1.935 Ergebnisse für Sicherstellung
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15.07.2011
von KUCKLICK dresdner-fachanwaelte.de
… vorgelegt. Ziel des Gesetzes ist die Sicherstellung einer flächendeckenden wohnortnahen medizinischen Versorgung, da schon heute nicht mehr in allen Bereichen und Regionen genügend niedergelassene Ärzte zur Verfügung stehen …
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06.07.2011
von Rechtsanwalt Clemens Louis
… welches schmutzig ist. Folgende Definition hilft weiter: Geldwäsche ist das Verbergen, Verschleiern der Herkunft, Vereiteln oder Gefährden der Ermittlung der Herkunft, des Auffindens, des Verfalls der Einziehung oder der Sicherstellung …
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04.07.2011
von Rechtsanwalt Clemens Louis
… an Cannabisprodukten ist unser Spezialgebiet. Cannabisprodukte sind die am weitesten verbreiteten Betäubungsmittelsorte. Die Sicherstellung von Cannabis hat sich in den letzten Jahrzehnten enorm gesteigert. 1991 wurden in der Bundesrepublik …
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30.06.2011
von Rechtsanwalt Fachanwalt für Strafrecht Steffen Lindberg MM
… die Sicherstellung bzw. Beschlagnahme wird regelmäßig ein „Beschlagnahmeverzeichnis" oder „Sicherstellungsverzeichnis" erstellt. Dieses sollte man sich unbedingt aushändigen lassen! Die Computer, externen Festplatten, CDs usw. werden …
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30.03.2020
von Rechtsanwalt Thomas C. Pohl
… 1. Bußgeld Es wird ein Bußgeldverfahren gem. § 377 AO i. V. m. § 31a bzw. 31b ZollVG eingeleitet und es droht ein Bußgeld bis zu 1 Million Euro. 2. Sicherstellung Das Bargeld wird vom Zoll vorläufig sichergestellt. In vielen Fällen gibt …
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20.05.2011
von CLLB Rechtsanwälte Cocron, Liebl, Leitz, Braun, Kainz, Sittner Partnerschaft
… kurzen Verjährungsfristen zu beachten. Denn die Ansprüche können gemäß § 37a WpHG a.F. stichtagsgenau drei Jahre nach Zeichnung verjähren. Anleger, die sich fehlerhaft beraten fühlen, sollten zur Sicherstellung der Durchsetzbarkeit …
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05.05.2011
von Rechtsanwalt Jens Riesbeck
… und Verfahrensordnung aber nicht stets - jedenfalls nicht im Erkenntnisverfahren - die vorherige rechtskräftige gerichtliche Klärung des Streits über das Bestehen des Rechts sicherstellen. Vielmehr kann es Sache des tatsächlichen oder vermeintlichen …
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20.04.2011
von Rechtsanwalt Mathias Henke
… zugeschriebenen Eigenverantwortung seine wirtschaftliche Existenz selber sicherstellen muss. II. Das Problem Ein ehebedingter Nachteil ist nun dann gegeben, wenn durch die Ehe, sei es aus Gründen der Kinderbetreuung …
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12.04.2011
von Rechtsanwalt Holger Hesterberg
… das Ermittlungsverfahren ohne Kenntnis der Beweislage oder Erörterung einer Verfahrenseinstellung seinen Gang und man ist u.U. Nachforschungen im privaten und beruflichen Umfeld, einer möglichen Sicherstellung bzw. Beschlagnahme des Führerscheins über sogar …
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18.03.2011
von KUCKLICK dresdner-fachanwaelte.de
Eltern von Kindern, die aufgrund gesundheitlicher Einschränkung dauerhaft Unterstützung in ihrer Lebensführung benötigen, möchten auch nach ihrem Ableben sicherstellen, dass der Nachlass wirtschaftlich ihrem insoweit …
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11.07.2022
von Rechtsanwalt Alexander Grundmann
… Dieses Formerfordernis soll die Beteiligten vor einem übereilten Abschluss eines Erbverzichtsvertrags schützen und eine Belehrung über die Auswirkungen dieses Vertrages sicherstellen. Der Erbverzichtsvertrag hat zur Folge, dass der Verzichtende …
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16.03.2011
von KUCKLICK dresdner-fachanwaelte.de
… der Bevölkerung mit Möglichkeiten zum Empfang von Fernsehprogrammen ausgestattet sind, folgt nichts anderes. Die Sicherstellung von Freizeit-, Informations- und Unterhaltungsbedürfnissen, der das Fernsehen dient, soll grundsätzlich …
14.03.2011
von Rechtsanwältin Bianca Geiß
… Lebens-gewohnheiten sein und etwa 95 % der Bevölkerung ist mit einer Möglichkeit zum Empfang von Fernsehprogrammen ausgestattet, die Sicherstellung eines - unstreitig - gegebenen Freizeit-, Informations- und Unterhaltsbedürfnisses soll jedoch …
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15.02.2011
von Rechtsanwalt Sebastian Dramburg
… zu unterlassen. Dazu soll eine Unterlassungserklärung abgegeben werden. Oft wird zudem eine hohe Zahlungsforderung gestellt. Schritt 1 - Der Vorwurf: Zunächst sollte man sicherstellen, dass das Verhalten, welchem einem vorgeworfen wird, sofort …
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08.02.2011
von Rechtsanwalt Daniel Moelle LL.M. oec.
