1.574 Ergebnisse für Persönlichkeitsrecht

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Ewiges Streitthema: private E-Mails während der Arbeitszeit
Ewiges Streitthema: private E-Mails während der Arbeitszeit
| 07.07.2018 von Rechtsanwalt Guido Lenné
… verfolgt der Arbeitgeber das Ziel, dass die Arbeitsaufgaben effizienter und schneller erledigt werden. In Bezug auf das Lesen von privaten E-Mails kommt es dabei aber möglicherweise zu Eingriffen in die Persönlichkeitsrechte der Arbeitnehmer …
Kleiner Vertrag – große Wirkung: die Konsequenzen aus § 563 BGB
Kleiner Vertrag – große Wirkung: die Konsequenzen aus § 563 BGB
| 21.07.2017 von Rechtsanwalt Jörn Blank
… BGB alle Antworten (selbstverständlich nur innerhalb der Grenzen des allgemeinen Persönlichkeitsrechts) bekommen muss, die ihm eine Einschätzung der Lage erlauben. Liegt in der Person ein wichtiger Grund, kann der Vermieter den neuen Mieter …
Was kann der Beamte gegen seine dienstliche Beurteilung vorbringen
Was kann der Beamte gegen seine dienstliche Beurteilung vorbringen
| 14.10.2010 von GKS Rechtsanwälte
… der dienstlichen Beurteilung, aber zum Beispiel auch aus dem Verfassungsrecht. Dort sind insbesondere der Gleichbehandlungsgrundsatz und das Persönlichkeitsrecht des Beamten zu nennen. Die anzuwendenden Griffe sind im Bereich der Erstellung dienstlicher …
Recht zur Lüge – wann darf der Arbeitnehmer den Arbeitgeber belügen?
Recht zur Lüge – wann darf der Arbeitnehmer den Arbeitgeber belügen?
| 24.11.2020 von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Jens Usebach LL.M.
… zu befördern, oder einen befristeten Arbeitsvertrag zu entfristen. Der Arbeitnehmer möchte möglichst wenig über sich preisgeben. Der Arbeitnehmer ist dabei grundsätzlich von seinem Persönlichkeitsrecht und dem Recht an seinen Daten geschützt …
Eil-Verfassungsbeschwerde gegen Unterbringung erfolgreich
Eil-Verfassungsbeschwerde gegen Unterbringung erfolgreich
| 23.05.2023 von Rechtsanwalt Thomas Hummel
… in dem auch Rechtsanwalt Thomas Hummel tätig war, kam es zu dem Schluss, dass eine Verletzung des allgemeinen Persönlichkeitsrechts droht. Beschuldigte möglicherweise nicht zurechnungsfähig Gegen die Beschwerdeführerin wurde wegen mehrerer Vergehen …
Das AGG lädt immer wieder zum Missbrauch ein
Das AGG lädt immer wieder zum Missbrauch ein
| 01.07.2009 von HSV Rechtsanwälte
… von Persönlichkeitsrechten. Wer so wenig konkret in außergerichtlichen Anspruchsschreiben und in der Klage sich mit dem individuellen Sachverhalt und mit seiner konkreten Beeinträchtigung auseinandersetze, der mache deutlich …
Heimliches Mithören zu Beweiszwecken unzulässig
Heimliches Mithören zu Beweiszwecken unzulässig
| 16.05.2011 von Rechtsanwalt Dr. jur. Hans Wilhelm Busch
… ein Eingriff in das durch Art. 2 Abs. 1 i. V. m. Artikel 1 Abs. 1 GG geschützte Recht des Gesprächspartners am gesprochenen Wort vorliegt, für den es einer dem Rang des grundrechtlichen Schutzes des allgemeinen Persönlichkeitsrechts
Alles Mobbing oder was?
Alles Mobbing oder was?
| 03.05.2011 von Rechtsanwalt Hermann Kulzer M.B.A.
… einer übergeordneten, von der Rechtsordnung nicht gedeckten Zielsetzung förderlich sind und jedenfalls in ihrer Gesamtheit das allgemeine Persönlichkeitsrecht oder andere ebenso geschützte Rechte, Ehre, Gesundheit, verletzten (vgl. LAG Hamm v …
Beleidigungen über Vorgesetzte, Kollegen oder Kunden – Grund für eine fristlose Kündigung?
