeit, aus einer schlecht laufenden Lebensversicherung nachträglich noch eine gute Geldanlage zu machen. …
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31.07.2018
von Rechtsanwalt Simon Bürgler
Gehaltserhöhung, Dienstwagen, mehr Urlaubstage – die Liste ist lang, wie Arbeitgeber versuchen, ihre Mitarbeiter an sich zu binden. Eine weitere Möglichkeit, die immer häufiger vorkommt, ist die Bezahlung eines Masterstudiengangs bei einer …
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25.07.2018
von Rechtsanwalt Rainer Kositzki
Nun ist es also endgültig: Wie aus einem Artikel in der Süddeutschen Zeitung vom 25.07.2018 zu entnehmen war, hat das Amtsgericht München am 24.07.2018 die Insolvenzverfahren für die Unternehmen der P&R-Gruppe eröffnet. Eine …
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24.07.2018
von Rechtsanwalt Martin J. Haas
Warten Sie nicht, kündigen Sie im Fall einer Falschberatung sofort! Wer zu lange wartet, wird bestraft. Anlagen von sog. GmbH & Co. KGs, von (geschlossenen) Immobilienfonds, Schiffsfonds, Containerfonds, Medienfonds und sonstigen …
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23.07.2018
von Rechtsanwalt Simon Bürgler
§ 109 der Gewerbeordnung gewährt jedem Arbeitnehmer einen Anspruch auf ein schriftliches Arbeitszeugnis. Das Zeugnis muss zumindest Angaben über die Art und Dauer der Tätigkeit enthalten – dann spricht man von einem „einfachen …
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12.07.2018
von Rechtsanwalt Martin J. Haas
Unsere Bemühungen in Sachen BeCFD, die wahren Verantwortlichen zu Rechenschaft zu ziehen und wirtschaftliche Schäden unserer Mandanten zu kompensieren, sind beträchtlich und halten an! Die in Einzelfällen erarbeiteten Lösungsansätze sind …
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14.06.2018
von Rechtsanwalt Simon Bürgler
In nahezu jedem Arbeitsvertrag findet sich zwischenzeitlich eine sogenannte Ausschlussklausel oder Verfallklausel , die vorsieht, dass Ansprüche aus dem Arbeitsverhältnis nach einer gewissen Zeit verfallen. Beispiel für eine häufig in …
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09.06.2018
von Rechtsanwalt Simon Bürgler
Die Datenschutzgrundverordnung (DSGVO) ist seit dem 25. Mai 2018 in Kraft und sorgt für Sorgenfalten bei Arbeitgebern. Denn: In nahezu jedem Unternehmen werden auf irgendeine Weise personenbezogene Daten verarbeitet, gespeichert oder …
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06.06.2018
von Rechtsanwalt Simon Bürgler
Seit dem Inkrafttreten der Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) am 25. Mai 2018 sind Unternehmen hinsichtlich des Themas Datenschutz verstärkt sensibilisiert. Kein Wunder: Nach Art. 83 DSGVO können bei einem Verstoß gegen die …