237 Ergebnisse für Sozialamt
Suche wird geladen …
|
09.09.2015
von GKS Rechtsanwälte
… die Einrichtungsgegenstände mit eigenen Mitteln zu begleichen, hätte sie sich beim Sozialamt melden oder Sonderbedarf gegenüber dem Vater geltend machen müssen. Doch so ist sie gehalten, den abgehobenen Betrag vollständig an das Kind zurückzuzahlen. Besser …
|
17.01.2017
von Rechtsanwalt Zeljko Grgic
… Kliniken. Das zuständige Amtsgericht bestellt vor diesem Hintergrund auf Anregung des Sozialamtes einen gesetzlichen Betreuer. Im Rahmen dieses Verfahrens attestiert ein vom Gericht beauftragter Gutachter eine posttraumatische …
|
13.04.2021
von Rechtsanwalt Jürgen Vogel
… 2021 . Allerdings muss die Deutsche Rentenversicherung zunächst die Grundrentenzeiten berechnen, mit denen die Sozialämter arbeiten können. Dieser Verwaltungsaufwand könnte sich noch bis Ende 2022 ziehen, spätestens dann …
|
09.11.2017
von Rechtsanwältin Dr. Angelika Zimmer
… Einkünfte nicht in der Lage sein werden, die doch sehr hohen Heimkosten abzudecken. Auch die Pflegeversicherung bietet in den meisten Fällen keinen vollständigen Schutz. Immer häufiger wird daher das Sozialamt einspringen müssen …
|
16.05.2017
von Rechtsanwältin Beate Metschkoll
… vom Jobcenter. Wegen des Leistungsausschlusses bei einem Aufenthalt bis zu fünf Jahren in § 23 SGB XII in der ab 29.12.2016 geltenden Fassung erhalten Unionsbürger auch keine Leistungen nach SGB XII, also vom Sozialamt. Der Beschluss des LSG …
|
05.03.2019
von Rechtsanwältin Cornelia Werner-Schneider
… Fällen dürfte es angezeigt sein, dem Sozialhilfeträger Auskunft über Einkommen und Vermögen zu erteilen. Die Verweigerung führt dazu, dass das Sozialamt vor dem Sozialgericht mit guter Aussicht auf Erfolg den Auskunftsanspruch nach § 117 SGB …
|
09.07.2020
von Rechtsanwältin StMin a.D. Christine Haderthauer
… Ersparnisse oder Vermögen aufgebraucht werden muss. Infos dazu auf den Webseiten der zuständigen Sozialämter – z. B. der Stadt München. Für kleine Firmen, Freiberufler, Gewerbetreibende mit Betriebsstätte in Deutschland: Soforthilfe in Form …
|
02.07.2019
von Rechtsanwalt Andreas Wecks
… Verwaltungsakten ist bekannt, dass die Sozialbehörden (Krankenkassen, Rentenkassen, Arbeitsagentur, Jobcenter, Sozialämter, BAföG-Ämter etc.) gerne Fotokopien von Personalausweisen, Reisepässen, Aufenthaltsgenehmigungen, Kinderausweise, Mutterpässe …
|
13.06.2023
von Rechtsanwältin Marianne Schörnig
… von der zuständigen KK überprüft wird. Hierbei hat sie auch auf die Beitragsübernahmen durch andere Sozialleistungsträger (z. B. Sozialamt) hinzuweisen. Nötigenfalls wird es im gerichtlichen Verfahren überprüft. Hierzu gibt es zahlreiche Urteil von Sozial …
|
12.04.2023
von Rechtsanwalt Jörg Schubert
… des Gesprächspartners und den Inhalt des Gesprächs. Das oft konfuse und komplizierte Zusammenspiel zwischen den ggf. zuständigen Leistungsträger (Jobcenter, Sozialamt, Agentur für Arbeit, Kinderzuschlagstelle, Rentenversicherung usw.) macht es im Übrigen oft …
|
25.05.2023
von Rechtsanwalt Oliver Worms
… die Anschrift über ein Einwohnermeldeamt oder eine Postanfrage ermitteln, in sozialen Plattformen recherchieren, beim letzten Arbeitgeber oder dem Sozialamt nachfragen oder bei ausländischen Staatsangehörigen beim Ausländerzentralregister anfragen …
|
09.05.2016
von Rechtsanwältin Sylvia Weiße
Als Elternunterhalt bezeichnet man den Unterhalt, den Kinder für ihre Eltern leisten müssen. Dieser wird regelmäßig nicht durch die Eltern selbst geltend gemacht, sondern durch die Sozialämter, wenn die Eltern pflegebedürftig werden …
