227 Ergebnisse für Vertragsänderung
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01.03.2017
von Rechtsanwalt David Stader
… vor. Zunächst versucht die Bausparkasse den Kunden durch die Unterbreitung einer Vertragsänderung („Tarif-Update“) verbunden mit einer Herabsetzung des Guthabenzinses zur Vertragsanpassung zu bewegen. Sofern sich der Kunde hierauf …
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24.06.2016
von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
… bei der Umsetzung der Vertragsänderungen. Besprechen Sie Ihren Fall zunächst mit dem Fachanwalt für Arbeitsrecht Rufen Sie Fachanwalt für Arbeitsrecht Alexander Bredereck unter 030/40004999 an und besprechen Sie zunächst telefonisch die Möglichkeiten …
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07.06.2021
von Rechtsanwalt Martin Hailer
… mit dem Arbeitnehmer eine Vertragsänderung vornehmen. Ansonsten kann der Arbeitgeber über das Instrument einer Änderungskündigung den Arbeitsvertrag für eine Anordnung der Kurzarbeit anpassen oder in Zusammenarbeit mit dem Betriebsrat …
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23.03.2020
von Rechtsanwältin Ellen Rohring
… gegen die Kündigung vorgegangen werden kann und unterschreiben Sie auf gar keinen Fall „ungeprüft“ Vertragsänderungen, die Ihnen vom Arbeitgeber vorgelegt werden. Wir beraten sowohl Arbeitgeber als auch Arbeitnehmer gerne!
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04.05.2020
von Rechtsanwalt Dietmar Luickhardt
… 33 LIRPF. 2. Immobilienkauf in Spanien – Vertragsänderung aufgrund „rebus sic stantibus“ Einen Immobilienkauf oder -verkauf kann man jederzeit in Spanien unterschreiben. Die von der Rechtsprechung entwickelte Formel der Vertragsanpassung …
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16.10.2023
… Erhalt der Unterrichtung über die Vertragsänderung erklärt werden. Tod des Anschlussinhabers Verstirbt der Anschlussinhaber, hat der Erbe des Verstorbenen ein Sonderkündigungsrecht. Im Regelfall muss man zur Ausübung des Sonderkündigungsrechts …
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15.11.2023
von Rechtsanwalt Prof. Dr. univ. Arsène Verny M.E.S.
… nicht befugt, den Frachtführer rechtlich zu vertreten. Auch aus Art. 3 CMR lässt sich ein solches Recht nicht ableiten. Daher ist der Fahrer nicht berechtigt, eine Weisung entgegenzunehmen, die zu einer einseitigen Vertragsänderung führt …
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27.01.2018
von Rechtsanwalt Marius Schrömbgens
… es einer Vertragsänderung bedarf. Individualrechtliches Weisungsrecht des Arbeitgebers Wenn Arbeitsbereitschaft anfällt, kann die regelmäßige Arbeitszeit nach den Regelungen der Tarifverträge sowie den AVR verlängert werden. Diese Verlängerung …
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14.06.2017
von Wegmann & Wegmann
… Abschluss auch jegliche Vertragsänderung erfasse. Dies könne aber dahinstehen, da es im vorliegenden Fall nicht um eine Vertragsänderung gehe, sondern um eine vollständige Vertragsaufhebung. Zwar sollte die Haftpflichtversicherung bestehen …
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17.12.2017
von Rechtsanwalt Jan Finke
… ist das Argument der gestörten Geschäftsgrundlage problematisch. Die Störung der Geschäftsgrundlage nach § 313 BGB kann nur in Ausnahmefällen zur Anwendung kommen und das gilt besonders nicht bei vorhersehbaren Vertragsänderungen bzw. Risiken …
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05.02.2020
von Rechtsanwalt Manfred Resch
… braucht er Ihr Einverständnis zu dieser Vertragsänderung. Wenn Sie dieses Einverständnis verweigern, bleibt Ihrem Arbeitgeber nichts anderes übrig, als wohl oder übel den gesamten Arbeitsvertrag zu kündigen. Da er den Arbeitsvertrag …
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30.10.2021
von Rechts- und Fachanwältin Angelika Jackwerth
… in einem vorherigen Prozess festgestellt worden ist, unter Verrechnung vermeintlicher Gegenansprüche abzuändern. Eine einseitige Vertragsänderung durch den Versicherer während der Laufzeit des Vertrages wäre nur möglich gewesen, wenn die Klagepartei …
