18.493 Ergebnisse für Abmahnung

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Impressum Vorlage - was Sie wissen und beachten müssen!
anwalt.de-Ratgeber
Impressum Vorlage - was Sie wissen und beachten müssen!
30.01.2023
… oder ganz ohne Impressum eine Abmahnung. Mit einem schlechten Impressum können Abmahner leicht Geld verdienen. Verschiedene Websites bieten kostenfreie Impressums-Generatoren an, die eine individuelle Beratung durch einen Anwalt …
Verbraucherstreitbeilegungsgesetz (VSBG): Neue Vorschriften für Unternehmen und Online-Händler
Verbraucherstreitbeilegungsgesetz (VSBG): Neue Vorschriften für Unternehmen und Online-Händler
24.02.2017 von Rechtsanwalt Björn Röhrenbeck
… der Unternehmer. „Wer die neuen Regelungen missachtet, muss mit Abmahnungen oder anderen rechtlichen Maßnahmen wegen Wettbewerbsverstößen rechnen. Um dies zu vermeiden, sollten die neuen Vorschriften zügig umgesetzt werden“, sagt Rechtsanwalt …
Was Arbeitgeber bei der außerordentlichen Kündigung beachten müssen und welche Vorteile für Arbeitnehmer bestehen
Was Arbeitgeber bei der außerordentlichen Kündigung beachten müssen und welche Vorteile für Arbeitnehmer bestehen
12.04.2024 von Rechtsanwalt Adrian Jäckel
… die Voraussetzungen präzisiert, unter denen eine außerordentliche Kündigung gerechtfertigt sein kann. Beispielsweise betont das BAG in seinem Urteil vom 13.12.2018 (2 AZR 370/18), dass ohne eine vorherige Abmahnung eine Kündigung nur …
Waldorf Frommer mahnt ab - „Der Richter - Recht oder Ehre“
Waldorf Frommer mahnt ab - „Der Richter - Recht oder Ehre“
16.11.2015 von Rechtsanwalt Fabian Heyse
Anschlussinhaber bekommen in letzter Zeit urheberrechtliche Abmahnungen der Kanzlei Waldorf Frommer (www.wvr-law.de/filesharing-abmahnung-waldorf-frommer) wegen mutmaßlicher Urheberrechtsverletzungen an dem Film „Der Richter – Recht …
Wie melde ich eine Marke an?
Wie melde ich eine Marke an?
22.03.2016 von Rechtsanwalt Dr. Ole Damm
… Sie uns an (Kontaktdaten rechts). Als Markeninhaber können Sie Dritte von der Nutzung der Marke ausschließen und Verletzungen im Wege der Abmahnung, einstweiligen Verfügung oder Klage verfolgen. Sie können verschiedene Zeichen als Marke …
Kann man eine Idee schützen lassen?
Kann man eine Idee schützen lassen?
31.01.2017 von Rechtsanwalt Dr. Ole Damm
… eingetragener oder nicht eingetragener) fremder Rechte. Die Mitbewerber können Sie dann durch eine Rechtsanwaltskanzlei abmahnen lassen, Auskunft und Schadensersatz fordern; Importe aus China können vom Zoll beschlagnahmt werden. All dies führt zu ganz …
Wettbewerbsrecht: Gemeinschaftspraxis darf sich als „Zentrum“ bezeichnen
Wettbewerbsrecht: Gemeinschaftspraxis darf sich als „Zentrum“ bezeichnen
30.01.2024 von Rechtsanwalt Marc Klaas
… zu Abmahnungen und Schadenersatzforderungen führen. Dabei liegt zwischen legalen Handeln und Verstößen oft nur ein schmaler Grat, so die Wirtschaftskanzlei MTR Legal Rechtsanwälte. Bei Fragen können sich Unternehmer und Gewerbetreibende …
Nachweis des Mietvertragsbruchs durch Stellen einer Falle.
Nachweis des Mietvertragsbruchs durch Stellen einer Falle.
24.08.2021 von Rechtsanwalt Philip Sebastian Krieger
… vor den Gerichten durchsetzen. Diesen Schritt ist die Mieterin hier aber selbst dann nicht gemacht, als sie von ihrem Vermieter eine Abmahnung wegen der Untervermietung bekommen hatte. Der nämlich hatte einen Verdacht gehegt. Daraufhin …
Wozu dient eine Markenanmeldung wirklich?
Wozu dient eine Markenanmeldung wirklich?
