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12.01.2024
von Rechtsanwalt Dr. Walter Späth
Das Thema Kryptomarkt, Security Token Offering und Tokenisation von Assets begegnet nach Beobachtung von Dr. Späth & Partner Rechtsanwälten mbB aus Berlin im Jahr 2024 starkem Interesse, wozu auch zwischenzeitlich wieder deutlich …
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04.05.2024
von Rechtsanwalt Marko Liebich
Coachings existieren mittlerweile zu nahezu jedem denkbaren Thema – über Gesundheit & Fitness über Finanzen & Business bis hin zum garantierten Erfolg beim Dating. In manchen Fällen mögen diese Coachings tatsächlich hilfreich sein. …
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11.01.2024
von Rechtsanwalt Dr. Walter Späth
Zur Zeit werden nach Beobachtung von Dr. Späth & Partner Rechtsanwälten mbB mit Sitz in Berlin immer mehr Unternehmer und Selbständige, die in den letzten Jahren sog. "Corona-Hilfen" erhalten hatten, von den zuständigen Behörden dazu …
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09.01.2024
von Rechtsanwältin Christina Bender
Affiliate Marketing ist zu einem zentralen Bestandteil des internetbasierten Vertriebs geworden. Dieses Marketingmodell ermöglicht es Unternehmen, Produkte oder Dienstleistungen durch Partnerschaften mit Affiliate-Partnern zu bewerben und …
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09.01.2024
von Rechtsanwalt Julian Tietze
Am 9. September 2021 erging ein wegweisendes Urteil des Europäischen Gerichtshofs (EuGH), das die Widerrufsinformationen in nahezu allen Autokredit- und Leasingverträgen für unvereinbar mit europäischem Recht erklärte. Diese bahnbrechende …
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08.01.2024
von Rechtsanwalt Dr. Walter Späth
Das Thema Künstliche Intelligenz (KI) wird immer wichtiger für Unternehmen und Start-Ups und alle Verbraucher und Privatpersonen. Auch 2024 wird es sich beim Thema Künstliche Intelligenz um ein beherrschendes Thema handeln, dem vor allem …
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05.01.2024
von Rechtsanwalt Lars Rieck
Gewerbliche Event Locations, Hotels und professionelle Veranstalter kennen das: Das Telefon klingelt und jemand verspricht ihnen, mehr Gäste und Auftraggeber zu schicken. Klingt unglaublich? Ist es auch. Denn die vermeintlichen Wohltäter …
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05.02.2024
von Rechtsanwalt Dr. Boris Jan Schiemzik
Konkurrenzschutz in Manangement-Etagen Unternehmen setzen Wettbewerbsverbote ein, um wichtige Betriebs- und Geschäftsgeheimnisse zu schützen. Für Manager können solche Wettbewerbsverbote weitreichende wirtschaftliche Risiken begründen. …
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02.01.2024
von Rechtsanwalt Martin Loibl
Mit seinen Urteilen vom 10.10.2023 – Az. 33 O 15098/ 22 und 16.11.2023 – Az. 12 O 4127/23 hat das Landgericht München I (LG) die Verbraucherrechte gestärkt. Es stellte fest, dass der Kündigungs-Button des Streaming-Dienstes „WOW“ nicht …
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30.12.2023
von Rechtsanwalt Dr. Walter Späth
Bei dem Anbieter für Kapitalanlagen IK Investment Group GmbH mit Sitz in Düsseldorf hatte inzwischen die BaFin mit Mitteilung vom 15.12.2023 bekannt gegeben, dass sie mit Bescheid vom 30.11.2023 angeordnet hatte, dass die IK Investment …
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27.12.2023
von Rechtsanwalt Dr. Walter Späth
Bei der Kryptobörse FTX werden inzwischen mehr Details zum Insolvenzverfahren bekannt. So sollen zwar wohl diverse Anleger fast vollständig entschädigt werden, aber wohl zum Wechselkurs der jeweiligen Kryptowährungen gegenüber dem US-Dollar …
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23.12.2023
von Rechtsanwalt Patrick M. Zagni
Probleme bei der Postbank AG häufen sich, wie bereits die Tagesschau und andere Medien berichten Die Postbank AG, Teil der Deutschen Bank AG, hat offensichtlich massive Probleme mit ihrer Software. Zahlreiche Kunden haben dadurch keinen …
