214 Ergebnisse für Amtsgericht

Suche wird geladen …

AG Bochum verhängt Bewährungsstrafe gegen Fußballfan
AG Bochum verhängt Bewährungsstrafe gegen Fußballfan
16.10.2015 von Rechtsanwalt Philipp Adam
Das Schöffengericht am Amtsgericht Bochum hat gegen einen 24-jährigen Fußballfan aus Bochum eine Freiheitsstrafe von einem Jahr ausgesetzt zur Bewährung verhängt. Als Bewährungsauflage muss er zudem 100 Sozialstunden ableisten. Dem …
OLG Oldenburg: Hassparolen auf Fanmarsch können mit Bußgeld belegt werden
OLG Oldenburg: Hassparolen auf Fanmarsch können mit Bußgeld belegt werden
| 24.09.2015 von Rechtsanwalt Philipp Adam
Das Oberlandesgericht Oldenburg hat mit einem Beschluss vom 16.09.2015, Aktenzeichen: 2 Ss (OWi) 163/15 , einen 18-jährigen Fußballfan wegen Verstoßes gegen § 118 OWiG zu einer Geldbuße von 100,-€. verurteilt. Im vorliegenden Fall nahm der …
Amtsgericht Leipzig verhängt Geldstrafen wegen „Schal-Klau“
Amtsgericht Leipzig verhängt Geldstrafen wegen „Schal-Klau“
| 22.09.2015 von Rechtsanwalt Philipp Adam
Das Amtsgericht Leipzig hat vier Fans des Hallescher FC wegen eines „Schal-Klaus“ im Dezember 2013 zum Nachteil eines Anhängers von RB Leipzig zu Geldstrafen verurteilt. Die Angeklagten sollen im Dezember 2013 eine Gruppe Rasenballsport …
Gericht verhängt Jugendstrafe wegen Verletzung des höchstpersönlichen Lebensbereiches durch Bildaufnahme
Gericht verhängt Jugendstrafe wegen Verletzung des höchstpersönlichen Lebensbereiches durch Bildaufnahme
| 20.09.2015 von Rechtsanwalt Philipp Adam
Straftaten im Bereich des Internets und der Computer kommen immer mehr vor. So musste sich auch das Amtsgericht München mit einem kuriosen Fall befassen. Mit Urteil vom 09.07.2015 wurde ein Angeklagter zu einer Jugendstrafe auf Bewährung …
AG Hannover: Pyrotechnik kann als (versuchte) gefährliche Körperverletzung gewertet werden
AG Hannover: Pyrotechnik kann als (versuchte) gefährliche Körperverletzung gewertet werden
| 14.09.2015 von Rechtsanwalt Philipp Adam
Mit Urteil vom 11.03.2015 hat das Amtsgericht Hannover (Aktenzeichen: 223 Ds 375/14) entschieden, dass das Zünden von „Bengalos“ im Stadion eine versuchte gefährliche Körperverletzung nach § 224 StGB darstellen kann. Im vorliegenden Fall …
Amtsgericht Düsseldorf: Einmaliges Ermitteln der IP-Adresse ist kein Nachweis für illegales Filesharing
Amtsgericht Düsseldorf: Einmaliges Ermitteln der IP-Adresse ist kein Nachweis für illegales Filesharing
| 09.09.2015 von Rechtsanwalt Philipp Adam
Das Amtsgericht Düsseldorf entschied mit einem Urteil vom 30.07.2015, Aktenzeichen: 57 C 9677/14 , entschieden, dass die einmalige Feststellung der IP-Adresse nicht ausreichend ist , um den Filesharing Vorwurf zu beweisen. Im vorliegenden …
OLG Hamm bestätigt Haftstrafe für Schalke-Fan
OLG Hamm bestätigt Haftstrafe für Schalke-Fan
04.09.2015 von Rechtsanwalt Philipp Adam
Das Oberlandesgericht Hamm hat mit einem Beschluss vom 11. August 2015 (Aktenzeichen: 5 RVs 80/15) die Verurteilung eines heute 25-jährigen Angeklagten zu einer Freiheitsstrafe von 1 Jahr 6 Monate ohne Bewährung bestätigt. Im vorliegenden …
Anzünden einer Geschwindigkeitsmessanlage ist "nur" Sachbeschädigung
Anzünden einer Geschwindigkeitsmessanlage ist "nur" Sachbeschädigung
03.09.2015 von Rechtsanwalt Philipp Adam
Das Oberlandesgericht Braunschweig hat mit seinem Urteil vom 18.10.2013 (Aktenzeichen: 1 Ss 6/13) entschieden, dass es sich beim Inbrandsetzen einer Geschwindigkeitsmessanlage um eine einfache Sachbeschädigung nach § 303 StGB handelt. Im …
Amtsgericht München sieht im Tragen einer Tasche mit dem Aufdruck „FCK CPS“ strafbare Beleidigung
Amtsgericht München sieht im Tragen einer Tasche mit dem Aufdruck „FCK CPS“ strafbare Beleidigung
| 20.08.2015 von Rechtsanwalt Philipp Adam
Das Amtsgericht München hat mit einem Urteil vom 13.04.2015 entschieden, dass das Tragen einer Umhängetasche mit dem gut sichtbaren Aufdruck „FCK CPS“ auf einer Kundgebung eine strafbare Beleidigung nach § 185 StGB darstellt. Im …
