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Erbschaften in der Schweiz – Testamente, Erben und Pflichtteil nach schweizerischem Erbrecht
Erbschaften in der Schweiz – Testamente, Erben und Pflichtteil nach schweizerischem Erbrecht
| 12.07.2016 von Rechtsanwalt Dr. Bernhard Idelmann
… wird und ein Testament errichtet bzw. ein bestehendes – veraltetes – Testament rechtzeitig modifiziert. Erben in Deutschland ist bei Nachlässen mit Bezug zur Schweiz anzuraten, durch entsprechende Maßnahmen die Sicherstellung ihrer Erbenrechte …
3 Fallstricke, die bei abgegebener Unterlassungserklärung zu einer Vertragsstrafe führen können!
3 Fallstricke, die bei abgegebener Unterlassungserklärung zu einer Vertragsstrafe führen können!
| 05.07.2016 von Rechtsanwalt Matthias Krach LL.M.
… abrufbare eBay-Auktionen verwirkt werden kann. Der Abgemahnte sollte daher unbedingt sicherstellen, dass das beanstandete Angebot nicht mehr auffindbar ist. Insoweit kann er auch dazu verpflichtet sein, gegenüber eBay auf eine vollständige Löschung …
Brexit und Datenschutzrecht: Unternehmen müssen Datentransfer nach Großbritannien neu regeln
Brexit und Datenschutzrecht: Unternehmen müssen Datentransfer nach Großbritannien neu regeln
| 24.06.2016 von Rechtsanwalt Stefan Loebisch
… sich das: Großbritannien gehört dann nicht mehr zum Binnenraum, sondern wird „Drittland" – so wie etwa die USA. Wer personenbezogene Daten in ein Drittland übermitteln will, muss sicherstellen, dass auch in diesem Zielstaat ein angemessenes Datenschutzniveau …
Waldorf-Frommer-Abmahnung | Gods of Egypt (Film) soll € 915,00 kosten? Bundesweite Hilfe   
Waldorf-Frommer-Abmahnung | Gods of Egypt (Film) soll € 915,00 kosten? Bundesweite Hilfe  
| 23.06.2016 von Rechtsanwalt Matthias Hechler M.B.A.
… nämlich gegen die Unterlassungserklärung durch erneutes Anbieten des Films „Gods of Egypt“, so löst dies eine Vertragsstrafe von € 5.000,00 aus. Daher sollte man vor Abgabe der modifizierten Unterlassungserklärung sicherstellen
Auch eine Abmahnung von der Inbus IP GmbH erhalten?
Auch eine Abmahnung von der Inbus IP GmbH erhalten?
| 13.06.2016 von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
… gefasst. Bei der Entscheidung über die Abgabe einer Unterlassungs- und Verpflichtungserklärung sollten im Übrigen im Vorfeld die zu veranlassenden Maßnahmen zur Sicherstellung der Einhaltung der Vorgaben der abzugebenden Erklärung berücksichtigt …
Nur Übergabe von renoviertem Wohnraum verpflichtet Mieter zu Schönheitsreparaturen
Nur Übergabe von renoviertem Wohnraum verpflichtet Mieter zu Schönheitsreparaturen
| 03.06.2016 von Rechtsanwalt Markus Jansen
… genannte Schönheitsreparaturen geht. Dazu ist ein Mieter unter Umständen verpflichtet, wenn er eine komplett renovierte Wohnung übernommen hat und der Vermieter sicherstellen will, dass der Standard auch gehalten wird. Aber was bedeutet …
Alphapool GmbH: Ermittlungen der Staatsanwaltschaft und vier Festnahmen – Fachanwalt informiert
Alphapool GmbH: Ermittlungen der Staatsanwaltschaft und vier Festnahmen – Fachanwalt informiert
| 01.06.2016 von Rechtsanwalt Jan Finke
… und bandenmäßigen Betrug, sowie Insolvenzverschleppung, ermittelt. Infolge einer Razzia kam es zu Festnahmen von vier Managern und der Sicherstellung von rund 1,1 Mio. Euro. Möglichkeiten für betroffene Anleger Anleger können mit hohen Verlusten …
Wie berechne ich das Einkommen für den Kindesunterhalt?
Wie berechne ich das Einkommen für den Kindesunterhalt?
| 23.05.2016 von Kanzlei Neumann & Neumann
sicherstellen zu können. Bei der Beurteilung, ob ein Unterhaltsschuldner seiner gesteigerten Erwerbsobliegenheit nachkommt, kommt es insbesondere auf folgende Faktoren an: Ausbildung, Alter, Gesundheitszustand, Anzahl der Bewerbungen (die Rechtsprechung verlangt 20 Bewerbungen pro Monat).
