23.201 Ergebnisse für Kläger
Suche wird geladen …
|
10.03.2022
von Rechtsanwältin Stephanie Bröring
… Pflegegrad zuerkannt, durch den sogenannte Abhilfebescheid. Bleibt die Pflegekasse bei der Ablehnung, erlässt sie den sogenannten Widerspruchsbescheid. Gegen diesen Widerspruchsbescheid können Sie dann Klage beim Sozialgericht einreichen …
|
12.09.2019
von Rechtsanwalt Michael Kothes
… eine etwaige Kündigung klagen. Daher sollte genau abgewogen werden, welche Vorteile und welche Nachteile der Eintritt in eine Transfergesellschaft mit sich bringt. Im Rahmen meiner anwaltlichen Tätigkeit habe ich schon sehr viele …
|
24.02.2017
von Rechtsanwältin Şölen Izmirli
… und Feiertagen“ zu verstehen. Der Kläger war in diesem Fall an einem Samstag auf einem Straßenabschnitt geblitzt worden, an der „werktags“ eine Geschwindigkeitsbegrenzung gilt. Auf die „Gnade“ des Gerichts hoffte der Kläger also vergeblich …
|
11.10.2021
von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
… am selben Tag, an dem Sie das Kündigungsschreiben erhalten, einen auf Kündigungsschutz spezialisierten Anwalt oder Fachanwalt für Arbeitsrecht anzurufen und mit ihm die Chancen einer Klage zu besprechen. Haben Sie eine Kündigung erhalten …
|
24.03.2020
von Rechtsanwalt Thomas Walther
… und bei seinen Planungen berücksichtigen. Aber was passiert, wenn sich die Eigentümer einvernehmlich über die Nutzung einer Zufahrt verständigt haben, ohne dass dafür ein Wegerecht eingetragen wurde? Der Fall Die Kläger sind Eigentümer …
|
02.08.2021
von Rechtsanwältin Dr. Yvonne Schuld (LL.M.)
… die über ein nach den Erkenntnissen der medizinischen Wissenschaft vertretbares Maß hinausgehen (§ 84 AMG). Allerdings haben arzneimittelrechtliche Klagen gegen Pharmaunternehmen in Deutschland derzeit meist nur wenig Aussicht auf Erfolg …
|
07.12.2012
von Rechtsanwalt Andreas Schwartmann
… die Rechtslage verdeutlicht und ihn letztmalig zur Vertragserfüllung auffordert. Bleibt auch dies ohne Erfolg, stehen dem Verkäufer mehrere Wege offen: Der Verkäufer kann den Käufer auf Vertragserfüllung verklagen. Solche Klagen gehen in der Regel …
|
07.08.2023
von Rechtsanwalt Wolf Frhr. von Buttlar
… Das LG Frankfurt verurteilte in einem Versäumnisurteil (nicht rechtskräftig) einen Händler auf Rückabwicklung des Vertrages. Der Händler hatte sich nicht gegen die Klage verteidigt. Nachdem letztes Jahr noch flächendeckend die Händler …
|
25.05.2020
von Rechtsanwalt Christian Wagner
… zusammenzuleben, deren Fürsorge und Betreuung er sich habe sichern wollen, ohne mit dieser (erneut) verheiratet zu sein. Auf die Berufung der Beklagten hat das LSG jedoch die Klage abgewiesen. Die Klägerin habe keine besonderen äußeren Umstände …
|
02.05.2013
von Rechtsanwalt Anton Bernhard Hilbert Mediator (DAA)
… von der Alleinerbin den Pflichtanteil von rund 6.250 Euro. Die ältere Schwester erhob die Einrede der Verjährung. In erster Instanz wies das Gericht die Klage ab. Das Berufungsgericht verurteilte jedoch die Erbin zur Zahlung. Die zog den Rechtsstreit …
|
26.10.2016
von Rechtsanwalt Andrej Greif
… Kündigung ausgesprochen wird, ist es dem Arbeitnehmer dringend anzuraten, sich umgehend nach Erhalt der Kündigung von einem Rechtsanwalt/Fachanwalt für Arbeitsrecht beraten zu lassen. Innerhalb einer bestimmten Frist kann dann ggfs. Klage beim …
|
21.05.2024
von Rechtsanwalt Vladislav Dimitrov
… dass der streitgegenständliche Senec-Speicher V3 hybrid duo des Klägers aufgrund der Drosselung "ohne weiteres" mangelhaft. Das Gericht hat ausgeführt, dass der Senec Speicher aufgrund der Drosselung und der beschränkten Ladekapazität …
