1.954 Ergebnisse für Internet-Vertrag
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28.10.2009
von Rechtsanwalt Sebastian Dramburg
Viele Onlinhändler haben sowohl einen Internetshop als auch einen eBay-Shop . Nur weil beide Shops im Internet betrieben werden, heißt dies aber nicht, dass Onlinehändler auf beiden Plattformen dieselben AGB oder Widerrufsbelehrungen …
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07.10.2009
von Rechtsanwaltskanzlei Schwerin & Weise Partnerschaft
Sie betreiben einen Onlineshop, einen Webshop, einen Internetshop oder einen Shop bei eBay oder wollen einen solchen aufbauen? Hier gibt es viele rechtliche Punkte zu beachten. Im Internet befindet man sich keineswegs im rechtsfreien Raum …
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06.10.2009
von KUCKLICK dresdner-fachanwaelte.de
… Leistung verweigern und nach Vertragsbeendigung über §§ 643, 645 Abs. 1 BGB abrechnen. Durch die Neuregelung wird der Anspruch auf Sicherheitsleistung einklagbar. Der Unternehmer hat danach die Wahl, ob er bei Nichterfüllung am Vertrag …
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30.09.2009
von KUCKLICK dresdner-fachanwaelte.de
… In dem Vertrag war auch die Höhe der Abschleppkosten geregelt. Nachdem das Fahrzeug durch das Abschleppunternehmen entfernt war, musste der Kläger das Fahrzeug gegen Bezahlung der Abschleppkosten in Höhe von 150,00 € wieder auslösen. Mit der Klage …
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17.09.2009
von KUCKLICK dresdner-fachanwaelte.de
Leider treten immer noch Fälle des Lohnwuchers auf. Hiervon spricht man, wenn der Arbeitnehmer für seine Tätigkeit eine unverhältnismäßig niedrige Vergütung erhält. Lohnwucherische Verträge können insbesondere auch dann vorliegen …
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16.09.2009
von Pilz Rechtsanwälte
… er sich allerdings nicht bieten lassen. Schließlich kann der Kunde den Kaufpreis mindern oder vom Vertrag zurücktreten. Beides setzt jedoch in der Regel voraus, dass dem Verkäufer eine Frist zur Nachbesserung (Reparatur oder Ersatzlieferung …
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03.09.2009
von Esther Wellhöfer anwalt.de-Redaktion
… allgemeiner Hinweis auf der Webseite reicht hierfür nicht aus. Der Gesetzgeber hat minderjährige Kinder unter besonderen Schutz gestellt. Sie können Verträge, also auch Internet-Abonnements, grundsätzlich nur mit Zustimmung der Eltern abschließen …
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01.09.2009
von KUCKLICK dresdner-fachanwaelte.de
… des PVC-Bodenbelags seien nicht eingehalten worden. Welche technische Norm ist einzuhalten? Der BGH orientierte sich bei der Beantwortung der Frage, ob ein Mangel vorliegt, in erster Linie an den vertraglichen Vereinbarungen …
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01.09.2009
von KUCKLICK dresdner-fachanwaelte.de
… nach dem Vertrag, noch aufgrund etwaig nachwirkender Schutzpflichten oder dem Gebot, nicht wider Treu und Glauben zu handeln. Offen ist aber bislang, ob sich der für das Wohnraummietrecht zuständige VIII. Zivilsenat dieser Rechtsprechung anschließt …
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31.07.2009
von Rechtsanwalt Dr. Sven H. Jürgens Experte für BAV
… kann vorliegend ein Anspruch auf Lieferung des bestellten Computers zu dem Schnäppchenpreis bestehen. Zwar ist das Anbieten im Internet rechtlich noch kein bindendes Angebot, dass von einem Interessenten einseitig angenommen werden könnte. Sofern …
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15.06.2009
von Rechtsanwalt Sebastian Dramburg
Juristisch gesehen handelt es sich bei Website-Erstellungsverträgen um Werkverträge. Da eine Website aber kein herzustellender Kleiderschrank ist, sind vertragliche Regelungen zu empfehlen, um die gesetzlichen Regelungen …
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10.06.2009
von Esther Wellhöfer anwalt.de-Redaktion
… bei Premium-SMS umgehen kann und wie man am Besten reagiert, wenn man doch in die Kostenfalle per SMS getappt ist. Anbieter und Vertragsinhalt entscheidend Angebote von vermeintlichen Gratis-SMS erobern zunehmend das Internet …
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02.06.2009
