603 Ergebnisse für Amtsgericht

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AG Erfurt verurteilt Anschlussinhaberin in P2P-Verfahren zu Lizenzschadensersatz i. H. v. 1.000,00 €
AG Erfurt verurteilt Anschlussinhaberin in P2P-Verfahren zu Lizenzschadensersatz i. H. v. 1.000,00 €
| 16.08.2019 von Rechtsanwalt Marc Hügel
Amtsgericht Erfurt vom 18.07.2019, Az. 4 C 2527/16 Im Vorfeld des genannten Verfahrens am Amtsgericht Erfurt wurde die beklagte Anschlussinhaberin wegen eines im Jahr 2012 erfolgten illegalen Tauschbörsenangebots urheberrechtlich …
Der Anspruch auf das zuständige Gericht in der Verfassungsbeschwerde
Der Anspruch auf das zuständige Gericht in der Verfassungsbeschwerde
| 14.01.2023 von Rechtsanwalt Thomas Hummel
… einen Anspruch auf Zulassung eines Rechtsmittels oder auf Vorlage an den Europäischen Gerichtshof, wenn die jeweiligen Voraussetzungen gegeben sind. Dies spielt vor allem im Familienrecht eine Rolle. Hier gibt es nur noch zwei Instanzen, das Amtsgericht
Die strafrechtliche Vermögensabschöpfung im Jugendstrafrecht – Teil 1
Die strafrechtliche Vermögensabschöpfung im Jugendstrafrecht – Teil 1
| 12.08.2019 von Rechtsanwalt Benjamin Grunst
… und die Zeitspanne der Strafe und der Nebenfolge stellen. Bspw. beinhaltet § 11 Abs. 2 JGG eine maximale Laufzeit von 3 Jahren. In einem Urteil des Amtsgerichts Frankfurt a. M. vom 29.03.2018 heißt es in den Gründen für das Urteil …
Filesharing: Kostenübernahme wg. treuwidrigen Verstoßes gegen vorprozessuale Rücksichtnahmepflicht
Filesharing: Kostenübernahme wg. treuwidrigen Verstoßes gegen vorprozessuale Rücksichtnahmepflicht
| 12.08.2019 von Rechtsanwalt Marc Hügel
Amtsgericht Köln vom 25.07.2019, Az. 148 C 408/18 Gegenstand des Verfahrens: illegales Tauschbörsenangebot urheberrechtlich geschützter Filmaufnahmen Im genannten Verfahren hat das Amtsgericht Köln bestätigt, dass ein Anschlussinhaber …
Waldorf Frommer: aktuelles P2P-Urteil des LG Düsseldorf – Anschlussinhaber antragsgemäß verurteilt
Waldorf Frommer: aktuelles P2P-Urteil des LG Düsseldorf – Anschlussinhaber antragsgemäß verurteilt
| 05.08.2019 von Rechtsanwalt Marc Hügel
… mit hochaktuellen Fragen der Haftung eines Anschlussinhabers für eine über seinen Internetanschluss begangene Rechtsverletzung mittels einer Filesharing-Software beschäftigt. Ausgangspunkt war ein Urteil des Amtsgerichts Düsseldorf (Az. 13 C …
Vorsicht vor S&M Marketing GmbH und Deutscher Medien Verlag
Vorsicht vor S&M Marketing GmbH und Deutscher Medien Verlag
| 18.06.2020 von Rechtsanwalt Daniel Loschelder
… die S&M Marketing GmbH aus Frankfurt Die S&M Marketing GmbH ist erst im März 2019 gegründet und in das Handelsregister beim Amtsgericht Frankfurt (HRB 114768) eingetragen worden. Als Geschäftsführer fungiert der 1999 geborene Velid …
Waldorf Frommer: AG Leipzig verurteilt abgemahnten Anschlussinhaber antragsgemäß in P2P-Verfahren
Waldorf Frommer: AG Leipzig verurteilt abgemahnten Anschlussinhaber antragsgemäß in P2P-Verfahren
| 22.07.2019 von Rechtsanwalt Marc Hügel
Amtsgericht Leipzig vom 22.02.2019, Az. 118 C 4633/18 Der in diesem Verfahren beklagte Anschlussinhaber wurde von der geschädigten Rechteinhaberin zuvor wegen der illegalen Verbreitung eines Filmwerks in einer Internettauschbörse abgemahnt …
Aktuelles Filesharing-Urteil des AG Frankfurt am Main (behaupteter Hackerangriff)
Aktuelles Filesharing-Urteil des AG Frankfurt am Main (behaupteter Hackerangriff)
| 19.07.2019 von Rechtsanwalt Marc Hügel
Pauschaler Verweis auf vermeintlichen „Hackerangriff“ verspricht keinen Erfolg in Tauschbörsenverfahren Amtsgericht Frankfurt am Main vom 05.04.2019, Az. 31 C 2322/18 (23) Der beklagte Anschlussinhaber wurde wegen des rechtswidrigen …
When should a constitutional complaint in Germany be considered?
