18.445 Ergebnisse für Abmahnung
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14.11.2023
von Rechtsanwalt Johannes Richard
… worden, wäre eine erhebliche Vertragsstrafe zugunsten des Abmahners angefallen. Auch dies ist ein Aspekt, der bei einer produktbezogenen Abmahnung Beachtung finden sollte: ein Rückruf dauert und braucht Zeit. Eine Unterlassungserklärung …
08.01.2024
von Rechtsanwalt Johannes Richard
Die Reichweite einer Unterlassungserklärung nach einer Abmahnung, sei es im Wettbewerbsrecht, im Markenrecht oder bei anderen eingetragenen Schutzrechten ist häufig sehr viel weitergehender, als dies auf dem ersten Blick den Anschein hat …
05.05.2023
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
Mir liegen mehrere Fälle vor, in denen sich Betroffene gegen Vertragsstrafenforderungen vom Verbraucherschutzverein gegen unlauteren Wettbewerb e.V. zur Wehr setzen. Wenn Sie in der Vergangenheit zu einer Abmahnung des Vereins …
30.08.2023
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
… der Zertifizierung von Unternehmen wie überall nicht nur seriöse Geschäftsmodelle sondern auch eher fragwürdige. Und so kann die Freude über eine Auszeichnung schnell zu einer Abmahnung und Ärger führen. Im nachfolgenden Beitrag erläutere …
11.11.2023
von Rechtsanwalt Helmut Naujoks
… gegenüber eine Abmahnung auszusprechen. Der Beklagten ist wegen der ohne zuvor ausgesprochene Abmahnung nicht ausreichend zu stellenden negativen Prognose für ein auch zukünftig belastetes Arbeitsverhältnis eine Weiterbeschäftigung des Klägers …
29.12.2022
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
… droht Onlinehändlern für eigene Angebote über markenrechtsverletzende Ware auch zukünftig eine Abmahnung von den Inhabern der verletzten Marken. Aus meiner Tätigkeit ist mir bekannt, dass Herr Louboutin in der Vergangenheit gegen …
12.01.2023
von Rechtsanwalt Malte Jörg Uffeln
I.Um was geht es ? Seit Mitte 2022 häufen sich Abmahnungen gegenüber Webseitenbetreibern – auch Vereinen und Verbänden – die Google- Fonts benutzen. Google- Fonts ist eine Sammlung von aktuell 1482 – interaktiven - Schriftarten (engl …
22.08.2022
von Rechtsanwalt Tim Schmidhäußler
… Sa 18/21 ). Für eine Kündigung ist nicht einmal eine vorherige Abmahnung nötig, wenn der Arbeitnehmer bewusste Falschangaben gemacht hat. Die Verbraucherkanzlei Dr. Stoll & Sauer bietet für Arbeitnehmer und Arbeitgeber in allen …
26.08.2022
von Rechtsanwalt Tim Schmidhäußler
… und einer Kündigungsschutzklage stattgegeben. Der Arbeitnehmer habe unter menschenunwürdigen Arbeitsbedingungen gelitten, so das Gericht in seiner Urteilsbegründung vom 29. Juni 2022. Der Arbeitgeber hätte den Arbeitnehmer abmahnen können …
07.02.2022
von Rechtsanwältin Tanja Fuß MPA
… der Mieter die Möglichkeit, mit einem breiten Warenangebot Konkurrenz in Teilbereichen des Sortiments auszuweichen. Beharren des Vermieters auf falscher NK-Abrechnung berechtigt Mieter zur Kündigung ohne vorherige Abmahnung: Ein auf Dauer …
14.05.2014
von Rechtsanwalt Dr. Thomas Schulte
… verhaltensbedingte Kündigung auch ohne vorherige Abmahnung rechtfertigt. Insbesondere stand die Frage im Raum, wie es sich bei solchen Beleidigungen in sozialen Netzwerken wie Facebook verhält. Veröffentlichungen von Beleidigungen …
20.07.2021
von Rechtsanwältin Tanja Fuß MPA
… sein kann, wenn der Arbeitgeber das Tragen sichtbarer politischer oder religiöser Symbole verbietet, um gegenüber Kunden ein Bild der Neutralität zu vermitteln und Konflikte zu vermeiden. Abmahnung muslimische Mitarbeiterin durch Kita wegen Kopftuch …