08.02.2024 von Rechtsanwalt Stefan Roth
… dass Ihre Marke ihren Wiedererkennungswert behält und nicht durch zahlreiche ähnliche Marken verwässert wird. Wenn ein Unternehmen in Ihrer Region oder Ihrem Einzugsgebiet Ihre Marke benutzt, können Sie mit einer Abmahnung dagegen vorgehen …
Verspätet zur Arbeit – Unpünktlichkeit: Arbeitsverweigerung: Ankündigung einer Erkrankung
Verspätet zur Arbeit – Unpünktlichkeit: Arbeitsverweigerung: Ankündigung einer Erkrankung
28.09.2023 von Rechtsanwalt Helmut Naujoks
… nach einschlägigen vorherigen Abmahnungen an sich eine verhaltensbedingte Kündigung begründen, weil in einem solchen Arbeitnehmerverhalten eine spezifische Unzuverlässigkeit zum Ausdruck kommt, die es wegen der damit verbundenen …
Vertragsstrafenforderung des Verbraucherschutzvereins gegen unlauteren Wettbewerb e.V.
Vertragsstrafenforderung des Verbraucherschutzvereins gegen unlauteren Wettbewerb e.V.
21.03.2023 von Rechtsanwalt Jens Leiers
Wie uns bekannt ist, hat der in Fürstenfeldbruck ansässige Verbraucherschutzverein gegen unlauteren Wettbewerb e.V .in der Vergangenheit zahlreiche wettbewerbsrechtliche Abmahnungen an Unternehmer verschickt und dazu regelmäßig …
LG Berlin zur Frage der Beschriftung des Bestellbuttons (LG Berlin, Urteil v. 17.7.2013, Az.: 97 O 5 /13)
LG Berlin zur Frage der Beschriftung des Bestellbuttons (LG Berlin, Urteil v. 17.7.2013, Az.: 97 O 5 /13)
20.06.2014 von Dr. Wachs Rechtsanwälte
… mit Verbrauchern im Internet eingehalten werden. Gerne stellen wir Ihnen dazu unsere langjährige Erfahrung zur Verfügung. Die Anwälte der Kanzlei Dr. Wachs Rechtsanwälte bearbeiten seit Jahren Abmahnungen. Unsere Empfehlung ist ganz klar …
Kündigung wegen unpünktlicher Mietzahlungen
Kündigung wegen unpünktlicher Mietzahlungen
26.05.2015 von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
… kann der Vermieter bei wiederholter unpünktlicher Zahlung nach Abmahnung kündigen. Fall: Die Beklagten hatten mehrmals (Januar, März und Oktober) unpünktlich Miete gezahlt. Die Klägerin kündigte daraufhin das Mietverhältnis. Für die verspätet …
Betriebsratsvorsitzender tritt eigenmächtig Urlaub an – fristlose Kündigung unwirksam
Betriebsratsvorsitzender tritt eigenmächtig Urlaub an – fristlose Kündigung unwirksam
08.04.2016 von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
… Betriebszugehörigkeit des Betriebsratsvorsitzenden berücksichtigt und auch die Tatsache, dass dieser zuvor noch niemals eine Abmahnung erhalten hatte. Die Anforderungen an die Wirksamkeit der Kündigung waren hier aus Sicht des Arbeitsgerichts besonders hoch …
Desinfektionsmittel am Arbeitsplatz entwendet - Fristlose Kündigung rechtmäßig
Desinfektionsmittel am Arbeitsplatz entwendet - Fristlose Kündigung rechtmäßig
26.01.2021 von Rechtsanwalt Marcel Seifert
… Beschäftigungsdauer nie etwas zu Schulden kommen ließ und daher noch eine Chance verdient hat. Dann kann eine vorherige Abmahnung erforderlich sein“, sagt Rechtsanwalt Marcel Seifert, BRÜLLMANN Rechtsanwälte. In diesem Fall konnte …
UrhR: Abmahnungen der Kanzlei Waldorf-Frommer Sony und 20th Century Fox
UrhR: Abmahnungen der Kanzlei Waldorf-Frommer Sony und 20th Century Fox
07.11.2014 von Rechtsanwalt Timm Drouven
Die vielen durch Abmahnungen bekannte Kanzlei Waldorf-Frommer aus München mahnt weiterhin (u.a.) für die Sony Music Entertainment Germany GmbH und die 20th Century Fox Home Entertainment Germany GmbH die tatsächliche oder angebliche …
Die Pflicht zur Teilnahme an der amtsärztlichen Untersuchung
Die Pflicht zur Teilnahme an der amtsärztlichen Untersuchung
16.07.2020 von Rechtsanwalt Marius Schrömbgens
