1.574 Ergebnisse für Persönlichkeitsrecht

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Darf der Arbeitgeber Mitarbeiter nach Hause schicken?
Darf der Arbeitgeber Mitarbeiter nach Hause schicken?
| 16.07.2020 von Rechtsanwalt Tobias Ziegler
… die Aufhebung des Arbeitsverhältnisses zu zwingen. Fazit Der Beschäftigungsanspruch von Arbeitnehmern folgt aus deren Persönlichkeitsrecht. In einem ungekündigten Arbeitsverhältnis muss der Arbeitgeber gute Gründe vorweisen können …
Anordnung einer MPU setzt nicht Teilnahme am Straßenverkehr voraus
Anordnung einer MPU setzt nicht Teilnahme am Straßenverkehr voraus
| 22.06.2009 von Rechtsanwalt Christian Demuth
Persönlichkeitsrechte mangels effektiven Rechtsschutzmöglichkeiten (die Anordnung wird als nicht selbstständig anfechtbare, nur vorbereitende Maßnahme zu einem Verwaltungsakt betrachtet) ziemlich hilflos gegenübersteht. Bis die Rechtmäßigkeit …
Unerwünschte Post + Werbung trotz Briefkasten-Aufkleber: Unterlassungsanspruch+Schadensersatz prüfen
Unerwünschte Post + Werbung trotz Briefkasten-Aufkleber: Unterlassungsanspruch+Schadensersatz prüfen
| 26.01.2021 von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Dipl.-Kfm. Sebastian Günnewig , DSB (TÜV)
… des Betroffenen zu verhindern geeignet sind. Danach verletzt unerwünschte Werbung entgegen eines ausdrücklichen Hinweises Eigentum, Besitz und das allgemeine Persönlichkeitsrecht des Empfängers. Es kommt demnach maßgeblich darauf an, ob …
Unerwünschte  Postwurfsendungen? Was kann man tun?
Unerwünschte Postwurfsendungen? Was kann man tun?
| 18.11.2008 von Rechtsanwalt Florian Sievers
… stellen nach gefestigter Rechtsprechung sowohl einen Eingriff in das nach §§ 823 Abs.1 BGB geschützte Eigentums- und Besitzrecht, also auch in das allgemeine Persönlichkeitsrecht des Betroffenen dar. Das Eigentums- und Besitzrecht umfasst …
Mobbing
Mobbing
| 27.04.2007 von Rechtsanwalt Dr. Thomas Etzel
… wechselseitig verpflichtet sind, ihre Persönlichkeitsrechte zu achten. Angesichts der Schwere der Rechtsverletzung durch Psychoterror für die Opfer und die Arbeitgeber ist es nicht nur konsequent, sondern geboten, in Mobbing …
Pressefreiheit und Persönlichkeitsrecht
Pressefreiheit und Persönlichkeitsrecht
| 22.04.2010 von Rechtsanwalt Alexander Grundmann
… aber ein nicht zu unterschätzendes Problem, denn grundsätzlich berührt eine Berichterstattung bei voller Namensnennung regelmäßig das allgemeine Persönlichkeitsrecht des Genannten. Genauso kann das allgemeine Persönlichkeitsrecht auch betroffen …
Pflicht zur amtsärztlichen Untersuchung im Beamtenrecht?
Pflicht zur amtsärztlichen Untersuchung im Beamtenrecht?
| 02.11.2018 von Rechtsanwalt Dipl. Verwaltungswirt (FH), Janus Galka LL.M. Eur.
… Art und Umfang der Untersuchung enthalten. Sie muss schließlich verhältnismäßig sein, d. h. der Eingriff in das Persönlichkeitsrecht muss gerechtfertigt sein, insbesondere darf das Mittel geeignet und erforderlich sein, den verfolgten Zweck …
Dashcam – als Beweismittel im Unfallhaftpflichtprozess erlaubt!
