2.121 Ergebnisse für Vorbehalt
Suche wird geladen …
|
18.03.2021
von Rechtsanwalt Jannik Pfannenstiel
… die in bereits bestehenden, gleichwertigen, Lebensmitteln nicht vorhanden sind und gegen die ethische Vorbehalte bestehen können. Wenn es allerdings keine vergleichbaren Lebensmittel gibt, müssen Bestimmungen erlassen werden …
OLG Stuttgart stellt klar: Amazon-Händler haftet für Wettbewerbsverstöße der von ihm genutzten ASINs
|
22.02.2022
von Rechtsanwalt Johannes Richard
… dem Plattformbetreiber die Änderung der beschreibenden Angaben vorbehalten ist, haftet er als Täter für den in Folge unzutreffender Angabe irreführenden Inhalt seines Angebotes. Die zurechenbare Gefahr, in dieser Konstellation für falsche Angaben Dritter …
|
16.05.2021
von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
… Neben dem Umstand, dass die Durchführung und Prüfung von negativen Bewertungen aufgrund des rechtlichen Charakters Anwälten als offizielle Rechtsdienstleister vorbehalten ist, liegt der Vorteil der unmittelbaren Beauftragung …
|
28.02.2023
von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
… nach den Grundsätzen der Lizenzanalogie berechnet. Vorbehaltlich einer etwaigen Auskunft wird der Schadensersatzanspruch aufgrund außerordentlich hohen Wertes der vorliegend verletzten Rechte auf einem Betrag in Höhe von wenigstens 2.500,00 …
|
25.08.2020
von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
… Dohnau für den Ausspruch der Abmahnung entstanden seien. Weitere Schadensersatzansprüche werden ausdrücklich vorbehalten. Bei der angesprochenen strafbewehrten Unterlassungserklärung handelt es sich um ein rechtswirksames Versprechen für …
|
11.04.2014
von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
… des Anschlussinhabers oder weiterer Zugriffsberechtigter gegeben war? Könnten weitere Urheberrechtsverletzungen in Betracht kommen? Es gibt viele Konstellationen, deren Behandlung einem auf das Urheberrecht spezialisierten Rechtsanwalt vorbehalten bleiben …
|
16.11.2021
von Rechtsanwalt Dr. jur. Sven Hufnagel
… nach 14 Jahren eine Anpassung vorzunehmen ist. Einziger - wenn auch freilich für den zu entscheidenden Fall mit Einschränkungen und Vorbehalten - belastbarer, da auf Tatsachen gründender Anhaltspunkt für die durchschnittliche …
|
19.10.2021
von Rechtsanwalt Dr. Walter Späth
… gelungen, dass Rechtsschutzversicherungen die Kosten für ein juristisches Vorgehen übernommen haben und übernehmen, Anleger, deren Rechtsschutzversicherung die Kosten übernimmt, können also vollständig ohne Kostenrisiko (vorbehaltlich …
|
07.04.2022
von Rechtsanwalt Dr. Walter Späth
… nicht ersichtlich seien. Das sind nach Ansicht von Dr. Späth & Partner schlechte Nachrichten, denn auch die BaFin teilt in dem Warnhinweis mit, dass in Deutschland Wertpapiere im Grundsatz -vorbehaltlich einer Prospektausnahme- nicht ohne …
|
21.06.2016
von Rechtsanwalt Dr. Walter Späth
… hingewiesen oder im Gegenteil eine sichere Kapitalanlage versprochen hat. Falls letzteres zutrifft, käme auch unter diesem Aspekt ein Schadensersatzanspruch in Betracht. Dr. Späth & Partner Rechtsanwälte mbB sind somit – vorbehaltlich …
|
25.04.2023
von Rechtsanwalt Oliver Busch
… gezeichnet haben, ein eigenes Bild machen können. Ob der von der BaFin geäußerte Verdacht zutreffend ist, muss weiteren Ermittlungen der BaFin vorbehalten bleiben und kann insoweit von uns nicht beurteilt werden. Verdacht auf Betrug …
|
13.10.2014
von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
… sind. Andernfalls riskieren Sie entweder eine Zurückweisung des Angebots oder eine Weisung bzw. Abmahnung oder gar im Wiederholungsfall eine Kündigung. Sinnvoller ist es zumindest in Zweifelsfällen, die Leistung zunächst unter Vorbehalt so anzubieten …