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18.07.2023
von Rechtsanwalt Dr. iur. Matthias Berger
… sei nicht nachvollziehbar, weswegen Heimbewohner für ein Einzelzimmer zusätzlich zahlen sollten. Für diesen Fall sollten Betroffene Rechtsrat einholen – gerade dann, wenn sich der Heimbewohner unvermittelt mit einer Vertragsänderung …
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03.01.2018
von Rechtsanwalt Jörg Diebow
… der Bundesgerichtshof aber abweichende Entscheidungen aus Billigkeitsgründen zulassen: So soll eine Kündigung gegen Treu und Glauben verstoßen, wenn sie sich auf einen Formmangel stützt, der erst durch eine nachträgliche Vertragsänderung …
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10.12.2015
von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
… des Vertragszwecks im Mietvertrag. Vertragsänderungen, die nicht schriftlich festgehalten werden (mündliche Absprachen). Fazit: Die Kündigung von Gewerberaummietverhältnissen sind wegen der Flüchtlingskrise häufig möglich. Kündigung …
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16.12.2020
von Rechtsanwalt Martin Schütz
… stillschweigend geduldet, so kann dies zu einer Vertragsänderung führen. Was einmal vertragswidrig war, ist es dann plötzlich nicht mehr. Abmahnung erhalten – und nun? Sie haben eine Abmahnung erhalten und wissen nicht, wie sie sich verhalten …
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30.08.2017
von Rechtsanwalt Jan Finke
… nicht bei vorhersehbaren Vertragsänderungen bzw. Risiken, die die Vertragsparteien bei Vertragsschluss zu tragen haben. Dazu gehören regelmäßig auch die Geldpolitik und das Risiko eines steigenden bzw. fallenden Zinsniveaus aufseiten der Bausparkassen …
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18.08.2023
von Rechts- und Fachanwalt Max Gnann
… und ohne ausdrücklichen Vor-behalt der Freiwilligkeit erfolgt. … 8. Nebenabreden und Vertragsänderungen: Mündliche Nebenabreden bestehen nicht. Änderungen und Ergänzungen dieses Vertra-ges bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform …
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26.04.2024
von Rechtsanwältin Ariana Taher
… von KI erheblich optimiert. Die Technologie überwacht Fristen, verfolgt Vertragsänderungen und identifiziert Vertragsverletzungen. Dadurch werden Risiken minimiert und die Einhaltung von Vertragsvereinbarungen sichergestellt …
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29.06.2016
von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
… wir Handlungsanleitungen für die Personalverwaltung. Schließlich beraten und vertreten wir in die Arbeitgeber bei der Umsetzung der Vertragsänderungen. Auf Wunsch erläutern wir auch den Mitarbeitern die geplanten Änderungen und begleiten …
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11.09.2019
von Rechtsanwalt Jürgen Bödiger
… unwirksam, da der Gesetzgeber die „Textform“, worunter auch eine einfache E-Mail fällt, gemäß § 309 Ziffer 13 lit. b) BGB seit einiger Zeit ausreichen lässt. Außerdem sollten Arbeitgeber nicht vorschnell und unüberlegt bei jeder Vertragsänderung …
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21.03.2023
von Rechtsanwalt Dr. Knut Seidel
… nicht an, tritt die Wirkung der Kündigung nach Ablauf der Kündigungsfrist ein. Der Arbeitnehmer kann die Vertragsänderung aber auch unter Vorbehalt annehmen und mittels der Änderungsschutzklage gegen die Vertragsänderung gerichtlich vorgehen …
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22.11.2023
von Rechtsanwalt Marcus Reitzenstein
… rational über die gestiegenen Preise, steht es Ihnen frei, die Miete abweichend neu zu regeln, § 557 BGB. Dies stellt eine Vertragsänderung dar, welche eine Einigung beider Vertragsparteien vorsieht. Auch nachträglich können Staffel …
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30.06.2016
von Rechtsanwältin Dr. Sabine Reichert-Hafemeister LL.M.
… Ausgangspunkt ist folgender: Der Arbeitnehmer ist beim Arbeitgeber tätig. Der Arbeitsvertrag ist zunächst unbefristet. Sodann wünscht der Arbeitgeber eine Vertragsänderung und bietet dem Arbeitnehmer einen befristeten Arbeitsvertrag …