Dashcam – als Beweismittel im Unfallhaftpflichtprozess erlaubt!
| 15.05.2018 von Andrea Stahl anwalt.de-Redaktion
… der Schnelligkeit des Verkehrs zunehmend zu einer Beweisnot und die Dashcam ist ein Mittel zur Aufklärung. Andere Verkehrsteilnehmer, die in ihrem allgemeinen Persönlichkeitsrecht betroffen sein können, unterliegen dem Datenschutz, Verstöße dagegen …
Ansprüche des Arbeitnehmers wegen Verstoß gegen das Benachteiligungsverbot Teil 2 – Schäden i.S.d. § 15 AGG
Ansprüche des Arbeitnehmers wegen Verstoß gegen das Benachteiligungsverbot Teil 2 – Schäden i.S.d. § 15 AGG
| 03.10.2022 von Rechtsanwalt Dr. Michael Krieg
… Immaterieller Schaden eines Arbeitnehmers nach § 15 Abs. 2 AGG Unter immaterielle Schäden nach § 15 Abs. 1 AGG fallen Verletzungen des allgemeinen Persönlichkeitsrechts aber auch die Folgen für die Psyche von Beleidigung, Benachteiligung, Mobbing …
Schmerzensgeld bei übler Nachrede? Compensation claim for slander?
Schmerzensgeld bei übler Nachrede? Compensation claim for slander?
| 07.05.2020 von Rechtsanwältin Vera Zambrano née Mueller
… mit dieser Anschuldigung zu kämpfen und kämpfte äußerst erfolgreich vor dem Landgericht auf Schadensersatz und Schmerzensgeld. Er verklagte u. a. die BILD, Bunte und Focus, weil er durch deren Berichterstattung seine Persönlichkeitsrechte
Das allgemeine Persönlichkeitsrecht in der Verfassungsbeschwerde
Das allgemeine Persönlichkeitsrecht in der Verfassungsbeschwerde
| 22.05.2024 von Rechtsanwalt Thomas Hummel
Das allgemeine Persönlichkeitsrecht (APR) stellt ein allgemein anerkanntes Grundrecht dar. Im Grundgesetz wird man es aber vergeblich suchen, da es mehr oder weniger von der Rechtsprechung „erfunden“ wurden. Das Bundesverfassungsgericht …
BGH VI ZR 34/15 / Jameda-Urteil / Das Persönlichkeitsrecht verliert vor dem Bundesgerichtshof!
BGH VI ZR 34/15 / Jameda-Urteil / Das Persönlichkeitsrecht verliert vor dem Bundesgerichtshof!
| 03.03.2016 von Rechtsanwalt Daniel Tobias Czeckay
… der Persönlichkeitsrechte der Betroffenen gezogen. Der Schutz der wirtschaftlichen Interessen des Portalbetreibers soll nach den Ausführungen in der Pressemitteilung absolute Priorität haben. Jameda soll nach Meinung des BGH keine Prüfpflicht …
Sterbehilfe aus verfassungsrechtlicher Sicht
Sterbehilfe aus verfassungsrechtlicher Sicht
| 30.07.2020 von Rechtsanwalt Thomas Hummel
… des Persönlichkeitsrechts Das Bundesverfassungsgericht stellte zunächst fest, dass die Selbsttötung ein Teil des Allgemeinen Persönlichkeitsrechts (Art. 2 Abs. 1, Art. 1 Abs. 1 GG) sei. Weil der Einzelne über sein Leben bestimmen …
Bezeichnung „Corona-Leugner“ jetzt abmahnbar!
Bezeichnung „Corona-Leugner“ jetzt abmahnbar!
| 16.05.2022 von Rechtsanwalt Dubravko Mandic
… Freiheitsstrafe oder Geldstrafe. Nehmen Sie Ihr Recht wahr und schützen Sie Ihre Persönlichkeitsrechte. Sie können somit neben der Unterlassung auch eine Berichtigung fordern und ggf. sogar Schadensersatzansprüche geltend machen. Es darf …
Der Europäische Tag der Sprache - Deutschpflicht?
Der Europäische Tag der Sprache - Deutschpflicht?
| 25.09.2015 von Sandra Voigt anwalt.de-Redaktion
… anderem sein Umgangsrecht mit seinen Kindern sowie sein allgemeines Persönlichkeitsrecht gefährdet. Im Übrigen hätten seine Kinder nunmehr die polnische Sprache vollkommen verlernt. Er zog vor Gericht und verlangte die Zahlung …
Die allgemeine Handlungsfreiheit in der Verfassungsbeschwerde
Die allgemeine Handlungsfreiheit in der Verfassungsbeschwerde
| 21.05.2024 von Rechtsanwalt Thomas Hummel
… Abs. 1 GG aber auch noch andere Dimensionen: Ausländer werden zwar nicht durch Deutschen-Grundrechte geschützt, aber eben durch die Handlungsfreiheit zusammen mit der Menschenwürde ergeben sich das Allgemeine Persönlichkeitsrecht und bspw …
Videoüberwachung im Bereich privater Wohnungen und Häuser? Warum dabei schnell Ärger droht
Videoüberwachung im Bereich privater Wohnungen und Häuser? Warum dabei schnell Ärger droht
| 18.05.2019 von Rechtsanwalt Daniel Atzbach MBA
… wird, wird eher davon Abstand nehmen, in ein Haus einzubrechen oder es mit Graffiti zu versehen. Eigentumsrecht und Allgemeines Persönlichkeitsrecht als die sich gegenüberstehenden Rechte und Interessen Aus dem Schutz des Eigentumsrechts …
Arbeiten an Sonn- und Feiertagen -	 Muss ich arbeiten?