10.06.2013
von Rechtsanwalt Lars Hämmerling
Immer mehr Kanzleien, die für unterschiedliche Rechteinhaber urheberrechtliche oder wettbewerbsrechtliche Abmahnungen aussprechen, beantragen für deren Auftraggeber bei Nichtreaktion oder nicht erfülltem Unterlassungsanspruch …
07.12.2023
von Rechtsanwalt Klaus Maier
… teilzunehmen. Kann ich ihn wenigstens abmahnen? Nein. Die Teilnahme ist freiwillig, und zwar auch innerhalb der Arbeitszeit. Will der Mitarbeiter bei einer Weihnachtsfeier innerhalb der Arbeitszeit nicht mitmachen, hatte allerdings nicht frei …
29.05.2022
von Rechtsanwalt Martin Loibl
… nicht abgemahnt, da eine Abmahnung nicht erforderlich war und fristlos gekündigt. Arbeitsrecht - Rücksichtnahmepflicht Ein Arbeitsverhältnis begründeten neben den Hauptleistungspflichten auch umfangreiche Nebenpflichten. Aus einem Arbeitsvertrag iVm …
08.10.2021
von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
… eine Vertragsstrafe an den abmahnenden Mitbewerber gezahlt werden. Vorwurf: Nun wurde uns ein Anhörungsbogen des Umweltbundesamtes vorgelegt. Darin heißt es, dass unser Mandant - der Adressat - im Internet diverse elektronische Produkte …
14.07.2022
von Rechtsanwalt Johannes Richard
… wie der Verein gegen Unwesen in Handel und Gewerbe Köln e.V. VGU sprechen gerne eine Abmahnung zu dem Thema aus, insbesondere bei einer entsprechenden Bewerbung im Internet. In der Praxis ist es offensichtlich nicht einfach, durch entsprechende …
12.02.2024
von Rechtsanwalt Johannes Richard
Bei dem EuroConsum e.V. aus Kassel handelt es sich um einen sogenannten qualifizierten Verbraucherverband, der verbraucherbezogene Aspekte abmahnen darf. Bis März 2023 hieß der EuroConsum e.V. Deutscher Konsumentenbund e.V. Konsumentenbund …
30.01.2023
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
… einleitet, die er dann im Sande verlaufen. Zum anderen ist das Gericht auch meiner Argumentation gefolgt, dass die zu weite Fassung der vorformulierten Unterlassungserklärung bei der Abmahnung des IDO in dem konkreten Fall für …
30.09.2023
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
Beim Bundesamt für Justiz wird eine Liste qualifizierter Einrichtungen geführt, in der sogenannte qualifizierte Einrichtungen aufgeführt sind, die wegen Verstößen gegen Verbraucherschutzgesetze eine Abmahnung aussprechen dürfen …
18.11.2015
von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
… kann schnell eine Abmahnung und im Extremfall sogar eine Kündigung des Arbeitsverhältnisses drohen. Fall: Im vorliegenden Fall ging es um einen homosexuellen Verkaufsreisenden mit einer Beschäftigungsdauer von 20 Jahren. Dieser weigerte …
11.01.2024
von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
… wenn er zu spät kommt? Diese Frage ist deshalb wichtig, weil der Arbeitgeber dann eine Abmahnung aussprechen und im Wiederholungsfall aus verhaltensbedingten Gründen kündigen darf. Regelmäßig lautet die Antwort: Ja. Wer zu spät kommt, verstößt gegen …
28.10.2023
von Rechtsanwalt Helmut Naujoks
… habe.“ Quelle: Beck-online.de Abmahnung entbehrlich LAG Hamburg: „Vorliegend ist eine Abmahnung entgegen der Auffassung des Klägers entbehrlich gewesen. Eine vorherige Abmahnung ist unter Berücksichtigung des Verhältnismäßigkeitsgrundsatzes …
16.07.2014
von Rechtsanwalt Georg Schäfer
… ist in der Regel unwirksam. Grundsätzlich hat einer verhaltensbedingter Kündigung eine Abmahnung für das vertragswidrige Verhalten zu erfolgen. Es hat ferner einer verhaltensbedingten Kündigung auch ein Verhalten zugrunde zu liegen …