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03.02.2019
von Rechtsanwalt Hans-Peter Rien
Es kommt immer noch und immer wieder vor: Die Erben öffnen den heimischen Tresor des Erblassers oder das Bankschließfach und finden dort Wertpapiere (Aktien, Renten, Fonds) als sogenannte „ effektive Stücke “. Die sog. Tafelgeschäfte sind …
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09.01.2019
von Rechtsanwalt Hans-Peter Rien
In Deutschland gilt bei der gesetzlichen Erbfolge das sog. „ Verwandtenerbrecht “. Die gesetzliche Erbfolge sieht die Verwandten des Erblassers und den überlebenden Ehegatten als Erben vor. Verwandt miteinander sind Personen, die …
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07.01.2019
von Rechtsanwalt Hans-Peter Rien
Ein Erblasser kann ein Testament jederzeit und ohne besonderen Grund ändern oder aufheben bzw. widerrufen . Dies muss allerdings eindeutig geschehen. Der Widerruf erfolgt entweder durch ein Widerrufstestament , die Vernichtung oder die …
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17.12.2018
von Rechtsanwalt Hans-Peter Rien
Ein aktuelles Urteil des Bundesgerichtshofs (BGH) vom 13.12.2018, dem ein jahrelanger Reststreit vorausging, veranlasst mich, das Thema Patientenverfügung und damit verbunden die Vorsorgevollmacht noch einmal aufzugreifen. Der BGH hatte …
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12.12.2018
von Rechtsanwalt Florian Hammel LL.M.
Sollten Sie als Angehöriger eines Erblassers durch Testament von der Erbfolge ausgeschlossen sein, so kann es sein, dass Ihnen ein Pflichtteilsrecht zusteht. Zum pflichtteilsberechtigten Personenkreis gehören Sie, wenn Sie Abkömmling (also …
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11.12.2018
von Rechtsanwalt Hans-Peter Rien
Wertvolle Geschenke unterliegen auch zwischen Eheleuten regelmäßig der Schenkungssteuer , was den meisten gar nicht bewusst sein dürfte, zumindest wenn das Geschenk den Freibetrag unter Ehegatten von 500.000 € übersteigt. Anders sieht es …
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24.11.2018
von Rechtsanwalt Hans-Peter Rien
Was hat ein Erbe zu beachten, wenn der Verstorbene falsche Steuererklärungen eingereicht hat? Wenn ein Erbe feststellt, dass der Verstorbene unrichtige oder nicht vollständige Steuererklärungen eingereicht hat, ist er dazu verpflichtet, den …
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19.11.2018
von Rechtsanwalt Hans-Peter Rien
Sollten Sie sich entschieden haben, Ihren Mietern etwas Gutes zu tun und nur eine sehr geringe Miete verlangen, kann das im Falle einer Schenkung oder im Erbfall zu einer bösen Überraschung führen. Hierzu ein Beispiel: Ein Hamburger …
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15.11.2018
von Rechtsanwalt Hans-Peter Rien
Kommt eine Ehe durch ein Scheidungsverfahren zum Ende, stellt sich die Frage, ob das Testament weiter wirksam bleibt oder seine Wirksamkeit verliert. Über einen solchen Fall hatte jetzt der 3. Zivilsenat des Oberlandesgerichts Oldenburg zu …
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12.11.2018
von Rechtsanwalt Christoph Blaumer
Der Bundesfinanzhof (BFH) befasste sich in seiner Entscheidung vom 8.11.2017, Aktenzeichen IX R 32/16, mit der Frage, wann Testamentsvollstreckerkosten bei der Einkommensteuer des Erben in Abzug gebracht werden können. Der Sachverhalt: Die …
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08.11.2018
von Rechtsanwalt Hans-Peter Rien
Am Dienstag den 6.11.2018 hat der Europäische Gerichtshof die Rechte von Arbeitnehmern und deren Erben gestärkt. So entschied der EuGH in zwei Fällen, dass ein Anspruch auf bezahlten Jahresurlaub nicht mit dem Tod eines Mitarbeiters …
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05.11.2018
von Rechtsanwalt Hans-Peter Rien
Als Halbgeschwister bezeichnet man Personen, mit denen die betrachtete Person (der Erblasser) lediglich einen Elternteil gemeinsam hat. Folglich stammen diese beiden Personen nicht von dem gleichen Elternpaar , jedoch vom gleichen Vater …
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17.06.2024
von Rechtsanwältin Nazanin Reißler
Was ist der Pflichtteil und wer ist pflichtteilsberechtigt? Zum Kreis der pflichtteilsberechtigten Personen gehören Abkömmlinge des Erblassers, Eltern, Ehegatten und der Lebenspartner einer eingetragenen gleichgeschlechtlichen …
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23.10.2018
von Rechtsanwalt Hans-Peter Rien
Während das Verschenken von Barvermögen relativ einfach vonstattengeht und auch die Bewertung einfach zu bewerkstelligen ist, hat es doch den Nachteil, dass eine steuerliche Gestaltung so gut wie nicht möglich ist. Eine Möglichkeit, Geld …
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23.10.2018
von Rechtsanwalt Norman Buse LL.M.
