1.574 Ergebnisse für Persönlichkeitsrecht

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Besuchsverbot im Krankenhaus zulässig?
Besuchsverbot im Krankenhaus zulässig?
| 29.10.2014 von Sandra Voigt anwalt.de-Redaktion
… informiert. Zunächst stellte das AG klar, dass jeder Mensch grundsätzlich selbst bestimmen darf, wer ihn besuchen darf und wer nicht. Das allgemeine Persönlichkeitsrecht wird auch nicht dadurch eingeschränkt, dass sich eine Person …
Pflegeheim: Schutzpflichten des Heimträgers
Pflegeheim: Schutzpflichten des Heimträgers
| 06.04.2011 von Esther Wellhöfer anwalt.de-Redaktion
… ohne Begleitung ins Treppenhaus gelangen konnte. Persönlichkeitsrecht Manche Maßnahmen können jedoch die Bewegungsfreiheit der Bewohner einschränken. Bei der Auswahl der Maßnahmen hat der Heimträger insbesondere auch das Persönlichkeitsrecht
Betäubungsmittelstrafrecht: Probleme mit der Polizei wegen Anom.io?
Betäubungsmittelstrafrecht: Probleme mit der Polizei wegen Anom.io?
| 04.07.2023 von Rechtsanwalt Dr. Matthias Brauer LL.M.
… unzulässige Ermittlungen ausländischer Behörden auf deutschem Boden dar. Ergebnisse solcher Ermittlungen dürfen unter Umständen in einem Gerichtsverfahren nicht verwertet werden. 2. Persönlichkeitsrecht Hinzu kommt der Umgang deutscher Behörden …
Wann ist eine Patientenverfügung wertlos?
Wann ist eine Patientenverfügung wertlos?
| 12.06.2019 von Rechtsanwalt Prof. Dr. univ. Arsène Verny M.E.S.
… stellt keine Entwertung der Patientenverfügung dar. Zweck der Patientenverfügung ist es Sorge zu tragen, dass zu Lebzeiten dem Willen des Patienten nachgekommen wird und unter Berücksichtigung seiner Würde und seines Persönlichkeitsrechts
Der Anspruch auf ein faires Verfahren in der Verfassungsbeschwerde
Der Anspruch auf ein faires Verfahren in der Verfassungsbeschwerde
| 24.08.2022 von Rechtsanwalt Thomas Hummel
… Grundsatz der Europäischen Menschenrechtskonvention (Art. 6 EMRK) und auf das Rechtsstaatsprinzip (Art. 20 Abs. 3 GG) in Verbindung mit der Menschenwürde , dem Allgemeinen Persönlichkeitsrecht oder dem Gleichbehandlungsgrundsatz zurück …
Abmahnung Martin Ismail durch Kilian Lenard Rechtsanwalt
Abmahnung Martin Ismail durch Kilian Lenard Rechtsanwalt
| 22.09.2022 von Rechtsanwalt Andreas Gerstel
Persönlichkeitsrechts in Form des informationellen Selbstbestimmungsrechts nach § 823 Absatz 1 BGB dar. Eine strafbewehrte Unterlassungserklärung wird überraschender Weise nicht gefordert, was aus meiner Sicht dafür spricht …
Assistierte Selbsttötung – Rechtsprechung stärkt das Selbstbestimmungsrecht der Patienten
Assistierte Selbsttötung – Rechtsprechung stärkt das Selbstbestimmungsrecht der Patienten
| 29.07.2019 von Rechtsanwalt Prof. Dr. univ. Arsène Verny M.E.S.
… des Urteils Das Urteil des BGH bekräftigt die Bedeutung des Selbstbestimmungsrechts auch am Ende des Lebens. Unter Berücksichtigung der Würde und des Persönlichkeitsrechts hat jedermann das Recht auf ein würdevolles Sterben. Dies umfasst …
Schmerzensgeld für Beamte bei Mobbing & Bossing im öffentlichen Dienst
Schmerzensgeld für Beamte bei Mobbing & Bossing im öffentlichen Dienst
| 02.11.2019 von Rechtsanwalt Christopher Heumann
Persönlichkeitsrecht oder andere Rechtsgüter, z. B. die Ehre oder die Gesundheit der betroffenen Person Fließende Grenze: von „üblichen“ Auseinandersetzungen zum Mobbing Pauschale Aussagen, welches Verhalten als Mobbing zu verstehen …
Unterlassungsanspruch wegen unwahrer Tatsachenbehauptungen – Ihr Anwalt für Medienrecht in Berlin
Unterlassungsanspruch wegen unwahrer Tatsachenbehauptungen – Ihr Anwalt für Medienrecht in Berlin
| 04.04.2017 von Rechtsanwalt David Geßner LL.M.
