1.383 Ergebnisse für Markenrechtsverletzung
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31.01.2023
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
… und Verpflichtungserklärung abgeben, Auskunft erteilen, Schadenersatz leisten und Anwaltskosten nach einem Gegenstandswert von 150.000,00 Euro erstatten (3.020,34 Euro) Meine Einschätzung: Eine Markenrechtsverletzung setzt voraus …
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18.04.2024
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
… aus einem recht einfachen Grund problematisch: Wenn es z.B. um markenrechtsverletzende oder patentrechtsverletzende Waren geht, dann besteht ersichtlich die Gefahr, dass der Abgemahnte die problematische Ware nach dem Erhalt der Abmahnung …
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12.01.2023
von Rechtsanwalt Johannes Richard
… der ASIN erfolgte, nämlich durch das Hinzufügen oder das Ändern einer Marke. Händler, die sich angehängt haben, können nach der Änderung der ASIN dann abgemahnt werden, sei es, wegen einer Markenrechtsverletzung oder wegen Irreführung, weil …
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12.01.2023
von Rechtsanwalt Dr. Stephan Schenk
Sie haben eine Abmahnung der HydraFacial LLC erhalten. Ihnen wird eine Verletzung der Marke Hydrafacial erhalten? Jetzt richtig handeln! Die HydraFacial LC (vormals Edge Systems LLC ist Herstellerin von von Hydrafacial, also dem …
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11.01.2023
von Rechtsanwalt Robin Tafel
… In tatsächlicher Hinsicht ist es sicherlich besonders, dass unabhängig von der rechtlichen Beurteilung einer Markenrechtsverletzung der 1. FC Union Berlin e. V. an diesem WhatsApp-Status gelangt ist. Insoweit sind WhatsApp-Status vom Grundsatz her …
11.01.2023
von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
… der Abmahnung gefordert wird. Wie ist mit dieser Abmahnung umzugehen? Zunächst ist, wie immer zu prüfen, ob der entsprechende Vorwurf in der Sache auch zutrifft. Ob eine Markenrechtsverletzung vorliegt oder nicht, ist hierbei stets eine Frage …
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11.01.2023
von Rechtsanwalt Wolfgang Riegger
… Louboutin verfolgt Markenrechtsverletzungen rigoros. Unter anderem setzte er sich gegen Angebote auf Amazon zur Wehr, die aber nicht von Amazon, sondern von Amazon Marketplace Händlern eingestellt worden sind. Die Besonderheit: Louboutin …
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10.01.2023
von Rechtsanwalt Johannes Richard
… wenn dort ein Markenprodukt angeboten wird. In diesem Fall muss bei einer Bestellung auch das beschriebene Markenprodukt ausgeliefert werden. Anderenfalls liegt eine Markenrechtsverletzung vor. Bei Markenprodukten ist die Artikelbeschreibung jedoch …
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08.01.2023
von Rechtsanwalt Johannes Richard
Wenn ein Verkäufer markenrechtsverletzende Produkte oder nicht verkehrsfähige Produkte anbietet, kann er von einem Markeninhaber oder einem Wettbewerber im Rahmen einer Abmahnung auf Unterlassung und Schadenersatz in Anspruch genommen …
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07.01.2023
von Rechtsanwältin Fachanwältin Denise Himburg
… einzuschätzen, ob eine Markenrechtsverletzung im jeweiligen Einzelfall vorliegt, kennen sie weder die möglichen Angriffspunke gegen eine Markenabmahnung noch die Rechtsprechung. So stellt sich bei jeder Markenabmahnung die Frage: - hat …
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06.01.2023
von Rechtsanwalt Timm Drouven
Uns liegt ein weiteres Abmahnschreiben der Kölner Kanzlei Lampmann Haberkamp Rosenbaum und Partner vor. Der Vorwurf richtet sich auf eine vermeintliche Markenrechtsverletzung der Marke „SAM“ von der Time Gate GmbH. Wir haben über solche …
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07.01.2023
von Rechtsanwältin Fachanwältin Denise Himburg
… wenn auf den Fotos Marken, Kennzeichen oder Logos Dritter zu sehen sind. werden Bilder für kommerzielle Zwecke genutzt, kann dies unter Umständen eine Markenrechtsverletzung darstellen. Im Zweifel sollte man daher auch hier auf eine Nutzung …
04.01.2023
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
… Verhalten durch eine einstweilige Verfügung oder ein Urteil gerichtlich untersagen lassen. Das Gericht prüft in diesem Fall natürlich, ob der Vorwurf der Markenrechtsverletzung überhaupt zutrifft. Mit einer Infringement-Meldung weist …
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04.01.2023
von Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.