When should a constitutional complaint in Germany be considered?
| 15.03.2020 von Rechtsanwalt Thomas Hummel
… first be appealed to re-examine him. Subsequently, this can be verified by the courts, in this case by the district court ("Amtsgericht") and the higher regional court ("Oberlandesgericht"). The constitutional complaint is only the …
Waldorf Frommer: AG München verurteilt Anschlussinhaber zur Zahlung von EUR 1.500,00 Schadenersatz
Waldorf Frommer: AG München verurteilt Anschlussinhaber zur Zahlung von EUR 1.500,00 Schadenersatz
| 18.07.2019 von Rechtsanwalt Marc Hügel
Amtsgericht München vom 15.02.2019, Az. 243 C 9623/18 Gegenstand des Verfahrens: illegales Tauschbörsenangebot urheberrechtlich geschützter Serienfolgen Im genannten Verfahren hat das Amtsgericht München den beklagten Anschlussinhaber …
Rechtevermerk auf „gängigen Download-Portalen“ ausreichend zum Nachweis der Rechteinhaberschaft
Rechtevermerk auf „gängigen Download-Portalen“ ausreichend zum Nachweis der Rechteinhaberschaft
| 06.07.2019 von Rechtsanwalt Marc Hügel
Amtsgericht Charlottenburg vom 18.12.2018, Az. 206 C 99/18 Gegenstand des Verfahrens: illegales Tauschbörsenangebot urheberrechtlich geschützter Filmaufnahmen Der beklagte Anschlussinhaber behauptete in dem Verfahren, die Rechtsverletzung …
Streit in der Wohngemeinschaft – Anschlussinhaber haftet für illegale Tauschbörsennutzung
Streit in der Wohngemeinschaft – Anschlussinhaber haftet für illegale Tauschbörsennutzung
| 01.07.2019 von Rechtsanwalt Marc Hügel
Amtsgericht Regensburg vom 23.05.2019, Az. 3 C 654/18 Gegenstand des Verfahrens: Illegales Tauschbörsenangebot urheberrechtlich geschützter Filmaufnahmen Das Amtsgericht Regensburg hat einen Anschlussinhaber wegen des illegalen Angebots …
Abgemahnter haftet in Filesharingverfahren, wenn kein Dritter ernsthaft als Täter in Betracht kommt
Abgemahnter haftet in Filesharingverfahren, wenn kein Dritter ernsthaft als Täter in Betracht kommt
| 28.06.2019 von Rechtsanwalt Marc Hügel
Amtsgericht Leipzig vom 19.10.2018, Az. 118 C 4683/18 Gegenstand des Verfahrens: Illegales Tauschbörsenangebot urheberrechtlich geschützter Filmaufnahmen. Im vorliegenden Verfahren wurde die Anschlussinhaberin aufgrund illegaler …
Warnung vor Büro für Gewerberegistrierung UG Berlin
Warnung vor Büro für Gewerberegistrierung UG Berlin
| 30.11.2020 von Rechtsanwalt Daniel Loschelder
… Berlin ist seit dem Jahre 2017 in das Handelsregister bei dem Amtsgericht Charlottenburg (HRB 188284 B) eingetragen, als Geschäftsführer fungiert der im Jahre 1969 geborene Mike Krüger. Als Geschäftsgegenstand ist „Erfassung von Gewerbedaten …
Vorsicht vor DC Call Connect GmbH und Ümit Karaarslan mit gewerbe-scout.de
Vorsicht vor DC Call Connect GmbH und Ümit Karaarslan mit gewerbe-scout.de
| 06.11.2020 von Rechtsanwalt Daniel Loschelder
… Call Connect GmbH und Ümit Karaarslan? Die DC Call Connect GmbH war ursprünglich als U.K. Online Mediendienst GmbH in das Handelsregister bei dem Amtsgericht Neuss eingetragen. Die Eintragung erfolgte am 1. August 2018. Am 9. April 2019 …
ETI Experts GmbH aus Köln betreibt Inkasso für Firmenauskunft P.U.R. GmbH
ETI Experts GmbH aus Köln betreibt Inkasso für Firmenauskunft P.U.R. GmbH
| 14.04.2024 von Rechtsanwalt Daniel Loschelder
… ist in das Handelsregister bei dem Amtsgericht Köln (HRB 41605) eingetragen. Sie ist hervorgegangen aus der Euro Treuhand Inkasso GmbH. Dieses Unternehmen hat zuletzt die Forderungen der Firmenauskunft P.U.R. GmbH beigetrieben. Nunmehr hat man …
Vorsicht vor der Marber GmbH und Gewerbedatenbank.org
Vorsicht vor der Marber GmbH und Gewerbedatenbank.org
| 12.05.2022 von Rechtsanwalt Daniel Loschelder
… in das Handelsregister bei dem Amtsgericht Recklinghausen (HRB 5898) eingetragen. Als Geschäftsführer fungiert der im Jahre 1980 geborene Mark Bernemann. Als Gesellschaftszweck ist eingetragen: „Hausmeistertätigkeiten, Umzüge, Garten …
Onlineglücksspiel ist illegal – Bezahldienst darf Zahlungen nicht leisten
Onlineglücksspiel ist illegal – Bezahldienst darf Zahlungen nicht leisten
| 19.06.2019 von Rechtsanwalt István Cocron B. A.