… mit keiner zusätzlichen Voraussetzungen zusammen. Eine bestehende Arbeitsunfähigkeit des Betroffenen ist kein Grund für die Ablehnung der amtsärztlichen Untersuchung. In einem Fall streiten die Parteien um die Berechtigung einer Abmahnung
Ärztinnen und Ärzte brauchen heutzutage juristisches Verständnis – Vorteil durch Sensibilisierung
Ärztinnen und Ärzte brauchen heutzutage juristisches Verständnis – Vorteil durch Sensibilisierung
20.04.2023 von Rechtsanwalt Dr. iur. Christoph Osmialowski
… Ort für den Arbeitgeber erreichbar sein. Falls der Arbeitgeber den Arzt wegen Verweigerung der Handynummer mit einer Abmahnung bedroht, hat der Arzt Anspruch auf Rücknahme und Entfernung dieser Abmahnung aus der Personalakte. Zum einen dürfte …
Rechtsverteidigung bei Abmahnungen, hier wegen unerlaubter Verwertung Werkes "The Big Bang Theory"
Rechtsverteidigung bei Abmahnungen, hier wegen unerlaubter Verwertung Werkes "The Big Bang Theory"
20.01.2015 von Rechtsanwalt Dr. Stephan Schmelzer
Zu beachten ist auch das seit dem 09.10.2013 in Kraft getretenen „Gesetz gegen unseriöse Geschäftspraktiken“ (BGBl 2013 Teil I Nr. 59, Seite 3714). Im Rahmen meiner Beratungspraxis werden mir Mandate mit Abmahnungen wegen vermeintlich …
Abmahnungen: aktuell wegen unerlaubter Verwertung des Films „Mad Max: Fury Road“
Abmahnungen: aktuell wegen unerlaubter Verwertung des Films „Mad Max: Fury Road“
05.11.2015 von Rechtsanwalt Dr. Stephan Schmelzer
Derzeit erfolgen Abmahnungen wegen vermeintlich illegalen Downloads (im Rahmen sog. Peer-to-Peer-Tauschbörsen wie BitTorrent, eMule etc.) des Films „Mad Max: Fury Road“ im Namen der Warner Bros. Entertainment GmbH ausgesprochen …
Fall "Emmely": rechtfertigt ein kleiner Diebstahl eine Kündigung des Arbeitsverhältnisses?
Fall "Emmely": rechtfertigt ein kleiner Diebstahl eine Kündigung des Arbeitsverhältnisses?
18.04.2024 von Rechtsanwalt Hermann Kulzer M.B.A.
Kündigung eines Arbeitnehmers wegen eines Kleindiebstahls . Der alte Fall des BAG 2 AZR 541/09 ist noch immer aktuell. Stichpunkte: Fristlose Kündigung - Interessenabwägung - Abmahnung - Ergebnis: Das Arbeitsverhältnis der Parteien wurde …
Durch Internetrecht-Rostock.de geklärt: BGH: Grundpreis muss in unmittelbarer Nähe zum Preis stehen
Durch Internetrecht-Rostock.de geklärt: BGH: Grundpreis muss in unmittelbarer Nähe zum Preis stehen
03.06.2022 von Rechtsanwalt Johannes Richard
… bei Internetshops. Derartige Abmahnungen sind besonders tückisch: Häufig bieten die betroffenen Händler viele grundpreispflichtige Produkte an. Die Abmahnung bezieht sich nicht nur auf das konkrete Angebot, sondern ganz grundsätzlich auf die Verpflichtung …
OLG Frankfurt: Bevollmächtigter nach Produktsicherheitsgesetz haftet für Schutzrechtsverletzungen
OLG Frankfurt: Bevollmächtigter nach Produktsicherheitsgesetz haftet für Schutzrechtsverletzungen
21.08.2023 von Rechtsanwalt Johannes Richard
… Das Bewusstsein der Rechtswidrigkeit ergab sich jedoch aus der ausgesprochenen Abmahnung. Zum Verhängnis wurde dem Bevollmächtigten, dass das Produkt bis zur Beantragung der einstweiligen Verfügung von dem Hersteller auch weiterhin bei Amazon …
200.000 € Ordnungsgeld: Wenn bei einer produktbezogenen Unterlassung kein ordnungsgemäßer Rückruf erfolgt
200.000 € Ordnungsgeld: Wenn bei einer produktbezogenen Unterlassung kein ordnungsgemäßer Rückruf erfolgt
14.11.2023 von Rechtsanwalt Johannes Richard
… worden, wäre eine erhebliche Vertragsstrafe zugunsten des Abmahners angefallen. Auch dies ist ein Aspekt, der bei einer produktbezogenen Abmahnung Beachtung finden sollte: ein Rückruf dauert und braucht Zeit. Eine Unterlassungserklärung …