… von-der-time-gate-gmbh/ https://www.anwalt.de/rechtstipps/marke-sam-abmahnung-oder-einstweilige-verfuegung-von-der-time-gate-gmbh-erhalten_161240.html In diesem Fällen liegt aus unserer Sicht häufig keine Markenrechtsverletzung vor. Die Frage …
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03.01.2023
von Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.
… die Gefahr, dass die Nutzung von markenrechtlich geschützten Begriffen eine Markenrechtsverletzung darstellt. Da es hier aber entscheidend auf eine Gesamtbetrachtung aus Sicht des Verkehrs (und nicht allein des Markeninhabers) ankommt …
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03.01.2023
von Rechtsanwältin Fachanwältin Denise Himburg
… von dynamischen Google Ads Da der Anzeigentitel nicht mehr vom Werbenden festgelegt wird, sondern Google überlassen wird, diesen aufgrund der Suchanfrage von Nutzern zu erstellen, drohen sowohl Markenrechtsverletzungen als auch irreführende Angaben …
29.12.2022
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
Mit einem wegweisenden Grundsatzurteil hat der Europäische Gerichtshof den Onlineriesen Amazon in die Verantwortung genommen. Gegenstand des Vorabentscheidungsverfahrens war die Frage, inwieweit Amazon sich Markenrechtsverletzungen …
14.12.2022
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
… Testkauf wird der Vorwurf erhoben, dass es sich bei den entsprechenden Controllern um Plagiate / Fälschungen handelt. Im Weiteren wird die Verletzung verschiedener Schutzrechte gerügt: Markenrechtsverletzung (Verletzung der zugunsten …
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13.12.2022
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
… Mediengruppe GmbH gegen Markenrechtsverletzungen: Die KH Mediengruppe GmbH ist Lizenznehmerin verschiedener Marken und als solche nach eigenen Angaben dazu berechtigt, Markenrechtsverletzungen in eigenem Namen und auf eigene Rechnung zu verfolgen …
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02.01.2024
von Rechtsanwalt Dr. Danjel-Philippe Newerla
… ist und weshalb man anstelle einer Abmahnung wegen Markenrechtsverletzung nicht doch das freundliche Telefongespräch oder die kurze E-Mail mit einem netten Hinweis vorgezogen hat. 1. Abmahnungen als lukratives Geschäftsfeld Wenn man jedoch …
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09.12.2022
von Rechtsanwältin Fachanwältin Denise Himburg
Die Kanzlei Zierhut IP aus München versendet seit Jahren für diverse Markeninhaber Abmahnungen wegen Markenrechtsverletzungen. Die Markenabmahnungen betreffen auch Marken, die mittlerweile als Gattungsbegriff verwendet werden …
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02.12.2022
von Rechtsanwalt Jens Leiers
… eine vorgenommene Überprüfung der Ware zu dem Ergebnis geführt, dass es sich dabei um markenrechtsverletzende Plagiate handele. Forderungen Der Adressat der Abmahnung wird zunächst zu Abgabe einer Unterlassungsverpflichtungserklärung gefordert …
02.12.2022
von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
… ist hierbei stets, ob in dem erhobenen Vorwurf tatsächlich eine Markenrechtsverletzung gesehen werden kann. Dies ist unter anderem davon abhängig, inwieweit ein Handeln im sogenannten geschäftlichen Verkehr anzunehmen ist. Denn nur …
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30.11.2022
von Rechtsanwalt Dr. Stephan Schenk
Passend zur Weltmeisterschaft verkaufen viele Händler Fußballartikel. Hierbei müssen aber die Markenrechte beachtet werden. Aktuell mahnt etwa die DFB GmbH & Co. KG Markenrechtsverletzung von DFB Logos ab. Vertreten wird die DFB GmbH …