468 Ergebnisse für BTMG

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Cannabis Patienten: MPU/ärztliches Gutachten wg Cannabis als Medikament - so bestehen Sie! Teil 2
Cannabis Patienten: MPU/ärztliches Gutachten wg Cannabis als Medikament - so bestehen Sie! Teil 2
| 12.08.2022 von Rechtsanwalt Björn Schüller
… mit Herzblut gezogen wird, medizinisch besser wirkt. Jedenfalls, wenn der Patient es selbst angebaut hat mit dem festen Glauben, dass die Hingabe beim Growen auch auf seine Heilung durchschlägt. Aber: Das ist verboten, vgl. §§ 29 BtMG
Cannabis Patienten: MPU/ärztliches Gutachten wg Cannabis als Medikament - so bestehen Sie! Teil 1
Cannabis Patienten: MPU/ärztliches Gutachten wg Cannabis als Medikament - so bestehen Sie! Teil 1
| 12.08.2022 von Rechtsanwalt Björn Schüller
… sich an die Spielregeln?) Patientengruppe II , hier haben die Patienten Vorerfahrungen mit Cannabis Selbsttherapie und haben häufiger eine Vorgeschichte mit illegalen Bezug und kleineren BtMG Äuffälligkeiten mit Cannabis. Zur Legalisierung …
Relevantes im Betäubungsmittelstrafrecht
Relevantes im Betäubungsmittelstrafrecht
| 19.01.2023 von Rechtsanwalt Alexander Knecht
… Nr. 2 BtMG in Betracht und die Mindeststrafe beträgt 1 Jahr Freiheitsstrafe. Die Vorschrift lautet wie folgt: „Mit Freiheitsstrafe nicht unter einem Jahr wird bestraft, wer mit Betäubungsmitteln in nicht geringer Menge unerlaubt Handel …
Verkehrsstraftat: Mehr als Verstöße gegen das Verkehrsrecht
Verkehrsstraftat: Mehr als Verstöße gegen das Verkehrsrecht
| 02.08.2022 von Rechtsanwalt Dr. Marco Rogert
… Wenn Sie unter Einfluss von Drogen Auto fahren, begehen Sie eine Straftat gemäß Betäubungsmittelgesetz (BtMG) oder aber eine verkehrsrechtliche Ordnungswidrigkeit. Mit welcher Strafe Drogen am Steuer geahndet werden, hängt dabei von der Häufigkeit …
Cannabis MPU negativ? Fragestellung der FSST auf BtM oft falsch - Entziehung der Fahrerlaubnis abwendbar!
Cannabis MPU negativ? Fragestellung der FSST auf BtM oft falsch - Entziehung der Fahrerlaubnis abwendbar!
| 02.08.2022 von Rechtsanwalt Björn Schüller
… ml / THC COOH Sonst werden keine illegalen Substanzen gemessen. Auch die Legaldroge Alkohol nicht. Gefahren ist Schorse ganz normal. Nach den üblichen Verfahren wegen § 29 BtMG und dem Monat Fahrverbot nach § 24 a StVG meldet …
Amphetamin keine harte Droge
Amphetamin keine harte Droge
| 22.07.2022 von Rechtsanwalt Manfred Zipper
… in die Abwägung eingestellt, dass er mit der „harten Droge Amphetamin“ Handel trieb . Gleichzeitig wurden die Voraussetzungen eines minder schweren Falles nach § 30a Abs. 3 BtMG verneint. Die insoweit vom Landgericht angestellte Erwägung …
Untersuchungshaft: Alles, was Sie zur U-Haft wissen müssen
Untersuchungshaft: Alles, was Sie zur U-Haft wissen müssen
| 13.07.2022 von Rechtsanwalt Bernhard Löwenberg
… bis die Sozialarbeiter im Gefängnis einen freien Termin finden. Den entsprechenden Antrag sollte man daher so schnell wie möglich stellen. Insbesondere bei Drogendelikten (BtMG) sollte der Betroffene sich sofort mit der Drogenberatung in Verbindung setzen …
Überprüfung Fahreignung
Überprüfung Fahreignung
| 05.07.2022 von Rechtsanwalt Marc Michelske
… oder wer unter erheblicher Wirkung geistiger Getränke oder anderer berauschender Mittel am Straßenverkehr teilgenommen hat 3. oder wer Betäubungsmittel im Sinne des BtMG oder regelmäßig Cannabis einnimmt. Bedenken können sich also dann ergeben …
Drogen/BtMG: Strafgerichte müssen erkennen lassen, weshalb nicht von Strafe abgesehen wird
Drogen/BtMG: Strafgerichte müssen erkennen lassen, weshalb nicht von Strafe abgesehen wird
| 23.06.2022 von Rechtsanwalt Christian Steffgen