… verweigern müssen. „Die Banken oder Bezahldienste haben in solchen Fällen ihre Kontrollpflichten verletzt und können in Anspruch genommen werden. Entsprechende Urteile der Amtsgerichte München und Leverkusen liegen bereits vor. Ebenso …
Filesharing-Urteil des LG Berlin – unzureichende Nachforschungen führen zur vollumfänglichen Haftung
Filesharing-Urteil des LG Berlin – unzureichende Nachforschungen führen zur vollumfänglichen Haftung
| 18.06.2019 von Rechtsanwalt Marc Hügel
… hatte das Amtsgericht Charlottenburg im erstinstanzlichen Verfahren die Klage abgewiesen. Die im Anschluss eingelegte Berufung der Rechteinhaberin führte nun zu einer vollumfänglichen Verurteilung des Beklagten, da dieser entgegen …
Aktuelles Tauschbörsen-Urteil des AG Bielefeld – Rechtsverletzung über Familienanschluss
Aktuelles Tauschbörsen-Urteil des AG Bielefeld – Rechtsverletzung über Familienanschluss
| 13.06.2019 von Rechtsanwalt Marc Hügel
Amtsgericht Bielefeld vom 02.05.2019, Az. 42 C 401/18 Gegenstand des Verfahrens: Illegales Tauschbörsenangebot urheberrechtlich geschützter Filmaufnahmen Im Rahmen der Klageerwiderung hatte der Abgemahnte vorgetragen, dass er als Täter …
AG München: 50 % Vergleich mit Allianz wegen Reiseunfähigkeit aufgrund Impfunverträglichkeit
AG München: 50 % Vergleich mit Allianz wegen Reiseunfähigkeit aufgrund Impfunverträglichkeit
| 31.05.2019 von Rechtsanwalt Christian Luber ,LL.M., M.A.
Die Reiseversicherung der Allianz, die AWP P&C S.A., hat nach Einschaltung von L & P Luber Pratsch Rechtsanwälte Partnerschaft im Rahmen eines vor dem Amtsgericht München geschlossenen Vergleichs 50 % der eingeklagten Forderung …
Illegales Filesharing: AG Charlottenburg bestätigt (erneut) Schadenersatzhöhe von EUR 1.000,00
Illegales Filesharing: AG Charlottenburg bestätigt (erneut) Schadenersatzhöhe von EUR 1.000,00
| 29.05.2019 von Rechtsanwalt Marc Hügel
Amtsgericht Charlottenburg vom 15.02.2019, Az.: 233 C 326/18 Gegenstand des Verfahrens: Illegales Tauschbörsenangebot urheberrechtlich geschützter Filmaufnahmen In dem Verfahren hat das Amtsgericht Charlottenburg die beklagte …
Waldorf Frommer: Ermittlungsgutachten in Tauschbörsenverfahren – Beklagten trifft volle Kostenlast
Waldorf Frommer: Ermittlungsgutachten in Tauschbörsenverfahren – Beklagten trifft volle Kostenlast
| 22.05.2019 von Rechtsanwalt Marc Hügel
Amtsgericht Frankfurt vom 14.05.2019, Az.: 31 C 1204/17 (96) Gegenstand des Gerichtsverfahrens: Illegales Tauschbörsenangebot urheberrechtlich geschützter Filmaufnahmen In Gerichtsverfahren, die Urheberrechtsverletzungen in Tauschbörsen …
Waldorf Frommer: Rechteinhaber gewinnen Berufung in Tauschbörsenverfahren vor dem Landgericht Köln
Waldorf Frommer: Rechteinhaber gewinnen Berufung in Tauschbörsenverfahren vor dem Landgericht Köln
| 21.05.2019 von Rechtsanwalt Marc Hügel
… erforderlich, kritisierte aber gleichzeitig, dass sich das Amtsgericht insbesondere mit dem diesbezüglichen Zeugenbeweis der Klägerin gar nicht auseinandergesetzt habe. Auch von einer zutreffenden Zuordnung der IP-Adresse sei auszugehen. Hier habe …