2.510 Ergebnisse für Verfassung

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Abmahnung der Nobilis Group GmbH (Marken „Aventus“, „Creed“) durch die Kanzlei Lubberger Lehment erhalten?
Abmahnung der Nobilis Group GmbH (Marken „Aventus“, „Creed“) durch die Kanzlei Lubberger Lehment erhalten?
| 15.11.2023 von Rechtsanwalt Timm Drouven
… Unterlassungs- und Verpflichtungserklärung verfassen. Die der Abmahnung beiliegende und von den Rechtsanwälten der Gegenseite vorformulierte Erklärung sollte der Abgemahnte keinesfalls auf eigene Faust und ohne vorherige rechtliche Prüfung …
Kann man sich durch Liken, das Teilen von Beiträgen oder Kommentaren auf social media strafbar machen?
Kann man sich durch Liken, das Teilen von Beiträgen oder Kommentaren auf social media strafbar machen?
| 20.11.2023 von Rechtsanwalt Benjamin Grunst
… ist die Meinungsfreiheit ein in der deutschen Verfassung verankertes Grundrecht. Kann man sich überhaupt strafbar machen, wenn man einfach nur seine Meinung kundtut? Die Meinungsfreiheit ist ein bedeutendes Recht der Menschen in Deutschland …
Den Jackpot verfehlt? So sichern Sie sich Ihr Geld zurück aus Online Casinos!
Den Jackpot verfehlt? So sichern Sie sich Ihr Geld zurück aus Online Casinos!
| 14.11.2023 von Rechtsanwalt Mirco Lehr
Verfasser: Ömer Kaya Experten: Cyfire Rechtsanwaltsgesellschaft Wer kennt das nicht? Man versucht sein Glück in einem Online Casino, setzt hohe Einsätze und hofft auf den großen Gewinn. Doch was passiert, wenn der ersehnte Jackpot …
Nacktfotos / Sex-Video von Ex Freundin veröffentlichen. Strafbar?
Nacktfotos / Sex-Video von Ex Freundin veröffentlichen. Strafbar?
| 28.04.2024 von Rechtsanwalt Dr. Dejan Dardić
… Freund (Ex-Partner) kann die Polizei nur dann ermitteln, wenn Sie einen Strafantrag stellen. Denn bei § 201a StGB handelt es sich um ein sog. Antragsdelikt. Alternativ lassen Sie die Strafanzeige durch einen Rechtsanwalt verfassen bzw …
Schutz des Minderheitsgesellschafters
Schutz des Minderheitsgesellschafters
| 12.11.2023 von Rechtsanwalt Dr. Boris Jan Schiemzik
… und Gesellschaftsrecht Der Verfasser dieses Artikels, Dr. Boris Jan Schiemzik ist mit seinem Team auf das Gesellschaftsrecht und Corporate Litigation spezialisiert. Weitere Informationen zum Gesellschaftsrecht und Streitigkeiten zwischen Gesellschaftern finden Sie hier: Streit in der GmbH
Bundesgerichtshof präzisiert Schutzpflichten von Pflegeheimen
Bundesgerichtshof präzisiert Schutzpflichten von Pflegeheimen
| 07.11.2023 von Rechtsanwalt Stephan Steinwachs
… hätten nur dann ergriffen werden müssen, wenn eine Selbstgefährdung aufgrund seiner Verfassung und seines Verhaltens ernsthaft zu erwarten gewesen wäre. Diesbezüglich lagen jedoch keine ausreichenden Hinweise vor. Sein geistiger Zustand …
Heizungsförderung BAFA schiefgegangen?
Heizungsförderung BAFA schiefgegangen?