… zu übergeben hat. Diese diente zur Sicherstellung der vertragsgemäßen und fristgerechten Ausführung der Leistung sowie zur Absicherung etwaiger Rückforderungsansprüche des Auftraggebers aus Überzahlungen während der Bauzeit und war entsprechend …
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07.02.2011
von Rechtsanwältin Fachanwältin Denise Himburg
… eine Großstadt wie München und Berlin ausgeführt, dass mit Postzustellungen bis 14.00 Uhr gerechnet werden müsse." (LAG Köln, Urteil vom 17.09.2010 - Az.: 4 Sa 721/10) PRAXISTIPP Arbeitgeber sollten sicherstellen, dass dem Arbeitnehmer …
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07.02.2011
von CLLB Rechtsanwälte Cocron, Liebl, Leitz, Braun, Kainz, Sittner Partnerschaft
… 37a WpHG a.F. stichtagsgenau drei Jahre nach Zeichnung verjähren. Es ist daher zu berücksichtigen, zur Sicherstellung der Durchsetzbarkeit von Ansprüchen rechtzeitig verjährungshemmende Maßnahmen einzuleiten. Rechtsanwalt Luber rät daher …
Medico Fonds 31 u. 33 in d. Krise: Anleger werden vor Verjährung v. Schadensersatzansprüchen gewarnt
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28.01.2011
von CLLB Rechtsanwälte Cocron, Liebl, Leitz, Braun, Kainz, Sittner Partnerschaft
… und Eigenschaften der Beteiligung aufgeklärt hat. In den vorliegenden Fällen musste der Berater z. B. sicherstellen, dass dem Anleger vor Zeichnung mitgeteilt wurde, dass er eine unternehmerische Beteiligung abschließt, deren Risiken …
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20.01.2011
von CLLB Rechtsanwälte Cocron, Liebl, Leitz, Braun, Kainz, Sittner Partnerschaft
… um mögliche Schadenersatzansprüche prüfen zu lassen" , so Rechtsanwalt Alexander Kainz . „Allerdings sind die relativ kurzen Verjährungsfristen zu beachten. Denn diese Ansprüche können gemäß § 37a WpHG stichtagsgenau drei Jahre nach Zeichnung verjähren. Es ist daher zu raten, zur Sicherstellung der Durchsetzbarkeit verjährungshemmende Maßnahmen einzuleiten."
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13.02.2020
von Rechtsanwalt Christian Fuhrmann
… zu erreichen, ist in der Bußgeldkatalog-Verordnung (BKatV) detailliert vorgeschrieben, wann und für welche Dauer bei bestimmten Pflichtverstößen ein Fahrverbot in der Regel in Betracht kommt. Diese Verordnung soll sicherstellen …
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14.01.2011
von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
… einer zukünftigen Zuwiderhandlung dazu, den Verletzten eine angemessene Vertragsstrafe zu zahlen. Die Verpflichtung zur Vertragsstrafe soll hierbei sicherstellen, dass der Verletzer in Zukunft keine weiteren Verfehlungen mehr begeht. Verweigert …
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10.01.2011
von Rechtsanwalt Florian Sievers
… Sie sollten sicherstellen, dass schon vor der Abgabe der Unterlassungserklärung die Rechtsverstöße (Up- und Download) eingestellt werden und diese nach Abgabe der Erklärung nicht fortwirken. Lassen Sie dies außer Acht, könnten Sie durch die weitere …
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10.12.2010
von Rechtsanwältin Fachanwältin Denise Himburg
… verpflichtete den Kläger, seine Mitarbeiter im Rahmen der Sicherstellung der technischen Verfügbarkeit sämtlicher Anlagen im 24-Stunden-Betrieb auch außerhalb seiner Arbeitszeiten telefonisch, nötigenfalls auch durch seine persönliche Anwesenheit …
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06.12.2010
von anwaltsbüro47 - Rupp Zipp Meyer Wank - Rechtsanwälte
… von Rundfunkgeräten der Sicherstellung einer hinreichenden Finanzierung des öffentlich-rechtlichen Rundfunks dient. Das allein kann jedoch keine Unwirksamkeit von Hausverboten, die gegenüber GEZ-Mitarbeitern ausgesprochen wurden, bewirken. Somit stehen …