16.470 Ergebnisse für Zuständigkeit
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15.10.2015
von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
… Operettensänger auch ein Gastspielvertrag geschlossen. Seine Tätigkeit umfasste zunächst die Teilnahme an einigen Proben sowie danach an mehreren Veranstaltungen. In einem sog. Statusfeststellungsverfahren wurde dann vom zuständigen …
21.06.2024
von Rechtsanwalt Orhan Uyar
… getroffen. Dieser Beschluss beleuchtet die rechtlichen Voraussetzungen und Zuständigkeiten, wenn Eltern sich die Betreuung ihrer Kinder gleichmäßig teilen und einer von ihnen Unterhalt für die Kinder beantragen möchte. Sachverhalt Die Eltern …
24.04.2024
von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Jens Usebach LL.M.
… Arbeitgeber eine Massenentlassungsanzeige bei der zuständigen Arbeitsagentur abgeben. In diesem Ratgeber erfahren Sie, wann eine Massenentlassungsanzeige erforderlich ist und welche häufigen Fehler vermieden werden sollten. Wann muss …
05.05.2024
von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Jens Usebach LL.M.
… innerhalb von drei Wochen nach Zugang der Kündigung beim Arbeitsgericht eingereicht werden. Die Klage kann schriftlich oder mündlich beim zuständigen Gericht eingereicht werden. Es empfiehlt sich jedoch, die Klage schriftlich einzureichen …
12.05.2024
von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Jens Usebach LL.M.
… ob sie form- und fristgerecht erfolgt ist. Wenn dies nicht der Fall ist, sollte umgehend ein Anwalt oder die zuständige Gewerkschaft kontaktiert werden. Arbeitslosmeldung: Nach Erhalt der Kündigung sollte der Arbeitnehmer sich umgehend …
24.05.2024
von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Jens Usebach LL.M.
… wenn einer der Vertragspartner arglistig getäuscht hat oder der Vertrag unter einem Irrtum zustande gekommen ist. Auch hier ist es wichtig, sich rechtlichen Beistand zu holen, um die Chancen einer erfolgreichen Anfechtung zu prüfen. Die Anfechtung …
16.05.2024
von Rechtsanwalt Udo Kuhlmann
… das Gericht fest, dass es gegen die Grundsätze von Treu und Glauben verstößt, wenn ein rechtlich nahezu unverjährbarer Zustand geschaffen wird. Dies widerspricht den Bestimmungen des Bürgerlichen Gesetzbuches (BGB), wonach schuldrechtliche …
16.04.2021
von Rechtsanwältin Jana Frenzel-Greif
… impfen lassen, während der ebenfalls sorgeberechtigte Vater hiermit nicht einverstanden war. Die Kindesmutter beantragte deshalb vor dem zuständigen Amtsgericht, ihr die Entscheidungsbefugnis über Standardimpfungen zu übertragen. Gemäß § 1628 …
04.12.2020
von Rechtsanwalt Dominik Steidle
… Sollte eine Einigung nicht zustande kommen, müsse das Familiengericht angerufen werden, dieses könne dann auf Antrag einem Elternteil die Entscheidungsbefugnis übertragen. Dabei müsse sich das Familiengericht am Kindeswohl im konkreten Einzelfall …
21.05.2024
… der Kaufsache nicht beim Transport entstanden ist – eine deutliche Besserstellung des Käufers gegenüber der früheren Rechtslage. Behauptet ein Versandunternehmen, die bestellte Ware in einwandfreiem und gebrauchstüchtigem Zustand verpackt …
23.05.2024
… wird im Plenum ein Beschluss gefasst, um die Zuständigkeit der Senate abweichend von den Vorgaben aus dem Bundesverfassungsgerichtsgesetz zu regeln. Von dieser Möglichkeit wird oft Gebrauch gemacht, da der Erste Senat aufgrund der Vielzahl …
16.09.2015
von Rechtsanwalt Alexander von Bila
… Der Handelsvertretervertrag kann mündlich oder schriftlich abgeschlossen werden und muss ins Handelsregister eingetragen werden, das von der örtlich zuständigen Handelskammer geführt wird (Art. 29 und 1320 CCo). Aber auch ohne …
02.06.2022
von Rechtsanwalt Wolfgang Riegger
… dass die dafür zuständige Behörde gegen einen Unternehmer ein Bußgeld verhängen kann. Dies war im UWG nur ausnahmsweise möglich. Der Anwendungsbereich ist nun erweitert worden. Zuständig sein werden wahrscheinlich die jeweiligen Behörden …
14.03.2024
von polnische Rechtsanwältin Alicja Machała-Pucek
… des Sitzes wird zweckmäßig gerechtfertigt, da auf diese Weise die Bestimmung des örtlich zuständigen Registergerichts, sowie des Ortes der Gesellschaftsversammlung und des Ortes der Leistungserbringung für Kontrahenten möglich ist. Mit anderen …
16.01.2024
von Rechtsanwältin Justine Sandkämper
… Hier bieten sich spezielle Schulungen an. Sicherheitsbeauftragte Sicherheitsbeauftragte in Unternehmen sind dafür zuständig, Gefahren zu erkennen, die sich aus Arbeitsunfällen, Berufskrankheiten und arbeitsbedingten Gesundheitsgefahren ergeben …
11.03.2024
von Rechtsanwältin Corinna Ruppel LL.M.
