536 Ergebnisse für Erfüllung
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Abmahnung Volkswagen AG („VW“, „Volkswagen“, „Bulli“) von Kanzlei Lubberger Lehment oder Bird & Bird
14.06.2024
von Rechtsanwalt Timm Drouven
Schon seit vielen Jahren vertreten wir Mandanten gegen markenrechtliche Abmahnungen der Volkswagen AG. Wir haben auch hier schon mehrfach über solche Angelegenheiten berichtet. In der Regel beauftragt die Volkswagen AG die Kanzleien …
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13.06.2024
von Rechtsanwalt Timm Drouven
Immer wieder erreichen uns Abmahnungen, welche die Coty Beauty Germany GmbH durch die Kanzlei Lubberger Lehment aussprechen lässt. Wir haben bereits viele Abgemahnte in diesen Angelegenheiten vertreten. Der Vorwurf ist stets eine Verletzung …
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27.05.2024
von Rechtsanwältin Jacqueline Dubs
Das Absehen vom Regelfahrverbot ist mit den Jahren und der sich wandelnden Rechtsprechung zu einer größeren Herausforderung geworden. Wie der Name Regelfahrverbot schon sagt, ist die Anordnung des Fahrverbotes die Regel und es kann nur in …
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23.05.2024
von Rechtsanwältin Babette Christophers LL.M.
Das Bundessozialgericht (BSG) hat im März 2024 entschieden, dass ein ausgefüllter standardisierter Arztfragebogen nicht ausreicht, um die Voraussetzungen für eine begründete vertragsärztliche Einschätzung zur Verordnung von Cannabis zu …
Verfahrenseinstellung wegen unterschiedlicher Filmnummern im Messprotokoll und Beweisfoto (PoliScan)
21.05.2024
von Rechtsanwältin Jacqueline Dubs
Wie bereits in meinen Rechtstipp „Im Zweifel für den Angeklagten – Leider nicht im Verkehrsordnungswidrigkeitenverfahren“ angedeutet, benötigt die Bußgeldbehörde und das Gericht bei Vorliegen eines standardisierten Messverfahrens für den …
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16.05.2024
von Rechtsanwalt Timm Drouven
Häufig vertreten wir Mandanten, die eine Abmahnung des Herrn Dipl.-Ing. Folkert Knieper erhalten haben. Herr Knieper hat in der Vergangenheit bereits diverse Rechtsanwälte mit der Aussprache solcher Abmahnungen beauftragt. Berichtet haben …
03.05.2024
von Rechtsanwalt Timm Drouven
Aktuell erreichen uns wieder vermehrt Abmahnungen, welche die Rechtsanwälte Lampmann Haberkamm Rosenbaum aus Köln für die ebenfalls in Köln ansässige Time Gate GmbH aussprechen lässt. Es handelt sich um Abmahnungen aus Markenrecht. Vorwurf …
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30.04.2024
von Rechtsanwalt Heiko Urbanzyk
Die Vorbereitung des sexuellen Missbrauchs von Kindern wird gem. § 176b StGB bestraft. Rechtsanwalt Heiko Urbanzyk, Fachanwalt für Strafrecht in Coesfeld , nimmt eine Entscheidung des Bundesgerichtshofes (BGH) zu diesem Straftatbestand und …
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18.04.2024
von Rechtsanwalt Timm Drouven
Bereits mehrfach haben wir über Berechtigungsanfragen des Herrn Reinhold Tscherwitschke, handelnd unter der Firma Chromorange Photostock, berichtet, vgl. u.a. …
17.04.2024
von Rechtsanwältin Elif Uzun LL.M.