|
13.09.2010
von Esther Wellhöfer anwalt.de-Redaktion
Die Sozialämter und Arbeitsgemeinschaften als Träger von Hartz IV-Leistungen weisen gerne einmal berechtigte Forderungen der Hilfesuchenden ab. Dass es sich häufig lohnt, gegen eine solche Abweisung mit Rechtsmitteln …
|
31.01.2024
von Rechtsanwältin Christine Vandrey
… allein tragen. Wer diese Kosten nicht (mehr) tragen kann, weil die Rente zu gering ist und Vermögen nicht vorhanden oder mittlerweile verbraucht ist, sollte rechtzeitig einen Antrag auf Hilfe zur Pflege beim zuständigen Sozialamt stellen …
|
13.04.2015
von SZ-Rechtsanwälte
… einer Behinderung stellt man am besten beim zuständigen Sozialamt, zum Beispiel im Sachgebiet Schwerbehinderteneigenschaft der Landeshauptstadt Dresden. Den Antragsvordruck erhalten Sie auf unserer Internetseite zum Download. Das Feststellungsverfahren …
|
25.04.2018
von Rechtsanwalt Dr. Wolfgang Fischer
… Erleichterungen für pflegende Angehörige werden eingeführt, ein Rechtsanspruch auf Reha-Leistungen. € 100.000,- Jahreseinkommen der Angehörigen sind vor dem Zugriff des Sozialamtes geschützt, sollten die Eltern die Rechnungen nicht selbst …
|
27.04.2023
von Rechtsanwältin Nicole Rinau
… oder Sozialamt zur Auskunft aufgefordert. Hier ist nicht nur Auskunft über das Einkommen des möglichen Unterhaltsschuldners geschuldet, sondern auch die entsprechende Belegvorlage. Was aber nun, wenn von einem im Ausland tätigen …
|
11.08.2020
von Rechtsanwalt Heiko Urbanzyk
… von Polizisten, Mitarbeitern im Sozialamt, Arbeitsamt usw. bietet sich nun die Möglichkeit, ihre Verteidigung mit Hilfe eines Pflichtverteidigers zu organisieren - und zwar ab der ersten polizeilichen Anhörung. Die Staatskasse geht für …
|
01.04.2019
von Rechtsanwältin Dr. Gabriele Sonntag
… oder einem Pflegeheim benötigen, übersteigen die Kosten oft die Altersversorgung. Zunächst springt in solchen Fällen das Sozialamt ein. Dieses überprüft jedoch, ob die Eltern Ansprüche gegenüber Dritten oder den Kindern haben. So bekommen …
|
27.04.2024
von Rechtsanwältin Doreen Bastian
Mit dem Angehörigenentlastungsgesetz sollen Kinder, deren Eltern pflegebedürftig sind, finanziell entlastet werden. Zentral ist dabei die Regelung, dass ein Unterhaltsanspruch gegenüber den Kindern erst dann auf das Sozialamt übergeht …
|
21.08.2015
von Rechtsanwalt Holger Bernd
… der Unterhaltspflichtige eine Beschäftigung an, aufgrund derer er zur Zahlung von Kindesunterhalt in der Lage war. Davon erlangte das Sozialamt kurze Zeit später Kenntnis und forderte ihn sodann zur Zahlung künftigen als rückständigen …
|
19.05.2021
von Rechtsanwältin Sophie Dittmeyer
… in einer Sammelunterkunft oder einer Gemeinschaftsunterkunft und erhalten vom Sozialamt nur geringere Leistungen nach der Regelbedarfsstufe 2 des Asylbewerberleistungsgesetzes? Dann lohnt es sich in jedem Fall Ihren Bescheid rechtlich …
|
17.09.2023
von Rechtsanwalt Henry Bach
… wenn die Miete 75 % oder mehr seines Nettoeinkommens ausmacht (AG Frankfurt, 27.08.1987 – 33 C 627/87-29), über sein Vermögen ein Insolvenzverfahren eröffnet worden ist, der Mieter die Miete oder die Mietkaution nur mit Hilfe des Sozialamts zahlen …
|
30.09.2014
von Rechtsanwalt Savin Vaic
… ihrer Vermögensrechte und Interessen. Zuständig für die Vormundschaft sind nach dem Familiengesetz das Sozialamt (das innerhalb des Ministeriums für Sozialpolitik und Jugend tätig ist), ein Vormund und ein besonderer Vormund …