… auch relativ frisch abgeschlossene Kreditverträge noch widerrufbar sein können. Welche Fehler kann eine Widerrufsbelehrung enthalten? Ein typischer Fehler in Widerrufsbelehrungen von Banken ist, dass diese die für Sie zuständige …
12.06.2024
von Rechtsanwalt & Abogado Frank Dieter Müller
… und Arbeitszeiterfassungen, und diese gegebenenfalls ins Spanische oder die offizielle Sprache der Region übersetzen. Gerichtliche Zuständigkeit Nach Artikel 1 Abs. 1 der Richtlinie 96/71/EG gilt die Entsenderichtlinie für Unternehmen, die Arbeitnehmer …
26.02.2021
von Rechtsanwalt Dominik Görtz
… Medizinprodukte bei der zuständigen Behörde MHRA (Medicines and Healthcare products Regulatory Agency) registriert werden. UK-eigenes REACH-System Seit dem 1.1.2021 gilt auch die REACH-Verordnung im Vereinigten Königreich durch den Brexit …
16.01.2013
von AKH-H Aslanidis, Kress & Häcker-Hollmann
… in dessen jüngsten Ausgabe berichtet musste nun eine weitere Schiffsgesellschaft - die MS „Pauline" Interscan Verwaltungs GmbH & Co. KG infolge Zahlungsunfähigkeit den Gang vor das zuständige Insolvenzgericht antreten. Die Anleger des HCI …
14.05.2014
von KAP Rechtsanwaltsgesellschaft mbH
… nicht bestellt. Nachdem es im Vorfeld der Versammlung und währenddessen bereits mehrfach formale beanstandete Unregelmäßigkeiten gab, stellten viele der anwesenden Anlegeranwälte Befangenheitsanträge gegen die zuständigen Rechtspfleger …
07.04.2015
von Christian Günther anwalt.de-Redaktion
… beruft der zuständige Richter dann die endgültige Jury. Sieben Frauen und fünf Männer sind es im Fall Zarnajews. Zuvor versuchte Zarnajews Verteidigung, den Prozess noch in einen anderen Bundesstaat als Massachusetts zu verlagern …
05.06.2015
von anwalt.de-Redaktion
… nach dem Beratungshilfegesetz (BerGH). Den Schein bekam sie vom dort zuständigen Rechtspfleger jedoch nicht ausgehändigt. Der erklärte ihr lediglich mündlich, dass sie direkt bei der Rentenversicherung Widerspruch einlegen könnte …
19.10.2015
von anwalt.de-Redaktion
… Ein Angestellter, der für die Auftragsvergabe einer Gesellschaft mit beschränkter Haftung (GmbH) zuständig war, bevorzugte immer wieder einen bestimmten Auftraggeber. Dafür erhielt er zwischen den Jahren 2000 und 2005 insgesamt fast zwei Millionen …
21.01.2015
von anwalt.de-Redaktion
… Als die unliebsame Mieterin dennoch nicht ausziehen wollte, erhob sie Klage beim zunächst zuständigen Amtsgericht (AG) auf Räumung ihrer Eigentumswohnung. Sowohl hier als auch in der Berufung vor dem LG scheiterte sie damit allerdings. Dabei hatte …