Wenn es zu einer Verurteilung wegen eines Verstoß gegen § 29 BtMG kommt, kann nach Abs. 5 BtMG von einer Bestrafung abgesehen werden, wenn der Täter die Betäubungsmittel lediglich zum Eigenverbrauch in geringer Menge anbaut, herstellt …
Mittäterschaft und Beihilfe bei Drogengeschäften - Urteil LG Stuttgart /Beschluss BGH vom 13. März 2019
Mittäterschaft und Beihilfe bei Drogengeschäften - Urteil LG Stuttgart /Beschluss BGH vom 13. März 2019
| 21.06.2022 von Rechtsanwalt Christian Steffgen
Im Umfeld von BtMG-Verkäufern gibt es häufig eine Vielzahl anderer Personen, die sich ebenfalls strafbar gemacht haben könnten. Wenn es zu einer Anklage und Verhandlung gegen diese Personen kommt, stellt sich für die Bestimmung …
Haftung und Verantwortlichkeit in der Pflege-Strukturwissen
Haftung und Verantwortlichkeit in der Pflege-Strukturwissen
| 09.06.2022 von Rechtsanwalt Malte Jörg Uffeln
… Betäubungsmittelgesetz, BtMG) Definitionen Vorsatz ( dolus directus) Der Täter kennt den mit Strafe bedrohten Tatbestand ( bspw. § 223 StGB Körperverletzung; § 239 StGB Freiheitsberaubung) und will ihn verwirklichen. Fahrlässig handelt …
Fahrt unter Drogen-Einfluss = unerlaubter Besitz von Betäubungsmitteln? Oftmals nicht - wir helfen!
Fahrt unter Drogen-Einfluss = unerlaubter Besitz von Betäubungsmitteln? Oftmals nicht - wir helfen!
| 08.06.2022 von Rechtsanwalt Dr. jur. Sven Hufnagel
… Abs.1 S.1 Nr. 3 BtMG strafbar gemacht hat. Die drohenden Rechtsfolgen sind dabei durchaus drastisch: Im Falle einer Verurteilung wegen der Verkehrs- und der Betäubungsmittel-Straftat droht selbst einem Erst-Täter - wiederum abhängig …
Zeugenvernehmung - Rechte und Pflichten von Zeugen
Zeugenvernehmung - Rechte und Pflichten von Zeugen
| 24.04.2024 von Rechtsanwältin Claudia Wüllrich
… 31 Betäubungsmittelgesetz (BtmG) kann eine Strafe gemildert oder sogar ganz von Strafe abgesehen werden, wenn ein Täter die Tat über seinen eigenen Tatbeitrag hinaus aufklärt, also andere Personen benennt, welche an der Tat beteiligt waren …
Delegation ärztlicher Aufgaben auf Pflegekräfte
Delegation ärztlicher Aufgaben auf Pflegekräfte
| 31.05.2022 von Rechtsanwalt Malte Jörg Uffeln
BtmG). Arzt und Pflegeperson können aber auch arbeitsrechtliche Folgen treffen von der Ermahnung über die Abmahnung bis zur Kündigung des Arbeitsvertrages ( ordentlich oder außerordentlich). Heimleitung und Heimträger können über das HGBP …
Sind CBD Produkte legal? Aktuelle Rechtslage (stand 05/2022)
Sind CBD Produkte legal? Aktuelle Rechtslage (stand 05/2022)
| 23.05.2022 von Rechtsanwalt Nawied Haschimzada
… oben schon erwähnt, entfaltet CBD als Einzelsubstanz keine berauschende Wirkung und fällt somit nicht unter das Betäubungsmittelgesetz (BtMG) . Dies gilt jedenfalls dann, wenn es synthetisch hergestellt worden …
Rechte des Beschuldigten
Rechte des Beschuldigten
| 24.04.2024 von Rechtsanwältin Claudia Wüllrich
… gegen das Betäubungsmittelgesetz gilt die Besonderheit der sog. "Kronzeugenregelung". Gem. § 46 b Strafgesetzbuch (StGB), § 31 Betäubungsmittelgesetz (BtmG) kann eine Strafe gemildert oder sogar ganz von Strafe abgesehen werden, wenn ein Täter …
Mit Cannabis am Steuer erwischt. Führerschein/ärztliches Gutachten/MPU - Teil 1
Mit Cannabis am Steuer erwischt. Führerschein/ärztliches Gutachten/MPU - Teil 1
| 16.08.2022 von Rechtsanwalt Björn Schüller
… und das Recht selber zu sein. Dazu später mehr: 1) Strafverfahren nach § 29 BtMG : wegen Besitzes von Cannabis / Marihuana / Haschisch . Es ist egal, ob tatsächlich Drogen bei Ihnen gefunden wurden. Der Besitz wird von dem Konsum abgeleitet …
Drogen am Steuer: Welche Strafen sieht der Bußgeldkatalog vor?
