1.574 Ergebnisse für Persönlichkeitsrecht
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25.01.2021
von Rechtsanwalt Lars Althoff
… dass die Persönlichkeitsrechte der Beschäftigten zu achten und zu schützen sind. Grundsätzlich ist auf dieser Grundlage eine Pflicht zur Impfung durch eine Betriebsvereinbarung nicht zu erwirken. Zu regeln sei hinsichtlich Impfung aber beispielsweise …
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26.08.2010
von anwaltsbüro47 - Rupp Zipp Meyer Wank - Rechtsanwälte
… der einen Account bei „meinvz.de" besaß, einsehen. Die Veröffentlichung dieser Kinderfotos ist aber rechtswidrig und verletzen das abgebildete Kind in seinem Persönlichkeitsrecht. Denn die Veröffentlichung solcher Bilder hängt grundsätzlich …
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26.08.2019
von Rechtsanwalt Markus Rassi Warai
… Persönlichkeitsrecht : Persönlichkeitsrechtlich relevant ist im Kontext der Reaction-VLogs vor allem das Recht am eigenen Bild. Danach darf jeder Mensch grundsätzlich selbst darüber entscheiden, ob und in welchem Zusammenhang Bilder von ihm veröffentlicht …
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15.03.2012
von Esther Wellhöfer anwalt.de-Redaktion
… in das Persönlichkeitsrecht des Mieters eingreifen. Das Allgemeine Gleichbehandlungsgesetz (AGG) gibt dem Vermieter ebenfalls zunehmend Beschränkungen bei der Befragung vor. Tendenziell gilt: Fragen nach dem Einkommen und wichtige Mieterinformationen …
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01.07.2009
von Rechtsanwalt Ludwig Wilhelm Jorkasch-Koch
… im Regelfall einer übergeordneten, von der Rechtsordnung nicht gedeckten Zielsetzung förderlich sind und jedenfalls in ihrer Gesamtheit das allgemeine Persönlichkeitsrecht oder andere ebenso geschützte Rechte, wie die Ehre und die Gesundheit …
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30.01.2014
von Christian Günther anwalt.de-Redaktion
… Rundumkontrolle verboten Eine grenzenlose Überwachung verhindert hier aber das Persönlichkeitsrecht. So ist eine Ortung mittels GPS oder Mobilfunk, selbst wenn sie dem Arbeitnehmer offengelegt wird und er damit einverstanden …
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06.08.2015
von Dr. Wachs Rechtsanwälte
… einen widerrechtlichen Eingriff in das allgemeine Persönlichkeitsrecht des Verletzten dar ( vgl. BVerfG, NJW 1999, 1322, 1324; BVerfG, NJW 2000, 199, 200; BVerfG, NJW 2004, 354, 355; BGH, GRUR 2013, 751 Rn. 22 – „Autocomplete“-Funktion; BGH, GRUR …
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28.04.2024
von Rechtsanwalt Dr. Dejan Dardić
… Auf seinen social Media Kanälen veröffentlicht Herr Rechtsanwalt Sven Nelke regelmäßig wertvolle Tipps zu aktuellen Entscheidungen zu den Themen Social-Media, Persönlichkeitsrecht, Marken- und Wettbewerbsrecht sowie dem Medien- und Presserecht …
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17.06.2016
von Rechtsanwältin Pirko Silke Lehmitz
… als Beweismittel zurückzuweisen, da die Aufnahme gegen den ausdrücklich erklärten Willen des Mieters erfolgte und somit wegen Verstoßes gegen das allgemeine Persönlichkeitsrecht rechtswidrig war. In der mündlichen Verhandlung führte ich hierzu …
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04.12.2009
von Rechtsanwalt Christian Demuth
… oder Geschwindigkeitsverstößen ohne formell-gesetzliche Ermächtigung als rechtswidrig gebrandmarkt hat. Ein solches Vorgehen verletze das allgemeine Persönlichkeitsrecht in Gestalt des Rechts auf informationelle Selbstbestimmung …
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07.09.2019
von Rechtsanwalt Daniel Tobias Czeckay
… 18.06.2019, VI ZR 80/18). Wann ist eine Namensnennung in der Berichterstattung zulässig? Es kommt dabei immer auf den Einzelfall an, da die Meinungs- und Pressefreiheit der Medien einerseits und das Persönlichkeitsrecht des Betroffenen …
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17.03.2014
von anwalt.de-Redaktion
… wäre das ein möglicher Betrug. Der Beweiswert einer ärztlichen Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung kann durchaus mittels anderer Tatsachen infrage gestellt werden. Das Knipsen von Fotos stellt zwar einen Eingriff in das Persönlichkeitsrecht …
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10.10.2011
von Rechtsanwalt Holger Hesterberg
… der den heimlichen Zugriff auf informationstechnische Systeme regele („Online-Durchsuchung"), verletze das allgemeine Persönlichkeitsrecht in seiner besonderen Ausprägung als Grundrecht auf Gewährleistung der Vertraulichkeit und Integrität …
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04.07.2023
von Rechtsanwalt David Geßner LL.M.