Amtsgericht verurteilt Angeklagte wegen Ohrfeige gegenüber ihrem Sohn
Amtsgericht verurteilt Angeklagte wegen Ohrfeige gegenüber ihrem Sohn
| 19.08.2015 von Rechtsanwalt Philipp Adam
Immer wieder landen Fälle von Ohrfeigen gegenüber eigenen Kindern vor dem Gericht. So auch in einem akuellen Fall. Eine Mutter wurde zum wiederholten Male von ihr elfjähriger Sohn angelogen. Als sie ihn daraufhin zur Rede stellen wollte, …
AG Schwerin erlässt Haftbefehl wegen sexuellem Missbrauch von Kindern und Verbreitung jugendpornografischer Schriften
AG Schwerin erlässt Haftbefehl wegen sexuellem Missbrauch von Kindern und Verbreitung jugendpornografischer Schriften
17.08.2015 von Rechtsanwalt Philipp Adam
Auf Antrag der Staatsanwaltschaft Schwerin hat der zuständige Ermittlungsrichter am Amtsgericht Schwerin Haftbefehl gegen einen 41-jährigen Mann aus Schwerin wegen Verdachts des sexuellen Missbrauchs von Kindern nach § 276 StGB und …
Amtsgericht München verurteilt Schleuser zu Bewährungsstrafen
Amtsgericht München verurteilt Schleuser zu Bewährungsstrafen
| 15.08.2015 von Rechtsanwalt Philipp Adam
Das Amtsgericht München hat mit einem Urteil vom 31.03.2015, Aktenzeichen: 853 Ds 380 Js 205341/13 , einen irakischen und zwei syrische Staatsangehörigen wegen des Einschleusens von Ausländern nach § 96 AufenthG zu Freiheitsstrafen …
OLG Oldenburg bestätigt Haftstrafen wegen Anbau von Cannabis
OLG Oldenburg bestätigt Haftstrafen wegen Anbau von Cannabis
| 14.08.2015 von Rechtsanwalt Philipp Adam
Das Oberlandesgericht Oldenburg hat mit einem Beschluss vom 22.07.2015 , Aktenzeichen: 1 Ss 113/15 , die Verurteilung zweier Männer wegen illegalem Anbau von Cannabispflanzen bestätigt. Im vorliegenden Fall nutzten die beiden Angeklagten …
AG München veurteilt zwei Fußballfans wegen Raubes zu Freiheitsstrafen ohne Bewährung
AG München veurteilt zwei Fußballfans wegen Raubes zu Freiheitsstrafen ohne Bewährung
06.08.2015 von Rechtsanwalt Philipp Adam
Das Amtsgericht München hat mit einem Urteil vom 19.03.2015, Aktenzeichen: 853 Ls 467 J 185511/14 , zwei angeklagte Fans des TSV 1860 München wegen eines gemeinschaftlichen Raubes zu Freiheitsstrafen von jeweils 1 Jahr und 3 Monaten ohne …
AG München verurteilt Hebamme wegen Abrechnungsbetrugs zu Bewährungsstrafe
AG München verurteilt Hebamme wegen Abrechnungsbetrugs zu Bewährungsstrafe
| 23.07.2015 von Rechtsanwalt Philipp Adam
Das Amtsgericht München hat mit einem Urteil vom 21.05.2015, Aktenzeichen: 832 Ls 402 Js 181361/13 , eine nicht vorbestrafte Hebamme wegen 192-fachen Abrechnungsbetrugs zu einer Freiheitsstrafe von einem Jahr und zehn Monaten auf Bewährung …
Durchsuchungsbeschluss ohne konkreten Tatbestand ist rechtswidrig
Durchsuchungsbeschluss ohne konkreten Tatbestand ist rechtswidrig
| 21.07.2015 von Rechtsanwalt Philipp Adam
Das Amtsgericht Kaiserslautern sowie das Landgericht Kaiserslautern haben in Beschlüssen im Juli 2015 entschieden, dass Durchsuchungsbeschlüsse, die keinen konkreten Tatbestand enthalten, rechtswidrig sind. Zum einen entschieden die …
Amtsgericht München verhängt Haftstrafe trotz Mutterschaft
Amtsgericht München verhängt Haftstrafe trotz Mutterschaft
20.07.2015 von Rechtsanwalt Philipp Adam
Das Amtsgericht München hat mit einem Urteil vom 11.06.2015, Aktenzeichen: 1034 Ls 468 Js 199228/14 , eine 20-jährige Angeklagte trotz Mutterschaft wegen eines Wohnungseinbruchsdiebstahls zu einer Jugendstrafe von einem Jahr und neun …
Amtsgericht Homburg stellt Verfahren wegen Vergehen nach dem Waffengesetz ein
Amtsgericht Homburg stellt Verfahren wegen Vergehen nach dem Waffengesetz ein
| 19.07.2015 von Rechtsanwalt Philipp Adam
Am 16.07.2015 konnte ich im Rahmen einer Hauptverhandlung vor dem Amtsgericht Homburg (Saar) erreichen, dass ein Strafverfahren gegen meinen Mandanten wegen einem Verstoß gegen das Waffengesetz eingestellt wurde. Meinem Mandanten wurde …
AG Neu-Ulm: „Wollen Sie mich ficken?“ ist keine Beleidigung.
