1.383 Ergebnisse für Markenrechtsverletzung
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03.11.2023
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
Mir wurde erneut eine Abmahnung der CHANEL S.A.S. über die Kanzlei FPS zur Prüfung vorgelegt. Wenn Sie auch eine solche Abmahnung erhalten haben, berate ich gern auch Sie. Zu dem Vorgehen der CHANEL S.A.S. gegen Markenrechtsverletzungen …
02.11.2023
von Rechtsanwalt Johannes Richard
… gegen Zahlung eines Pauschalbetrages einschließlich der Abmahnkosten auf weitere Ansprüche (unter anderem Auskunft und Schadenersatz) zu verzichten, wenn die beigefügte Unterlassungserklärung abgegeben wird und die markenrechtsverletzenden …
23.10.2023
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
… mit Schutzwirkung für die Europäische Union und europäische Unionsmarke Nr. 012024022 Im Weiteren wird unter Verweis auf den Internetauftritt des Abgemahnten der Vorwurf der Markenrechtsverletzung erhoben. In diesem Zusammenhang erfolgt …
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19.01.2024
von Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.
… Auch scheut die MO Streetwear GmbH eine gerichtliche Inanspruchnahme der Abgemahnten nicht. Daher existieren, insb. in Bezug auf die Marke „MO“, eine Vielzahl gerichtlicher Entscheidungen. Nicht immer liegt eindeutig eine Markenrechtsverletzung …
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27.10.2023
von Rechtsanwalt Carsten Herrle
Die Kanzlei Grünecker Patent- und Rechtsanwälte PartG mbB aus München mahnt einen Verkäufer im Auftrage der Hermès International S.C.A. und der Hermès Sellier S.A.S. wegen angeblicher Markenrechtsverletzungen ab. Über Hermès: Hermès …
19.10.2023
von Rechtsanwalt Johannes Richard
Hier in der Kanzlei wurde mir wieder einmal eine Abmahnung der Rechtsanwälte ZIERHUT*IP für die KTM AG wegen Markenrechtsverletzung zur Prüfung vorgelegt. Wenn Sie auch abgemahnt worden sind, stehe ich Ihnen gerne für eine Beratung …
18.10.2023
von Rechtsanwalt Johannes Richard
… werden darf, müsse das Messer in den wesentlichen Herstellungsstufen angefertigt worden sein. Gerügt wird konkret eine Markenrechtsverletzung sowie eine wettbewerbsrechtliche Irreführung. Zu den Forderungen in der vorliegenden Abmahnung …
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17.10.2023
von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Dipl.-Kfm. Sebastian Günnewig , DSB (TÜV)
Die Firmen Hermès Sellier S.A.S. und Hermès International S.C.A. aus Frankreich verfolgen mit Hilfe der Kanzlei Grünecker Patent- und Rechtsanwälte aus München behauptete Markenrechtsverletzungen betreffend die Marke „HERMÈS …
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16.10.2023
von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
… bei einem von ihm unterhaltenen eBay-Angebot verwendet habe. Insofern sei die Verwendung in der Artikelüberschrift erfolgt, sodass hierin eine entsprechende Markenrechtsverletzung zu sehen sei. Was wird von der Mandantschaft gefordert …
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16.10.2023
von Rechtsanwalt Robin Tafel
… Unterlassungserklärung verlangt. In dem Angebot der Torte mit dem entsprechenden BVB-Logo sieht die Gegenseite in der vorliegenden Konstellation eine Markenrechtsverletzung als gegeben an. Wir haben bereits in der jüngeren Vergangenheit mehrere Abmahnungen …
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13.10.2023
von Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.