… der sozialen Medien und des Internet, um sich und sein Unternehmen in der Außendarstellung bestmöglich zu verkaufen. Dabei ist es üblich, einen Imagefilm oder Fotos vom Team und den Mitarbeitern aufzunehmen. Dass hierbei Persönlichkeitsrechte …
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14.01.2023
von Rechtsanwalt Tobias Gerlach
… das Arbeitszeitgesetz (ArbZG)) und ermöglicht die freie Entfaltung persönlicher Interessen, ist also durch das allgemeine Persönlichkeitsrecht geschützt. Betriebsräte spielen hierbei eine gute und wichtige Rolle. Das Betriebsverfassungsgesetz bietet …
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01.12.2015
von anwalt.de-Redaktion
… Schließlich befand sich auf seinem Grundstück auch eine ca. 8000 Euro teure Garten-Modelleisenbahn. Seine Nachbarin sah hingegen ihr allgemeines Persönlichkeitsrecht bedroht. Sie befürchtete, nicht zuletzt aufgrund der vorausgegangenen …
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29.10.2008
von Rechtsanwalt Markus Zorn
… eines Bandübernahmevertrages günstiger fahren als mit anderen Verträgen. Im Bandübernahmevertrag werden regelmäßig alle gewerblichen Schutzrechte, sowie alle persönlichkeitsrechtlichen Ansprüche übertragen. Darüber hinaus werden detailliert die beabsichtigten …
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02.12.2022
von Rechtsanwalt Thomas Hummel
… es auch kein Grundrecht des Geschädigten auf Ahndung. Mittlerweile wird dies deutlich differenzierter gesehen. Anspruch aus allgemeinem Persönlichkeitsrecht In den Beschlüssen des Bundesverfassungsgerichts vom 06.10.2014 (Aktenzeichen 2 BvR …
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24.01.2024
von Rechtsanwalt Klaus Uhl
… erfordert, sondern auch eine sorgfältige Abwägung des Datenschutzes erfordert. Datenschutz und Persönlichkeitsrechte Ein wesentlicher Aspekt dieser Rechtsprechung ist der Umgang mit sensiblen Gesundheitsdaten. Arbeitnehmer sind nun gezwungen, mehr …
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20.07.2022
von Rechtsanwalt Krischan David Lang
… mit Verfassungsrang geschützter Rechtspositionen. Auf der einen Seite steht das allgemeine Persönlichkeitsrecht des Betroffenen, auf der anderen Seite das Recht des Äußernden auf freie Meinungsäußerung. Ob ein Inhalt eine Meinungsäußerung …
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27.02.2020
von Rechtsanwalt Holger Hesterberg
… in seiner Presseerklärung vom 26.02.2020: „Das allgemeine Persönlichkeitsrecht (Art. 2 Abs. 1 in Verbindung mit Art. 1 Abs. 1 GG) umfasst ein Recht auf selbstbestimmtes Sterben. Dieses Recht schließt die Freiheit ein, sich das Leben zu nehmen und hierbei …
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08.05.2016
von Rechtsanwalt Guido C. Bischof
… einer Einsatzstelle kaum je nach § 201a StGB strafbar sein. Nebenbei bemerkt sind solche Übersichtsaufnahmen in der Regel auch persönlichkeitsrechtlich meistens unbedenklich, da es sich um ein „relatives Ereignis der Zeitgeschichte“ handelt …
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11.10.2019
von Rechtsanwalt Dubravko Mandic
… willkürlich zu sperren oder deren Seiten zu löschen. Grundlos erfolgte Sperrungen stellen sowohl eine Vertragsverletzung als auch eine unerlaubte Handlung in Gestalt einer rechtswidrigen Verletzung des allgemeinen Persönlichkeitsrechts …
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07.02.2020
von Johannes Schaack anwalt.de-Redaktion
… sind ein No-Go Die Tatsache, dass sich Social-Media-Nutzer in der Öffentlichkeit bewegen, ändert jedoch nichts daran, dass jeder Einzelne sein persönliches Recht am eigenen Bild besitzt – dies ergibt sich nach dem allgemeinen Persönlichkeitsrecht …