| 06.11.2023 von Rechtsanwalt Jochen Birk
… und komplett von Ihnen bezahlt? Danach war und ist der Handwerker für Ihre Nachfragen, wo denn der staatliche Zuschuss bleibt, nicht mehr erreichbar? So erging es mehreren Mandanten, welche sich schließlich an den Verfasser dieser Zeilen gewandt haben …
Urteil des Bundesarbeitsgerichts zu tariflichen Nachtarbeitszuschlägen, 10 AZR 108/21
Urteil des Bundesarbeitsgerichts zu tariflichen Nachtarbeitszuschlägen, 10 AZR 108/21
| 03.11.2023 von Rechtsanwalt Björn-Michael Lange
… Gerechtigkeitsnorm eine ungeschriebene Grenze der Tarifautonomie. Der Schutzauftrag der Verfassung verpflichtet die Arbeitsgerichte dazu, gleichheitswidrige Differenzierungen in Tarifnormen zu unterbinden. Dementsprechend ist Tarifregelungen …
Nachteile für Minderheitsgesellschafter
Nachteile für Minderheitsgesellschafter
| 24.11.2023 von Rechtsanwalt Dr. Boris Jan Schiemzik
… Hamburg, Berlin, Hannover, München, Köln, Frankfurt a.M., Köln Dr. Boris Jan Schiemzik, Rechtsanwalt und Fachanwalt für Handels- und Gesellschaftsrecht Der Verfasser dieses Artikels, Dr. Boris Jan Schiemzik ist mit seinem Team …
Google-Bewertungen: Was tun bei unzulässigen Bewertungen?
Google-Bewertungen: Was tun bei unzulässigen Bewertungen?
| 02.11.2023 von Rechtsanwalt Dr. Tobias Hermann
… Wenn Sie die Bewertung nicht selbst löschen können, können Sie sich an einen Anwalt wenden. Ein Anwalt kann Ihnen dabei helfen, die Bewertung zu löschen oder den Verfasser der Bewertung zu belangen. Wie kann ein Rechtsanwalt Ihnen helfen …
Kündigung wegen Eigenbedarfs im Mietverhältnis
Kündigung wegen Eigenbedarfs im Mietverhältnis
| 02.11.2023 von Rechtsanwalt Marcus Reitzenstein
Jeder Mieter fürchtet sie, die Eigenbedarfskündigung nach § 573 Abs. 2 Nr. 2 BGB. Der vorliegende Leitfaden richtet sich sowohl an Mieter, die eine solche Kündigung erhalten haben, als auch an Vermieter, die eine solche verfassen wollen …
Commerzbank AG - Arbeitsgericht Berlin bestätigt volle Anpassungspflicht der Betriebsrenten
Commerzbank AG - Arbeitsgericht Berlin bestätigt volle Anpassungspflicht der Betriebsrenten
| 30.10.2023 von Rechtsanwalt Dr. Sven H. Jürgens Experte für BAV
… die Betriebsrente des Klägers zum 1. Juli 2022 nicht in dem begehrten Umfang anzupassen, nicht billigem Ermessen iSv. § 16 Abs. 1 BetrAVG.....“ Gegen diese Entscheidung hat die Commerzbank Berufung eingelegt. Der Verfasser, selbst Fachanwalt für …
Arbeitsrecht: Wer trägt die Beweislast für das Arbeitszeugnis?
Arbeitsrecht: Wer trägt die Beweislast für das Arbeitszeugnis?
| 13.11.2023 von Rechtsanwalt Sebastian Agster
… im Arbeitszeugnis eine unangemessene Arbeitsleistung , liegt beim Verfasser auch die Darlegungs- und Beweislast. Das bedeutet: Der Arbeitgeber muss im Zweifel belegen, dass er den Mitarbeiter richtig eingeschätzt hat. Wenn ihm dieser Beweis …
Das digitale Erbe
Das digitale Erbe
| 27.10.2023 von Rechtsanwältin|Lawyer|Avukat Demet Mutu-Gürsel
… eine entsprechende Vorsorgevollmacht oder ein Testament verfassen, das entsprechende Klauseln enthält. -Apple hatte Angehörigen den Zugang zur icloud verweigert. Auch hierzu gab es eine Gerichtsentscheidung, den Erben den Zugang zu verschaffen …
ERBSCHAFT / VERFÜGUNGEN VON TODES WEGEN
ERBSCHAFT / VERFÜGUNGEN VON TODES WEGEN
| 26.10.2023 von Rechtsanwältin|Lawyer|Avukat Demet Mutu-Gürsel
… heraus verlangen. Beachte: Vermächtnisnehmer bilden mit den Erben keine Erbengemeinschaft. Außerdem: Beim Verfassen des Testaments muss auf eine klare Formulierung geachtet werden. Formulierungen, wie „Wer mich pflegt, soll nach meinem Tod …
Small Cap Finanzierung – Wachstumsturbo für Unternehmen & Privatanleger
Small Cap Finanzierung – Wachstumsturbo für Unternehmen & Privatanleger
| 25.10.2023 von Rechtsanwalt Dr. Michael Demuth
… des Finanzproduktes und weitere rechtlich relevante Angaben. Es ist sinnvoll, sich bei der Erstellung des Exposés an den gesetzlichen Anforderungen zu orientieren. Es ist unabdingbar, das Exposé in klarer und einfacher Sprache zu verfassen
Arbeitgeber will Aufhebungsvertrag – Was tun im Personalgespräch?