… Gegenstand der aktuellen Abmahnung ist erneut der Vorwurf eine Markenrechtsverletzung. Dem betroffenen Anbieter wird vorgeworfen, in Artikelüberschriften die Marken von Skoda, wie z.B. IR Wort-/BiIdmarken Nr. 144637 mit Schutzerstreckung …
13.10.2023
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
… Wirtschaftsraum in den Verkehr und wird diese Markenware dann anschließend ohne seine Zustimmung z.B. nach Deutschland verbracht und sodann hier zum Kauf angeboten, dann liegt hierin eine Markenrechtsverletzung. Zu den Forderungen in dem Schreiben …
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08.10.2023
von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Dipl.-Kfm. Sebastian Günnewig , DSB (TÜV)
Die Firma GIANNI VERSACE S.R.L. aus Italien verfolgt mit Hilfe der Kanzlei Grünecker Patent- und Rechtsanwälte aus München behauptete Markenrechtsverletzungen betreffend die Marke „VERSACE“. Wenn auch Sie betroffen sind, erfahren …
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06.10.2023
von Rechtsanwalt Dr. Stephan Schenk
Sie haben ein Abmahnung der Firma Miele & Cie. KG erhalten? Ihnen wird eine Markenrechtsverletzung vorgeworfen? Jetzt richtig handeln. In der Abmahnung, die durch die Rechtsanwälte BRANDI ausgesprochen wird, heißt es, dass Miele …
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05.10.2023
von Rechtsanwalt Johannes Richard
… es würde innerhalb des europäischen Wirtschaftsraums ein selektives Vertriebssystem geben, ergibt, dass das angebotene Produkt tatsächlich eine Markenrechtsverletzung ist, halten wir für ungeklärt. Es kommt noch unserer Auffassung unter …
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17.04.2024
von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
… kann. Soweit Wort-/Bildmarken eine Rolle in markenrechtlichen Abmahnungen spielen, ist die Beurteilung des Vorliegens einer Markenrechtsverletzung immer eine Einzelfallbetrachtung. Ob hier eine Verwechslungsgefahr vorliegt oder nicht, wird Ihnen …
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03.10.2023
von Rechtsanwalt Dr. Danjel-Philippe Newerla
… in Ihrem Fall eine Markenrechtsverletzung vorliegen sollte, wäre an eine abgeänderte / modifizierte Unterlassungserklärung (ohne Schuldanerkenntnis und in einer Minimalform) zu denken. Hierbei sind wir Ihnen gerne behilflich. 2. Welche …
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26.09.2023
von Rechtsanwalt Jens Klaus Fusbahn
… Hersteller von Luxusparfüms, und der Discounter Aldi Süd - stritten in Bezug auf den Verkauf von Parfums im Bereich der ALDI-Aktionsware wegen des Vorwurfs der Markenrechtsverletzung. Der Discounter gehört nicht zum selektiven Vertriebssystem …
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25.09.2023
von Rechtsanwalt Dr. Stephan Schenk
Sie haben eine Abmahnung der Firma KTM AG , Stallhofnerstr. 3, 5230 Mattighofen, Österreich erhalten? Ihnen wird eine Markenrechtsverletzung vorgeworfen, und sie sollen mehrere tausend Euro zahlen? Jetzt richtig handeln. Betroffen …
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25.09.2023
… und auf Verpackungen oder Etiketten u. a. benutzen, anbieten oder in Umlauf bringen (§ 14 MarkenG). Bei Zuwiderhandlungen drohen bei fahrlässigen Markenrechtsverletzungen zivilrechtliche, bei vorsätzlichen Verletzungen zusätzlich strafrechtliche Konsequenzen …
20.09.2023
von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
… eine rechtswidrige Markenverwendung, mithin eine Markenrechtsverletzung, da eine Lizensierung respektive Zustimmung der Markeninhaberin gerade nicht vorliege. Im Zuge dessen stünden der Rechteinhaberin einerseits Unterlassungsansprüche …
19.09.2023
von Rechtsanwalt Dr. Bernd Fleischer
Mit der Frage einer Markenrechtsverletzung durch den Verkauf eines Markenparfüms durch den Discounter Aldi Süd hatte sich das Oberlandesgericht (OLG) Düsseldorf (Urteil vom 29.06.2023, I-20 U 278/20) jüngst zu beschäftigen. Aldi verkauft …
18.09.2023
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
… der SKODA AUTO a.s. gegen Markenrechtsverletzungen: Die SKODA AUTO a.s. ist bereits in der Vergangenheit gegen Verletzungen ihrer Marken vorgegangen (z.B. SKODA, OCTAVIA, FABIA). Ich habe auch schon Betroffene zu entsprechenden Fällen beraten …
13.09.2023
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
… Schreiben erhalten haben, berate ich gern auch Sie. Zu dem Vorgehen der Schmidt Spiele GmbH gegen Markenrechtsverletzungen: Die Schmidt Spiele GmbH ist in der Vergangenheit wiederholt gegen Verletzungen ihrer Marken vorgegangen (Marken „Mensch …