Arbeiten an Sonn- und Feiertagen - Muss ich arbeiten?
| 03.02.2011 von Rechtsanwalt Michael Borth
… sind die Grundrechte, wie beispielsweise die freie Religionsausübung und das Allgemeine Persönlichkeitsrecht. Nach dem Bundesarbeitsgericht darf jedoch Sonn- und Feiertagsarbeit angeordnet werden, sofern ein Ausnahmefall vorliegt, der dies erfordert …
Abmahnung Bildernutzung eBay durch Herrn Thomas Burchardt, Hannover
Abmahnung Bildernutzung eBay durch Herrn Thomas Burchardt, Hannover
| 18.02.2013 von Rieck & Partner Rechtsanwälte mbB
… ist anerkannt, dass dies nur der Urheber fordern kann, da es sich dabei um eine Verletzung des so genannten Urheber-Persönlichkeitsrechtes handelt. Ob Herr Burchardt auch Urheber der Bilder ist, lässt sich aus der Abmahnung nicht erkennen …
Eine 1-Stern-Bewertung ohne Begründung ist unzulässig
Eine 1-Stern-Bewertung ohne Begründung ist unzulässig
| 14.11.2020 von Rechtsanwalt Christian Regnery LL.M.
… nicht hingenommen werden. Denn eine Meinungsäußerung ohne jede Tatsachengrundlage stelle einen rechtswidrigen Eingriff in das allgemeine Persönlichkeitsrecht dar. Es werde nämlich ein - worauf auch immer bezogenes - Werturteil gefällt, jedoch ohne …
Kununu Bewertung löschen lassen 2021 – Tipps, Hilfe & Anleitung
Kununu Bewertung löschen lassen 2021 – Tipps, Hilfe & Anleitung
| 13.02.2021 von Rechtsanwalt Matthias Hechler M.B.A.
… bzw. die Medienfreiheit dem Persönlichkeitsrecht des Unternehmens überwiegen. Welche negative Kununu-Bewertung kann man löschen lassen? Es ist gar nicht notwendig, den kompletten Eintrag zu löschen, denn Sie können erfahrungsgemäß …
Videoüberwachung contra Allgemeines Persönlichkeitsrecht
Videoüberwachung contra Allgemeines Persönlichkeitsrecht
| 11.06.2012 von Benholz Mackner Faust
… das Persönlichkeitsrecht des Grundstücksnachbarn beeinträchtigt. Diese Leitlinien werden nunmehr von den Instanzgerichten berücksichtigt werden müssen. Die Leitlinien lauten zusammengefasst wie folgt: Eine Videoüberwachungskamera greift regelmäßig …
Vorsicht vor der Credicon Ltd. und Rainer Deyhle
Vorsicht vor der Credicon Ltd. und Rainer Deyhle
| 19.03.2018 von LoschelderLeisenberg Rechtsanwälte
… das Persönlichkeitsrecht durch den Internetauftritt an. In dem Schreiben teilt Herr Rainer Deyhle mit, dass ihm als Geschäftsführer und Jurist der Credicon Ltd. – digitaler Rechtsschutz – freiberufliche Mitarbeiter Rechtsverstöße im Internet …
Heimliche Tonbandaufzeichnungen zur Beweissicherung: Strafbarkeitsrisiko und Verwertbarkeit
Heimliche Tonbandaufzeichnungen zur Beweissicherung: Strafbarkeitsrisiko und Verwertbarkeit
| 09.09.2023 von Rechtsanwalt Adriano Clausen
Persönlichkeitsrecht und macht sich zudem wegen Verletzung der Vertraulichkeit des Wortes gemäß § 201 Abs. 1 Nr. 1 StGB strafbar. Dasselbe gilt für denjenigen, der ein Privatgespräch zwischen Dritten, an dem er selbst nicht beteiligt ist, heimlich …