2.016 Ergebnisse für Sicherstellung
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04.11.2023
von Rechtsanwalt Christian Schilling
… gewährleistet ist. Er muss dann durch geeignete Maßnahmen die Abführung der Sozialversicherungsbeiträge sicherstellen. Anlass für konkrete Überwachungsmaßnahmen bieten insbesondere eine finanzielle Krisensituation oder ungeordnete Verhältnisse …
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16.08.2016
von Rechtsanwalt Dr. Alexander Wachs
… geben und sicherstellen, dass er wieder am Wirtschaftsleben teilnehmen kann. Nach einer erfolgreichen Privatinsolvenz ist der Verbraucher üblicherweise schuldenfrei. Das Verfahren wird üblicherweise in vier Schritte unterteilt. a. Versuch …
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11.08.2016
von Rechtsanwalt Tim Feber
… Darauf soll erst in einem der folgenden Beiträge näher eingegangen werden. Zur therapeutischen Aufklärung zählt hingegen die zur Sicherstellung des Behandlungserfolgs notwendige Erteilung von Schutz- und Warnhinweisen zwecks Befolgung …
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26.11.2019
von anwalt.de-Redaktion
… zum Landgericht gab das Oberlandesgericht Celle der Klägerin recht und verurteilte den Landwirt wegen Verletzung seiner Verkehrssicherungspflicht. Der Bauer hätte vor Inbetriebnahme der Bewässerungsanlage sicherstellen müssen, dass diese nur …
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01.08.2016
von Rechtsanwalt Dr. Nikolaos Athanassiadis
… aufzunehmen, welche die Anwendung des deutschen Rechts in jedem Fall sicherstellen. Welche Vorteile hat die Europäische Erbrechstverordung Es ist besonders vorteilhaft, dass nunmehr gerichtliche Entscheidungen, die in einem Mitgliedstaat …
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28.07.2016
von Rechtsanwalt Matthias Hechler M.B.A.
… abgeben. Denn nach Unterzeichnung müssen Sie sicherstellen können, dass es gerade zu keinem Verstoß gegen die Unterlassungserklärung kommt. Wenn Sie überhaupt nicht wissen, wer den Film oder die Serie angeboten hat, dürfte dies kaum machbar …
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12.07.2016
von Rechtsanwalt Dr. Bernhard Idelmann
… wird und ein Testament errichtet bzw. ein bestehendes – veraltetes – Testament rechtzeitig modifiziert. Erben in Deutschland ist bei Nachlässen mit Bezug zur Schweiz anzuraten, durch entsprechende Maßnahmen die Sicherstellung ihrer Erbenrechte …
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05.07.2016
von Rechtsanwalt Matthias Krach LL.M.
… abrufbare eBay-Auktionen verwirkt werden kann. Der Abgemahnte sollte daher unbedingt sicherstellen, dass das beanstandete Angebot nicht mehr auffindbar ist. Insoweit kann er auch dazu verpflichtet sein, gegenüber eBay auf eine vollständige Löschung …
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24.06.2016
von Rechtsanwalt Stefan Loebisch
… sich das: Großbritannien gehört dann nicht mehr zum Binnenraum, sondern wird „Drittland" – so wie etwa die USA. Wer personenbezogene Daten in ein Drittland übermitteln will, muss sicherstellen, dass auch in diesem Zielstaat ein angemessenes Datenschutzniveau …
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23.06.2016
von Rechtsanwalt Matthias Hechler M.B.A.
… nämlich gegen die Unterlassungserklärung durch erneutes Anbieten des Films „Gods of Egypt“, so löst dies eine Vertragsstrafe von € 5.000,00 aus. Daher sollte man vor Abgabe der modifizierten Unterlassungserklärung sicherstellen …
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13.06.2016
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
… gefasst. Bei der Entscheidung über die Abgabe einer Unterlassungs- und Verpflichtungserklärung sollten im Übrigen im Vorfeld die zu veranlassenden Maßnahmen zur Sicherstellung der Einhaltung der Vorgaben der abzugebenden Erklärung berücksichtigt …
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03.06.2016
von Rechtsanwalt Markus Jansen
… genannte Schönheitsreparaturen geht. Dazu ist ein Mieter unter Umständen verpflichtet, wenn er eine komplett renovierte Wohnung übernommen hat und der Vermieter sicherstellen will, dass der Standard auch gehalten wird. Aber was bedeutet …
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01.06.2016
von Rechtsanwalt Jan Finke
… und bandenmäßigen Betrug, sowie Insolvenzverschleppung, ermittelt. Infolge einer Razzia kam es zu Festnahmen von vier Managern und der Sicherstellung von rund 1,1 Mio. Euro. Möglichkeiten für betroffene Anleger Anleger können mit hohen Verlusten …
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23.05.2016
von Kanzlei Neumann & Neumann
… sicherstellen zu können. Bei der Beurteilung, ob ein Unterhaltsschuldner seiner gesteigerten Erwerbsobliegenheit nachkommt, kommt es insbesondere auf folgende Faktoren an: Ausbildung, Alter, Gesundheitszustand, Anzahl der Bewerbungen (die Rechtsprechung verlangt 20 Bewerbungen pro Monat).