von Rechtsanwalt Sebastian Dramburg
Da Internet-Domains übertragbar sind, können sie auch gehandelt werden (Rechtskauf). Gegenstand eines Domainkaufs ist die entgeltliche Übertragung aller Nutzungsrechte der Inhaberschaft an einer Domain. Folgende Punkte sollten unter …
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29.05.2009
von Rechtsanwalt Sebastian Dramburg
… Berechtigung eingetragen hat. Zwar sind die rechtlichen Begründungen für den Beseitigungsanspruch des Disputes nicht einheitlich (§ 823 BGB oder Verletzung des Vertrags Domaininhabers mit der DENIC, der Schutzwirkung für den Domaininhaber …
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27.05.2009
von anwaltsbüro47 - Rupp Zipp Meyer Wank - Rechtsanwälte
… Dem Schriftformerfordernis genügt eine Widerrufsbelehrung erst, wenn sie als dauernde Wiedergabe von Schriftzeichen dem Verbraucher vorliegt. Texte, die im Internet eingestellt sind, erfüllen diese Anforderung erst, wenn tatsächlich ein Download seitens …
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13.03.2009
von Rechtsanwalt Sebastian Dramburg
Der Anbieter aus Dubai wirbt für Internet-TV in HD-Qualität. Zwischenzeitlich ist die Anmeldung nicht mehr möglich. Die Anmeldung erfolgt über www.netarena.tv Einige Internet-User haben sich auf der Seite in dem Glauben angemeldet …
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02.03.2009
von Rechtsanwalt Sebastian Dramburg
Freeware wird vom Urheber der Software zur kostenlosen Nutzung im Internet zur Verfügung gestellt. Ein klassisches Beispiel ist der Internet-Browser von Mozilla.
Dadurch, dass das Programm kostenlos ist, kann es theoretisch auch jeder …
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11.12.2008
von Rechtsanwalt Marc Oliver Giel
… Tage lang den Zugang hätte testen können aber kein Widerruf eingegangen sei. Daher sei der Verbraucher verpflichtet zu zahlen.
Kostenloser Download
Der Verbraucher sucht im Internet mittels einer Suchmaschine nach einem kostenfreien Programm …
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04.12.2008
von Esther Wellhöfer anwalt.de-Redaktion
… kann der Widerruf sogar jederzeit, ohne Einhaltung einer bestimmten Frist erfolgen - also auch noch nach Jahren. Bei Verträgen, die per Telefon, Fax, E-Mail, Internet-Seiten zustande kommen, handelt es sich um Fernabsatzverträge für …
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24.11.2008
von Rechtsanwältin Fachanwältin Denise Himburg
… bei der Verwertung von nach dem UrhG geschützten Werken bzw. Leistungen (...), wenn er die von der beauftragten Erstellerin des neu gestalteten Internet-Auftritts hierfür verwendeten Fotografien ohne eigene Überprüfung der dahingehenden …
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19.11.2008
von Rechtsanwalt Florian Sievers
Billigflieger erfreuen sich wachsender Beliebtheit. Flugtickets können in der Regel einfach und günstig über das Internet bezogen werden. Hierbei tauchen selten Probleme auf. Probleme tauchen allerdings dann auf, wenn Flüge …
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03.11.2008
von Rechtsanwalt Barrister Philipp A. H. Simon LL.B.
Das Problem: Ein Versandhandelsunternehmen und möchte seine Waren in England über das Internet verkaufen. Die Geschäftsführung möchte wissen, ob es In England, wie in Deutschland, bestimmte Widerrufsrechte gibt, die beachtet werden müssen …
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02.10.2008
von Rechtsanwalt Barrister Philipp A. H. Simon LL.B.
… die Eintrittskarten in autorisierten Verkaufsstellen, nach telefonischer Bestellung und über das Internet. Durch die Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) für den Kartenverkauf sagt der Erwerber verbindlich zu, die Eintrittskarte(n …
Keine Zahlungsansprüche von SMS Klingeltonanbieter bei Inanspruchnahme durch (minderjährige) Dritten
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11.08.2008
von Rechtsanwältin Eva Graf-Friedel
… sollte der entsprechende Betrag vom Elternteil eingetrieben werden. Zu Unrecht, wie das Amtsgericht Berlin Mitte entschieden hat. Denn es ist kein Vertrag zwischen Elternteil und Onlineportal zustandegekommen über diese Zusatzleistungen. Die SMS …