anwalt.de-Ratgeber
Drogen am Steuer: Welche Strafen sieht der Bußgeldkatalog vor?
| 17.05.2022
… Verstoß 2 500 Euro 1 Monat 2. Verstoß 2 1.000 Euro 3 Monate 3. Verstoß 2 1.500 Euro 3 Monate Zudem kann ein Verstoß gegen das Betäubungsmittelgesetz (BtMG) und damit eine Straftat vorliegen. Haben Sie nicht nur illegale Substanzen …
Cannabis legal: Rechtliche Anforderungen! Anwaltsinfo
Cannabis legal: Rechtliche Anforderungen! Anwaltsinfo
| 10.05.2022 von Rechtsanwalt Dr. Walter Späth
… und Verbraucherschutz. Während Unternehmen, die im Bereich medizinisches Cannabis tätig werden wollten, z.B. Regularien nach dem AMG (Arzneimittelgesetz), BtMG (Betäubungsmittelgesetz), etc. beachten mussten, ist davon auszugehen, dass im Bereich …
Koks-Taxi: Wie strafbar ist Kokain für den Erwerber? Was ist geringe Menge? Kokain-Anwalt für Einstellung.
Koks-Taxi: Wie strafbar ist Kokain für den Erwerber? Was ist geringe Menge? Kokain-Anwalt für Einstellung.
| 05.01.2024 von Rechtsanwalt Fachanwalt für Strafrecht Julius C. E. Frenger
In deutschen Großstädten fahren Taxis. Gelbe Taxen, Uber-Taxis und: Koks-Taxis. Letztere sind aber von außen nicht ohne Weiteres als Taxi zu erkennen. Schließlich ist der Handel mit Kokain strafbar. Das Betäubungsmittelgesetz (BtMG) droht …
Handel mit Betäubungsmitteln – Mitführen einer Waffe - Untersuchungshaft - schnelle Hilfe vom Fachanwalt
Handel mit Betäubungsmitteln – Mitführen einer Waffe - Untersuchungshaft - schnelle Hilfe vom Fachanwalt
| 19.04.2024 von Rechtsanwalt Heiko Urbanzyk
Achtung: Der nachfolgende Beitrag gilt für alle Betäubungsmittel nach dem BtMG - und daher seit dem 1.04.2024 nicht mehr für Straftaten mit Cannabis gemäß § 34 KCanG! Der Handel mit Betäubungsmitteln wird gem. § 30 BtMG mit Freiheitsstrafe …
Zum Frühlingsanfang – was ist im eigenen Garten erlaubt?
anwalt.de-Ratgeber
Zum Frühlingsanfang – was ist im eigenen Garten erlaubt?
| 02.03.2023
… gesetzt. Pflanzen, die unter das Betäubungsmittelgesetz (BtMG) fallen, dürfen nicht angebaut werden, wie beispielsweise Schlafmohn. Ebenso können Städte oder Gemeinden Vorschriften zur Bepflanzung des Gartens erlassen. Die Gartennutzung …
Drogenkonsum und BtMG - Wann bin ich fahruntüchtig ?
Drogenkonsum und BtMG - Wann bin ich fahruntüchtig ?
| 02.04.2022 von Rechtsanwalt Christian Steffgen
… Rechtsanwalt und Fachanwalt für Strafrecht Christian Steffgen ist seit 30 Jahren im Strafrecht spezialisiert. Er verteidigt ständig BtMG-Delikte mit und ohne Bezug zum Straßenverkehr. Eine kostenfreie Ersteinschätzung einschließlich Beratung zur Pflichtverteidigung ist möglich.
Legal Highs – Neue psychoaktive Stoffe – Strafbarkeit?
Legal Highs – Neue psychoaktive Stoffe – Strafbarkeit?
| 30.03.2022 von Rechtsanwalt Thomas Heimbürger
… neuen psychoaktiven Stoffe werden seit dem 26. 11. 2016 durch das NpSG v. 21. 11. 2016 erfasst. Das Gesetzt stellt nicht auf Einzelstoffe wie das Betäubungsmittelgesetz (BtMG), sondern auf Stoffgruppen ab. Die diesen Stoffgruppen …