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22.12.2023
von Rechtsanwalt Dr. Walter Späth
Bei der Signa Gruppe ist inzwischen Medienberichten der letzten Tage zufolge ( siehe z.B. Merkur.de vom 21.12.2023) eine erste Klage gegen mehrere Signa-Gesellschaften und bisherige Signa-Mitinhaber auf Zahlung von ca. 713 Millionen Euro …
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21.12.2023
von Rechtsanwalt Dr. Walter Späth
Medienberichten der letzten Tage zufolge (z.B. Bayern-3-Nachrichten vom 20.12.2023) hat das Kraftfahrt-Bundesamt einen weiteren Rückruf für Mercedes-Diesel-Fahrzeuge wegen des Verdachts einer unzulässigen Abschalteinrichtung angeordnet. …
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21.12.2023
von Rechtsanwalt Christian-Albrecht Kurdum
Der sog. "Dieselskandal" geht in eine weitere Runde. Betroffen sind alle Halter von Mercedes-Benz-Modellen der Schadstoffklassen Euro 5 und 6b. Betroffene müssen ein Software-Update vornehmen lassen und können zusätzlich Schadensersatz …
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20.12.2023
von Rechtsanwalt + CO Dr. Elmar Liese
Vorbemerkung Das Grundgesetz gewährleistet in Art. 12 die Freiheit des Berufs und damit die unternehmerische Freiheit. Das betrifft auch die Gründung eines Unternehmens. Während dieses Prozesses stellt sich häufig die Frage nach der Wahl …
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19.12.2023
von Rechtsanwältin Nicole Mutschke
Der Schock sitzt tief bei zehntausenden, vielleicht sogar hunderttausenden Käufer von E-Autos. Am Samstag, den 16.12.2023 hat Wirtschaftsminister Robert Habeck verkündet, dass die Antragsfrist für die Kaufprämie bei E-Autos am Sonntag, den …
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17.12.2023
von Rechtsanwalt Björn-Michael Lange
Handelsvertreter Ausgleichsanspruch: Hintergrund Handelsvertreter, die für ein Unternehmen tätig waren, fragen sich nach Beendigung des Handelsvertreterverhältnisses regelmäßig, ob und in welche Höhe ein Ausgleichsanspruch besteht. …
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21.02.2024
von Rechtsanwalt Wolfgang Herfurtner
Die formlose Bürgschaft gemäß § 350 HGB ist ein wichtiges, aber oft übersehenes Element im deutschen Handelsrecht. Sie ermöglicht es Unternehmern, ohne die üblichen strengen Formvorschriften Bürgschaften zu übernehmen. Dieser Beitrag …
16.12.2023
von Rechtsanwalt Dr. Walter Späth
Großer Erfolg für Anleger der getgoods.de-Anleihe (WKN A1PGVS): Die Kanzleien Bergdolt Rechtsanwälte und Dr. Späth & Partner Rechtsanwälte vertreten bereits seit mehreren Jahren geschädigte Anleger, die mit der Insolvenz der getgoods.de …
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15.12.2023
von Rechtsanwalt Dr. Walter Späth
Der Europäische Gerichtshof (EuGH) hat mit Datum vom 07. Dezember 2023 (C-634/21- C-26/22 u. C-64/22) wichtige Klarstellungen im Bereich des Datenschutzes vorgenommen, die Millionen von Personen und Verbrauchern in Deutschland betreffen. …
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14.12.2023
von Rechtsanwalt Dr. Veaceslav Ghendler
In einem wegweisenden Urteil hat der Europäische Gerichtshof (EuGH) eine Entscheidung getroffen, die die Rechte von Millionen von Verbrauchern in der Europäischen Union erheblich stärkt. Das Urteil, ergangen am 14. Dezember 2023 in der …
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21.02.2024
von Rechtsanwalt Wolfgang Herfurtner
Fragen Sie sich, wie hoch der Pflichtteil ist, wenn man enterbt wird? Oder ob es möglich ist, jemanden komplett zu enterben , ohne einen Pflichtteil zu gewähren? Vielleicht interessiert es Sie auch, wie der Pflichtteil bei einem Erbe von …
13.12.2023
von Rechtsanwalt Dr. Walter Späth
Das Thema Künstliche Intelligenz (KI) wird immer wichtiger für Unternehmen und Start-Ups und alle Bürgerinnen und Bürger. Umso wichtiger ist es zu wissen, dass die Europäische Union (EU) mit Datum vom 09.12.2023 mit dem sog. "AI Act" das …