Beleidigungen über Vorgesetzte, Kollegen oder Kunden – Grund für eine fristlose Kündigung?
| 17.11.2020 von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Jens Usebach LL.M.
… rechnen, durch sie werde der Betriebsfrieden gestört und das Vertrauensverhältnis zum Arbeitgeber belastet. Vertrauliche Äußerungen unterfallen dem Schutzbereich des allgemeinen Persönlichkeitsrechts (Artikel 2 Abs. 1 i. V. m. Artikel 1 Abs. 1 …
Konfliktmanagement: Was muss der Arbeitgeber tun zur Mobbingbekämpfung?
Konfliktmanagement: Was muss der Arbeitgeber tun zur Mobbingbekämpfung?
| 16.09.2010 von Rechtsanwalt Hermann Kulzer M.B.A.
… Verhaltensweisen, die nach ihrer Art und ihrem Ablauf im Regelfall einer übergeordneten, von der Rechtsordnung nicht gedeckten Zielsetzung förderlich sind und jedenfalls in ihrer Gesamtheit das allgemeine Persönlichkeitsrecht oder andere ebenso …
Negative Bewertung bei eBay – Was kann man tun und wann liegt eine negative Bewertung vor?
Negative Bewertung bei eBay – Was kann man tun und wann liegt eine negative Bewertung vor?
| 21.01.2011 von Rechtsanwalt Florian Sievers
… des Persönlichkeitsrechts der Klägerin durch die Beklagte ist auch widerrechtlich. Entsprechende Bewertungen sind geeignet, negativen Einfluss auf weitere Geschäfte über eBay zu nehmen. Insbesondere dass die Bewertung die Vertragstreue der Klägerin …
Persönlichkeitsrecht eines Vereins
Persönlichkeitsrecht eines Vereins
| 29.03.2010 von anwaltsbüro47 - Rupp Zipp Meyer Wank - Rechtsanwälte
… nicht hinnehmen. Denn auch Vereine sind durch ihr allgemeines Persönlichkeitsrecht vor derartigen verbalen Angriffen geschützt, insbesondere, wenn sie beleidigend sind und von der Meinungsfreiheit nicht mehr gedeckt sind. Insbesondere …
BGH-Urteil: Google muss bei seiner Suchergänzung einschreiten
BGH-Urteil: Google muss bei seiner Suchergänzung einschreiten
| 14.05.2013 von Christian Günther anwalt.de-Redaktion
… sie deshalb keine besondere Bedeutung bei. Der BGH sieht in der Verbindung der Suche mit unwahren Aussagen dagegen sehr wohl eine mögliche Beeinträchtigung des Persönlichkeitsrechts. Google muss dem Urteil zufolge zwar nicht ohne vorherige Hinweise …
Strafanzeigen von Studio-Pesket eingestellt: Privatklageweg
Strafanzeigen von Studio-Pesket eingestellt: Privatklageweg
| 09.06.2023 von Rechtsanwalt Lars Rieck
… ist, Verletzung des höchstpersönlichen Lebensbereichs und von Persönlichkeitsrechten durch Bildaufnahmen (§ 201a Absatz 1 und 2 StGB), Verletzung des Briefgeheimnisses (§ 202 StGB), Körperverletzung (§§ 223 und 229 StGB), Nötigung (§ 240 …
Ist es OK, wenn die BILD über das Liebesleben von Anne Will spekuliert? Natürlich nicht.
Ist es OK, wenn die BILD über das Liebesleben von Anne Will spekuliert? Natürlich nicht.
| 02.02.2023 von Rechtsanwalt Felix Damm
… Allerdings vergeblich, weswegen nun also „das Umfeld“ herhalten muss, von dem BILD angeblich erfahren haben will, dass Anne Will und Helene Hegemann ein Paar seien. Dieser Beitrag verletzt das allgemeine Persönlichkeitsrecht von Anne Will …
Google-Bewertung: Falsche Tatsachenbehauptung? Sofort löschen lassen ⚠️
Google-Bewertung: Falsche Tatsachenbehauptung? Sofort löschen lassen ⚠️
| 03.04.2024 von Rechtsanwalt Thomas Feil
… in einer Rezension bei Google immer rechtswidrig? Ganz einfach. Falsche Tatsachenbehauptungen sind unzulässig, weil sie gegen das Persönlichkeitsrecht verstoßen. Unternehmen haben auch ein Persönlichkeitsrecht. Juristisch gesehen …
Das Brief-, Post- und Fernmeldegeheimnis in der Verfassungsbeschwerde
Das Brief-, Post- und Fernmeldegeheimnis in der Verfassungsbeschwerde
| 28.05.2021 von Rechtsanwalt Thomas Hummel
… durch Strafverfolgungsbehörden beschlagnahmt werden, ohne dass Art. 10 GG zu beachten wäre. Hier kommen dann nur noch andere Grundrechte wie das Eigentum oder das allgemeine Persönlichkeitsrecht in Betracht. Private Dritte …
Vaterschaftstest - was Sie wissen und beachten müssen!