|
12.02.2015
von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
… und Kellerraum durch einen Erwachsenen und drei Kleinkinder). Wegen des Vorbehalts von GG Art 2 Abs. 1 Halbsatz 2 sind die Gerichte allerdings nicht daran gehindert, zu prüfen, ob eine dem Vermieter nicht mehr zumutbare Überbelegung …
|
24.02.2015
von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
… sein. Wer hier falsch oder missverständlich formuliert und sich spätere Ansprüche wegen eventuell vorgetäuschten Eigenbedarfs nicht ausdrücklich vorbehält, kann „aus Versehen“ auf seine Ansprüche verzichten. Zum Verhandlungsgeschick gehört …
Mieter kann sich bei unberechtigter Verweigerung der Instandsetzung nicht mehr auf Minderung berufen
|
25.08.2015
von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
… und Sie die volle Miete unter Vorbehalt weiterzahlen (was ich regelmäßig empfehle), droht eine Kündigung allein wegen der verweigerten Instandsetzung. Umgekehrt sollte man auch die Duldung der Arbeiten immer genau vorab überlegen …
|
07.02.2024
von Rechtsanwältin Yana Krause
… den schuldrechtlichen Rahmen des internationalen Kaufgeschäfts. Die dispositive Anwendung des nationalen Kaufrechts bleibt den Parteien vorbehalten. Mit einer rechtlich vorbereiteten Vertragsgestaltung sollen die wirtschaftlichen Risiken …
|
11.08.2014
von Rechtsanwalt Siegfried Reulein
… unter dem Vorbehalt steht, dass der Versicherungsnehmer nicht innerhalb der 14-tägigen Widerspruchsfrist sich von dem Vertrag durch Widerspruch löst. Ein Versicherungsnehmer kann sich daher nur dann von dem Versicherungsvertrag auch heute …
|
02.06.2024
von Rechtsanwältin Christina Bender
… Freibeträge kombiniert und mehrfach genutzt werden können. Sonstige steuerliche Gestaltungsmöglichkeiten: Weitere Strategien zur Steueroptimierung können die Gründung von Familiengesellschaften, Schenkungen unter Vorbehalt …
|
20.01.2021
von Rechtsanwältin Kerstin Bontschev
… soll, und sie Zahlungen unter Vorbehalt nicht zustimme. Im Weiteren teilte die Sparkasse Mittelsachsen mit, dass sie 150 % der Vorfälligkeitsentschädigung verlange. Was ist zu tun? Zunächst ist es irritierend, dass Sparkassen, die meist Hausbanken …
|
12.04.2020
von Rechtsanwalt und FA f. VerwR Diplom-Verwaltungswirt (FH) Christian Thome
… Beschluss vom 9. April 2020 - 1 S 925/20 abgelehnt. Offen sei, ob § 32 i. V. m. § 28 Abs. 1 Satz 1, 2 IfSG im Hinblick auf den Vorbehalt des Gesetzes eine ausreichende Ermächtigungsgrundlage für die landesweite Schließung bestimmter Arten …
|
03.04.2020
von Rechtsanwalt Artur Marcinkowski
… unabhängig von einem abweichenden Vorbehalt im Rahmen des Gesetzes oder Rechtsgeschäfts. Ausländer – Verlängerung der Fristen von Visen und Erlaubnissen Das Gesetz sieht vor, dass: Aufenthaltserlaubnisse, Visen, Arbeitserlaubnisse …
|
14.08.2015
von Rechtsanwältin Nina Hiddemann
… vom Accessprovider. Das Urheberrechtsgesetz räumt Rechteinhabern zur Verfolgung ihrer Rechte daher unter bestimmten Umständen einen Auskunftsanspruch ein. Im Hinblick auf Verkehrsdaten steht die Auskunft allerdings unter dem Vorbehalt der richterlichen …
|
04.03.2021
von Rechtsanwalt Cornel Pottgiesser
… ist vorbehaltlich einer Nachprüfung durch das vorlegende Gericht unter Berücksichtigung aller maßgeblichen Umstände das in Rede stehende Werk als öffentlich wiedergegeben anzusehen. Im Übrigen hat der Gerichtshof entschieden, dass es für …
|
19.02.2020
von Rechtsanwältin Tanja Fuß MPA
… dies immer so handhaben möchte und haben daher auch in diesem Jahr und den folgenden Jahren einen Anspruch auf einen bezahlten freien Tag. Ein Urlaubsantrag ist dann nicht nötig. Anders sieht dies dagegen aus, wenn der Arbeitgeber einen Vorbehalt …