Das vom deutschen Bundestag beschlossene Lieferkettensorgfaltspflichtengesetz (LkSG) trat im Jahr 2023 in Kraft. Zweck des Gesetzes ist es, die Pflichten und Pflichtverletzungen von Unternehmen in Lieferketten im Rahmen von Umweltschutz- …
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09.04.2024
von Rechtsanwalt Heiko Urbanzyk
Die Cannabislegalisierung in Deutschland war und ist ein stark umstrittenes Thema. Zum 01.04.2024 ist das Konsumcannabisgesetz (KCanG) in Kraft getreten. Nun stellen sich verschiedene Fragen in Zusammenhang mit der Legalisierung. Was ist …
28.03.2024
von Rechtsanwalt Robin Tafel
Unsere Kanzlei wurde kürzlich erneut aufgrund einer wettbewerbsrechtlichen Abmahnung der Statt Nahrungsmittelmaschinen e.K. abgemahnt. Diese wird hierbei stets durch die Kanzlei Euskirchen aus Bonn vertreten. Zunächst wird dargelegt, dass …
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11.03.2024
von Rechtsanwältin Christiane Dieckmann
Der Arbeitsvertrag zwischen dem Chefarzt einer Krankenhausabteilung und dem Krankenhausträger als Arbeitgeber weist einige charakteristische Besonderheiten auf, die es zu beachten gilt. Diese ergeben sich aus seiner in der Klinikstruktur …
05.03.2024
von Rechtsanwalt Mirko Jankord
Wenn Sie von einer Kfz-Innung eine Abmahnung erhalten haben, ist es entscheidend, fachkundigen Rat einzuholen. Hier bei unserer Kanzlei haben wir ein Team von erfahrenen Rechtsanwälten, spezialisiert auf das Abmahnwesen und das …
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18.03.2024
von Rechtsanwältin Christiane Dieckmann
Der Begriff der sogenannten Individuellen Gesundheitsleistung, kurz IGEL genannt, hat sich als Bezeichnung für ambulante, vom gesetzlich versicherten Patienten selbst zu zahlende Wunschleistungen sowohl bei Ärzten als auch Patienten …
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28.02.2024
von Rechtsanwalt Timm Drouven
Seit Jahren vertreten wir Mandanten gegenüber Herr Folkert Knieper. Dieser lässt vermeintliche Urheberrechtsverletzungen durch diverse Kanzleien abmahnen. In der Vergangenheit haben wir bereits über Abmahnungen durch Rechtsanwalt Santjer …
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22.02.2024
von Rechtsanwalt Timm Drouven
Seit vielen Jahren sind uns urheberrechtliche Abmahnungen bekannt, die die Kanzlei Frommer Legal (vorher Waldorf Frommer) für diverse Unternehmen ausspricht. In der Vergangenheit haben wir insbesondere über Abmahnungen für die Studiocanal …
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08.02.2024
von Rechtsanwalt Timm Drouven
Die Kanzlei Lubberger Lehment spricht seit Längerem Abmahnungen aus Markenrecht für die Volkswagen AG aus. Auch derzeit liegen uns solche Abmahnungen vor, über die in der Vergangenheit bereits des Öfteren berichtet haben, vgl. u.a. hier . …
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05.02.2024
von Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.
Diese Woche erreichte uns wieder eine Abmahnung wegen SD-Karten für Navigationsgeräte der Volkswagen AG. VW wird in der Abmahnung wie üblich von Lubberger Lehment vertreten. Wir kennen die Abmahnung und den Gegner und können den Abgemahnten …
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02.02.2024
von Rechtsanwältin Ina Ruhoff
Sie haben eine Abmahnung der Kanzlei Frommer Legal erhalten, mit welcher Ihnen die Verletzung des Urheberrechts an dem Film „Silent Night – Stumme Rache“ vorgeworfen wird. Vorab : Zunächst bewahren Sie Ruhe. Für eine kostenlose telefonische …
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02.02.2024
von Rechtsanwalt Timm Drouven
Kürzlich erhielten wir Kenntnis von einer Abmahnung der Von Have Fey Rechtsanwälte, welche diese für die IVI GmbH aus Köln ausgesprochen hat. Gegenstand der Abmahnung ist der Vorwurf einer Verletzung der Zeichen „IVI“ und „IVI Collection“. …
01.02.2024
von Rechtsanwältin Ina Ruhoff
Sie haben eine Abmahnung der Kanzlei Hämmerling-Legal erhalten. Ausgesprochen wird diese für die Barmeister24 GmbH. Darin wird Ihnen eine Urheberrechtsverletzung durch die Nutzung eines Lichtbildes vorgeworfen. Vorab : Zunächst bewahren Sie …
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31.01.2024
von Rechtsanwältin Ina Ruhoff
Sie haben eine Abmahnung der Kanzlei Frommer Legal erhalten. In dieser wird Ihnen die Verletzung des Urheberrechts an dem Film „Blue Beetle“ vorgeworfen. Vorab : Bewahren Sie zunächst Ruhe. Für eine kostenlose telefonische Ersteinschätzung …
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30.01.2024
von Rechtsanwalt Kanzlei Kai Behrens
Es war lange Zeit umstritten, wie der Wert einer Bucheinsicht zu bemessen ist. Der Wert eines Buchauszuges bzw. einer Bucheinsicht interessiert nicht nur den Juristen, sondern auch die Partei in einem Zivilverfahren, in dem um den …