anwalt.de-Ratgeber
Vaterschaftstest - was Sie wissen und beachten müssen!
| 17.02.2022
… nicht volljährig, übernimmt dies entweder der Erziehungsberechtigte oder das Jugendamt. Ein Vaterschaftstest wird aus gesetzlicher Sicht immer als ein Eingriff in das Persönlichkeitsrecht gesehen. Führt der vermutliche Vater den Test …
Die Justizgrundrechte in der Verfassungsbeschwerde (Teil 2)
Die Justizgrundrechte in der Verfassungsbeschwerde (Teil 2)
| 04.05.2022 von Rechtsanwalt Thomas Hummel
… mit der Menschenwürde, dem Allgemeinen Persönlichkeitsrecht oder dem Gleichbehandlungsgrundsatz zurück. Unumstritten ist dagegen, dass es dieses Recht gibt und man sich hierauf auch in einer Verfassungsbeschwerde berufen kann. Zu einem fairen …
Familienfotos, Pflanzen, Poster & Co. – welche privaten Gegenstände sind am Arbeitsplatz erlaubt?
Familienfotos, Pflanzen, Poster & Co. – welche privaten Gegenstände sind am Arbeitsplatz erlaubt?
| 26.11.2019 von anwalt.de-Redaktion
… und Geschäftspartner beeinflussen. Rechtlich stehen sich deshalb bei persönlichen Gegenständen im Büro das Hausrecht des Arbeitgebers auf der einen Seite und das Persönlichkeitsrecht des Arbeitnehmers auf der anderen Seite gegenüber. Für …
Ist es zulässig, private Nachrichten auf Facebook zu posten?
Ist es zulässig, private Nachrichten auf Facebook zu posten?
| 27.11.2017 von Rechtsanwalt Norman Buse LL.M.
… Kommunikation vor einer Veröffentlichung geschützt sind. Wird eine SMS, E-Mail oder Chatnachricht der Öffentlichkeit preisgegeben, ist das allgemeine Persönlichkeitsrecht des Verfassers aus Art. 2 Abs. 1, 1 Abs. 1 GG betroffen. Im Rahmen …
Unter welchen Voraussetzungen sind Dashcams in Deutschland erlaubt?
anwalt.de-Ratgeber
Unter welchen Voraussetzungen sind Dashcams in Deutschland erlaubt?
| 09.12.2022
… und seinem Anspruch auf rechtliches Gehör das Interesse des Unfallgegners an dessen Persönlichkeitsrecht insbesondere dann, wenn andere zuverlässige Beweismittel nicht zur Verfügung stünden. Der Sachverständige im betreffenden Prozess kam durch Auswertung …
Drogentest: Wann darf er verordnet werden und wie wird er durchgeführt?
anwalt.de-Ratgeber
Drogentest: Wann darf er verordnet werden und wie wird er durchgeführt?
| 11.04.2024
… des Arbeitnehmers zulässig sind. Ein Zwang zu einem Drogentest ist nicht zulässig. Dies folgt aus dem Grundrecht auf körperliche Unversehrtheit (Artikel 2 Absatz 2 Grundgesetz) und dem allgemeinen Persönlichkeitsrecht (Art. 2 Absatz 1 i. V. m …
Sind Schadensersatzzahlungen steuerpflichtiges Einkommen?
Sind Schadensersatzzahlungen steuerpflichtiges Einkommen?
| 26.11.2019 von anwalt.de-Redaktion
… die mit der Diskriminierung verbundene Verletzung seines Persönlichkeitsrechts verlangen. Die Höhe dieser Entschädigung ist nach dem Gesetz nur sehr allgemein mit der Formulierung „angemessen“ beschrieben. Werden Stellenbewerber aufgrund …