… machen zu können, müssen zunächst verschiedene Voraussetzungen erfüllt sein. 1. Verletzung des allgemeinen Persönlichkeitsrechts Zunächst müsste durch den Betroffenen dargelegt werden, dass eine konkrete Aussage tatsächlich unwahr …
Schadenersatz bei Datenschutzverstoß, z. B. durch rechtswidrigem Schufa-Eintrag möglich
Schadenersatz bei Datenschutzverstoß, z. B. durch rechtswidrigem Schufa-Eintrag möglich
| 29.09.2021 von Rechtsanwältin Anasheh Losch LL.M.
… Daten, die einen besonderen Schutz genießen, da bei einem Missbrauch dieser Daten oftmals das informationelle Selbststimmungsrecht und damit das Persönlichkeitsrecht des Betroffenen verletzt sein kann. Allerdings löst nicht jeder …
Wann und wie darf der Arbeitgeber auf die dienstlichen E-Mail-Konten des Arbeitnehmers zugreifen?
Wann und wie darf der Arbeitgeber auf die dienstlichen E-Mail-Konten des Arbeitnehmers zugreifen?
| 10.02.2015 von MWW Rechtsanwälte | Dr. Psczolla - Zimmermann PartG mbB
… Abwägung der widerstreitenden Rechtspositionen im Rahmen von § 32 BDSG erforderlich sein. Dabei ist darauf zu achten, dass der Eingriff in das Persönlichkeitsrecht des Arbeitnehmers hinsichtlich Dauer und Intensität so gering wie möglich …
Kann ich meinen Vornamen ändern lassen? Jein! [Update: 10.11.23]
Kann ich meinen Vornamen ändern lassen? Jein! [Update: 10.11.23]
| 24.01.2024 von Rechtsanwalt Dr. Daniel Kötz
… Der Gesetzgeber hat anerkannt, dass das Persönlichkeitsrecht eine solche Möglichkeit vorsehen muss. Niemand möchte mit einem völlig lächerlichen Vornamen herumlaufen müssen oder einem sehr erklärungsbedürftigen, oder es hat eine Entfremdung …
Namensnennung in Zeitungsberichten und Online-Artikeln – unzulässige Prangerwirkung
Namensnennung in Zeitungsberichten und Online-Artikeln – unzulässige Prangerwirkung
| 04.07.2023 von Rechtsanwalt David Geßner LL.M.
… bei und verarbeiten tagesaktuelle Geschehnisse. Solange die Medien und deren Vertreter die journalistischen Sorgfaltspflichten und Persönlichkeitsrechte Dritter beachten, ist ein Großteil der verbreiteten Beiträge unproblematisch …
Strafbarkeit des Spanners/Voyeurs – Sexualstrafrecht München
Strafbarkeit des Spanners/Voyeurs – Sexualstrafrecht München
| 28.08.2018 von Rechtsanwalt Simeon Feuerstein
… In Betracht kommt eine Strafbarkeit gem. § 185 StGB, also wegen Beleidigung. Natürlich werden sich die Opfer eines Spanners in der Regel angeekelt, beschämt oder in ihrem Persönlichkeitsrecht beeinträchtigt fühlen. Das Spannen mit bloßem Auge …
Was kann passieren, wenn ich ein falsches Profil in einem Flirtportal nutze?
Was kann passieren, wenn ich ein falsches Profil in einem Flirtportal nutze?
| 20.04.2019 von Rechtsanwalt Markus Rassi Warai
… wenn dieses Profil seine Rechte aus § 22 KUrhG, §§ 1, 2 UrhG verletzt oder wenn es gegen das Namensrecht gemäß § 12 BGB oder gegen das Persönlichkeitsrecht aus Art. 2 Abs. 1 GG in Verbindung mit Art. 1 Abs. 1 GG verstößt. Im Rahmen …
Dauerstreit Arbeitszeugnis – wann drohen dem Arbeitgeber Zwangsgeld oder Zwangshaft?
Dauerstreit Arbeitszeugnis – wann drohen dem Arbeitgeber Zwangsgeld oder Zwangshaft?
| 08.04.2022
… als eine Aneinanderreihung von diskreditierenden Äußerungen über die Arbeitnehmerin. Abgesehen davon, dass diese das Persönlichkeitsrecht der Arbeitnehmerin verletzen, hat in einem Arbeitszeugnis das gerichtliche Aktenzeichen eines geführten …
Online-Bewertungen: Was darf ich schreiben? Was muss ich dulden?