Vorsorge für Nutzerkonten bei Sozialen Medien
Vorsorge für Nutzerkonten bei Sozialen Medien
| 18.05.2016 von Rechtsanwalt Johannes Wuppermann
Wie kann ich als Nutzer von Facebook, Xing, LinkedIn oder anderen Social-Media-Portalen sicherstellen, dass die dort gespeicherten Daten von meinen Erben eingesehen werden können oder – im Gegenteil – für meine Erben gesperrt …
Ist ein selektives Vertriebssystem zulässig? Vertriebsverbot für Luxuswaren bei Amazon, eBay & Co.
Ist ein selektives Vertriebssystem zulässig? Vertriebsverbot für Luxuswaren bei Amazon, eBay & Co.
| 12.05.2016 von Rieck & Partner Rechtsanwälte mbB
… der Europäischen Union werden gem. Art. 267 AEUV folgende Fragen zur Auslegung des Unionsrechts vorgelegt: 1) Können selektive Vertriebssysteme, die auf den Vertrieb von Luxus- und Prestigewaren gerichtet sind und primär der Sicherstellung
Neue Partnerschaft bei Senioren: Wie sichere ich Lebensgefährten und Kinder im Todesfall ab?
Neue Partnerschaft bei Senioren: Wie sichere ich Lebensgefährten und Kinder im Todesfall ab?
| 11.05.2016 von Rechtsanwältin Barbara Brauck
… Zusammengefasst: Letztendlich erhalten also die Stiefkinder, also die Kinder des neuen Lebenspartners die Hälfte des Vermögens. Insoweit gehen die eigenen Kinder also leer aus. Viele wollen aber sicherstellen, dass ihr oft mühsam Erspartes …
Vereinbarkeit des Leistungsausschlusses von EU-Ausländern gemäß § 7 SGB II mit dem Grundgesetz
Vereinbarkeit des Leistungsausschlusses von EU-Ausländern gemäß § 7 SGB II mit dem Grundgesetz
| 28.04.2016 von Neubauer ■ Wahnfried Rechtsanwälte
… das Landessozialgerichts NRW geht in dem Beschluss vom 20.03.2015 (Az.: L 19 AS 116/15 B ER) davon aus, dass der Anspruch auf Gewährleistung eines menschenwürdigen Existenzminimums bei Ausländern die Sicherstellung des Existenzminimums …
Hamburgisches Schulrecht: Ablehnung der Wunschschule in Hamburg
Hamburgisches Schulrecht: Ablehnung der Wunschschule in Hamburg
| 26.04.2016 von Dr. Wachs Rechtsanwälte
… eine Ablehnung der Wunschschule wirtschaftlich sinnvoll? Fairerweise muss man einräumen, dass auch wir als Anwaltskanzlei nicht sicherstellen können, dass jedes Kind seine Wunschschule erhält. Gleichwohl empfehle ich zumindest den Sachverhalt …
Wildkameras vs. Datenschutz – der Jäger als Störer im eigenen Revier?
Wildkameras vs. Datenschutz – der Jäger als Störer im eigenen Revier?
| 26.04.2016 von Rechtsanwalt Maik Hieke
… bei Überwachung dieser jagdlichen Einrichtungen nicht nur die Aufgabe einer Wildbestandsüberwachung haben, sondern zugleich auch die Einhaltung des Verbotes sicherstellen kann. Denn generell ist nicht schutzwürdig und kann mit einem Eingriff …
Wie vermeidet man Streit in der Erbengemeinschaft?
Wie vermeidet man Streit in der Erbengemeinschaft?
| 15.04.2016 von Rechtsanwältin Sabine Lömker
… werden können, die eine reibungslose Nachlassabwicklung sicherstellen. Dazu gehört z.B. die Anordnung der Testamentsvollstreckung. Die Einsetzung eines Testamentsvollsteckers sollte immer dann überlegt werden, wenn der Nachlass …
Scheinprivat: eBay-Abmahnung v. Rechtsanwalt Lutz Schröder f. Bianca Starck-Lemme+Dorian Lemme GbR
Scheinprivat: eBay-Abmahnung v. Rechtsanwalt Lutz Schröder f. Bianca Starck-Lemme+Dorian Lemme GbR
| 14.04.2016 von Rechtsanwalt Philipp Muffert
… vermeiden. Sie sollten auch die gesetzte Frist einhalten. Wie ist zu reagieren? Zunächst müssen Sie unbedingt sicherstellen, dass Sie, sofern Sie eine Unterlassungserklärung abgeben, vor dieser Abgabe alle Angebote rechtskonform gestalten …
Abmahnung der Rechtsanwälte Sievers & Collegen für Nicki Leist an scheinprivate eBay-Händler
Abmahnung der Rechtsanwälte Sievers & Collegen für Nicki Leist an scheinprivate eBay-Händler
| 09.04.2016 von Rechtsanwalt Philipp Muffert
… bewahren, um weitere Nachteile zu vermeiden. So müssen Sie beispielsweise unbedingt sicherstellen, dass vor Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung Ihre Angebote rechtskonform überarbeitet und künftig nur unter Beachtung …
eBay-Abmahnung: Scheinprivate Verkäufer sind eine Gefahr für den Onlinehandel – was ist zu tun?