AG Neu-Ulm: „Wollen Sie mich ficken?“ ist keine Beleidigung.
| 13.07.2015 von Rechtsanwalt Philipp Adam
Das Amtsgericht Neu-Ulm hat einen Angeklagten vom Vorwurf der Beleidigung freigesprochen. Im vorliegenden Fall fuhr der Angeklagte im Januar 2015 nicht angeschnallt Auto. Daraufhin wurde er durch Polizeibeamte im Rahmen einer …
Amtsgericht München hebt bundesweites Stadionverbot auf
Amtsgericht München hebt bundesweites Stadionverbot auf
| 01.07.2015 von Rechtsanwalt Philipp Adam
Das Amtsgericht München hat mit einem Urteil vom 22.10.14, Aktenzeichen 242 C 31003/13 , der Klage eines 30-jährigen Fußballfans des 1. FC Nürnberg auf Aufhebung seines bundesweiten Stadionverbots stattgegeben. Im vorliegenden Fall wollte …
Strafbefehl nach § 407 StPO - kleiner Aufwand, große Auswirkung
Strafbefehl nach § 407 StPO - kleiner Aufwand, große Auswirkung
| 13.06.2015 von Rechtsanwalt Philipp Adam
Zu den typischen Delikten der „Massenkriminalität“ zählen Delikte wie Körperverletzung, Diebstahl, Erschleichen von Leistungen oder Beleidigung. Soweit sich in einem daran anschließenden Ermittlungsverfahren ein Verdacht, dass der …
Wirtschaftsschöffengericht Kaiserslautern verhängt Geldstrafe wegen Steuerhinterziehung in 15 Fällen
Wirtschaftsschöffengericht Kaiserslautern verhängt Geldstrafe wegen Steuerhinterziehung in 15 Fällen
| 20.05.2015 von Rechtsanwalt Philipp Adam
In einer Verhandlung vor dem Wirtschaftsschöffengericht am Amtsgericht Kaiserslautern am 20.05.2015 konnte ich für meinen Mandanten eine Verurteilung zu einer Geldstrafe erreichen. Dem angeklagten Gastronom wurde vorgeworfen in 15 Fälle …
Rücksichtsloses Überholen ist nicht zwangsläufig als Nötigung anzusehen
Rücksichtsloses Überholen ist nicht zwangsläufig als Nötigung anzusehen
15.05.2015 von Rechtsanwalt Philipp Adam
Das Oberlandesgericht Düsseldorf hat mit einem Beschluss vom 09.08.2007, Aktenzeichen: III-5 Ss 130/07 – 61/07 I , entschieden, dass rücksichtsloses Überholen für sich genommen keine Strafbarkeit wegen Nötigung nach § 240 StGB begründet. Im …
Amtsgericht Mannheim verurteilt Angeklagten zu 6 Monaten auf Bewährung wegen Meineids
Amtsgericht Mannheim verurteilt Angeklagten zu 6 Monaten auf Bewährung wegen Meineids
| 10.05.2015 von Rechtsanwalt Philipp Adam
Im April 2015 konnte ich vor dem Schöffengericht am Amtsgericht Mannheim für meinen Mandanten, der wegen Meineids angeklagt war, eine sechsmonatige Bewährungsstrafe herausholen. Meinem Mandanten wurde zur Last gelegt, im Rahmen seiner …