Arbeitgeber will Aufhebungsvertrag – Was tun im Personalgespräch?
| 25.10.2023 von Rechtsanwalt Pascal Croset
verfassen Während des Personalgesprächs ist es ratsam, handschriftliche Notizen anzufertigen und so bald wie möglich danach ein Gedächtnisprotokoll zu erstellen. Mit der Zeit neigt die Erinnerung an den Gesprächsinhalt dazu zu verblassen …
Kann man ein Testament anfechten, wenn jemand Einfluss genommen hat?
Kann man ein Testament anfechten, wenn jemand Einfluss genommen hat?
| 23.10.2023 von Rechtsanwalt Christian Keßler
… Erbrecht Christian Keßler (Diese Informationen erfolgen nicht im Rahmen eines konkreten Vertragsverhältnisses. Der Verfasser übernimmt keinerlei Gewähr für die Aktualität, Korrektheit, Vollständigkeit oder Qualität der bereitgestellten …
Ihr Notfallplan für Sonne und Strand: Spaniens Vorsorgepaket
Ihr Notfallplan für Sonne und Strand: Spaniens Vorsorgepaket
| 22.10.2023 von Rechtsanwalt Gerald Freund
… rechtsgültig sind und berücksichtigt werden. Jedoch befreit die Eintragung im nationalen Register die Verfasser nicht von der Einhaltung der regionalen Formalitäten, die in ihrer jeweiligen Autonomen Region gelten, abhängig …
Beamtenbeförderung bei der Deutschen Telekom AG 2023
Beamtenbeförderung bei der Deutschen Telekom AG 2023
| 22.10.2023 von Rechtsanwalt Peter Koch
… wird dadurch nicht ersetzt. Jeder einzelne Fall erfordert fachbezogenen Rat unter Berücksichtigung seiner konkreten Umstände. Ohne detaillierte Beratung kann keine Haftung für die Richtigkeit übernommen werden. Vervielfältigung und Verbreitung nur mit schriftlicher Genehmigung des Verfassers.
Testierfähigkeit – Voraussetzungen und Hindernisse
Testierfähigkeit – Voraussetzungen und Hindernisse
| 21.10.2023 von Rechtsanwältin Martina Hauptmann-Uhl
… müssen Sie in der Verfassung sein, Informationen zu sammeln, auszuwerten und daraus Schlüsse zu ziehen. Auch müssen Sie im Zeitpunkt, in dem Sie das Testament verfassen, geistig gesund sein. Diese kann durch eine geistige Behinderung …
Die Balance zwischen Pressefreiheit und persönlicher Integrität im digitalen Zeitalter
Die Balance zwischen Pressefreiheit und persönlicher Integrität im digitalen Zeitalter
| 20.10.2023 von Rechtsanwalt Dr. Severin Riemenschneider LL.M. Eur.
… betrachtet werden. Integrität im digitalen Zeitalter bewahren Während wir dieses komplexe Terrain navigieren, dehnt sich der rechtliche Rahmen aus, um den Online-Bereich einzuschließen. Mit dem Anstieg von Verfassern im Internet, liegt …
Ist der Einsatz von Chat GPT verboten?
Ist der Einsatz von Chat GPT verboten?
| 20.10.2023 von Rechtsanwalt Stefan Schimkat
ChatGPT setzt künstliche Intelligenz ein, um mit Nutzern über textbasierte Nachrichten und Bilder zu kommunizieren. Das unter ChatGPT erreichbare Tool kann personenbezogene Daten über den Verfasser wie Herkunft, Geschlecht oder Alter …
"Brauche ich überhaupt ein Testament?"
"Brauche ich überhaupt ein Testament?"
| 19.10.2023 von Rechtsanwältin Claudia Drews LL.M. Eur.
… Testament oder unzureichendem Testament, vermieden werden, sodass ich sowohl empfehle, ein Testament zu verfassen, als auch hierbei rechtliche Unterstützung einzuholen.