eBay-Abmahnung: Scheinprivate Verkäufer sind eine Gefahr für den Onlinehandel – was ist zu tun?
| 02.04.2016 von Rechtsanwalt Philipp Muffert
… des Wettbewerbsrechtes (UWG) gezähmt werden. Mit der Durchsetzung der bestehenden Unterlassungsansprüche können gewerbliche Händler sicherstellen, dass schein-private Anbieter entweder gleichermaßen die gesetzlichen Vorgaben beachten oder alternativ …
Abmahnung Ralph Schneider Markenglas.de – durch Hämmerling von Leitner-Scharfenberg wg. eBay-Handels
Abmahnung Ralph Schneider Markenglas.de – durch Hämmerling von Leitner-Scharfenberg wg. eBay-Handels
| 01.04.2016 von Rechtsanwalt Philipp Muffert
… noch weiter verschlimmern. So müssen Sie beispielsweise unbedingt sicherstellen, dass vor Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung alle Angebote entsprechend überarbeitet werden und Angebote künftig nur noch rechtskonform …
Regeln, Verhalten und Ordnungswidrigkeiten im Stau und zähfließenden Verkehr
Regeln, Verhalten und Ordnungswidrigkeiten im Stau und zähfließenden Verkehr
| 31.03.2016 von Rechtsanwalt Holger Hesterberg
… Nachforschungen im privaten und beruflichen Umfeld, Durchsuchungen von Wohn- und Geschäftsräumen, erkennungsdienstlichen Maßnahmen, einer möglichen Sicherstellung bzw. Beschlagnahme des Führerscheins über sogar der vorläufigen Entziehung …
Steilmann-Insolvenz: Prospekthaftungsansprüche der Anleger
Steilmann-Insolvenz: Prospekthaftungsansprüche der Anleger
| 26.03.2016 von Rechtsanwalt Wilhelm Segelken
… Wertpapierprospektgesetz. Aber: Nach dem Urteil des EuGH vom 19.12.2013 C-174/12 = BeckRS 2013, 82370 muss ein Mitgliedstaat sicherstellen, dass der Emittent eines Wertpapiers für die in einem Prospekt enthaltenen Angaben haftet (Art. 6 Prospektrichtlinie …
Steilmann SE: Mode-Insolvenz trifft Aktionäre und Anleihegläubiger überraschend
Steilmann SE: Mode-Insolvenz trifft Aktionäre und Anleihegläubiger überraschend
| 24.03.2016 von Rechtsanwalt Heiko Müller
… und einen gemeinsamen Vertreter bestellen. Nur so kann diese zentrale Gläubigergruppe ihre Durchschlagkraft bei der Entscheidung über die Zukunft des Unternehmens sicherstellen und nutzen“, rät Rechtsanwalt Daniel Vos. Über Müller Seidel Vos, Köln …
Strafverteidigung – wie kann ein Anwalt helfen?
Strafverteidigung – wie kann ein Anwalt helfen?
| 23.03.2016 von Rechtsanwalt Dr. Sascha Böttner
sicherstellen. Strafverteidiger Dr. Böttner – Fachanwalt für Strafrecht, Rechtsanwalt in Hamburg, Neumünster Eine gute Strafverteidigung setzt nicht nur fundiertes Wissen, sondern auch eine gute, auf Erfahrung basierende Strategie voraus …
Widerruf der Verfügungsberechtigung bei gemeinsamem Ehegattenkonto durch den Erben
Widerruf der Verfügungsberechtigung bei gemeinsamem Ehegattenkonto durch den Erben
| 18.03.2016 von Rechtsanwalt Jens Reichow
… dies zu verhindern, empfiehlt es sich, möglichst frühzeitig seinen Nachlass zu ordnen und einen im Erbrecht spezialisierten Anwalt mit der Erstellung eines Testaments zu beauftragen. Ebenso sollte die Ehegatten wechselseitig sicherstellen