|
11.08.2016
von Rechtsanwalt Jan Bergmann
… auf Prozesskostenhilfe. Egal ob Kläger oder Beklagter. Auch Staatenlose bzw. Ausländer haben einen Anspruch, wenn die allgemeinen Voraussetzungen erfüllt sind. Wie wird Prozesskostenhilfe beantragt? Beantragt wird Prozesskostenhilfe …
|
15.03.2021
von Rechtsanwalt Lars Althoff
… vor dem Arbeitsgericht Offenbach. Er begründete seine Klage mit einem unverhältnismäßigen Eingriff in sein Persönlichkeitsrecht. Ohne Erfolg: Die Richter der 4. Kammer des Arbeitsgerichts in Offenbach am Main wiesen den Antrag unter anderem schon …
|
17.05.2022
… sowohl des ruhenden als auch des fließenden Verkehrs – nicht Aufgabe von privaten Leiharbeitsfirmen ist, sondern die der Polizei. Diesem Urteil lag die Klage eines Autofahrers zugrunde. Dieser stellte sein Fahrzeug 2017 im eingeschränkten …
|
05.03.2010
von Rechtsanwalt Fatih Bektas
… 4 BBiG keine Rolle spielen. Beispiel: Der JAV hat drei Monate vor Beendigung seines Ausbildungsverhältnisses im Rahmen einer Auseinandersetzung einen Kollegen attackiert. Zwei Monate später erhebt der Arbeitgeber Klage und will …
|
11.03.2015
von Gabriele Weintz anwalt.de-Redaktion
… zu dürfen. Diese Erlaubnis versagte die Vermieterin dem Mieter aber immer wieder. Schließlich wurde es dem Mieter auf seinem Balkon zu sonnig und er erhob Klage auf Erteilung der Genehmigung der Anbringung einer Markise an seinem Balkon …
|
11.07.2022
… besteht die Möglichkeit, Klage beim Verwaltungsgericht in Berlin zu erheben. Die Frist für die Einleitung des verwaltungsgerichtlichen Verfahrens beträgt einen Monat ab Bekanntgabe des Bescheides. Ist der Bescheid allerdings …
|
04.11.2021
von Rechtsanwältin Bettina Glaab
… nicht ausreichend aufgeklärt worden 6. Das Urteil des Finanzgerichts Wie zu erwarten war, hat das Finanzgericht die Klage abgewiesen. Die Einmalzahlung ist unstreitig gemäß § 22 Nr. 5 Satz 1 EStG als Leistung aus einer Direktversicherung …
Vorgehen gegen Ablehnungsbescheide der Krankenkasse –Widerspruch und Klage gegen Ablehnungsbescheide
|
18.04.2023
von Rechtsanwalt Julian Jakobsmeier
Ablehnungsbescheid Krankenkasse #Widerspruch gegen Ablehnungsbescheid #Widerspruchsbescheid von Krankenkasse #Klage gegen Ablehnungsbescheid #Klage gegen Widerspruchsbescheid #Klage Sozialgericht #Was tun bei Ablehnung der Krankenkasse …
|
02.05.2019
von Christian Günther anwalt.de-Redaktion
… kamen Anwaltskosten in Höhe von knapp 460 Euro aus einem Streitwert von 4000 Euro. Nachdem der Mann weder die Unterlassungserklärung abgeben noch die Kosten übernehmen wollte, kam es zur Klage beim zuständigen Amtsgericht Potsdam (Urteil v …
|
14.03.2023
Die wichtigsten Fakten Eine Unterlassungsklage soll dem Beklagten ein bestimmtes Verhalten gerichtlich untersagen, weil dieses unzulässig Rechte des Klägers beeinträchtigt oder beeinträchtigen kann. In dringenden Fällen können Betroffene …
|
22.06.2012
von Rechtsanwalt Anton Bernhard Hilbert Mediator (DAA)
… Auch hier sollte das Testament die Vorgabe erhalten, sich gut um das eigene Tier zu kümmern, Mit dieser Regelung helfen sie nicht nur dem eigenen Tier, sondern unterstützen ein ganzes Tierschutzprojekt. Überwachung der Tierbetreuung Wo keine Kläger …
|
28.10.2013
von Christian Günther anwalt.de-Redaktion
… und die entsprechende Klausel den gesetzlichen Vorgaben entspricht, weil sie etwa die Haftung für die Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit nicht gleich komplett mit ausschließt. So wies das OLG Hamm die Klage eines Autokäufers ab, weil …