Online-Bewertungen: Was darf ich schreiben? Was muss ich dulden?
| 12.01.2022 von Rechtsanwalt Fachanwalt Urheber-/MedienR Dennis Tölle
Persönlichkeitsrecht des oder der Betroffenen. Wichtig ist demnach, dass man stets eine sachliche Auseinandersetzung mit der Person oder dem Unternehmen führt, welche(s) man bewerten will. Von besonderer Relevanz sind hierbei die Oberbegriffe …
Die Reichweite des Rechts auf Akteneinsicht – Folgen Ihrer Verweigerung und fehlende Zeitvorgaben?
Die Reichweite des Rechts auf Akteneinsicht – Folgen Ihrer Verweigerung und fehlende Zeitvorgaben?
| 05.06.2018 von Rechtsanwalt Daniel Lehnert
… Recht auf informationelle Selbstbestimmung/Allgemeines Persönlichkeitsrecht Art. 1 i. V. m. Art 2. GG) 2. Wann hat mein Anwalt die Akte? Wann wird die Akteneinsicht genehmigt? Vom Anspruch auf Akteneinsicht nicht umfasst ist die staatliche …
Hilfe, nebenan wird gebaut!
Hilfe, nebenan wird gebaut!
| 26.05.2006 von anwalt.de-Redaktion
… auf die Persönlichkeitsrechte der behinderten Menschen, entschieden zurück. Baugenehmigung unter Auflagen Um für einen gerechten Interessenausgleich zu sorgen, können mit der Erteilung einer Baugenehmigung Auflagen verbunden werden, also z.B …
Google-Bewertung: Verleumdung? Üble Nachrede?
Google-Bewertung: Verleumdung? Üble Nachrede?
| 03.04.2024 von Rechtsanwalt Thomas Feil
… die das Persönlichkeitsrecht einer Person oder eines Unternehmens verletzen. Dabei wird zwischen Tatsachenbehauptungen und Meinungsäußerungen unterschieden. Eine Tatsachenbehauptung ist eine Aussage, die objektiv überprüfbar ist, zum Beispiel "Das Restaurant hat …
Populäre Rechtsirrtümer – wenn Halbwissen schaden kann
Populäre Rechtsirrtümer – wenn Halbwissen schaden kann
| 20.10.2011 von Sandra Voigt anwalt.de-Redaktion
… wollen. Damit soll vermieden werden, dass Ladendiebe mit ihrer „Beute" entkommen können. Eine solche Taschenkontrolle stellt jedoch einen so schwerwiegenden Eingriff in das Persönlichkeitsrecht des Kunden dar, dass es einen triftigen Grund …
TikTok & Recht: Fremde Personen in TikTok Videos - Das kann ziemlichen Ärger bringen!
TikTok & Recht: Fremde Personen in TikTok Videos - Das kann ziemlichen Ärger bringen!
| 16.04.2021 von Rechtsanwältin Nicole Mutschke
… und auf einige besondere Gefahren hinzuweisen. Recht am eigenen Bild und allgemeines Persönlichkeitsrecht Sicherlich haben die meisten schon einmal die Begriffe allgemeines Persönlichkeitsrecht sowie Recht am eigenen Bild gehört. Stark vereinfacht …
Wem gehört das Zahngold Verstorbener?
Wem gehört das Zahngold Verstorbener?
| 22.08.2014 von Christian Günther anwalt.de-Redaktion
… würdevoll behandelt werden. Man wirft sie nicht wie eine Sache einfach weg oder schlachtet sie aus. Insoweit wirkt auch das Persönlichkeitsrecht über den Tod hinaus. In gewissen Grenzen davon abweichen kann nur der Verstorbene selbst. So …
Sind alle Blitzer rechtswidrig? – Was ist dran an der Schlagzeile der BILD-Zeitung?
Sind alle Blitzer rechtswidrig? – Was ist dran an der Schlagzeile der BILD-Zeitung?
| 02.10.2009 von KUCKLICK dresdner-fachanwaelte.de
Persönlichkeitsrecht des betroffenen Kraftfahrers habe sich das Gericht im Urteil nicht ausreichend auseinandergesetzt. Eine Aufhebung des Urteils bedeutet in diesem Fall nicht Freispruch oder Einstellung des Verfahrens, sondern Zurückverweisung …