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18.05.2016
von Rechtsanwalt Johannes Wuppermann
Wie kann ich als Nutzer von Facebook, Xing, LinkedIn oder anderen Social-Media-Portalen sicherstellen, dass die dort gespeicherten Daten von meinen Erben eingesehen werden können oder – im Gegenteil – für meine Erben gesperrt …
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12.05.2016
von Rieck & Partner Rechtsanwälte mbB
… der Europäischen Union werden gem. Art. 267 AEUV folgende Fragen zur Auslegung des Unionsrechts vorgelegt: 1) Können selektive Vertriebssysteme, die auf den Vertrieb von Luxus- und Prestigewaren gerichtet sind und primär der Sicherstellung …
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11.05.2016
von Rechtsanwältin Barbara Brauck
… Zusammengefasst: Letztendlich erhalten also die Stiefkinder, also die Kinder des neuen Lebenspartners die Hälfte des Vermögens. Insoweit gehen die eigenen Kinder also leer aus. Viele wollen aber sicherstellen, dass ihr oft mühsam Erspartes …
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28.04.2016
von Neubauer ■ Wahnfried Rechtsanwälte
… das Landessozialgerichts NRW geht in dem Beschluss vom 20.03.2015 (Az.: L 19 AS 116/15 B ER) davon aus, dass der Anspruch auf Gewährleistung eines menschenwürdigen Existenzminimums bei Ausländern die Sicherstellung des Existenzminimums …
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26.04.2016
von Dr. Wachs Rechtsanwälte
… eine Ablehnung der Wunschschule wirtschaftlich sinnvoll? Fairerweise muss man einräumen, dass auch wir als Anwaltskanzlei nicht sicherstellen können, dass jedes Kind seine Wunschschule erhält. Gleichwohl empfehle ich zumindest den Sachverhalt …
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26.04.2016
von Rechtsanwalt Maik Hieke
… bei Überwachung dieser jagdlichen Einrichtungen nicht nur die Aufgabe einer Wildbestandsüberwachung haben, sondern zugleich auch die Einhaltung des Verbotes sicherstellen kann. Denn generell ist nicht schutzwürdig und kann mit einem Eingriff …
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15.04.2016
von Rechtsanwältin Sabine Lömker
… werden können, die eine reibungslose Nachlassabwicklung sicherstellen. Dazu gehört z.B. die Anordnung der Testamentsvollstreckung. Die Einsetzung eines Testamentsvollsteckers sollte immer dann überlegt werden, wenn der Nachlass …
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14.04.2016
von Rechtsanwalt Philipp Muffert
… vermeiden. Sie sollten auch die gesetzte Frist einhalten. Wie ist zu reagieren? Zunächst müssen Sie unbedingt sicherstellen, dass Sie, sofern Sie eine Unterlassungserklärung abgeben, vor dieser Abgabe alle Angebote rechtskonform gestalten …
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09.04.2016
von Rechtsanwalt Philipp Muffert
… bewahren, um weitere Nachteile zu vermeiden. So müssen Sie beispielsweise unbedingt sicherstellen, dass vor Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung Ihre Angebote rechtskonform überarbeitet und künftig nur unter Beachtung …
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02.04.2016
von Rechtsanwalt Philipp Muffert
… des Wettbewerbsrechtes (UWG) gezähmt werden. Mit der Durchsetzung der bestehenden Unterlassungsansprüche können gewerbliche Händler sicherstellen, dass schein-private Anbieter entweder gleichermaßen die gesetzlichen Vorgaben beachten oder alternativ …