In dem Gerichtsverfahren der Erbin des Altbundeskanzlers Kohl (1930-2017) entschied das Oberlandesgericht Köln mit Urteil vom 29.05.2018 (Az.: 15 U 64/17), dass der Helmut Kohl zugesprochene Geldentschädigungsanspruch in Höhe von einer …
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01.09.2018
von Rechtsanwalt Hans-Peter Rien
Wenn man den allgemeinen Vermutungen Glauben schenken will, dann liegen weit über 2 Milliarden Euro auf den Konten Verstorbener, ohne dass die Erben etwas davon wissen. Wenn Sie schon immer die Vermutung hatten, dass der Erblasser irgendwo …
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24.08.2018
von Rechtsanwalt Hans-Peter Rien
Immer öfter findet sich im Nachlass nicht nur Vermögen im Inland, sondern auch sehr oft im Ausland befindliches Vermögen . Hier kann es sich um Konten oder Depots handeln oder um Immobilien. So gibt es immer mehr Menschen, die z. B. in …
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31.01.2024
von Rechtsanwältin Nazanin Reißler
Wer möchte, dass eine Person einen Einzelgegenstand aus seinem Nachlass bekommt, kann dies testamentarisch in Form eines Vermächtnisses festlegen. Ein Vermächtnis stellt in der Regel eine einzelne Zuwendung dar, die aus dem gesamten …
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20.08.2018
von Rechtsanwalt Hans-Peter Rien
Wie in den vorangegangenen Rechtstipps zur Schenkung bereits dargelegt, ist einer der großen Vorteile der Schenkung, dass der Schenker zu Lebzeiten den oder die beschenken kann, die er bedenken will. Zu beachten ist jedoch, dass Geschenke …
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11.08.2018
von Rechtsanwalt Hans-Peter Rien
Wie in den vorangegangenen Rechtstipps zur Schenkung bereits dargelegt, ist einer der großen Vorteile der Schenkung, dass der Schenker zu Lebzeiten den oder die beschenken kann, die er bedenken will, unabhängig davon, ob sie einen …
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06.08.2018
von Rechtsanwalt Hans-Peter Rien
Rein statistisch wird in Deutschland weit mehr verschenkt als vererbt. Laut Statistischem Bundesamt sind in 2016 44 Milliarden Euro vererbt worden 65 Milliarden wurden verschenkt. Und hier ist nur das berücksichtigt, was steuerlich relevant …
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29.07.2018
von Rechtsanwalt Hans-Peter Rien
Der Erblasser ist frei darin zu bestimmen, wer Erbe wird. Er hat so z. B. die Möglichkeit, sein Vermögen an mehrere Personen in zeitlich versetzter Reihenfolge zu vererben. Gem. § 2100 BGB kann der Erblasser einen Erben bestimmen, der erst …
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13.07.2018
von Rechtsanwalt Hans-Peter Rien
Der digitale Nachlass wird seit vielen Jahren diskutiert. Aktualität hat die Diskussion durch ein erst- und zweitinstanzliches Urteil des Land- und Kammergerichts Berlin erlangt. Den Urteilen lag folgender Sachverhalt zugrunde: Ein …
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12.07.2018
von Rechtsanwalt Dr. Klaus Höchstetter M.B.L.-HSG
Am 12.07.2018 entschied der Bundesgerichtshof in Karlsruhe in letzter Instanz, dass ein von einem Verstorbenen angelegter Facebook-Account als Teil der Erbmasse auf die Erben übergeht. Geklagt hatte hierbei die Mutter eines von einer U-Bahn …